Meine Damen und Herren! Dann können wir schon in der Summe abstimmen. Wer dieser Sammeldrucksache – ich wiederhole die Drucksachennummer: 4/2879 – zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Danke
schön. Die Gegenprobe! – Keine Gegenstimmen. Die Enthaltungen! – Das Haus stimmt der Sammeldrucksache einstimmig zu.
Zunächst frage ich, ob einer der Berichterstatter sprechen möchte. – Das ist nicht der Fall. Dann frage ich, ob es das Begehren zu einer allgemeinen Aussprache gibt. – Ich stelle auch hier eine Verneinung fest. Demzufolge, meine Damen und Herren, frage ich jetzt wiederum, ob wir diese
Drucksache 4/2880 zustimmend zur Kenntnis nehmen. Wer dies tut, der melde sich bitte. – Danke schön. Die Gegenprobe! – Die Stimmenthaltungen! – Keine. Auch hier stelle ich Einstimmigkeit fest.
Bewertung gemäß § 44 Abs. 7 des Gesetzes über die Wahlen zum Sächsischen Landtag in Verbindung mit § 1 Abs. 7 des Gesetzes über die Rechtsverhältnisse der Mitglieder des Sächsischen Landtags
Da dieser Tagesordnungspunkt 13 in nichtöffentlicher Sitzung stattfinden wird, muss erst einmal die Nichtöffentlichkeit hergestellt werden, und ich schätze, dass wir jetzt eine Unterbrechung von 3 bis 5 Minuten haben werden. Ich bitte Sie, danach wieder hier zu sein, damit wir pünktlich beginnen können.
Meine Damen und Herren! Ich stelle die Öffentlichkeit der 28. Sitzung wieder her. Ich möchte Sie darüber informieren, dass der Sächsische Landtag in nichtöffentlicher Sitzung folgenden Beschluss
gefasst hat: Der Beschlussempfehlung des Bewertungsausschusses, Drucksache 4/2883, wurde zugestimmt.
Der Tagesordnungspunkt ist beendet. Meine Damen und Herren! Die Tagesordnung der 28. Sitzung haben wir abgearbeitet. Das Präsidium hat den Termin der 29. Sitzung auf morgen, Freitag, den 23. September 2005, 10:00 Uhr, festgelegt. Die Einladung und die Tagesordnung liegen Ihnen vor.
Die 28. Sitzung des 4. Sächsischen Landtages ist geschlossen. Ich wünsche Ihnen einen guten Nachhauseweg.