Protokoll der Sitzung vom 14.03.2007

Ich rufe auf

Tagesordnungspunkt 23

Beschlussempfehlungen und Berichte der Ausschüsse

Sammeldrucksache –

Drucksache 4/8211

Hier hat Ihnen das Präsidium wiederum 10 Minuten Redezeit angeboten. Wer möchte davon Gebrauch machen? – Ich stelle fest, es möchte niemand davon Gebrauch machen. Somit ist die Sammeldrucksache im

Sinne von § 99 Abs. 7 unserer Geschäftsordnung angenommen.

Ich rufe auf

Tagesordnungspunkt 24

Beschlussempfehlungen und Berichte zu Petitionen

Sammeldrucksache –

Drucksache 4/8212

Ich frage zunächst, ob der Berichterstatter das Wort wünscht. – Dies ist nicht der Fall. Ich frage weiterhin, ob darüber eine allgemeine Aussprache stattfinden soll. – Dies ist ebenfalls nicht der Fall. Zu verschiedenen Beschlussempfehlungen haben die Linksfraktion.PDS und die NPD-Fraktion bereits ihre abweichende Meinung bekundet. Somit kann ich im Sinne der Sammeldrucksache nach § 99 Abs. 7 abstimmen lassen. Wer seine Zustimmung geben möchte, den bitte ich um das Handzei

chen. – Danke. Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich der Stimme? – Ich stelle Einstimmigkeit fest.

Meine Damen und Herren! Die 73. Sitzung des 4. Sächsischen Landtages ist somit abgearbeitet. Wir sehen uns morgen, am 15. März, um 10:00 Uhr in diesem Saal wieder. Ich bedanke mich und wünsche einen schönen Abend.