Wir kommen zur Wahl der 1. Vizepräsidentin des 5. Sächsischen Landtages. Ich rufe die Abgeordneten in alphabetischer Reihenfolge auf.
Meine Damen und Herren Abgeordneten! Befindet sich jemand von Ihnen im Saal, der noch nicht gewählt hat oder – pardon – noch nicht aufgerufen worden ist? Das ist nicht der Fall. Ich schließe die Wahlhandlung und bitte die Wahlkommission, das Wahlergebnis festzustellen. Ich gehe davon aus, dass wir die Auszählung der Stimmen wie immer im Saal 2 vornehmen. – Wenn sich kein Widerspruch erhebt – und diesen sehe ich nicht –, verfahren wir so.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Das Wahlergebnis liegt mir nun vor. Ich gebe es wie folgt bekannt:
An der Wahl der 1. Vizepräsidentin haben sich 127 Abgeordnete beteiligt. Ungültige Stimmscheine gab es nicht. Für Frau Andrea Dombois haben sich 106 Abgeordnete entschieden.
Damit ist Andrea Dombois mit der Mehrheit der Mitglieder des Landtages zur 1. Vizepräsidentin gewählt worden.
Herr Präsident, Kolleginnen und Kollegen, ich nehme die Wahl an. Ich freue mich wirklich aufrichtig über dieses Ergebnis, und ich freue mich auf die weitere Zusammenarbeit mit Ihnen. – Vielen Dank.
(Beifall im ganzen Hause – Präsident Dr. Matthias Rößler beglückwünscht Andrea Dombois zur Wahl zur 1. Vizepräsidentin und überreicht ihr Blumen. – Weitere Glückwünsche)
Der § 3 Abs. 2 Satz 1 der Geschäftsordnung des 5. Sächsischen Landtages bestimmt, dass der 2. Vizepräsident in geheimer Abstimmung gewählt wird.
Ich schlage Ihnen vor, dass wir dieselbe Wahlkommission wie vorhin berufen, die auch die Wahl des Präsidenten und der 1. Vizepräsidentin geleitet hat. – Ich sehe keinen Widerspruch. Darin gibt es Übereinstimmung.
Ihnen liegt die Drucksache 5/5 vor, der Vorschlag der Fraktion DIE LINKE zur Wahl des 2. Vizepräsidenten. Kandidat ist Kollege Wehner.
Meine Damen und Herren! Ich habe bereits darauf hingewiesen, dass für die Wahlhandlung dasselbe gilt wie für die Wahl des Präsidenten: Der Kandidat ist gewählt, wenn die Mehrheit der Mitglieder des Landtages – das sind 67 oder mehr – für ihn mit Ja stimmt.
Begeben Sie sich bitte – ich bitte wieder um Namensaufruf, Frau Kollegin Roth – nach Aufruf Ihres Namens zu den Wahlkabinen. Sie erhalten dort Stimmscheine. Wir verfahren wie beim vorigen Mal. Ich bitte um Aufruf, Frau Kollegin.
Vielen Dank. – Meine Damen und Herren Abgeordneten! Ist jemand im Saal, der noch nicht gewählt hat? Ich schließe damit die Wahlhandlung und bitte die Wahlkommission, das Wahlergebnis
Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Das Wahlergebnis liegt mir nun vor. Ich gebe es wie folgt bekannt: An der Wahl des 2. Vizepräsidenten haben sich 125 Abgeordnete beteiligt. Alle Stimmscheine waren gültig. Für Herrn Horst Wehner haben sich 96 Abgeordnete entschieden. Mit Nein haben 13 Abgeordnete gestimmt. 16 Abgeordnete haben sich der Stimme enthalten.
Damit ist Herr Horst Wehner mit der Mehrheit der Mitglieder des Landtages zum 2. Vizepräsidenten gewählt.
Sehr geehrter Herr Landtagspräsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich nehme die Wahl an. Ich bedanke mich für das schon jetzt entgegengebrachte Vertrauen und freue mich auf die Zusammenarbeit mit Ihnen. – Vielen Dank.
(Beifall des ganzen Hauses – Präsident Dr. Matthias Rößler gratuliert und überreicht Blumen. – Weitere Glückwünsche)
§ 13 Abs. 3 der Geschäftsordnung sieht auch für die 5. Legislaturperiode das Amt eines 3. Vizepräsidenten vor. Dieser wird wiederum in geheimer Abstimmung gewählt. Ich schlage Ihnen vor, wie bei den vorangegangenen Wahlen zu verfahren. Gibt es dagegen Widerspruch? – Das ist nicht der Fall. Ihnen liegt in der Drucksache 5/6 der Vorschlag der Fraktion der CDU zur Wahl des 3. Vizepräsidenten vor. Es handelt sich dabei um unseren Kollegen Herrn Prof. Schmalfuß.
Meine Damen und Herren! Ich habe bereits darauf hingewiesen, dass für diese Wahlhandlung dasselbe gilt wie bei den vorangegangenen Wahlhandlungen. Der Kandidat ist gewählt, wenn die Mehrheit der Mitglieder des Landtages – das sind 67 – für ihn mit Ja stimmen. Bitte begeben Sie sich nach dem Aufruf Ihres Namens zur Wahlkabine. Sie erhalten dort den Stimmzettel.
Meine Damen und Herren! Ist jemand im Saal, der noch nicht gewählt hat? – Alle im Saal haben gewählt. Ich schließe die Wahlhandlung und bitte die Wahlkommission, das Wahlergebnis festzustellen. Dies erfolgt durch Auszählung der Stimmen wie immer im Saal 2. Ich stelle keinen Widerspruch fest.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Das Wahlergebnis liegt mir nun vor. Ich gebe es wie folgt bekannt: An der Wahl des 3. Vizepräsidenten haben sich 124 Abgeordnete beteiligt, kein Stimmschein war ungültig. Für Herrn Kollegen Prof. Dr. Schmalfuß haben sich 75 Abgeordnete entschieden, mit Nein haben 42 Abgeordnete gestimmt und 7 Abgeordnete haben sich der Stimme enthalten. Damit ist Herr Kollege Prof. Dr. Schmalfuß mit der Mehrheit der Mitglieder des Landtages zum 3. Vizepräsidenten gewählt.
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kollegen! Ich bedanke mich für Ihr Vertrauen und hoffe, dass wir die nächsten Jahre zum Wohle unseres Freistaates Sachsen vertrauensvoll zusammenarbeiten. Ich nehme die Wahl sehr gern an und danke Ihnen nochmals für Ihr Vertrauen.
(Beifall bei allen Fraktionen – Präsident Dr. Matthias Rößler überreicht Herrn Prof. Dr. Andreas Schmalfuß einen Blumenstrauß. – Weitere Glückwünsche)