Protokoll der Sitzung vom 04.04.2012

(Zuruf von der CDU: Das ist das Allerletzte!)

Ich bitte Sie, zum Ende zu kommen.

Ja. – Ich frage Sie, Frau Kurth: Was sind Ihre anderen Themen? Kennen Sie Ihr Haus überhaupt?

(Widerspruch bei der CDU – Zuruf von der CDU: Na hallo!)

Ich bitte Sie, zum Ende zu kommen.

Ich kann Sie nur auffordern, mit allen Abteilungen zu sprechen und sich einen Überblick über die Lage zu verschaffen.

(Beifall bei den LINKEN, der SPD und den GRÜNEN)

Herr Schreiber, bitte.

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Klepsch, mal bei aller Liebe.

(He! von der SPD – Zurufe von den LINKEN)

Ja, man kann sich inhaltlich auch manchmal lieben.

(Zuruf von der SPD: Das wird ja immer schlimmer!)

Es gibt Spielregeln – auch in diesem Haus. Gewöhnen Sie es sich bitte an – ich sage das als Ex-Stadtrat in Dresden –, dass die Art und Weise, wie teilweise heute noch im Stadtrat der Landeshauptstadt miteinander umgegangen wird, – –

(Sabine Friedel, SPD: Das sagt der Richtige!)

Ja, Sabine, das sagt der Richtige.

(Zurufe von den LINKEN)

Der Richtige ist nämlich auch lernfähig!

(Beifall bei der CDU – Sabine Friedel, SPD: Offenbar nicht! – Lachen bei der SPD und den LINKEN)

Es ist wichtig, dass diese Art des Umgangs vielleicht vor der Haustür bleibt.

(Zuruf der Abg. Sabine Friedel, SPD)

Ich muss eines sehr deutlich sagen, liebe Annekathrin Klepsch: Du warst während der gestrigen Debatte, die wir zu den Tagesordnungspunkten 9 und 10 geführt haben, nicht anwesend.

(Sabine Friedel, SPD: Pharisäer! – Zuruf der Abg. Annekathrin Klepsch, DIE LINKE)

Nein, du warst nicht anwesend!

(Zuruf der Abg. Annekathrin Klepsch, DIE LINKE)

Nein, Du warst nicht anwesend! Ich habe genau geschaut und gesehen: Du warst nicht anwesend. Ich habe mich sehr darüber gewundert, dass du nicht anwesend warst.

Aber sich heute hier hinzustellen und die Ministerin dafür zu kritisieren, dass ihr Beitrag, sich auf die gestrigen Aussagen zu beziehen, zu kurz sei, ist ungehörig. Vielleicht hast du heute früh die Videos schnell überprüft und gesehen, was gestern hier gesprochen worden ist, denn die protokollarisch festgehaltenen Reden sind im Internet noch nicht eingestellt. Ich finde es ungehörig und ungezogen und richtiggehend frech,

(Beifall bei der CDU und der FDP – Zurufe von den LINKEN)

so miteinander umzugehen.

(Zurufe der Abg. Stefan Brangs und Sabine Friedel, SPD)

Es ist einfach frech!

(Starker Beifall bei der CDU und der FDP)

Des Weiteren haben wir heute den Tagesordnungspunkt 11 – –

(Zurufe des Abg. Stefan Brangs, SPD – Weitere Zurufe von den LINKEN und der SPD)

Man kann ja immer sagen: Betroffene Hunde bellen!

(Zurufe der Abg. Sabine Friedel, SPD)

Des Weiteren hätten wir heute unter dem Tagesordnungspunkt 11 – –

(Thomas Kind, DIE LINKE: Lächerlich!)

Herr Kind, dass wir beide eine unterschiedliche Definition von „lächerlich“ haben, habe ich längst mitbekommen.

Frau Klepsch, unter Tagesordnungspunkt 11 hätten wir heute lang und breit eine Debatte zu den Themen Kita, Bildungsplan und Kindertageseinrichtungen gehabt, bei dem all die Fragen, die Sie eben angesprochen und kritisiert haben, hätten diskutiert werden können.

(Annekathrin Klepsch, DIE LINKE: Das war nicht Ihr Antrag, sondern von der SPD!)

Es ist doch völlig egal, von wem der Antrag ist. Fakt ist, wir hätten heute zu Tagesordnungspunkt 11 die Zeit dafür gehabt, um ausführlich darüber zu sprechen. Wir hätten es auch getan. Unsere Rednerin Frau Firmenich war vorbereitet. Ich gehe davon aus, dass auch die dafür zuständige Ministerin auf diesen Punkt vorbereitet gewesen ist.

Wenn sich aber das Haus und die Spitzen der Fraktionen darauf verständigen, dass dieser Tagesordnungspunkt heute von der Tagesordnung genommen wird, dann stellen Sie sich doch nicht hier hin und kritisieren, dass dies in der Debatte nicht thematisiert worden ist. Das ist genauso ungehörig und das gehört sich einfach nicht.

(Zurufe von den LINKEN)

Wir haben hier schon Debatten über Jugendpolitik und über Schulsozialarbeit geführt. Sie hauen das alles in einen Topf. Ich denke, wir sind einer Meinung und wissen, welche Anstrengungen momentan am notwendigsten sind,

(Zuruf des Abg. Stefan Brangs, SPD)

um den Unterricht in Sachsen abzusichern. Sich aber nach der Ministerin hier hinzustellen und erst einmal Tabula rasa zu machen, gehört sich nicht.

(Zuruf des Abg. Stefan Brangs, SPD)

Ich wünsche mir, Frau Klepsch, dass wir wieder zu dem Umgangston – –

(Zuruf des Abg. Stefan Brangs, SPD – Weitere Zurufe von den LINKEN und der SPD)

Herr Brangs, auch wenn Sie ein ganz tolles Organ haben,

(Heiterkeit bei der CDU und der FDP)