Deshalb gibt es eine Diskrepanz zwischen dem, was Sie vielleicht kulturpolitisch wollen, und der geschilderten Philosophie bzw. der Kulturpolitik, die wir in den vergangenen viereinhalb Jahren in Sachsen erlebt haben.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Bedeutung von Kultur für das demokratische und soziale Gemeinwesen, für die freie Entfaltung des Menschen und den gesellschaftlichen Zusammenhalt – all diese Aspekte spielen in Ihrer Kulturpolitik keine Rolle. Nur, für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sind Kunst und Kultur Räume der Freiheit, der Kreativität, des Experiments, des Widerspruchs, des Selbstgesprächs.
Es gibt eine untrennbare Verbindung zwischen Freiheit, Demokratie und kultureller Freiheit. Kulturpolitik hat immer die Aufgabe, die Voraussetzungen für diese Freiheit zu schaffen und auch zu verbessern. Kurz: Kultur ist nicht nur eine Haushaltsstelle.
Deshalb müssen wir noch einmal auf die Frage eingehen, wie es in Sachsen mit der Kulturpolitik bestellt ist. Das zeigt sich aktuell an dem Streit um die Intendanz der Semperoper. Wenn wir feststellen, dass Sachsen eine Kultur von Weltruf hat, dann zeigt die Auseinandersetzung um die Semperoper zwei Problemlagen auf:
Erstens. Wenn wir stolz darauf sind, dass wir Klangkörper wie die Staatskapelle und die Semperoper haben – Einrichtungen von Weltruf! –, dann müssen wir natürlich auch eine Kulturpolitik haben, die diesem Niveau entspricht. Es stellt sich die Frage, ob das, was wir in der Auseinandersetzung um die Intendanz der Semperoper erlebt haben, diesem Anspruch tatsächlich standhält. Als Sie die fristlose Kündigung aussprachen, dämmerte Ihnen durchaus, dass dies eine schwierige Auseinandersetzung
werden würde. Wenn ich Ihre Pressemitteilung lese, stelle ich fest: Sie ist weniger kulturvoll geschrieben als vielmehr Ausdruck dessen, dass Sie sich schon zu dem Zeitpunkt darauf eingerichtet hatten, eine arbeitsrechtliche Auseinandersetzung führen zu müssen. Ob das tatsächlich dem Anspruch „Kultur von Weltruf“ gerecht wird, sei dahingestellt. Die Art, wie diese Auseinandersetzung geführt wurde, zeugt eher von Provinzialität als von Weltruf.
Ich komme zu dem zweiten großen Problem. Sie konzentrieren bzw. reduzieren Kulturpolitik wieder auf die Leuchttürme. Das liest man auch in Ihrem Entschließungsantrag. Kultur und Kulturpolitik in Sachsen – das ist aber mehr als die Staatskapelle und mehr als die Semperoper, sondern muss alle Bereiche umfassen: die Kultur in den urbanen Zentren und in den ländlichen Bereichen, die Mischung zwischen Hochkultur und Soziokultur. Das kommt zu kurz, wenn wir uns nur auf dem Feld von Auseinandersetzungen bewegen wie der, die wir in den letzten Wochen erlebt haben.
Als ich Ihrer Regierungserklärung lauschte, stellte ich fest: Sie trugen viele Dinge vor, die wir bereits im „Kulturkompass 2009“ lesen konnten. Die Botschaft hör‘ ich wohl, allein mir fehlt der Glaube, inwieweit das alles Ihre Errungenschaften sind; denn im Jahr 2009 hatten noch andere Verantwortung. Nur, was nützt es, wenn Sie zu den richtigen Erkenntnissen kommen, aber in der falschen Regierung sind? Sie liefern sich jemanden aus, der Kulturpolitik weiterhin nur finanzpolitisch sieht. Das bleibt die zentrale Auseinandersetzung zwischen uns.
Die Ökonomisierung von Kultur kommt konkret bei den Menschen an. Bei den Menschen kommen die Auswirkungen von Privatisierungen und Kürzungen im Kulturbereich an. Die Reduzierung der Kulturraummittel führt zu Kürzungen in der freien Kulturszene, bei Theatern, Bibliotheken und Museen. Weitere Folgen sind die Einführung bzw. Steigerung von Eintrittspreisen – siehe Pillnitz –, die Entlassung von Künstlerinnen und Künstlern sowie die Verschlechterung von Verträgen. Das spüren die Menschen direkt. Was nutzen geringere Eintrittspreise für Kinder und Jugendliche in Dresden, wenn in Plauen, Zittau und Bautzen die Theater ihre Preise erhöhen müssen?
Ich verweise zudem auf die Zusammenführung der Orchester der Elbland-Philharmonie. Es ist nur deshalb nicht zu einem Totalzusammenbruch gekommen, weil Musiker und Theaterensemble im Interesse des Erhalts ihrer Arbeitsplätze und einer für die Menschen wichtigen
Kultureinrichtung zu erheblichen Zugeständnissen bereit waren. Das ist also kein Verdienst der Staatsregierung. Erst die kommenden Jahre werden zeigen, welche Auswirkungen dieser Privatisierungswahn tatsächlich hat, zum Beispiel auf die Eintrittspreisgestaltung und die künstlerischen Möglichkeiten des Orchesters. Privatisierte Einrichtungen erhalten nämlich nur noch Zuschüsse des Freistaates und stehen dadurch kaum noch unter unserer kulturpolitischen Verantwortung. Der Staat entledigt sich hier seiner Verfassungsverantwortung und verlagert die Kosten auf die Nutzer oder die neuen Betreiber.
Das trifft auch auf die Zusammenführung von Staatsschauspiel und Semperoper unter einem Verwaltungsdach zu. Warum dieser unsinnige Zusammenschluss? Sie sagen: weil es keine Einsparungen geben soll. – Wie bitte? Was ist denn Sinn und Zweck dieser Zusammenführung? Das müssen Sie uns erklären. Natürlich wird es am Ende zu Einsparungen kommen, aber zu Einsparungen, die Besucher und Mitarbeiter teuer bezahlen müssen.
Scharf kritisieren müssen wir auch den Umgang mit dem Thema „kulturelle Bildung“. Sie haben die kulturelle Bildung sehr gelobt, aber sie wird in Sachsen zwischen den Ministerien zerfleddert. Jeder rühmt sich, ein bisschen was damit zu tun zu haben, anstatt ein gemeinsames Konzept zu entwickeln. Der Kultursenat hat unter der Überschrift „Was PISA nicht gemessen hat“ zu Recht auf die Defizite im Bereich kultureller Bildung im Freistaat aufmerksam gemacht. Das beginnt bei Kürzungen und fachfremden Besetzungen im Musik- und Kunstunterricht an den Schulen und geht über Kürzungen bei den Museums- und Theaterpädagogen, den Ganztagsangeboten und der Soziokultur bis hin zu Mobilitätshindernissen, weil zum Beispiel Kinder aus Zittau keine Chance haben, kostengünstig nach Dresden in ein Museum oder das Theater „Junge Generation“ zu kommen. Das sind Auswirkungen der Kürzungen, die konkret bei den Menschen ankommen. Das ist auch Ihre Kulturpolitik!
Ich möchte einen weiteren Punkt aufgreifen: die hohen Kulturinvestitionen in Sachsen, die Sie in Ihrer Regierungserklärung so gelobt haben. Bitte bleiben Sie bei der Wahrheit! Wir müssen nämlich genau differenzieren, wie viel wofür ausgegeben wird. Die hohen Kulturinvestitionen des Freistaates bestehen zu einem sehr großen Teil aus Investitionen in Schlösser, Burgen und Kulturdenkmäler. Auch das gehört für mich zu den Kulturaufgaben. Nur, was nutzen uns diese Investitionen, wenn anschließend in diesen schönen, sanierten historischen Gebäuden kein Leben mehr ist, wenn kein langfristiges Konzept vorhanden ist oder die Eintrittspreise so hoch sind, dass sie sich nur noch Reiche leisten können?
Sie haben die Hubertusburg mit 40 Millionen Euro saniert. Dort gibt es eine tolle Ausstellung. Und wie geht es dann weiter? Gibt es dafür eine Idee, ein Konzept?
90 Millionen Euro? Noch besser! Das macht es noch leichter, den Widerspruch zu verdeutlichen: Sie stellen für Investitionen gern Geld zur Verfügung; aber auf die Frage, was dann notwendig ist, um ein solches Haus zu betreiben, nämlich ein langfristig angelegtes Konzept, damit Menschen dort hinkommen, fehlt Ihnen die Antwort.
Da sieht man eben auch, dass zum Beispiel Ausstellungen auf Zeit, wie in meinem schönen Moritzburg oder in Torgau, zwar die Tagestouristen anziehen, nur hat das halt weniger mit Kunst als mit Tourismusmarketing zu tun. Konsumkultur statt Kunsterleben steht hier im Vordergrund. Geld, das in dreistelliger Millionenhöhe in Beton oder historische Bausubstanz fließt, fehlt an anderen Stellen, zum Beispiel um kostengünstige Räume für Amateurtheater oder Kreativschaffende zur Verfügung zu stellen. Ja, Denkmalschutz ist wichtig, ohne Frage, nur frage ich mich, warum das nicht gebündelt beim Kunstministerium liegt.
Stattdessen hält das Finanzministerium mit Schlössern, Burgen und Gärten den größten Teil in finanzpolitischer Aufsicht und das Innenministerium den Denkmalschutz in trauter Gemeinsamkeit mit der Stadtentwicklung und dem sogenannten Stadtrückbau. So lässt sich auf einfache Weise der Abriss von denkmalgeschützten Bauwerken begründen, und der Widerstand im eigenen Hause ist dann nicht möglich.
Kulturpolitik, ich hatte es anfangs angesprochen, darf sich nicht nur auf die urbanen Zentren oder die Hochkultur konzentrieren, sondern muss gerade auch unter dem Gesichtspunkt der demografischen Entwicklung die gesamte Bandbreite abbilden und differenziert betrachten. In den urbanen Zentren trifft Kultur auf ein ausdifferenziertes Publikum. In den Städten hat Kultur eine Ankerfunktion, während in den dünn besiedelten Regionen die Kultur viel stärker die Funktion von gemeinschaftlichem Erleben erfüllt. Deshalb wird es auch darum gehen müssen, wie wir Möglichkeiten schaffen, um Kooperationen und Netzwerke zu fördern. Warum nicht über eine Art regionalen Kreativmanager nachdenken, ähnlich wie wir Quartiermanager in der sozialen Stadt haben? Es wird darum gehen müssen, dass nicht nur Unterscheidungen, sondern die Offenheit einer Kulturinstitution förderfähig ist. Kultur braucht schlichtweg Begegnungsorte, die mehrfach genutzt werden können, Orte, in denen neben Theateraufführungen auch der Häkelkurs stattfindet und die Freiwillige Feuerwehr ihre Jahreshauptversammlung durchführt. Wer Veränderungen will, muss Verlässlichkeit schaffen.
Die Kulturraumfinanzierung ist das Rückgrat unserer sächsischen Kulturlandschaft. Ja, wir brauchen eine Dynamisierung der Kulturraummittel und eine langfristi
ge Perspektive für Kulturräume, nur müssen wir dabei auch die Kopplung an die Einwohnerzahl auf den Prüfstand stellen.
Zu einer zukunftsfähigen Kulturpolitik zählt für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten die Frage, wie wir mit den Künstlerinnen und Künstlern umgehen, mit unseren Kulturschaffenden und Kreativen. Hier reicht es doch nicht, nur darauf abzustellen, dass die Studierenden unserer Kunst- und Musikhochschulen auch ein gewisses betriebswirtschaftliches Rüstzeug mitbekommen müssen. Das ist richtig, aber nur eine kleine Note im Kanon. Wir haben dazu in dieser Legislaturperiode mehrere Vorstöße gemacht, aber bis jetzt gibt es noch keine sächsische Beratungsstelle für die Kreativwirtschaft.
Wir wollen auch einen zweiten Kulturwirtschaftsbericht. Es ist vor allem notwendig, dass wir die Arbeitsbedingungen der Künstlerinnen und Künstler ins Blickfeld rücken. Das gilt auch für die Kulturpolitik. Gibt es soziale Mindeststandards in der öffentlichen Kulturförderung? Gibt es eine Selbstverpflichtung für den öffentlichen Bereich, Ausstellungshonorare zu zahlen? Wie sehen die Arbeitsbedingungen und sozioökonomischen Bedingungen von Lehrbeauftragten an Musik- und Kunsthochschulen aus? Können Schulen den Künstlerinnen und Künstlern für Ganztagsangebote angemessene Honorare zahlen? – Nein. All diese Fragen müssen wir mit Nein beantworten. Aber all das sind Aspekte, die in die kulturpolitische Verantwortung des Freistaates für seine Künstlerinnen und Künstler fallen.
Karl Valentin hat gesagt: „Kunst ist schön, macht aber viel Arbeit.“ Uns geht es darum, dass ein Künstler bzw. Kreativer auch von seiner Arbeit leben kann. Dazu zählt auch eine soziale Absicherung. Deshalb bin ich froh, dass es uns gelungen ist, im Koalitionsvertrag des Bundes die Stabilisierung der Künstlersozialkasse zu verankern. Nur, hat auch unsere sächsische Kulturförderung im Blick, dass ein Künstler von seiner Arbeit leben können muss? Meine lieben Kolleginnen und Kollegen, die Funktion von Kultur auch als Zeichen von Willkommenskultur wurde schon einmal angesprochen. Auch hier erleben wir eine Diskrepanz. Wir haben mit unserer Kultur ein Aushängeschild, was eine Weltoffenheit repräsentiert, die im Widerspruch steht zu der Weltoffenheit, die es tatsächlich in Sachsen gibt. Es muss unsere gemeinsame Aufgabe sein, mithilfe von Kultur, aber auch mit einer eigenen Haltung diese Diskrepanz aufzulösen, dass wir in Sachsen eine Willkommenskultur brauchen, die klarmacht: Wir sind neugierig auf das Neue, wir sind neugierig auf das andere, wir sind neugierig auf eine Fortentwicklung. Willkommenskultur bedeutet Neugier und Offenheit, also das Gegenteil von Vorurteilen, die ihren Ursprung immer in Unwissenheit haben. Kultur war und ist ein wesentlicher Transformationsriemen, um Unwissenheit und Vorurteile abzubauen, weil Kultur sinnlich erfahrbar ist und damit den emotionalen Zugang ermöglicht.
Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der von Hilmar Hoffmann geprägte Satz „Kultur für alle“ ist für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aktueller denn je; denn heute geht es noch mehr als damals um die Frage, wie wir Menschen zu einer emanzipatorischen Gestaltung ihres Lebens befähigen. Dazu ist die Kultur in dem weiten Begriff, wie wir ihn als Sozialdemokraten haben, neben der Bildungspolitik ein wichtiger Baustein.
Man könnte noch ganz viel zu den kulturpolitischen Herausforderungen der nächsten Jahre sagen, zur zeitgenössischen, experimentellen Kunst, zur weiteren Ausgestaltung der Willkommenskultur genauso wie zur Ausgestaltung der Industriekultur.
Einen Satz will ich noch zum Thema Gedenkstättengesetz sagen, weil ich es Ihnen nicht ganz durchgehen lasse, dass Sie sich als Retterin dieses Gedenkstättengesetzes präsentieren. Zur Wahrheit gehört, dass es 2003 versemmelt wurde. Damals gab es keine Koalition. Damals gab es nur eine Partei, die die komplette Verantwortung dafür getragen hat. Das war die CDU. Damals wurde es versemmelt.
Zur Wahrheit gehört auch, dass es vor allem Eva-Maria Stange zu verdanken ist, dass die Türen wieder geöffnet wurden und der von Ihnen auch beschriebene gemeinsame Geist hier im Landtag es ermöglicht hat, dass sie gemeinsam mit Albin Nees diesen Prozess gut zu Ende führen konnte.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Alle zehn Zukunftsfelder, die Sie in Ihrer Rede genannt haben, sind nur im Zusammenwirken aller Ressorts zu verwirklichen. Deshalb müssen wir die Diskrepanz zwischen dem kulturpolitischen Verständnis, das Sie als Ministerin haben, und der tatsächlichen Unterstützung des Ministerpräsidenten und der gesamten Staatsregierung auflösen. Die kulturpolitischen Zukunftsaufgaben können nicht isoliert betrachtet werden. Sie sind nicht nur ein Ressort, sondern eine Gesamtaufgabe der Regierung. Dazu braucht man auch ein starkes Kulturministerium.
Nach Kollegen Dulig, der für die SPD-Fraktion gesprochen hat, kommt nun Herr Kollege Tippelt für die FDP-Fraktion.
Vielen Dank. – Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Kritiker können weiter versuchen es kleinzureden, jedoch die Zahlen zeigen es schwarz auf weiß: Sachsen ist das Flächenland mit den höchsten Pro-Kopf-Ausgaben für Kultur. Darauf können wir mit Fug und Recht stolz sein.
Im rot-rot regierten Brandenburg übrigens, liebe SPD- bzw. Linksfraktion, sind diese Pro-Kopf-Ausgaben in
etwa halb so hoch wie bei uns. Der Freistaat Sachsen ist das Kulturland Nummer eins in Deutschland und seine kulturelle Strahlkraft reicht weit darüber hinaus. Die Sächsische Staatskapelle Dresden ist zum Beispiel weltweit das einzige noch existierende Orchester, welches über viereinhalb Jahrhunderte ununterbrochen musiziert hat und stets zu den führenden Klangkörpern der verschiedenen Epochen gehörte und noch heute gehört. Außerdem tragen auch der 800 Jahre alte Thomanerchor oder das Gewandhausorchester als weltweit größtes Berufsorchester zu Sachsens gutem Ruf in der Welt bei. Wir sind gut beraten, diesen guten Ruf im Kulturbereich für den Freistaat als Ganzes zu nutzen. Auch hier vor Ort finden Konzerte aus der Frauenkirche oder aus der Semperoper bundesweit Beachtung und medialen Widerhall.
Wir können ebenso auf unsere moderne und vielfältige Kunstszene stolz sein. So hat es die Neue Leipziger Schule unter anderem mit Neo Rauch bis auf den USamerikanischen Kunstmarkt geschafft.
Jedoch auch historisch hat Sachsen diesbezüglich viel zu bieten. Dabei braucht man gar nicht bis Canaletto oder zu Caspar David Friedrich zurückzuschauen, denn auch im vergangenen Jahrhundert hat zum Beispiel Dresden mit der Künstlergruppe „Brücke“ einen Wegbereiter des deutschen Expressionismus hervorgebracht.
Von einer Brücke wurde heute hier gesprochen, als es um die Verbindung zur Europäischen Kulturhauptstadt 2016, Breslau, ging. Ich sage: Das nächste Ziel sollte sein, aus Sachsen heraus selbst in naher Zukunft eine Kulturhauptstadt zu stellen.