„Konservativ“ – so nennen Sie sich doch – kommt vom lateinischen „conservare“ und bedeutet „bewahrenswert“. Ich wünsche Ihnen wirklich, dass Sie sich auch in Bezug auf die staatliche Porzellanmanufaktur viel stärker der Beantwortung der Frage verpflichten fühlen, was bewahrenswert ist. Denn wenn wir es so weit kommen lassen, dass handbemaltes Porzellan zu industriell gefertigtem Tischgeschirr wird, dann beschädigen nicht Sie das Image –
dann beschädige nicht ich das Image, sondern das schaffen Sie, meine Damen und Herren von der CDU und auch von der SPD, ganz allein.
Herr Staatsminister, übrigens agieren Sie nicht allein. Sie reden auch nicht allein mit den Leuten. Das ist ein bisschen anmaßend; aber das müssen Sie mit sich selbst ausmachen.
Drittens. Beenden Sie die Markenstreitigkeiten, die offensichtlich schon wieder losgehen! Beenden Sie diese Markenstreitigkeiten! Denn es hat keinen Sinn, andere Unternehmen in der Stadt Meißen mit Klagen zu überziehen.
Am 4. Juli wird der Aufsichtsrat vielleicht Entscheidungen treffen, die nur schwer rückholbar sein werden. Deshalb sitzen wir heute hier und können nicht bis zum August warten. Deshalb müssen wir heute darüber reden. Das ist die letzte Chance, die wir haben. Vielleicht nimmt das der Staatsminister mit und wir hören erfreuliche Nachrichten, statt uns im Plenum oder im Ausschuss wieder mit diesem mittlerweile schon leidigen Thema beschäftigen zu müssen. Wir alle wollen eine stolze, gut aufgestellte staatliche Porzellanmanufaktur. Daran sollten wir alle gemeinsam arbeiten.
Herr Scheel hat für die einbringende Fraktion DIE LINKE eine weitere Rederunde eröffnet. Für die CDU-Fraktion ergreift jetzt Kollege Patt das Wort.
Vielen Dank, Herr Präsident! Herr Scheel, wenn ich Ihren grauen Anzug sehe, dann denke ich an einen Elefanten. Ein Elefant passt nicht in eine Porzellanmanufaktur. Genauso verhalten Sie sich aber. Zur Lösung der Aufgabe tragen Sie nichts bei.
Ich möchte es kurz halten: Von Ihnen brauchen wir keine Lehrstunde in Sachen Konservatismus. Wir wissen auch, wie man die Zukunft schreibt. Sie wollen anscheinend zurück zu den Zeiten, in denen Sie noch mit der Hand gespült haben. Vielleicht – hoffentlich – haben Sie damals auch schon mit Messer und Gabel gegessen. Das qualifiziert Sie aber nicht, über das Thema Porzellan zu sprechen. Dafür ist dieses Kulturgut viel zu wertvoll. Es geht um die Zukunft der Porzellanmanufaktur.
(Klaus Bartl, DIE LINKE: Diese West-Arroganz! – Franz Sodann, DIE LINKE: Seien Sie doch nicht so arrogant!)
Okay, ich gestehe zu: Herr Scheel ist nicht der bestangezogene Politiker hier im Landtag, sondern nach den Frauen – nach manchen Frauen zumindest – kommt Herr Kirmes, und erst dann kommt vielleicht Herr Scheel.
Ist das Ihr Problem? Es geht doch darum, wie wir die Zukunft der Porzellanmanufaktur begleiten; denn wir sind weder Aufsichtsrat noch Geschäftsführung. Dort aber gehört es hin. Dort werden in den nächsten Wochen die Weichen gestellt. Gemeinsam mit den Manufakturisten wird die Entwicklung der Manufaktur vorangetrieben. In Meissen wird daran gearbeitet. Sie, Herr Scheel, zerstören das laufend. Wir haben Mühe, es immer wieder aufzubauen.
300 Jahre hat sich die deutsche Eiche nicht daran gestört, dass Sie daran gekratzt haben. Sie werden auch das Porzellan von Meissen nicht kaputt kriegen.
Sie werden übrigens auch nicht der Geschäftsführer, Herr Scheel. Ich glaube, das kann ich Ihnen sagen, auch wenn ich nicht Aufsichtsrat bin. Sie werden es nicht!
Gibt es jetzt – – Okay, zunächst einmal eine Kurzintervention von Herrn Kollegen Scheel. Bitte, Sie haben das Wort am Mikrofon 1.
Ich möchte Sie nur darüber informieren – vielleicht haben Sie Ihrer Kollegin nicht zugehört –, dass die Porzellanmanufaktur schon heute spülmaschinenfestes Geschirr herstellt, sogar mit Hand bemaltes; „Unterglasur“ nennt man das.
Wir fordern doch nur dazu auf, diese Tugend, diesen Pfad der Porzellanmanufaktur nicht zu verlassen. Vielleicht können Sie uns einfach sagen, ob Sie bereit sind, mit uns an dieser Flanke zu kämpfen. Dann hätten wir eine
Das war eine Kurzintervention von Herrn Scheel. Diese bezog sich auf den vorhergehenden Redebeitrag von Herrn Kollegen Patt. Er reagiert jetzt vom Saalmikrofon 6 aus.
Wissen Sie, es täte vielleicht gut, wenn Sie, die Mitglieder der LINKEN-Fraktion, Ihre üppigen Diäten auch einmal in die Manufaktur tragen und endlich Porzellan kaufen würden. Das, nicht aber Ihr Reden und Zerbrechen hier, täte der Manufaktur gut.
(Beifall bei der CDU – Sebastian Scheel, DIE LINKE: Ich habe sogar dem Kollegen Bartl mal welches geschenkt!)
Gibt es in dieser dritten Rederunde weiteren Redebedarf aus den Fraktionen heraus? – Das ist nicht der Fall.
Möchte die einbringende Fraktion eine vierte Rederunde eröffnen? Es stünden noch 58 Sekunden zur Verfügung.
Ich sehe keinen Bedarf für eine weitere Rederunde. Damit kann die Staatsregierung das Wort ergreifen. Herr Staatsminister Prof. Unland, bitte. Das Pult gehört Ihnen.
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die verschiedenen Veröffentlichungen der letzten Tage haben den Eindruck erweckt, dass die Porzellanmanufaktur wichtige Entscheidungen zur künftigen Strategie bereits getroffen habe. Dies entspricht nicht den Tatsachen. Das Gegenteil ist der Fall.
Ich habe bereits wiederholt im Haushalts- und Finanzausschuss und auch vor diesem Hohen Haus zu der Situation vorgetragen. Die zuständigen Gremien befassen sich intensiv mit strategischen Fragen und werden sich die notwendige Zeit dafür nehmen. Auch wenn der Freistaat Gesellschafter ist, gelten hier dieselben Regeln wie für jedes andere privatrechtlich organisierte Unternehmen.
Die Aufgaben und Zuständigkeiten sind nach Gesetz und Satzung klar verteilt. Die Geschäftsleitung führt das