Damit das gelingt – das ist in der Tat richtig –, sind der Erhalt und der weitere Ausbau der Sportstätten im Freistaat von immenser Bedeutung. Mir ist es an dieser Stelle wichtig zu sagen, wo wir herkommen.
Wir haben aus der Zeit vor der politischen Wende, also vor 1989, einen Großteil an Sportstätten im Freistaat
geerbt. Die Entwicklung war unterschiedlich: der Sport in den alten Bundesländern und der Sport in den neuen Bundesländern. Für uns ist es eine Hypothek, die sowohl Lust, aber gleichzeitig auch eine riesengroße Last ist, und die beschreibt, vor welcher riesengroßen Herausforderung wir selbst 25 Jahre nach der Wiedervereinigung noch stehen.
Gern rufe ich hier noch einmal den Koalitionsvertrag in Erinnerung. Seit dem Jahr 2014 haben wir in der Sächsischen Gemeindeordnung und in der Sächsischen Landkreisordnung verankert, dass Sport eine gemeinsame Aufgabe von Kommunen und Land ist. Hierbei unterstützen wir unsere Kommunen. Ich erinnere an die Debatte über das Kommunalabgabengesetz. Der Sport ist dabei ein ganz wichtiger Schwerpunkt. Ich erinnere an das Investitionsprogramm „Brücken in die Zukunft“. Wir haben mit dem größten Investitionsprogramm des Freistaates Sachsen ganz klare Prioritäten bei der Sportförderung gesetzt.
Aus meiner Sicht wird damit ganz klar deutlich, dass Sport und die Unterhaltung der Sportstätten im Freistaat eine gemeinsame Aufgabe von Land und Kommunen ist. Das Land unterstützt die Kommunen mit aller Kraft, mit hohen Fördersätzen.
Frau Kollegin Kersten, es ist aber eben auch Teil der Subsidiarität, Teil der kommunalen Eigenverantwortung, sich auch eigenverantwortlich um die Sportstätten zu kümmern. Das wissen Sie, weil auch Sie in kommunaler Verantwortung in Ihrer Kommune sind.
Die Zahlen sind durchaus sehr beeindruckend. Seit dem Jahr 2013 haben wir im Freistaat 95 Millionen Euro in die Sanierung und den Neubau kommunaler sowie vereinseigener Sportstätten investiert. Damit konnten – auch das ist eine hohe und wirklich gute Zahl – knapp 650 verschiedene Baumaßnahmen realisiert werden, egal ob das Breiten- oder Leistungssport betraf.
In den Haushaltsplan für das Jahr 2016 sind 22,4 Millionen Euro eingestellt worden. Wenn man das mit dem Bundesdurchschnitt vergleicht, dann lagen wir im Jahr 2014 mit unserer Investitionsquote auf Platz 1 und liegen wir im Jahr 2016 auf Platz 3 – das ist immer noch eine gute Platzierung. Wir werden – das kann ich Ihnen aus unserer Sicht, aus der Sicht der Koalition versichern – diese hohe Investitionsquote auch in der nächsten Haushaltsperiode weiter fortsetzen.
Wir sind jetzt allerdings nicht in den Haushaltsverhandlungen. Diese Haushaltsverhandlungen werden wir zu gegebener Zeit hier im Hohen Haus führen.
Wirft man einen Blick auf die Zahlen in der Großen Anfrage, so wissen nun auch Sie, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der AfD-Fraktion, dass es im Freistaat 102 Sportstätten in Landeseigentum gibt und dass seit dem Jahr 1990 86,7 Millionen Euro aus Landesmitteln und 15,7 Millionen Euro aus Bundesmitteln investiert wurden – diese Zahl haben Sie bereits angedeutet. Betrachten wir die Sportstätten im kommunalen Verantwor
tungsbereich, so wurden im Jahr 2014 236 Projekte mit einem Gesamtvolumen von 19,8 Millionen Euro bewilligt.
Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Das macht noch einmal sehr deutlich, vor welchen großen Aufgaben wir stehen, dass wir Schritt für Schritt den Koalitionsvertrag abarbeiten und auch an dem Rückstau bei den Reparatur- bzw. Investitionskosten für unsere Sportstätten dran sind.
Sport ist nicht nur Investition, Sport ist nicht nur Beton, sondern Sport ist auch ein wichtiger Werbeträger. Ich möchte es hier nicht unerwähnt lassen, dass viele sächsische Athletinnen und Athleten Botschafter des Freistaates sind. Gerade die Sommersaison 2050 hat gezeigt: 95 Gewinnerinnen und Gewinner von Medaillen bei internationalen Wettkämpfen. Dazu sage ich als Chemnitzer ganz selbstbewusst: Die Chemnitzer sind zurück auf der Weltbühne der Leichtathletik. Im Weitsprung sind wir wieder ganz vorn, liebe Petra Zais.
Wir können wirklich erhobenen Hauptes in das Jahr 2017 gehen. Im Jahr 2017 liegen viele internationale Wettbewerbe vor uns: Weltmeisterschaften, Europameisterschaften, Deutsche Meisterschaften, bei mir in Chemnitz die Deutschen Straßenradmeisterschaften. Das ist für uns ein ganz wichtiges großes Sportereignis.
Sachsen präsentiert sich der Welt im Jahr 2017. Das ist für uns in Sachsen eine Möglichkeit, um zu zeigen, welchen hohen Stellenwert der Sport in Sachsen hat und dass hier in Sachsen gute Wettkampf- und Trainingsbedingungen vorzufinden sind.
Es liegen nicht nur große Wettkämpfe vor uns, sondern auch eine große Leistung des Miteinanders liegt hinter uns. Der Sport zeigt, dass Menschen im Mittelpunkt stehen und dass die Integration durch Sport eine ganz wichtige Leistung im Freistaat war und ist.
Oft wurde im letzten Jahr über Nacht angepackt. Viele Sporttreibende in den Vereinen haben Hand angelegt, haben die Turnhallen für Notunterkünfte für geflüchtete Menschen hergerichtet. Nach dem Training wurde noch angepackt. Es wurden Brötchen geschmiert und Sachen sortiert. Der organisierte Sport in Sachsen hat gezeigt, dass er helfen kann, dass er in der Lage ist, diese große Leistung zu erbringen und diese große Herausforderung der Integration zu meistern.
Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Ohne diese vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer wäre das Thema Integration im Sport im letzten Jahr nicht zu meistern gewesen. Aus diesem Grund haben wir im Moment 200 000 Euro für die Integration im Sport zur Verfügung. Wir werden versuchen, es in den nächsten Haushaltsperioden zu verstetigen.
Die Große Anfrage der AfD-Fraktion hat das alles noch einmal klar und deutlich gemacht. Jetzt wissen wir und
auch Sie, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der AfD-Fraktion, welche großen Aufgaben im sächsischen Sport vor uns liegen und welche großen Aufgaben vor der größten Bürgerbewegung im Freistaat Sachsen liegen.
Meine Damen und Herren, die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist an der Reihe. Frau Abg. Zais, Sie haben das Wort.
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! In den zwei Jahren, in denen ich hier im Sächsischen Landtag bin, habe ich gelernt, dass man aus Großen Anfragen eigentlich immer etwas lernen kann. Was kann man denn nun aus der Großen Anfrage der AfD zum Thema Sportstätten lernen? Der Informationsgewinn – darauf sind meine Vorrednerinnen und Vorredner schon eingegangen – und der Mehrwert aus dieser Großen Anfrage „Sportstätten in Sachsen“ ist dürftig. Das liegt nicht nur an den spärlichen Auskünften der Staatsregierung zu den 102 Sportstätten im Landeseigentum und den entsprechenden Förderrichtlinien und Fördersummen. Das zentrale Problem dieser Anfrage ist zum einen, wie tendenziös das Thema Asyl abgefragt wird –
ja –, und zum anderen, von welchem holzschnittartigen, eindimensionalen Sportbegriff die einreichende AfDFraktion ausgeht.
In der kurzen Begründung zur Anfrage werden hanebüchene Zusammenhänge hergestellt zwischen der Zunahme von Volkskrankheiten, dem drohenden volkswirtschaftlichen Schaden
In Ihrer Begründung – das sind ja nur wenige Zeilen – führen Sie aus, aufgrund der aktuellen Asylkrise gebe es eine Reihe von Befürchtungen. Hier zeigt sich der eigentliche Anlass dieser Anfrage. Liebe Verena Meiwald, dazu brauche ich gar nicht zu suchen und fündig zu werden, sondern ich sehe das und werde fündig. Es geht nämlich nicht darum, umfassende und detaillierte Informationen über Sachsens Sportstätten zu bekommen,
Das gleiche Ziel, daran möchte ich an dieser Stelle noch einmal erinnern, verfolgen Sie im Übrigen mit einem unsäglichen Entwurf vom Dezember 2015 zur Änderung des Schulgesetzes. Auch hier zeichnen Sie ein Schreckensszenario.
Sie – das zeigt auch diese Große Anfrage – spielen mit der Angst, Sie schüren Angst. Sie knüpfen nicht an das Positive an, sondern an Befürchtungen, die es unter den Menschen gibt.
Ich sage: Auch diese Nutzung, nämlich die zeitweilige Unterbringung von Geflüchteten in sächsischen Turnhallen, ist richtig gewesen. Ich freue mich auch über den Dank, den Sport- und Innenminister Markus Ulbig ganz ausdrücklich gegenüber den Schulen und Vereinen geäußert hat, und schließe mich an dieser Stelle auch im Namen meiner Fraktion diesem ausdrücklichen Dank an.
Festzustellen ist weiterhin, dass eine Große Anfrage – auch das habe ich in zwei Jahren im Sächsischen Landtag gelernt – eigentlich einladen sollte, eine bestimmte thematische Debatte zu führen. Ihre Große Anfrage, Frau Kersten, lädt nicht zu einer grundsätzlichen sportpolitischen Debatte ein. Bis vorhin habe ich ja gehofft, dass Sie es gegebenenfalls noch schaffen, einen Entschließungsantrag vorzulegen, in dem Sie vielleicht alle diese Positionen, die Sie zum Thema Sport haben, dem Landtag sozusagen zur Diskussion vorlegen. Da Sie das nicht tun, gehe ich davon aus, dass Sie Ihre eigene Anfrage eben tatsächlich nicht so ernst meinen, wie Sie es uns hier glauben machen wollen.
Sport umfasst eben mehr als Sportstätten und Sportstättenförderung. Sport leistet nicht nur einen wesentlichen Beitrag zur Gesunderhaltung. Er bietet nicht nur, wie Sie es eben holzschnittartig sagen, im Leistungssport ein Sprungbrett für einzelne Sportkarrieren. Sport bietet Identifikationen und Vorbilder. Ihm kommt eine wichtige Funktion im Umgang mit gesellschaftlicher Vielfalt zu.
Wir begrüßen hier ausdrücklich auch die Projekte des Landessportbundes, zum Beispiel das Projekt „Integration durch Sport“ und die Förderung der Integration von Flüchtlingen durch Sport oder das Projekt „Im Sport vereint für Demokratie“. Das sind beste Beispiele dafür.
Sport ist nicht wertfrei und kann es nicht sein. Die Verunglimpfung und Abwertung von Menschen widerspricht dem Grundethos des Sports. Sport steht nicht nur für Leistung, Disziplin, Identifikation und Kameradschaft, sondern auch für die Unantastbarkeit der Würde, für Vielfalt, Individualität und die Akzeptanz des Unter
Abschließend vielleicht noch die grundsätzliche Frage: Ist diese Große Anfrage der AfD zum Thema „Sportstätten in Sachsen“ nun gänzlich überflüssig gewesen?