Es ist aber dennoch ein großer Erfolg, was MERGE bisher geleistet hat. Es gilt, daran festzuhalten und das weiterzuentwickeln.
Meine Redezeit endet. Ich bedanke mich für die Aufmerksamkeit. Wir alle tun gut daran, die Wissenschaftspolitik weiterhin zu unterstützen und unsere Hochschulen in die Lage zu versetzen, dass sie diesen Weg der Exzellenz, aber auch der Breite weitergehen können.
Kollege Dr. Meyer sprach für die einbringende CDU-Fraktion. Jetzt ergreift erneut Kollege Mann das Wort für die einbringende SPDFraktion.
Sehr geehrte Damen und Herren! Ganz im Sinne des letzten Bundestagspräsidenten, Herrn Lammert: Die zweite Runde ist dazu da, nicht nur viel zu reden, sondern auch miteinander zu debattieren. Deswegen möchte ich etwas zu Ihren Argumenten sagen. Ich beginne chronologisch von hinten, weil das am schnellsten geht.
Frau Dr. Maicher, wenn das nicht nur eine billige Pointe am Anfang war, sondern wenn Ihre Frage, warum wir diese Akutelle Debatte heute erst führen, ernst gemeint war: Wir tun das schlicht und ergreifend deshalb, weil sich weder der Wissenschaftsrat noch die Deutsche Forschungsgemeinschaft mit ihren Terminplänen und ihren Entscheidungen an die Termine des Sächsischen Landtags halten. Deshalb können wir diese Debatte erste heute führen.
Zu MERGE haben ich und auch Kollege Meyer gerade Stellung genommen. Zu guter Letzt noch einmal: Zu dem Verweis darauf und dem Vorwurf, dass wir die Stellenkürzung nicht zurückgenommen haben, möchte ich sagen, dass die Stellenkürzungen, die bis 2016 liefen, Bestandteil der Zuschussvereinbarung zwischen der damaligen schwarz-gelben Staatsregierung und den Hochschulen waren; das war unterschrieben. Gut fanden wir das auch nicht, aber „pacta sunt servanda“ gilt eben in alle Richtungen. Manchmal ist das auch wertvoll für die Zukunft.
Zu Ihnen, Frau Wilke von der AfD: Sie haben hier lang und breit erklärt, Deutschland stehe in internationalen Ratings schlecht da. Über Ratings könnte man lange sprechen, aber ich kann nur sagen: Blicken Sie einmal zehn Jahre zurück und schauen Sie sich an, wo Deutschland damals stand. Zehn Unis unter den Top 100 gab es damals nicht. Weiterhin – das ist die deutsche Stärke – gibt es inzwischen viel, viel mehr Hochschulen im Mittelfeld, was international belegt, dass unsere Stärke in der Forschung – auch international – deutlich gewachsen ist, nicht zuletzt durch die Bundesexzellenzinitiative.
Zu Herrn Jalaß: Ich hatte in meiner Argumentation eigentlich deutlich gemacht, dass wir heute nicht nur Licht sehen, sondern auch Schatten – oder es ist, wie Sie es ausdrücken, eben nicht alles Gold. Es gibt eben keine Sieger ohne Plätze. Deswegen noch einmal deutlich: Wir haben gerade in dieser Runde beide Seiten des wissenschaftlichen Wettbewerbs erlebt. Eine der Herausforderungen des gestiegenen Drittmittelauskommens – auch das will ich hier noch einmal feststellen, denn nicht zuletzt das macht ja den Wettbewerb aus bzw. ist die Folge – ist eben auch die Frage der Beschäftigungsbedingungen des wissenschaftlichen Nachwuchses. Das kann ich ebenso betonen.
Es sind schließlich die Menschen, die Forschung betreiben, und die brauchen eine Perspektive, eine Vorstellung von Karrierepfaden in der Wissenschaft. Aber auch hier, gerade hier haben wir mit dem von Bund und Ländern finanzierten Programm Tenure-Track angesetzt. Hier haben sowohl die TU Dresden wie die TU Bergakademie Freiberg erfolgreich Konzepte eingereicht und können ihre Personalentwicklung jetzt gefördert bekommen.
Aber auch unsere landeseigenen Instrumente und Mechanismen wie der Rahmenkodex über den Umgang mit befristeter Beschäftigung an den Hochschulen und die von uns als Haushaltsgesetzgeber daran gekoppelten Mittel sind Schritte, mehr Perspektive und Planbarkeit zu schaffen.
Von Herrn Meyer kam ein wenig Kritik. Ich sage einmal, Edelgard Bulmahn als Bundesministerin – – Ich nenne die Partei nicht, und bevor die Frage kommt: Nein, das war nicht originärer Teil der Agenda 2010. Edelgard Bulmahn beschrieb diese Mission in einem ihrer letzten Interviews vor dem Ausscheiden aus dem Bundestag wie folgt; hier möchte ich einmal zitieren: „Inzwischen ist etwas aus der Balance geraten zwischen der Projektfinanzierung auf der einen Seite und der Grundfinanzierung auf der anderen Seite. In der Wissenschaft brauchen Sie immer beides, kurzfristigen Wettbewerb und die Möglichkeit, langfristig zu planen. Wenn Wissenschaftler aber nur noch Anträge schreiben müssen oder gar nicht mehr die Kraft haben, kreativ zu sein und langfristige Forschungsfragen zu verfolgen, dann ist eine Schieflage entstanden. In diesen Problembereich gehört auch die Kurzfristigkeit vieler Beschäftigungsverhältnisse, die wir in der letzten Legislaturperiode endlich angegangen sind.“
Sie sehen, das Problem ist uns als SPD nicht nur bekannt, sondern wir arbeiten daran. Nichtsdestotrotz: Sachsens Wissenschaftslandschaft ist breit aufgestellt. Wir haben mit der Exzellenzinitiative auch Schwerpunkte in der Material- und Rohstoffforschung, in der Mikroelektronik, in den Zukunftsfragen der Digitalisierung, aber auch in der Biotechnologie und der medizinischen Forschung gesetzt; Schwerpunkte, die wir im Übrigen vor vielen Jahren gefunden und gesetzt haben und die weiteres Engagement benötigen. Sie beweisen schon heute, dass ein langer Atem in der Grundlagen- und Anwendungsforschung zur Innovationsfähigkeit Sachsens beiträgt und Spitzenforschung auf Weltniveau hervorbringt.
Auch für die Zukunft gilt daher für uns Sozialdemokraten, Spitze und Breite zu fördern sowie Forschung und Lehre eng miteinander zu verzahnen. Denn was, meine Damen und Herren, nutzt am Ende des Tages der einsame Leuchtturm, wenn niemand mehr danach Kurs setzt, um sicher an Land zu gehen?
Wir blicken daher gespannt auf den Februar 2018 mit der Entscheidung über die sieben Clusteranträge. Im kommenden Doppelhaushalt haben wir dafür die notwendigen Mittel einzustellen, und wir denken, es lohnt sich, damit neben den Spitzenunis auch die hellsten Köpfe in Sachsen ein Zuhause haben.
Nach den beiden einbringenden Fraktionen kommt jetzt erneut die Fraktion DIE LINKE zu Wort. Bitte, Herr Kollege Jalaß.
Vielen Dank, Herr Präsident. Sehr geehrte Damen und Herren! Mit der neuen Förderperiode sollen ab 2019 über sieben Jahre hinweg 3,8 Milliarden Euro durch den Bund zur Verfügung gestellt werden, um die Spitzenforschung zu finanzieren – das aber zulasten der Lehre und Forschung in der Breite. Die Schieflage im Hochschulfinanzierungssystem wird damit leider gefestigt.
Wir sagen, wir brauchen keine solche Elitenförderung. Wir brauchen einen einheitlichen Förderschlüssel in der Breite. Wir brauchen eine solide Grundfinanzierung aller Hochschulen in Sachsen. Herr Kollege Meyer, ich habe es Ihnen vorhin schon gesagt, Herr Piwarz, nicht dass es irgendwie zu Missstimmungen kommt: Es gibt nicht nur zwei Standorte in Sachsen. Dazu zählen übrigens auch die Hochschulen für angewandte Wissenschaften. Dazu zählen auch die Berufsakademien. Ich sage: Wir brauchen keine kurzfristigen Pakte, keine Programme, keine Projektförderung. Wir brauchen langfristige Sicherheit, beispielsweise über die Verstetigung des Hochschulpaktes.
Unser aller Ziel hier in diesem Hause sollte doch sein, allen Hochschulen in Sachsen eine exzellente Lehre zu bescheinigen, allen Hochschulen in Sachsen zur Spitzenforschung zu verhelfen und nicht nur an zwei Standorten.
Stichwort: Betreuungsrelation. Der Wunsch, dass nur die besten forschungsorientierten Studierenden nach dem Bachelor an der Hochschule bleiben, um den Masterabschluss zu machen, ist doch geplatzt. Nach dem Bachelor verlässt kaum noch jemand die Hochschule und findet irgendwo Eintritt. Die Studierendenzahlen sind also weiter hoch, und viele leiden bei den aktuellen Bedingungen unter schlechter Betreuung bis ins Masterstudium hinein. Der Imboden-Bericht stellte dazu fest, dass in den meisten Fächern im internationalen Vergleich die Betreuungsrelation mies ist. Erfahrene Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler sind an die Forschung gebunden. Akademischer Nachwuchs wird darauf in der Lehre verheizt. Kompensiert wird das wiederum durch befristete Beschäftigung, und gute Lehre vegetiert in diesem System tatsächlich vor sich hin.
Stichwort: Demokratisierung. Wir brauchen keine Hochschule im Geiste einer GmbH oder einer AG. Wir wollen Hochschulen als demokratische und kollegiale Strukturen, in denen alle Mitglieder auf Augenhöhe miteinander agieren können. Die Exzellenzstrategie steht dem aber diametral entgegen und verhindert damit jede Chance auf Reformen an deutschen Hochschulen. Hier nenne ich beispielhaft die überfällige Überwindung des Lehrstuhlprinzips, was wir mit unserem Gesetzentwurf vorschlagen. Nur der Abbau von Hierarchien birgt die Chance, Forschung zu dynamisieren und ungeahnte Potenziale zu heben.
Oder Stichwort: prekäre Beschäftigung. Ich habe es schon angesprochen. Flache Hierarchien jenseits des Lehrstuhlprinzips, zum Beispiel über die Departement-Struktur würden die Arbeitsbedingungen des wissenschaftlichen Mittelbaus und die Chancengleichheit enorm verbessern. Perspektivisch würden sich durch die steigende Anzahl von Professsuren und unbefristet Beschäftigten die Lehre und die Betreuungssituation verbessern.
Das, meine Damen und Herren, sind die Voraussetzungen für exzellente Wissenschaft. Der Staat muss sich endlich wieder seiner Verantwortung bewusst werden. Exzellente Hochschulen brauchen exzellente finanzielle und personelle Bedingungen. Dann, meine Damen und Herren – wir haben heute schon mit Sprachbildern gearbeitet –, schaffen wir Leuchttürme für alle. Hochschulen sind Reflexionsräume, die eine Gesellschaft befähigen, sich auch einmal selbst den Spiegel vorzuhalten. Hören wir endlich auf, sie mit Businessplänen zu malträtieren.
Das war Herr Jalaß für die Fraktion DIE LINKE. Jetzt könnte die AfD erneut das Wort ergreifen. Ich sehe keinen Redebedarf. Bei der Fraktion GRÜNE ebenfalls nicht. Wir könnten eine dritte Rederunde eröffnen. Ich sehe, das passiert auch. Für die einbringende CDU-Fraktion spricht jetzt erneut Frau Kollegin Fiedler.
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich würde mich freuen, wenn sich die LINKEN noch einmal mit der Grundidee von Hochschulen beschäftigen. Vielleicht wissen Sie es: In diesem Jahr wäre Wilhelm von Humboldt 250 Jahre alt geworden. Er hat das Bildungsideal von Forschung und Lehre, das heute noch trägt, in die Hochschulen hineingebracht. Dazu gehört, dass es neben einer starken Lehre auch eine gute Forschung gibt.
Ich möchte gern wissen, Herr Jalaß, was Sie den Menschen sagen, die heute schwere Krankheiten überleben, weil es Spitzenforschung gibt, die heute länger leben, weil es Spitzenforschung gibt, die heute in Sachsen Arbeitsplätze bekommen, weil es Spitzenforschung gibt. Die Ansiedlung von Bosch geht ganz klar darauf zurück – das haben sie selbst verkündet –, dass es hier ein Mikroelektronikcluster gibt und sie sich deshalb für den Standort Dresden entschieden haben. Ich möchte gern wissen, was Sie diesen Leute sagen, wenn Sie ihnen gegenübertreten.
Herr Jalaß, ich möchte gern einmal wissen, wie Sie mit der Differenziertheit des Hochschulsystems umgehen. Es gehört auch zur Wahrheit, dass neben den prekären Beschäftigungsverhältnissen, die wir thematisiert haben und an denen wir arbeiten müssen, zum Hochschulwesen an sich gehört, dass es immer befristete Beschäftigungsverhältnisse geben wird, weil nur so die Dynamik erhalten bleiben kann und weil nicht jeder eine lebenslange Beschäftigung im Hochschulwesen anstrebt. Das gehört auch zur Wahrheit dazu. Es geht darum, diese Differenziertheit vernünftig zu erhalten.Es ist Aufgabe von Politik, die richtigen Rahmenbedingungen zu schaffen. Finanzielle Mittel müssen bereitgestellt werden. Dinge wie der Rahmenkodex wurden angesprochen. Wir müssen die Verantwortung vor Ort definieren, die in den Hochschulen selbst getragen werden muss, dass die entsprechenden Verträge so ausgestaltet werden, wie es die Fördermöglichkeiten eröffnen.
Es will hier niemand in irgendeiner Art und Weise eine Jubelrede halten oder nur den Sonnenschein darstellen, den es im Hochschulwesen gibt. Aber ich finde, es gehört an dieser Stelle dazu, das einmal deutlich zu machen, weil darin die tägliche Arbeit vieler Wissenschaftler liegt. Es gehört zur Anerkennung der Hochschulpolitik, dass das einmal thematisiert wird. Nichtsdestotrotz werden Dinge, die nachzujustieren sind – – Ein Beispiel, Frau
Dr. Maicher, war, dass wir in den letzten Haushaltsverhandlungen die Mittel für die Hochschulen für angewandte Wissenschaften im Bereich der Forschung deutlich erhöht haben.
Damit haben wir ein klares Signal gesetzt. Das heißt, wir werden uns mit dieser Differenziertheit beschäftigen, und zwar dort, wo Nachsteuerung notwendig ist. Wo gute, exzellente Leistung erbracht wird, soll das auch gewürdigt werden.
Die CDU-Fraktion hat eine dritte Runde eröffnet. Gibt es weiteren Redebedarf in dieser dritten Runde? – Das kann ich nicht erkennen. Damit hat die Staatsregierung das Wort. Frau Staatsministerin Dr. Stange spricht jetzt zu uns.
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor einigen Monaten hatten wir eine Fachtagung genau zu diesem Thema durchgeführt. Ich hätte mir gewünscht, Herr Jalaß, Sie wären schon damals – Sie konnten noch nicht wissen, dass Sie in dieser Funktion sind – bei dieser Fachtagung dabei gewesen. Viele der Themen, die Sie heute angeschnitten haben, können nicht in zehn Minuten abgehandelt werden, wurden aber bei dieser Fachtagung angesprochen. Ich erinnere Sie daran, dass auch Ihr Ministerpräsident in Thüringen, nämlich Herr Ramelow, den gemeinsamen Bund-Länder-Vertrag zur Exzellenzinitiative unterschrieben hat und dass die Universität Jena neben den sächsischen Universitäten die einzige weitere ostdeutsche Universität ist, die jetzt einen Clusterantrag stellen darf.
Wenn wir ein wenig in die Geschichte zurückgehen, ist auch Berlin von den LINKEN mitregiert worden und hat sich sehr stark in die Exzellenzinitiative eingebracht. Ich kann mich jedenfalls nicht erinnern, weder von den Ministerpräsidenten noch von den jeweiligen Wissenschaftsministern oder -senatoren gehört zu haben, dass sie kritisch zu der Exzellenzinitiative stehen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich bin stolz und wir alle sollten stolz sein auf das, was unsere Hochschulen und unsere Forschungseinrichtungen in den Jahren seit 1990 geleistet haben.
Ich sage das ganz bewusst, nicht nur mit Blick auf die aktuelle Exzellenzstrategie oder auf die zu Ende gehende Exzellenzinitiative, die nur wenige Spitzenbereiche hervorhebt, sondern mit Blick auf die gesamte Hochschullandschaft einschließlich der Berufsakademie und der Forschungseinrichtungen.
Ich beziehe es auch nicht nur auf die Forschung, denn unsere Hochschulen haben eine hervorragende Leistung auch im Bereich der Lehre gebracht. Ohne die Attraktivität unserer Hochschulen wäre es nicht gelungen, die demografische Entwicklung, die wir im Land haben – nicht hatten, sondern haben –, so weit zu überbrücken, dass wir heute noch so viele Studierende immatrikulieren wie im Jahr 2005. Wir haben heute so viele Studierende, wie wir sie noch nie im Land gehabt haben, obwohl die junge Generation um mehr als 50 % eingebrochen ist. Es ist durch die Attraktivität unserer Hochschulen in Forschung und Lehre gelungen, international und national studierende junge Menschen nach Sachsen zu holen, die uns auch helfen – später, wenn sie hier bleiben und der Standort attraktiv ist, nicht nur in den Schulen, in der
Juristerei, sondern auch in der Wirtschaft –, diese demografische Lücke zu schließen. Deshalb lassen Sie uns stolz sein auf die Hochschul- und Forschungseinrichtungen, und stärken Sie sie auch in den nächsten Jahren weiter.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, es ist auch nicht nur die Exzellenzinitiative, sondern es ist auch der Hochschulpakt gewesen. Deswegen spreche ich ihn heute an, denn die Partner im Bund verhandeln gerade darüber, wie es mit dem Hochschulpakt 2020 weitergeht. Der Hochschulpakt 2020 hat Sachsen – ich habe es gerade meinen Kolleginnen und Kollegen in der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz und im Bund gesagt – über dieses demografische Loch gerettet; denn er hat dazu beigetragen, dass wir mit den Mitteln des Bundes – mittlerweile sind über eine halbe Milliarde Euro hineingeflossen – so viele Studierende im Land behalten und – damit bin ich noch bei der Exzellenzinitiative – überhaupt das Potenzial entwickeln konnten, weil wir die Hochschullandschaft nicht, wie es eigentlich bis zum Jahr 2010 geplant war, abbauen mussten, sodass heute die einzige ostdeutsche Universität, die aus der Exzellenzinitiative als Exzellenzuniversität hervorgegangen ist, in Sachsen steht, nämlich die TU Dresden.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, wer meint, liebe Frau Maicher, dass es allein die Rücksicht gewesen ist, dass an der TU Dresden in der letzten Phase des Stellenabbaus keine Stellen abgebaut worden sind, und – das darf man auch dazu sagen – dass dadurch diese Universität heute von acht Skizzen sechs erfolgreich durchbringen konnte, der täuscht sich.
Das Entscheidende ist, dass die TU Dresden gemeinsam mit den Forschungseinrichtungen eine kluge Wissenschafts- und Hochschulpolitik betrieben hat und mit dem Dresden-Konzept die Kräfte bündeln konnte – trotz nicht so günstiger Rahmenbedingungen wie zum Beispiel in München oder bei der RWTH Aachen, wenn uns diese Beispiele vorgehalten werden.
Ich bin stolz, dass es der Universität gelungen ist, von acht eingereichten Skizzen sechs in der ersten Phase erfolgreich durchzubringen und damit den Grundstein für den Antrag für die Exzellenzuniversität zu legen. Wenn es gelingt, von diesen sechs Skizzen Ende 2018 mindestens zwei erfolgreich zu Forschungsclustern zu bringen, wovon wir ausgehen, kann sie die Exzellenzuniversität beantragen.