Ich finde nicht, dass es am Thema vorbeigeht, darüber zu reden, wenn Sie den Titel gewählt haben, dass wir den Wissenschaftsstandort in Sachsen stärken wollen. Dabei geht es eben um eine viel höhere Grundfinanzierung als derzeit. Es geht um eine ordentliche Stellenausstattung und vor allem um attraktive Arbeitsplätze. Natürlich geht es um eine ordentliche Infrastruktur, eine ordentliche Forschungsinfrastruktur für eine ordentliche Lehre.
Auf Antrag meiner Fraktion haben wir über dieses Thema, was gerade die Sanierung und den Erhalt angeht, beim letzten Mal ausführlich diskutiert.
Ich möchte darauf hinweisen, dass es ja auch kein Zufall ist, dass ausgerechnet die TU Dresden mit Abstand die meisten Vollanträge beim Exzellenzwettbewerb stellen kann. Ich gönne der TU Dresden diesen Erfolg von ganzem Herzen. Er ist wichtig für die TU. Er ist wichtig für Dresden und natürlich auch für Sachsen.
Ich möchte die Abgeordneten der Koalition aber schon daran erinnern, dass die TU die einzige Universität ist, die vom Stellenabbau seit dem Jahr 2013 nicht betroffen war. An allen anderen Hochschulen wurde mutwillig Raubbau betrieben, was die personellen Ressourcen anbelangt. Davon haben sie sich bis heute nicht erholt.
Dafür trägt natürlich ganz besonders die CDU die Verantwortung, aber – die SPD muss sich diesen Vorwurf gefallen lassen – auch Sie haben nicht dafür gesorgt, dass die abgebauten Stellen wieder eingerichtet wurden. Sie habe nicht einmal unseren Vorschlag unterstützt, die ausstehenden 150 kw-Stellen im Doppelhaushalt
(Staatsministerin Dr. Eva-Maria Stange: Woher wollen Sie wissen, dass wir das nicht unterstützt haben?)
Wer weiß, wo wir heute stehen würden, wenn wir in der Vergangenheit nicht so viel Potenzial mutwillig zerstört hätten, um, aus der Hüfte geschossen, Stellenabbauziele auf Teufel komm raus zu erfüllen.
Deswegen finde ich es doch zu kurz gesprungen, heute nur über die Leuchttürme und die Exzellenz zu reden.
Wir können uns in Sachsen glücklich schätzen, dass es eine breite und thematisch vielfältige Forschungslandschaft an allen Hochschulen gibt. Diese Forschungsleistungen müssten aus unserer Sicht eine viel größere Würdigung erfahren, auch von Landesseite, zum Beispiel auch was die Landesforschungsförderung anbelangt, die seit Jahren sinkt und für das nächste Jahr wieder ein Stück angehoben wird.
Im Rahmen des letzten Doppelhaushalts musste bereits im September 2015, also ein halbes Jahr nach Inkrafttreten des Doppelhaushalts, ein Förderstopp bei der Forschungsförderung verhängt werden, weil die Fördermittel schlicht restlos überzeichnet waren. Insbesondere die Fachhochschulen, das wissen alle, brauchen diese Forschungsunterstützung. Deshalb beharre ich auch weiter darauf, dass ein Teil dieses Geldes für die Fachhochschulen reserviert wird und dass der Topf endlich wieder höher aufgestockt wird als für das kommende Jahr.
In dem Titel Ihrer Aktuellen Debatte fordern Sie, den Wissenschaftsstandort zu stärken. Der Zwischenerfolg der sächsischen Universitäten bei der Exzellenzinitiative ist wohl verdient. Sie haben sich ihn hart erarbeitet. Ich wünsche den jetzt für die zweite Runde anstehenden Anträgen wirklich von Herzen viel Erfolg, weil es wichtig für unser Land ist.
– wenn die Staatsregierung und die Koalitionsfraktionen im nächsten Doppelhaushalt mehr für Grundausstattung, Infrastruktur und Landesforschungsförderung ausgeben würden.
Frau Dr. Maicher sprach für die GRÜNEN. Jetzt kommt die fraktionslose Abgeordnete Frau Dr. Muster hier ans Rednerpult.
gratuliert als Erstes allen Wissenschaftlern der sächsischen Universitäten zu diesem wichtigen Erfolg. Insgesamt wurden bundesweit 195 Antragsskizzen eingereicht, 14 Antragsskizzen kamen von sächsischen Hochschulen. Die Hälfte davon darf sich jetzt einem Vollantrag stellen.
Es sind Projekte – das wurde schon gesagt – der Universitäten Dresden und Leipzig. Sachsen steht im Bereich der Spitzenforschung sehr gut da. Die Staatsregierung hat die richtigen Weichen gestellt und die Zukunft schon in den letzten fünf bis 15 Jahren gut vorbereitet. Sächsische Unis haben die bestehenden technischen Schwerpunkte ausgebaut. Ein gutes Beispiel ist die TU Dresden mit ihren Forschungsfeldern Mikroelektronik, Informationstechnik, Materialwissenschaft und Biomedizin.
Die Ergebnisse sind spitze, ja Weltklasse. Wir wünschen den Unis Dresden und Leipzig für die nächste Runde viel Erfolg. Hoffentlich gehören sie zu den knapp
Das war Frau Dr. Muster, sie sprach als fraktionslose Abgeordnete. Ich weise nur der guten Ordnung halber darauf hin, dass unsere Geschäftsordnung keine Gruppen kennt, sondern nur Fraktionen.
Wir sind am Ende der ersten Runde angelangt, aber zu diesem Thema wird postwendend eine zweite Runde eröffnet. Herr Dr. Meyer spricht für die einbringende CDU-Fraktion.
Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Nachdem hier eine Historiendebatte und teilweise ein Werbeblock gelaufen ist – das hat mich ein bisschen verwundert, Kollege Holger Mann: ein SPD-Werbeblock –, möchte ich zunächst einmal Dank an diejenigen aussprechen, die dafür verantwortlich sind, dass wir als sächsische Hochschullandschaft in dieser Exzellenzbewerbung so weit gekommen sind, nämlich einen Dank an die Forscherinnen und Forscher, die das möglich gemacht haben, die qualifizierte Anträge eingereicht haben und die Sachsen damit auch in der Welt sehr gut präsentieren. Herzlichen Dank dafür.
Das ist ein toller Teilerfolg, darin sind wir uns einig. Das ist in den Redebeiträgen auch herübergekommen. Wir müssen aber auch klar sagen: Das ist ein harter Weg, den es jetzt weiterzugehen gilt und den wir weiterhin unterstützen müssen. Wir sind also noch nicht am Ende angekommen.
Was hier teilweise mit angesprochen wurde, ist natürlich richtig. Wir haben in anderen Bereichen Nachholbedarf. Mich hat aber gerade der Debattenbeitrag von den LINKEN schon sehr gewundert. Da gab es überhaupt kein Bekenntnis zur Spitzenforschung,
überhaupt nicht das Verständnis, dass Breite auch Spitze braucht und dass wir nur dann ein attraktiver Hochschulstandort sind, wenn wir auch exzellente Strukturen vorhalten. Das hat mich sehr gewundert, aber es zeugt auch von Ihrem Verständnis von Wissenschaftspolitik,
Ich will deutlich machen: Wenn man sich umschaut, stellt man fest, dass die TU Dresden bisher die einzige Universität in ganz Ostdeutschland ist, die diesen Status innehat und die auch jetzt erfolgreich war. Von daher ist bei allem, was wir hier über Sparpolitik gehört haben, auch einmal hervorzuheben, dass Sachsen an dieser Stelle anscheinend nicht so viel falsch gemacht hat, dass wir sehr viele Anträge vorangebracht haben und dass unsere sächsischen Hochschulen an dieser Stelle punkten können.
Ich bin auch dem Bund dankbar, dass er die Bundesexzellenzinitiative überhaupt verstetigt hat und dass es jetzt auch um eine langfristige Orientierung geht. Es ist nicht selbstverständlich, dass sich der Bund hier einbringt. Wir werden diese Unterstützung auch künftig brauchen.
Die Zielrichtung der Bundesexzellenzinitiative, nämlich eine Profilierung der Universitäten, die Schaffung exzellenter Strukturen für die Grundlagenforschung und der Nachweis des gesellschaftlichen Nutzens für zukünftige Generationen, ist schon bisher gelungen und wird auch weiterhin gelingen.
Aus Grundlagenforschung folgen letztlich auch Innovation und Wertschöpfung. Auch mit Blick auf die große weite Welt ist das ein Indiz dafür, dass Investoren auf Sachsen gelenkt werden und gerade hierher kommen, weil sie hier exzellente Forschungsstrukturen vorfinden und damit auch Fachkräfte einstellen können.
Ich möchte kurz noch auf MERGE eingehen, das Leichtbaucluster an der TU Chemnitz, das ich recht gut kenne, weil ich dort im Exzellenzbeirat mitwirken darf.
Es ist natürlich ein herber Rückschlag, den wir alle nicht ganz nachvollziehen können, auch im Hinblick auf die gesamte Bundesrepublik, da das gesamte Thema Leichtbau als Schlüsseltechnologie ziemlich hinten runtergefallen ist und auch der Maschinenbau in der jetzigen Bundesexzellenzinitiative keine große Rolle spielt. Das ist sehr, sehr bitter. Das ist ein schlechtes Signal, gerade weil in Chemnitz bisher eigentlich ein guter Spagat im Hinblick darauf gelungen ist, die Grundlagenforschung mit der Anwendung und der Großserientauglichkeit übereinzubringen. Dabei ist ein riesiges Netzwerk an Industriepartnern und wissenschaftlichen Partnern entstanden.
Gerade der Leichtbau ist in Sachsen nicht nur in Chemnitz, sondern auch in Dresden und Freiberg präsent. Von daher ist es ganz wichtig, dass wir diese Entwicklung jetzt dennoch weiterhin unterstützen und mit sächsischen
Ich bin aber auch ganz guter Dinge, weil Chemnitz es eben geschafft hat, sich im Rahmen der jetzigen Förderung, die für Chemnitz noch bis 2018 weiterläuft, breiter aufzustellen und internationale Programme mit in Anspruch zu nehmen.
Ich weiß auch, dass das Wissenschaftsministerium dabei ist, das weiterhin mit zu unterstützen. Ich sehe an dieser Stelle aber auch eine wesentliche Funktion des Wissenschaftsministeriums darin, das Thema Leichtbau zielgerichtet zu koordinieren und weiterzuentwickeln. Von daher haben wir noch viel zu tun.
Es ist aber dennoch ein großer Erfolg, was MERGE bisher geleistet hat. Es gilt, daran festzuhalten und das weiterzuentwickeln.