(Christian Hartmann, CDU: Das scheint nicht gewünscht zu sein! Es ist Ihre Entscheidung. (Christian Hartmann, CDU: Alle Abgeordneten sind informiert!)
Meine Damen und Herren! Wir kommen zu den Abstimmungen über die Beschlussempfehlungen des Parlamentarischen Kontrollgremiums, und ich rufe jetzt nur noch die Drucksachennummern auf.
Wer also der Drucksache 6/12147 zustimmen möchte, zeigt das jetzt an. – Vielen Dank. Wer ist dagegen? – Gibt es Stimmenthaltungen? – Bei keinen Gegenstimmen, Stimmenthaltungen ist der Drucksache zugestimmt.
Nun kommen wir zur Abstimmung über die Drucksache 6/12148. Wer stimmt zu? – Wer ist dagegen? – Wer enthält sich? – Auch hier keine Gegenstimmen, aber Stimmenthaltungen, somit ist der Beschlussempfehlung zur Drucksache zugestimmt worden, und dieser Tagesordnungspunkt ist beendet.
Meine Damen und Herren! Gemäß § 102 Abs. 7 der Geschäftsordnung stelle ich hiermit zu den Beschlussempfehlungen die Zustimmung des Plenums entsprechend
Zunächst frage ich in die Runde, ob einer der Berichterstatter zur mündlichen Ergänzung der Berichte das Wort ergreifen möchte. – Das ist nicht der Fall.
Meine Damen und Herren! Es liegt kein Verlangen zur Aussprache vor. Zu verschiedenen Beschlussempfehlungen haben einige Fraktionen ihre abweichende Meinung bekundet. Die Information, welche Fraktionen und welche Beschlussempfehlungen dies betrifft, liegt Ihnen zu der genannten Drucksache ebenfalls schriftlich vor.
Gemäß § 102 Abs. 7 der Geschäftsordnung stelle ich hiermit zu den Beschlussempfehlungen die Zustimmung des Plenums entsprechend dem Abstimmungsverhalten im Ausschuss unter Beachtung der mitgeteilten abweichenden Auffassung einzelner Fraktionen fest. Damit ist auch dieser Tagesordnungspunkt beendet.
Meine Damen und Herren! Die Tagesordnung der 66. Sitzung des 6. Sächsischen Landtags ist abgearbeitet.
Das Präsidium hat den Termin für die 67. Sitzung auf morgen, Donnerstag, den 1. Februar 2018, 10 Uhr, festgelegt. Die Einladung und die Tagesordnung dazu liegen Ihnen vor.
Damit erkläre ich die 66. Sitzung für geschlossen und wünsche Ihnen einen guten Abend. Lassen Sie mich Ihnen noch sagen, ich freue mich, wieder bei Ihnen sein zu dürfen.