Protokoll der Sitzung vom 07.11.2018

Die Ministerin hat das Projekt „KuBiMobil“ vorgestellt, das im Kulturraum Oberlausitz/Niederschlesien toll gemacht wird, nicht nur, dass die Erreichbarkeit zu den Einrichtungen gefördert wird. Die Idee, dass die Fahrzeit schon kreativ gestaltet wird, ist neu hinzugekommen. Allein in diesem Jahr haben fast 15 000 Jugendliche

dieses Projekt in Anspruch genommen. Ich denke, dass es ein gutes Zeichen ist und wir uns auf den richtigen Weg gemacht haben. Es ist schön, dass es solche Initiativen gibt. Es gibt keinen Grund, das hier in irgendeiner Art und Weise kleinzureden. Es ist eine wunderbare Sache, und wir wollen das auch weiter unterstützen.

Wir wollen nicht nur das Geld zur Verfügung stellen. Uns ist auch wichtig, dass es einen schmalen Fördermechanismus gibt, dass es relativ unbürokratisch stattfindet und die Initiativen schnell zu Geld kommen.

(Beifall bei der SPD und der Staatsregierung)

Nicht nur diese Projekte stehen bei uns auf der Agenda, sondern auch die großen staatlichen Einrichtungen: Landesbühnen, Museum für Archäologie, die Semperoper, die Staatlichen Kunstsammlungen. Die Ministerin hat es erwähnt: Vor wenigen Wochen hat die erste Kinderbiennale im Japanischen Palais eröffnet. Aber mindestens genauso wichtig ist es, dass die Kinder und Jugendlichen den Zugang zu den kulturellen Einrichtungen vor Ort finden, weil das die Schatzkammern von lokalem Wissen und von Erfahrungen sind, die weitergetragen werden sollen.

Eine Einrichtung, bei der das par excellence gelingt, sind die Bibliotheken. In Sachsen gibt es über 450 Bibliotheken im gesamten Land. Diese bieten sich neben der klassischen Ausleihe als Orte des Treffens und Zusammenhalts an. Aus diesem Grund ist es für uns in der Kulturpolitik wichtig, dass dieses Bibliotheksnetz auch im digitalen Zeitalter bestehen bleibt, und zwar physisch vor Ort.

(Beifall des Abg. Georg-Ludwig von Breitenbuch, CDU)

Deshalb haben wir uns als Kulturpolitiker vorgenommen, die Bibliotheken auf diesem Weg noch stärker zu unterstützen. Es gibt die Landesstelle für Bibliothekswesen. Es gibt die Sächsische Landes- und Universitätsbibliothek, die ein wunderbares Know-how haben. Es muss noch besser gelingen, diese beiden Angebote miteinander zu vernetzen und den Bibliotheken dieses Wissen und Knowhow leichter zugänglich und abrufbar zu machen. Wir wollen, dass die Bibliotheken als wichtige kulturelle Räume für die Gemeinden auch in den nächsten Jahren viele Besucher haben.

Natürlich müssen wir beim Thema kulturelle Bildung auch über Schule sprechen, denn die vielen Lehrer sind hierbei enge Verbündete. Es ist bewundernswert, wie sie bei all dem, was sie zu tun haben, Schüler für Kunst und Kultur begeistern. Das trifft ebenso für die Erzieher zu.

Ich war etwas erschrocken, Herr Sodann, als Sie Ihre Meinung hier verlautbart haben, dass es, wenn die Erzieher eine Ausbildung in einer Privatschule machen, per se eine schlechte Ausbildung ist. Das finde ich eine Einstellung, die schwierig ist. Das wäre richtig, wenn es ohne Kontrolle und ohne Curriculum laufen würde. Das ist aber nicht so.

Das Zweite ist, dass wir seit längerer Zeit einen Bildungsplan haben, mit dem auf die Entwicklung künstlerischer Empfindungen Wert gelegt wird. Ich glaube, Sachsen war eines der ersten Bundesländer, die diesen Bildungsplan eingeführt haben. Auch das ist richtig und wichtig.

(Beifall bei der CDU, der SPD und der Staatsregierung)

Ich bin deshalb sehr froh, dass das Thema kulturelle Bildung im Kunstministerium diese hohe Priorität genießt, aber ebenso im Kultusministerium, und dass die beiden Häuser nicht nur, aber auch in der Interministeriellen Arbeitsgruppe eng zusammenarbeiten.

Der Freistaat hat eine hohe Verantwortung für Kultur, für die finanzielle und strukturelle Unterstützung der kulturellen Bildung. Dessen sind wir uns bewusst, aber wir sind nicht der einzige Partner. Damit sich dieses Netz auch weiterhin entwickeln kann, brauchen wir die Unterstützung der kommunalen Ebene und der Kultureinrichtungen. Nur wenn es uns gelingt, das Thema als gemeinsames Ziel zu begreifen, werden wir die Entwicklung haben, die wir uns unter anderem mit dem Konzept für kulturelle Bildung vorgenommen haben.

Das Theater Junge Generation in Dresden hat sich auf die Altersklasse zwei bis 16 Jahre spezialisiert. Sie haben sich im Leitbild aufgeschrieben: „Die Inszenierungen des TJG sollen ihrem Publikum Lust darauf machen, sich mit der Welt auseinanderzusetzen, und es motivieren, diese nicht nur auszuhalten, sondern sie anzunehmen und mitzugestalten. Deshalb greift der Spielplan immer wieder wichtige gesellschaftliche Diskurse auf und befragt vorhandene Stoffe nach ihrer Relevanz für die Gegenwart. Für ausnahmslos alle Inszenierungen gilt zudem ein hoher künstlerischer Anspruch.“

Das vorliegende Konzept der Staatsregierung folgt dieser schönen Idee und macht Vorschläge, wie es im gesamten Land umgesetzt werden kann. Es ist bei Weitem nicht so, dass nun alles morgen umgesetzt werden soll, sondern man macht sich auf einen Weg. Man muss auch die Partner dafür gewinnen. Das hat sich die Frau Staatsministerin vorgenommen. Das finde ich aller Ehren wert. Ich kann ihr zusichern, dass wir sie auf diesem Weg unterstützen werden, weil wir es wichtig finden, kulturelle Bildung weiter zu fördern, zu stärken und voranzubringen.

Herzlichen Dank.

(Beifall bei der CDU, der SPD und der Staatsregierung)

Das war Frau Kollegin Fiedler. Sie sprach für die CDU-Fraktion. Jetzt spricht für die SPD-Fraktion Frau Kollegin Hanka Kliese. Bitte.

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Immer, wenn in diesem Hause gerade im Kulturbereich ein Antrag zu lesen ist oder eine Debatte stattfindet, von der ich denke, ach, das tut einmal

gut, hier gibt es eigentlich nur Gutes zu berichten, ein schönes Thema, kommt Herr Sodann und ruft die kulturpolitische Apokalypse aus.

(Heiterkeit und Beifall bei der SPD, der CDU und der Staatsregierung)

Das ist okay. Das ist Ihr gutes Recht. Aber ich möchte doch an der einen oder anderen Stelle die Dinge etwas schärfen. Bevor ich zu dem komme, was ich eigentlich zur kulturellen Bildung zu sagen habe, möchte ich gern auf zwei sehr pauschale Vorwürfe, die Sie gebracht haben, eingehen, um einige Schattierungen hineinzubringen, weil ich glaube, sie werden einigen Dingen, die wir in den letzten Jahren gemacht haben, und auch einigen Menschen aus dem Kulturbereich nicht ganz gerecht.

Das eine ist das, was Sie in puncto Gehälter gesagt haben. Ja, das ist ein sehr wichtiges Thema. Was ist eine angemessene Bezahlung? Wir wissen auch, dass es im Kulturbereich gerade außerhalb der Orchester noch viele Schwachstellen gibt, was die Gehälter betrifft. Ich muss Ihnen sagen: Wir haben hier in diesem Hause vor dem Sommer eine Lösung für die Orchester verabschiedet, die es ermöglicht, von jahrelangen Haustarifverträgen zum Flächentarif zurückzukehren, eine Bezahlung nach Flächentarif, eine Rückkehr in die Fläche. Das ist für mich mitnichten verpufft. Das ist ein ganz großer Fortschritt, ein Paradigmenwechsel in der Kulturpolitik. Das bitte ich zu würdigen.

(Beifall bei der SPD, der CDU und der Staatsregierung)

Des Weiteren haben wir die Gelder für die Landeskulturverbände aufgestockt, die dadurch die Möglichkeit erhalten haben, an der einen oder anderen Stelle die Leute, die tatsächlich unter prekären Bedingungen gearbeitet haben, besser zu bezahlen. Ich nenne als Beispiel den Literaturrat in Leipzig. Das ist für jeden Einzelnen eine vernünftige Lösung und ein Fortschritt und eben nicht verpufft, gerade wenn man die Leute einmal individuell befragt.

Ein zweites Thema sind die nicht ausgebildeten Musiklehrerinnen und -lehrer. Das haben Sie angesprochen. Ja, das ist so. Der Lehrermangel betrifft auch die Fächer Kunst, Sport und Musik. Ich glaube aber, dass es gerade in diesen Fächern nicht unbedingt ein Nachteil sein muss. Natürlich ist eine didaktische, eine pädagogische Ausbildung sehr wichtig. Aber ich möchte Ihnen einmal an einem Beispiel erklären, warum das – auch wenn es ein Notbehelf ist, dass wir diese Seiteneinsteiger haben – ein großer Gewinn für eine Schule sein kann.

In Chemnitz gibt es die Robert-Schumann-Philharmonie. Die Robert-Schumann-Philharmonie ist ein wunderbares Orchester, ein A-Orchester. Dort gab es eine Solohornistin. Die Solohornistin bekam irgendwann ein Nervenleiden an ihrem Mund. Das ist bei Musikern, die Solo spielen müssen, relativ üblich, denn das ist eine sehr anstrengende Aufgabe. Sie hat daraufhin vom Solo ins Tutti zurückgehen müssen und irgendwann festgestellt,

dass sie diesen Beruf nicht mehr ausüben kann. Sie ist heute Musiklehrerin. Ich kenne sie und kann nur sagen, ich könnte mir für mein Kind keine bessere Musiklehrerin vorstellen. Ich finde es einfach nicht fair, dass immer, wenn in diesem Hause über Seiteneinsteiger gesprochen wird, die persönliche Ebene, nämlich dass das tolle Leute sind, die eine tolle Arbeit machen können, mit dem bildungspolitischen Missstand vermengt wird. Das finde ich diesen Leuten gegenüber nicht in Ordnung.

(Beifall bei der SPD, der CDU und der Staatsregierung)

Jetzt komme ich aber zu meiner Rede.

(Heiterkeit)

Kulturelle Bildung ist ein dem Menschen innewohnendes Grundbedürfnis. Wenn Sie Kinder beobachten oder selbst Kinder haben, wissen Sie, was ich meine. Es wird gesungen und getanzt. Es werden sich Geschichten ausgedacht, und es wird in andere Rollen geschlüpft. Warum machen Kinder das? Weil sie sich über diese zunächst rudimentären kulturellen Ausdrucksformen die Welt erschließen, weil sie sich ausprobieren, weil sie Freude am Entdecken haben, weil sie die Welt in ihrer Komplexität verstehen wollen, weil sie neugierig sind. Manchmal passiert es, dass Kindern diese angeborene Neugier, die Fähigkeit abtrainiert wird, ihnen vielleicht auch die Lust, die Freude genommen wird, vielleicht, weil das selbstgemalte Bild nicht perfekt war oder ein Ton auf dem Instrument falsch klang.

Zu meiner Schulzeit – übrigens mit ausgebildeten Musiklehrerinnen – wurden reihenweise Jungs in meiner Klasse gebeten, den Text zur Musikleistungskontrolle mit dem Argument, sie könnten sowieso nicht singen, nur anzusagen und nicht zu singen. So kann man ganze Generationen junger Männer vergraulen, was das Thema Musizieren und Singen angeht. Das, finde ich, wird heute besser gemacht.

Dann gibt es noch eine ganze Reihe von Gründen, warum manche Kinder schlichtweg nicht die Möglichkeit haben, diese Fähigkeiten zu entwickeln, zum Beispiel weil kein Bus zum Museum fährt, weil die Eltern das Musikinstrument nicht bezahlen können, weil in der Familie generell nicht ins Theater gegangen wird oder weil das Kind im Rollstuhl sitzt und die kulturelle Einrichtung oder das Jugendzentrum keine Rampe hat. Das ist schade, denn kulturelle Bildung ist non-formale Bildung fernab von jedem Leistungsdruck. Das ist das Schöne daran und gerade deshalb so unglaublich wirksam, sowohl für die persönliche Entwicklung als auch im gesellschaftlichen Miteinander für den Zusammenhalt.

Unsere Aufgabe ist es: Wir müssen die Freude am Entdecken der Welt erhalten, und wir müssen die Freude selbst gestalten lassen und fördern. Genau das bedeutet es, wenn ich die Überschrift „Wir müssen der Zukunft den Rücken stärken“ lese. Deshalb setzt das Konzept „Kulturelle Bildung“ zunächst erst einmal bei Kindern und Jugendli

chen an. Dennoch glauben wir, dass es eine Aufgabe des lebenslangen Lernens ist, also für alle Generationen.

Das Thema kulturelle Bildung ist auch in Sachsen kein neues. Im Jahr 2008 haben wir im Kulturhaushalt das erste Mal einen eigenen Fördertitel „kulturelle Bildung“ eingeführt, damals unter Frau Dr. Stange. Anliegen dieses Titels war es, nicht nur einzelne Projekte zu fördern. Vor allem ging es darum, eine Netzwerkstelle zu schaffen, damit Vermittler zwischen den verschiedenen Systemen, dem Schulbereich und dem Kulturbereich, arbeiten und aktiv werden können. Wir können mit Stolz sagen, dass dieser Haushaltstitel von Jahr zu Jahr angewachsen ist. Auch im jetzigen Haushaltsentwurf findet sich wieder ein Aufwuchs.

Wir haben das Projekt „Jedem Kind ein Instrument“, wir haben das Landesprogramm KOST – Kooperation Schule und Theater. Mit dem letzten Haushalt haben wir einen Instrumentenfonds aufgelegt, damit Instrumente angeschafft und ausgeliehen werden können. Wir haben bei der Kulturstiftung eine neue Fördersparte eingerichtet, die Fördersparte „Internationaler kultureller Dialog“.

Kunst und Kultur helfen, Unwissenheit und Vorurteile abzubauen, und zwar sowohl bei den ankommenden als auch bei den bereits „dagewesenen Menschen“. Es geht um die Förderung von Neugier, Offenheit und Respekt. Das alles sind wichtige Ressourcen, um ein friedliches Zusammenleben von Menschen mit unterschiedlichen kulturellen Hintergründen zu gestalten.

Seit Juli 2018 haben wir in Sachsen beim Landesverband Soziokultur eine zentrale Beratungsstelle für das Bundesprogramm „Kultur macht stark“. Es gibt auch die Landeskulturverbände, die mit ihrer fachlichen Expertise in den Regionen als Berater tätig sind und damit für einzelne Projekte vor Ort die Qualität der kulturellen Bildung verbessern. Auch hier haben wir in der Koalition in den Haushalten für eine Verbesserung der Finanzierung gesorgt und wollen es weiterhin tun.

Im letzten Haushalt haben wir auch die Mobilitätsfrage angeschoben. Die Menschen müssen zur Kultur hinkommen können. Alles Geld nützt nichts, wenn die einzelnen Zahnräder nicht ineinandergreifen. Wir haben als Land viel auf den Weg gebracht, aber wir müssen auch die Dinge miteinander verbinden, damit keine Reibungsverluste entstehen.

Das ist der Grund, weshalb wir ein strategisch ausgerichtetes Konzept der kulturellen Bildung brauchen. Das haben wir gemeinsam mit dem Regierungspartner im Koalitionsvertrag bereits so verankert. Denn neben Geld müssen wir alle miteinander wissen, in welche Richtung wir laufen und warum wir das tun.

Abschließend möchte ich noch ein paar Worte zu den fünf Zielen, die Frau Dr. Stange bereits vorgestellt hat, sagen. Ich möchte auf zwei ausgewählte Aspekte eingehen, um nicht zu ausführlich zu werden.

Einmal geht es um den Abbau von räumlichen, bildungspolitischen und sozialen Hürden. Der Aspekt von freiem

Eintritt zu den kulturellen Angeboten ist uns ein sehr wichtiger. Dies sollte eines der wichtigsten mittelfristigen Ziele sein. Der Zugang zur Kultur und zu kultureller Bildung darf keine Frage der sozialen Herkunft sein, und dieser Satz darf wiederum keine Phrase sein, sondern er muss gelebt werden. Gelebt wird er zum Beispiel in Chemnitz. Bei der schon erwähnten Robert-SchumannPhilharmonie kann jedes Kind bis zu 18 Jahren, also auch Jugendliche in Begleitung eines Erwachsenen, kostenfrei an einem wunderbaren Konzert eines A-Orchesters teilnehmen, wenn es das möchte.

(Beifall bei der SPD, der CDU und der Staatsregierung)

Das Thema Inklusion liegt mir ebenso am Herzen. Ich denke, dass gerade das SMWK sehr wenig Flanken für Kritik aufmacht. Deshalb habe ich mich gewundert, dass dieser Zungenschlag auch kam; denn das SMWK ist meines Erachtens außer dem Sozialministerium das einzige Ministerium, das bereits zum zweiten Mal mit einem eigenen Haushaltstitel eigens zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention aufwartet und dafür 1 Million Euro einstellt. Wo man an dieser Stelle noch etwas aussetzen kann, das ist mir verborgen geblieben, aber vielleicht erklären Sie es mir noch, Herr Sodann.

Es gibt die Beratungsstelle für Inklusion im Kulturbereich, das heißt die Servicestelle beim Landesverband Soziokultur. Sie machen eine ganz tolle Arbeit, die aus diesen Mitteln gefördert wird. Ich kann Ihnen nur empfehlen, einmal einen Tag die Leute bei ihrer Arbeit zu begleiten, die Inklusion im Kulturbereich auch in der freien Szene ermöglichen.

Der zweite Punkt, der mir wichtig ist, ist die Verlässlichkeit. Es ist wichtig, dass wir nicht ständig neue Projekte auflegen, sondern dass wir die vorhandenen Projekte auch kontinuierlich fördern, denn auch Kinder und junge Menschen brauchen zur Herausbildung von Fähigkeiten kontinuierliche Ansprechpartner und Verlässlichkeit. Dass kulturelle Modellprojekte bis zu drei Jahren gefördert werden können, finde ich eine sehr gute Idee, denn ich möchte, dass man auch langfristige Perspektiven schaffen kann.

Ein wichtiger Punkt für uns sind die ordentlichen und fairen Stundensätze. Wie diese konkret ausgestaltet sind, darüber können wir auch noch ins Gespräch kommen. Ich verstehe Ihre Kritik, dass Sie das gern etwas genauer formuliert haben wollten. Ich glaube aber, das ist nicht der richtige Rahmen, in einem solchen Konzept hineinzustellen, ob es sich um eine E-12- oder E-13-Stelle handelt. Das sollte an anderer Stelle geschehen.