Protokoll der Sitzung vom 06.04.2001

Frau Wiechmann, als Fraktionsvorsitzende oder zum Abstimmungsverfahren?

Zur Abstimmung.

Ja, bitte.

Frau Präsidentin, das Parlament hat zwar auf die Mittagspause verzichtet, wenn ich mich aber hier umschaue, denke ich, die Beschlussfähigkeit ist nicht mehr gewährleistet. Ich möchte diese deshalb gern überprüfen lassen.

(Unruhe bei der SPD - Herr Bischoff, SPD: An die eigene Nase fassen!)

Ich fordere damit alle Fraktionen auf, also auch Ihre, Frau Wiechmann, die Beschlussfähigkeit des Hauses herzustellen. In fünf Minuten setzen wir die Sitzung fort.

(Unruhe - Frau Wiechmann, FDVP: Ich möchte betonen, dass wir alle da sind; bis auf die, die entschuldigt sind!)

Unterbrechung: 12.24 Uhr.

Wiederbeginn: 12.31 Uhr.

Meine Damen und Herren! Nach unseren Zählungen ist die Beschlussfähigkeit des Hohen Hauses jetzt gegeben.

Wir kommen zum Abstimmungsverfahren. Ich bitte mit dem Namensaufruf zu beginnen.

(Unruhe)

- Ich bitte den Lärmpegel deutlich zu senken, damit ich nicht nachfragen muss, wie einzelne Abgeordnete abgestimmt haben.

(Namentliche Abstimmung)

Abstimmungsverhalten der Abgeordneten:

Herr Barth Nein Herr Becker

Herr Dr. Bergner Nein

Herr Biener Nein

Herr Bischoff Nein

Herr Prof. Dr. Böhmer Nein

Herr Dr. Brachmann Nein Frau Brandt Ja

Herr Büchner

Frau Budde Nein

Herr Buder Ja

Frau Bull Nein

Herr Bullerjahn

Herr Czaja Ja

Herr Czeke Nein

Herr Dr. Daehre

Frau Dirlich Nein

Herr Doege Nein Herr Eckel Nein

Herr Dr. Eckert Nein

Herr Ernst

Herr Felke Nein

Frau Ferchland Nein

Frau Feußner Nein

Herr Dr. Fikentscher

Frau Fischer (Naumburg) Nein

Frau Fischer (Merseburg) Nein

Frau Fischer (Leuna) Nein

Herr Gallert Herr Gärtner Nein

Herr Gebhardt Nein

Herr Gürth

Herr Hacke

Frau Hajek Nein

Herr Halupka

Frau Dr. Hein

Frau Helmecke Ja

Herr Dr. Heyer

Herr Hoffmann (Magdeburg) Nein

Herr Hoffmann (Dessau)