Ich eröffne hiermit die 64. Sitzung des Landtages von Sachsen-Anhalt der dritten Wahlperiode. Dazu begrüße ich Sie, verehrte Anwesende, auf das Herzlichste.
Wir setzen nunmehr die 34. Sitzungsperiode fort. Wir beginnen die heutige Beratung vereinbarungsgemäß mit dem Tagesordnungspunkt 2 - Aktuelle Debatte. Dann folgt der Tagesordnungspunkte 3 und sodann das zweite Thema der Aktuellen Debatte. Danach folgt Tagesordnungspunkt 5.
In der Aktuellen Debatte beträgt die Redezeit fünf Minuten je Fraktion und Thema. Die Landesregierung hat eine Redezeit von zehn Minuten. Es wurde allerdings bereits angekündigt, dass diese zehn Minuten für den Vortrag der Ministerin Frau Budde nicht ausreichen werden, sodass ich dann den Abgeordneten, die später das Wort ergreifen, einen Zeitzuschlag gewähren werde.
Eine weitere Bemerkung zum Ablauf: In der Vorbereitung auf die heutige Sitzung gab es eine Verständigung dahin gehend, dass unmittelbar im Anschluss an das erste Thema der Aktuellen Debatte der Antrag mehrerer Abgeordneter zur Chemiepolitik in Sachsen-Anhalt behandelt werden soll. Danach setzen wir die Beratung mit dem zweiten Thema der Aktuellen Debatte fort.
Es wird folgende Reihenfolge für die Debattenbeiträge vorgeschlagen: SPD, CDU, FDVP, DVU und PDS. Zunächst hat der Antragsteller, die Fraktion der SPD, das Wort. Herr Eckel, ich bitte Sie, das Wort zu ergreifen.
Herr Vorsitzender! Meine Damen und Herren! In der Chemie stimmt die Chemie - das stelle ich fest, wenn ich über den „Strategiedialog Chemie in Sachsen-Anhalt“ spreche. Bei der Ausgabe des Antrages zu der heutigen Aktuellen Debatte wurde zwar kritisiert, es läge dem Landtag kein Fortschrittsbericht „Strategiedialog Chemie“ vor, über den zu debattieren wäre. Es wurde auch gefragt, ob es sich also um einen - so wörtlich - „Lobgesang auf die Landesregierung“ handeln solle.
Ich behaupte allerdings erstens: Diese Debatte selbst kann am Ende nur ein Fortschrittsbericht im wahrsten Sinne des Wortes sein. Ich stelle zweitens fest: Die Landesregierung führt den „Strategiedialog Chemie“ unter der Leitung der Wirtschaftsministerin außerordentlich erfolgreich, was selbst bei EU-Kommissaren anlässlich der Standortpräsentation der mitteldeutschen Chemie-region im September in Brüssel Anerkennung fand.
Meine Damen und Herren! Das ist ein Grund, im Landtag über die aktuellen Entwicklungen in der Chemieindustrie unseres Landes zu sprechen.
Die erfolgreiche Entwicklung der chemischen Industrie wird seit Jahren von der Landesregierung und vom Landtag begleitet. Dabei ging und geht es sowohl um wirtschaftspolitische als auch um umwelt- und europapolitische Fragen. Eine neue, entscheidende Qualität war der Dialog mit dem Ergebnispapier des „Strategiegespräches Chemie“ des Ministerpräsidenten im Dezember letzten Jahres. Das war auch nötig; denn die chemische Industrie ist meines Erachtens an einem Meilenstein angekommen, der von drei Schwerpunkten gekennzeichnet ist:
Erstens. Die Restrukturierung der chemischen Industrie ist weitestgehend abgeschlossen. Im Jahr 2000 stieg der Anteil der Beschäftigten erstmals um 3,5 %. Immerhin sind mehr als 36 % der Beschäftigten der ostdeutschen Chemieindustrie in Sachsen-Anhalt tätig. Der Gesamtumsatz stieg im gleichen Jahr in der ostdeutschen Chemieindustrie um ca. acht Prozentpunkte stärker, als es der Bundesdurchschnitt ausweist. Der Umsatz pro Beschäftigten lag im Jahr 2000 in Sachsen-Anhalt mit über 600 000 DM deutlich über dem Durchschnitt der alten Bundesländer. Besonders erfreulich ist, dass der Auslandsumsatz der chemischen Industrie unseres Landes bis zum Monat April gegenüber dem Vorjahr um 85 % gestiegen ist.
Diese Wachstumszahlen machen deutlich, dass die anfangs schwierige Umstrukturierung der Chemiestandorte in Sachsen-Anhalt erfolgreich verlaufen ist. Nach der Restrukturierung geht es jetzt um die Weiterentwicklung der Chemiestandorte. Deshalb hat der Strategiedialog auch Fragen der Sicherung von Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit aufgenommen. Darüber wird allerdings im Rahmen des zweiten Themas der Aktuellen Debatte zu sprechen sein.
Als einen zweiten Schwerpunkt nenne ich die bevorstehende EU-Osterweiterung. Im Zentrum des Dialogs mit den Partnern der Chemie stehen deshalb Aktivitäten, die dazu beitragen, einen Prozess in Gang zu setzen, der durch eine Wirtschaftskooperation mit den Chemieregionen Mitteleuropas und insbesondere Osteuropas die Rahmenbedingungen für Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit der Chemieunternehmen sowohl im eigenen Land als auch im Partnerland verbessert.
Der Vision eines mitteleuropäischen Stoffverbundes haben wir im August durch die Kooperationsvereinbarungen mit Masowien in Polen ein ganzes Stück Realität hinzufügen können. Das ist zweifellos ein Verdienst des Strategiedialogs, der uns bestärkt, diesen Kurs über die angebahnte Kooperation mit Nordböhmen hinaus weiterzuverfolgen. Dies ist ein neuer branchenspezifischer europapolitischer Ansatz, der auch das Interesse der EU-Kommissare geweckt hat, wie das Gespräch mit Kommissar Liikanen im September zeigte.
Wir können zudem davon ausgehen, dass andere im Erweiterungsprozess für unsere Wirtschaft und unser Land allgemein wichtige Fragen, wie unterschiedliches Lohnniveau, Arbeitnehmerfreizügigkeit und infrage kommende Pendlerbewegungen, im aktiven Dialog mit den europäischen Regionen leichter zu beantworten sein werden. Dies sind Fragen, die sowohl für die Industrie wie auch für die Industriegewerkschaft Bergbau, Che
Meine Damen und Herren! Im europäischen Einigungs- und Erweiterungsprozess ist gegenwärtig insbesondere für die chemische Industrie ein weiterer, dritter Schwerpunkt, den ich nennen möchte, von Bedeutung, nämlich die Angleichung gesetzlicher Regelungen. Gerade für die chemische Industrie wird eine Vernetzung der Chemiestandorte in Europa auch mit dem Blick auf eine künftige gemeinsame Interessenvertretung wichtig sein. Es wird sich am Beispiel der Diskussion um das Weißbuch zur künftigen Ausgestaltung der Chemikalienpolitik in Europa zeigen, wie bedeutend die gemeinsame Positionsbestimmung von Politik, Wirtschaft und Verbänden sein kann.
Meine Damen und Herren! Unter dem Strich stelle ich fest: Die Chemiestandorte in Sachsen-Anhalt stehen in zukunftsfähigen Strukturen, haben weltweite Wettbewerbsfähigkeit erreicht und, was für die Zukunft wichtig ist, bilden mit der Verfügbarkeit von Technologie und Know-how einen guten Nährboden für Innovationen. Das wird in der Zukunft ein entscheidender Vorteil für weitere Ansiedlungen sein. Es zeigt sich also, meine Damen und Herren: Der selbstbewusst nach vorn gerichtete aktive Dialog der Landesregierung mit dem Verband der chemischen Industrie, den Chemieunternehmen und der IG Bergbau, Chemie, Energie hat sich für Sachsen-Anhalt bezahlt gemacht.
Eine persönliche Bemerkung am Schluss: Als jemand, der als Handwerker 25 Jahre lang in 60 Jahre alten Chemieanlagen gearbeitet hat, bin ich auch über eine andere Erscheinung froh, nämlich darüber, dass unsere Chemiestandorte vom Rußbodenimage inzwischen weiter denn je entfernt sind. Mit Blick auf Ihre Fraktion: Leipzig hatte Glück, dass BMW kein Chemieunternehmen ist. - Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.
Danke sehr. - Meine Damen und Herren! Das Wort hat nunmehr die Ministerin für Wirtschaft und Technologie Frau Budde. Bitte, Frau Budde.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! SachsenAnhalt wird im globalen Wettrennen seinen Platz behaupten, wenn sich das Land auf seine wirtschaftspolitischen Kernkompetenzen konzentriert und gleichzeitig neue wirtschaftliche Optionen in Erfolg versprechenden Branchen entwickelt. Die Landesregierung ist der Überzeugung, dass das Land der neuen Qualität der Herausforderungen, die insbesondere im Zusammenhang mit der Globalisierung, der hohen Dynamik des Strukturwandels und den Wirkungen der EU-Osterweiterung stehen, nur mit einer neuen Qualität des Zusammenwirkens von Politik und Wirtschaft gerecht werden kann.
In diesen Dialog werden neben den strukturbestimmenden international tätigen Großunternehmen selbstverständlich auch die mittelständischen Unternehmen des Landes einbezogen. Die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit von Großunternehmen und von mittelständischen Unternehmen ist eine wesentliche Säule der Industrie- und Mittelstandspolitik der Landesregierung.
Die Chemieindustrie ist dabei einer der großen Wachstumsmotoren des Landes. Die Phase der Umstrukturierung an den Chemiestandorten im Land ist weitgehend abgeschlossen. Der Verband der chemischen Industrie sieht in der Entwicklung, die die Branche in Ostdeutschland genommen hat, eine wirkliche Erfolgsstory.
Die Umsätze der Chemieindustrie der neuen Länder haben im ersten Halbjahr 2001, verglichen mit dem gleichen Vorjahreszeitraum, um 11,7 % auf 7,6 Milliarden DM zugenommen. Das sind deutlich höhere Wachstumsraten als auf der Bundesebene, auf der ein Anstieg von nur 3,9 % zu verzeichnen war. Das Wachstum der chemischen Industrie hat damit auch einen Beschäftigungsaufbau bewirkt.
Sachsen-Anhalt nimmt in dieser Branche bei den neuen Bundesländern die führende Position ein. Im Land werden 50 % des Chemieumsatzes - das entspricht 7,1 Milliarden DM - aller neuen Länder erwirtschaftet. Geht man davon aus, dass im Umfeld der Unternehmen je Chemiearbeitsplatz drei weitere Arbeitsplätze entstehen, so zeigt sich ganz deutlich die strukturbestimmende Rolle der Chemie in Sachsen-Anhalt.
Nun gilt es, die Investitionsentscheidungen für die nächsten Jahre zu treffen. Dabei haben strategische Überlegungen im Hinblick auf die zukünftige Rohstoffversorgung an den Chemiestandorten und die Erschließung neuer Märkte im Rahmen der Osterweiterung der Europäischen Union eine besondere Bedeutung. Es ist selbstverständlich, dass sich ein Gesprächsbedarf für die zukünftige Entwicklung der Standorte zwischen den Chemieunternehmen und der Landesregierung dazu ergibt, wie Politik, Wissenschaft und Wirtschaft in dieser Phase der Strategiebildung zusammenarbeiten können.
Sowohl die Landesregierung als auch die Chemieindustrie und die mittelständische Chemiewirtschaft sowie die Kammern, Verbände und Gewerkschaften sind sich darin einig, dass man für eine erfolgreiche Zukunft der Branche, die mehr Beschäftigung mit sich bringt, Ziele und Strategien nicht nur gemeinsam definieren muss, sondern auch gemeinsam an deren Umsetzung arbeiten muss. Deshalb ist am 19. Dezember 2000 in einem Spitzengespräch der Chemieindustrie mit dem Ministerpräsidenten vereinbart worden, dass dieser Kooperationsprozess durch regelmäßige Treffen fortgesetzt werden soll. In den Strategiegesprächen sind - das sagte ich bereits - neben der Industrie und den Gewerkschaften alle betroffenen Ressorts der Landesregierung einbezogen.
Wie in unserer gesamten Wirtschaftspolitik verfolgen wir insbesondere bei der Unterstützung der Chemieindustrie einen ganzheitlichen Ansatz, Herr Gürth. Neben wirtschaftspolitischen Themen sind im Chemiedialog deshalb auch umweltpolitische, europapolitische und arbeitsmarktpolitische sowie infrastrukturelle Themen von größter Bedeutung.
Die langfristige Sicherung der Perspektiven der chemischen Industrie Mitteldeutschlands bedarf eines kontinuierlichen Dialogs zwischen strukturbestimmenden Unternehmen und der Landesregierung. Hierzu besteht im Interesse der Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit der Chemieunternehmen Sachsen-Anhalts von beiden Seiten grundsätzliche Bereitschaft zur Zusammenarbeit.
Etwa ein Jahr nach dem Beginn der regelmäßigen Strategiegespräche möchte ich heute die Gelegenheit nutzen - ich werde das noch etwas detaillierter im Wirtschaftsausschuss vortragen -, Sie über unsere Arbeit zu informieren.
Der im Rahmen der Strategiegespräche Chemie gestaltete Dialog hat verschiedene Schwerpunkte: zum einen im Aufzeigen von Handlungserfordernissen bei der Gestaltung von wettbewerbsfördernden Rahmenbedingungen zur Erschließung neuer Märkte, zum anderen die damit im Zusammenhang stehende Entwicklung strategischer Ansätze, die gemeinsame Schwerpunktsetzung im Innovationsbereich sowie die Bildung von Partnerschaften im Zusammenhang mit dem Auftreten gegenüber der Europäischen Union und anderen Regionen Europas.
Lassen Sie mich zum ersten Punkt innerhalb dieser Schwerpunkte, dem Weißbuch der EU-Kommission, der Strategie für eine neue Chemikalienpolitik, einiges sagen. Dieses Weißbuch spielt eine zentrale Rolle, und zwar auch im Strategiegespräch. Die Landesregierung und die Chemieunternehmen sind übereingekommen, ihre Interessen und Positionen gegenüber der Europä- ischen Kommission gemeinsam zu vertreten.
Dies wurde zum Beispiel auf der am 19. September 2001 in Brüssel durchgeführten Präsentation der mitteldeutschen Chemieindustrie, aber auch bei den zwischen den einzelnen Länder- und Verbandsebenen durchgeführten Abstimmungen hinsichtlich des Gesetzgebungsverfahrens über das Weißbuch der Chemikalienpolitik sichtbar.
Ich glaube, kein Bundesland hat es bisher geschafft, so viele Chemieunternehmen, so viele Unternehmen einer strukturbestimmenden Branche im Einklang mit den Kammern und Verbänden, im Einklang mit den Gewerkschaften und mit den verschiedenen Ressorts der Landesregierung in einer so aussagekräftigen Präsentation in Brüssel vorzustellen. Ich glaube im Übrigen, dass es nur in gemeinsamer Lobbyarbeit auf allen Ebenen überhaupt möglich ist, das Wachstum der chemischen Industrie, das in sehr vielen Fällen von der Gesetzgebung der Europäischen Union abhängig ist, durch eine Landesregierung zu begleiten.
Das gemeinsame Vorgehen von Landesregierung und Chemieindustrie kann als beispielhaft auch für andere Branchendialoge und Politikfelder angesehen werden. Die mitteldeutsche Chemieindustrie mit ihrem großen Anteil an Grundstoffchemie, die am Anfang der Wertschöpfungskette steht, ist von den zukünftigen Regelungen im Bereich der europäischen Chemikalienpolitik besonders betroffen. Sie trägt einen großen Teil der Verantwortung für die sichere Verwendung ihrer Produkte und damit für eine künftige Akzeptanz der chemischen Industrie in der Gesellschaft.
Ich möchte mich an dieser Stelle bei meinem Kollegen Konrad Keller bedanken, weil es eine ausgezeichnete Zusammenarbeit zwischen den beiden in diesem Bereich federführenden Ministerien, dem Ministerium für Umwelt und dem Ministerium für Wirtschaft, gegeben hat. Wir haben es in vernünftigen, sachlichen und guten Gesprächen geschafft, gemeinsam mit der chemischen Industrie dieses für beide Ressorts komplizierte Thema Chemikalienpolitik auf der Bundesebene und in Brüssel erfolgreich zu vertreten.
Dies ist nicht in allen Ländern üblich. Das haben im Übrigen auch die Vertreter der chemischen Industrie aus anderen Bundesländern nicht nur bemerkt, sondern ganz aktuell auch auf unserer Präsentation in Brüssel gesehen. Es ist inzwischen sogar so weit, dass sich Unternehmen aus anderen Ländern unabhängig von ihren Landesregierungen darum bemühen, in dieses Strategiegespräch einbezogen zu werden, um weitere Län
der übergreifende Themen miteinander bereden zu können. Sie gehen von sich aus auf ihre Landesregierungen zu und sagen, dass es genau diese Art des Dialoges ist, die der strategischen und langfristigen Entwicklung der chemischen Industrie helfen kann.
(Beifall bei der SPD - Zustimmung von Minister- präsident Herrn Dr. Höppner und von Ministerin Frau Dr. Kuppe - Herr Gürth, CDU: Darüber freu- en wir uns! Das haben wir seit langem gefordert!)
Punkt 2. Die Zusammenarbeit im Chemieparkmanagement. Trotz unterschiedlicher Ansätze zur Entwicklung der Chemieparks in Mitteldeutschland stehen die Chemieparks vor gemeinsamen Herausforderungen. Es gilt, geeignete Managementsysteme aufzubauen, die einerseits den Bedürfnissen der Unternehmen in den Chemieparks entsprechen und andererseits die rechtlichen Normen erfüllen, wie sie von EU und Bund gesetzt werden.
Im Nachgang zum ersten Strategiegespräch haben die Landesregierung und die Chemieunternehmen, die Kammern und die Verbände mit der Durchführung von zwei internationalen Konferenzen den Know-how-Transfer in diesem Bereich verstärkt und weiter an der Vernetzung der Chemieparks gearbeitet.
Punkt 3. Die Entwicklung von Netzwerken zwischen Wirtschaft und Wissenschaft ist ein ganz entscheidender Punkt, wenn es um die langfristige Weiterentwicklung der Chemieindustrie in Sachsen-Anhalt geht. Die Zusammenarbeit von chemischer Industrie und wirtschaftsnahen Forschungseinrichtungen hat sich in den letzten Jahren deutlich entwickelt. Stellvertretend für eine Reihe von Kontakten steht die erfolgreiche Arbeit des Netzwerkes Mitteldeutsche Kunststofftechnik im Rahmen der regionalen Innovationsstrategie Halle/Leipzig/Dessau. Dies ist im Übrigen eine Strategie, die nicht von allen positiv aufgenommen worden ist, sondern der viele in diesem Land, insbesondere einzelne Parteien, unterstellt haben, dass das alles nur Getue wäre.
An diesem Beispiel sieht man, dass eine langfristige Netzarbeit, eine langfristige regionale Arbeit, eine regionale Strukturpolitik in der Tat der richtige Ansatz sind, um daraus auch Handlungsempfehlungen abzuleiten und gemeinsam Projekte wie das Demonstrationszentrum für Polymersynthese zu gestalten, an dem wir gemeinsam arbeiten und das aus der Strategie „Netzwerk Mitteldeutsche Kunststofftechnik“ entstanden ist.