Es kann auch dazu beitragen, meine Damen und Herren, die saisonalen Schwankungen, die wir im Tourismus in Sachsen-Anhalt haben, was die Ankünfte auch ausländischer Gäste anbelangt - wir haben ein hohes Aufkommen in den Sommermonaten und niedrige Ankunftszahlen in den Herbst- und Wintermonaten -, auszugleichen und damit auch die touristischen Betriebe, die weitestgehend inhabergeführt sind, auf breitere und sichere Füße zu stellen.
Deshalb setzen wir als Land Sachsen-Anhalt bewusst auf einen klassischen Mix aus Fun-, Trend-, Geschäfts- und Geschichtstourismus, um unsere touristischen Betriebe noch besser vor Marktschwankungen zu schützen. Aber auch Natur und in diesem Punkte heute vor allem Kultur sind unsere Frequenzbringer.
Diese Sichtweise schließt selbstverständlich die Lutherdekade und das 500. Reformationsjubiläum ein. Wir glauben, dass es weltweit viele Christen und an dem Thema Luther und Reformation Interessierte gibt. Sie alle wollen wir in Sachsen-Anhalt, einem weltoffenen Land, herzlich empfangen, so wie es unsere Art ist.
Meine Damen und Herren! Wir hoffen, den Gästen über das Thema Luther auch die Schönheiten und die anderen Themen unseres Landes näher zu bringen, damit sie uns weiterempfehlen oder - besser noch - sogar wiederkommen. In diesem Sinne nochmals herzlichen Dank für die großartige Organisation im Vorfeld und für die Unterstützung.
Meine Damen und Herren! Ich möchte Sie daher bitten, dem Antrag der Koalitionsfraktionen zuzustimmen, damit das Thema Luther und Reformation auch in Zukunft ganz selbstverständlich auf der Tagesordnung des Landtages und seiner Ausschüsse steht. - Herzlichen Dank.
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich habe meine Rede derweil gekürzt. - Es jährt sich am 31. Oktober 2017 ein Ereignis von weltgeschichtlicher Bedeutung zum 500. Mal: Martin Luthers Thesenanschlag an der Wittenberger Schlosskirche und damit der Beginn der Reformation.
Die Landesregierung hat deshalb schon frühzeitig ihre Aktivitäten auf dieses Jubiläum ausgerichtet und sie institutionalisiert. Mit Kabinettsbeschluss vom 31. Januar 2006 wurde ein Lenkungsausschuss für das Reformationsjubiläum eingerichtet. Mitglieder darin sind Vertreterinnen und Vertreter aller mit dem Reformationsjubiläum befassten Ministerien und Einrichtungen des Landes, der Landesregierungen von Sachsen und Thüringen, der Bundesregierung, der Lutherstädte sowie der Evangelischen Kirche auf Bundes- wie auf Landeskirchenebene.
Das Hauptanliegen der protestantischen Kirchen liegt naturgemäß darin, dass sich die Menschen vor allem inhaltlich mit dem Thema Reformation beschäftigen. Es geht zunächst um ein kirchliches Jubiläum, in dessen Mittelpunkt neben dem Ereignis des Thesenanschlags an sich in geistes- bzw. kirchengeschichtlicher Hinsicht Glaubensfragen und Fragen einer christlichen Lebensführung aufgeworfen werden.
Zugleich besteht aber auch ein staatliches Interesse an dem Jubiläum, das sich auf ein herausragendes kulturelles Erbe bezieht: auf die Erhaltung und Entwicklung der Reformationsgedenkstätten, auf wichtige Gegenstände der kulturellen Bildung der Jugend - darauf mache ich immer wieder aufmerksam - und natürlich auch auf die wissenschaftliche Erschließung des kirchen- und geistesgeschichtlichen Erbes der Reformation und seiner Wirkungsbeziehungen bis hinein in die Gegenwart.
So gibt es eine spannende Schnittfläche zwischen kirchlichen und staatlichen Interessen an dem Jubiläum, die gute Anlässe für Gemeinschaftlichkeit in der Vorbereitung bieten.
Um diese Anliegen gemeinsam anzugehen, hat sich am 21. März 2007 - übrigens auf Initiative unserer Regierung - ein aus staatlichen und kirchlichen Vertretern bestehendes Kuratorium „Reformationsjubiläum 2017“ - so heißt es - konstituiert, das unter der Leitung der EKD, der Evangelischen Kirchen in Deutschland, steht. Sein Ziel ist es - ich zitiere -,
„die Reformation und ihre Wirkungen in der nationalen und internationalen Öffentlichkeit mit kirchlichen, wissenschaftlichen und kulturellen Vorhaben zu präsentieren.“
Nach Überzeugung aller an der Vorbereitung Beteiligten soll es im Jahr 2017 also nicht allein um das Begehen eines Jubiläums, etwa in Form eines Festjahres, gehen, sondern es geht auch um die inhaltliche Beschäftigung mit der Reformation und ihrer Wirkungsgeschichte, aber ebenso auch darum, die kultur- und bildungspolitischen, touristischen, wirtschaftlichen und letztlich auch imagefördernden Aspekte des Ereignisses herauszuarbeiten und sie in ihrer Kontinuität im Sinne einer Nachhaltigkeit für das Land aufzuschließen.
Genau darum geht es auch bei der so genannten Lutherdekade, einer Reihe von Höhepunkten und herausgehobenen Veranstaltungen für die noch vor uns liegenden zehn Jahre bis zu dem großen Fest.
Für den nationalen und internationalen Start ist der Zeitraum 21. September bis 31. Oktober 2008 vorgesehen. Der Beginn greift die Ankunft Luthers in Wittenberg im September 1508 auf. Am Schluss der Startphase steht dann der Reformationstag, der 31. Oktober.
Zum Abschluss dieser ersten Etappe der Lutherdekade, dem Festgottesdienst der evangelischen Kirche am Reformationstag, wird es übrigens auch einen Empfang der Landesregierung geben. Neben unserem Ministerpräsidenten und dem Vorsitzenden des Rates der EKD Bischof Huber wird auch Bundesinnenminister Dr. Schäuble zu den Feierlichkeiten dieses Tages erwartet.
Meine Damen und Herren! Lassen Sie mich noch kurz auf einen weiteren Aspekt des Antrages der Regierungsfraktionen eingehen. Bereits in diesem Jahr wurde in Sachsen-Anhalt der Lutherweg eröffnet, der die hiesigen Lutherstädte und -orte und übrigens künftig auch diejenigen Mitteldeutschlands - nehmen wir Torgau oder Erfurt - verbinden wird.
Unterstützt werden alle diese Initiativen in ihrer öffentlichen Wahrnehmung durch eine gemeinsam entwickelte Wort-Bild-Marke und eine einheitliche Marketingstrategie. Über den Lenkungsausschuss, den zu leiten ich das Vergnügen habe, gibt es auch in dieser Hinsicht bereits eine intensive Zusammenarbeit mit der Bundesregierung und mit der Deutschen Zentrale für Tourismus, die die Lutherdekade als ihren Schwerpunkt für das Jahr 2017 vorgesehen hat. Zu einem ersten Strategiegespräch hat sie für den 18. September nach Wittenberg eingeladen. Übrigens hat sich kürzlich auch der Tourismusausschuss des Bundestages mit der Thematik beschäftigt.
Das Land Sachsen-Anhalt wird in die Lutherdekade und das Reformationsjubiläum nicht allein gute Ideen investieren, sondern auch beträchtliche Summen an Geld. Ich denke dabei in erster Linie an die Investitionsvorhaben für die klassischen Lutherstätten: die Schlosskirche Wittenberg, das Lutherhaus mit Garten in Wittenberg, das Melanchthonhaus mit Garten in Wittenberg, das Augusteum ebendort, das Schloss, Luthers Sterbehaus in Eisleben und schließlich das Haus der Familie Luther in Mansfeld.
Ich hoffe sehr, dass es im Einvernehmen mit dem Finanzminister gelingt, in den Haushaltsplänen der nächsten Jahre einen eigenen Titel für die Vorbereitung des Reformationsjubiläums zu verankern, der ressortübergreifend langfristige Planungen ermöglicht.
Die Landesregierung geht natürlich davon aus, dass diese Investitionen auch zu einer erheblichen Steigerung im Tourismusbereich beitragen werden und dass unser Land mit diesen Aktivitäten einen beträchtlichen Imagegewinn erfahren wird. Übrigens hat erst kürzlich eine renommierte italienische Tageszeitung ausführlich und reich bebildert über den Lutherweg berichtet.
Natürlich wird die Landesregierung dem Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit ebenso wie dem Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur gern und regelmäßig in angemessener Weise Bericht erstatten. Das gilt auch für die Prüfaufträge hinsichtlich der internationalen Darstellung und Vermarktung aller Veranstaltungen, die auf das Jahr 2017 hinauslaufen. - Vielen Dank.
- Das ist der letzte Tagesordnungspunkt. Wir werden sicherlich noch bis zum Ende durchhalten. Es ist doch ein bisschen laut. Für diejenigen, die hier vorn reden müssen, ist es sehr anstrengend. - Herr Dr. Schrader, bitte sehr.
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Mit Genugtuung hat die FDP zur Kenntnis genommen, dass in diesem Antrag der touristische Aspekt dieses Jubiläums in den Vordergrund gestellt wurde. Dafür danken wir und deshalb hätten wir eigentlich erwartet, dass der Wirtschaftsminister hier steht, um die touristischen Aspekte vorzutragen. Das ist nämlich das eigentliche Anliegen des Landes.
(Minister Herr Dr. Haseloff: Hier geht es nach der Frömmigkeit! - Herr Gallert, DIE LINKE: Aus kon- fessionellen Gründen haben die das gemacht! Erst hat ein Katholik den Antrag eingebracht! - Heiterkeit bei allen Fraktionen)
Wir stimmen dem Antrag zu, tragen das mit und werden uns in den Ausschüssen einbringen. Frau Präsidentin, mit Ihrer Genehmigung würde ich den Rest meiner Rede zu Protokoll geben.
Sie können Ihre Rede zu Protokoll geben, aber sagen Sie nicht „den Rest“, sonst dürfte ich es Ihnen nicht abnehmen.
Luthers Ankunft in Wittenberg im September 1508 und vor allem Luthers Thesenanschlag im Jahr 1517 sind berechtigter Anlass, eine Lutherdekade und das Reformationsjubiläum in herausgehobener Position zu begehen. Das Jubiläum zu nutzen, um entsprechende Werte zu vermitteln und die Bedeutung des Ereignisses zu würdigen, ist klar. Das Interesse des Landes an dem Reformationsjubiläum muss sich in erster Linie aber auf die touristischen Aspekte beziehen.
Die FDP nimmt mit Genugtuung zur Kenntnis, dass die Koalitionsfraktionen und die Regierung mit dem vorliegenden Antrag dieses Jubiläum nunmehr verstärkt unter dem touristischen Gesichtspunkt betrachten. Den Eindruck konnte man in den letzten zwei Jahren nicht immer so gewinnen. Denn es stellt sich schon die Frage, weshalb die Aktivitäten unter der Federführung des Kultusministeriums laufen und weshalb eine gesonderte Geschäftsstelle eingerichtet wurde, wo doch das Land mit der IMG und der TMG - zugeordnet dem Ministerium für Wirtschaft und Arbeit - über zwei Institutionen verfügt, die genau dies zur Aufgabe haben. Zudem ist das MWA
im höchsten Maße gefragt, da es um touristische Infrastruktur geht, die Geld kostet, und dieses Geld kommt nun mal in der Hauptsache aus dem MWA.
400 Millionen Protestanten weltweit, von denen ca. 75 Million der lutherischen Konfession zuzurechnen sind, lassen einen Besucherstrom von beträchtlichem Ausmaß erwarten. Wenn nur 1 % der Lutheraner im Jahr 2017 Sachsen-Anhalt besuchen, macht das einen Touristenstrom von 750 000 aus. Eines ist klar: Das ist eine große Chance für das Land, aber eine ebenso große Herausforderung. Da sollte man sich nicht blamieren. Die Veranstaltungen, die Bauten und die touristische Infrastruktur müssen in Qualität und Quantität den Anforderungen gerecht werden.
Die ersten Gespräche auf Regierungsebene, wie man dieses Jubiläum begehen sollte, fanden bereits im Jahr 2005 statt. Die erste ausführlichere Befassung des Landtages mit dem Thema gab es im Mai 2007, als es im Finanzausschuss um die Freigabe der gesperrten Mittel für die neu einzurichtende Geschäftsstelle ging. Dort tauchten auch die Fragen zum Konzept, zu Gremien und zu den Einrichtungen auf, die die Vermarktung und Organisation durchführen sollen, und zur Federführung.
Im September 2007 wurde auf einen Selbstbefassungsantrag der FDP hin im Bildungs- und Kulturausschuss ein Konzeptpapier vorgelegt. Es wurde viel zur Bedeutung, zum Stand der Planungen, der Vorbereitungen, zu den Gremien und Arbeitsgruppen berichtet. Ausdrücklich festgestellt wurde, dass die Besucher zum Jubiläum zu den Zielgruppen eines spirituell orientierten Tourismus gehören; dieser zählt wiederum zu den besonderen Marketingfeldern von IMG/TMG. Zu den baulichen und touristischen Infrastrukturnotwendigkeiten und daraus abgeleitet den Infrastrukturplanungen wurde nichts berichtet.
Mit der Kleinen Anfrage des Abgeordneten Herrn Henke von der Fraktion DIE LINKE von Ende August 2008 wurde auch ein Einblick in die baulichen Maßnahmen gewährt. Bezug war die mittelfristige Finanzplanung bis zum Jahr 2012, in die Landesmittel zur Absicherung der baulichen und organisatorischen Maßnahmen in Höhe von 4 Millionen € jährlich eingestellt wurden. Es wurden Städtebaumaßnahmen (Städtebauförderung) und Kulturinvestitionen angeführt, die vor allem die Gedenkstätten sowie Schlosskirche und Schloss betreffen. Die Antwort wurde vom Kultusministerium erstellt.
Wie es um die touristische Infrastruktur bei den Planungen bestellt ist, bleibt uns derzeit verborgen. Und das ist mein Hauptanliegen. Wenn die touristische Infrastruktur für Abertausende Besucher nicht entsprechend zur Verfügung steht, gibt es eine große Blamage. Dann nützen die besten Veranstaltungen und Sehenswürdigkeiten nichts, die Besucher kommen einmal, aber dann nie wieder.
Was ist mit einem Besucherzentrum, um die Touristenströme zu informieren und zu lenken? Was ist mit Parkplätzen, öffentlichen Toiletten? Wie sieht die Bettenkapazität aus? Liegen Anträge für touristische Infrastrukturförderung vor, wurden welche beschieden? - Alles Fragen, auf deren Antworten wir sehr gespannt sind.
Es gilt, keine Zeit zu verlieren. Der Landtag wird mit dem Antrag den eingeleiteten Prozess nicht nur unterstützen und sich berichten lassen, sondern auch Maßnahmen hinterfragen, Druck ausüben und sich einmischen. Über den goldenen Zügel des Geldes wird dies möglich sein. Dem Antrag stimmen wir zu.
Sehr verehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Auch ich denke, dass die Einbringung von Lars-Jörn Zimmer schon sehr umfangreich war und die wesentlichen Aspekte schon benannt worden sind. Minister Olbertz ist in seiner Rede auch auf die wirtschaftlichen und touristischen Dinge genügend eingegangen. Ich möchte daher mit Ihrer Zustimmung meine Rede gern zu Protokoll geben.