Sie müssen einfach akzeptieren, dass ein der Natur überlassener Flusslauf sich eben auch stetig verändert. An den Gefällestrecken wird Sediment abgetragen, der Fluss gräbt sich immer tiefer in das Bett - der sehr geehrte Herr Dr. Köck hat darauf schon reflektiert - und an den Flachstellen landet das mitgeführte Sediment an und zwingt den Fluss, bei erhöhter Wasserführung neue Wege zu suchen. Auch diesen Brückenschlag habe ich vorhin schon versucht anzudeuten.
Ein der Natur überlassener Fluss birgt bei Hochwasserereignissen also eine unmittelbare Gefahr für die am Fluss lebenden Menschen, und auch deshalb sind die Unterhaltungsmaßnahmen an der Elbe, wie sie im Sohlstabilisierungskonzept für die Elbe formuliert sind, für uns auch in Zukunft richtig und wichtig.
Liebe Kolleginnen und Kollegen von der LINKEN, mit Ihrer Forderung, die Schiffe dem Fluss anzupassen und dafür die Unterhaltungsmaßnahmen auf ein Minimum zu reduzieren oder, wie es die GRÜNEN fordern, gleich ganz einzustellen, landen Sie über kurz oder lang mit jedem Tretboot auf der Sandbank.
Meine Damen und Herren! Wir halten an unserem Alternativantrag natürlich fest; denn es ist ein sehr guter Antrag.
Der zwischenzeitlich von uns geschriebene und in Ihrer Fraktion beratene Antrag wäre mir natürlich lieber gewesen, aber wir können uns halt nicht - - Wir sind in einer Koalition und gehen auch Kompromisse ein.
Sie haben schon mitgekommen, dass die Kompromisse, die in der Arbeitsgruppe für Landesentwicklung und Verkehr geschlossen werden, wirklich auf Kompromisse hinauslaufen und nicht auf ein vollkommenes Abrücken von der eigenen Überzeugung. Das passiert bei uns in der Arbeitsgruppe nicht. Darüber bin ich froh.
(Heiterkeit und Beifall bei der CDU und bei der SPD - Herr Striegel, GRÜNE: Wir wer- den schon wieder störende Anträge stellen, damit Sie etwas erzählen können!)
- Das glauben Sie mir; das weiß ich. Ich habe den Zettel offenbar auf meinem Platz liegen lassen, der war so gut. Die eine Minute will ich noch ausnutzen.
Dass es mit Blick auf den Antrag der GRÜNEN um einen alten Hut geht, liebe GRÜNEN, ist mir sehr klar. Die tagespolitischen Herausforderungen, die Sie ansprechen - - Jetzt blinkt das Ding doch schon.
Es ist so, mit diesem Antrag haben Sie natürlich wieder die Blechtrommel herausgeholt, schlagen dreimal drauf und befriedigen Ihre Klientel. Wir sagen Ihnen mit Blick auf unseren Koalitionsvertrag, an den wir uns halten: Lesen Sie ihn, und dann
Danke schön, Herr Abgeordneter Scheurell. - Als nächster spricht in der Debatte für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN der Abgeordnete Herr Erdmenger.
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Scheurell, ich bin am Ende Ihrer Redebeiträge immer versucht, Beifall zu klatschen, weil ich meist froh darüber bin, dass es irgendwann vorbei ist.
Denn dieses Maß an Polemik, das Sie immer mit einbauen, hilft uns in der Debatte wirklich nicht weiter.
Ich will mich jetzt einfach bemühen, auf drei Mythen, die Sie als Argumente in Ihrem Redebeitrag angeführt haben, einzugehen.
Ein Mythos ist, dass das Schiff das ökologischste Verkehrsmittel ist und deswegen alle unter allen Bedingungen dafür sein müssen.
Die Wirklichkeit ist differenzierter. Das Schiff hat gegenüber dem Lkw Umweltvorteile, wenn es um den Lärm und um den Energieverbrauch geht. Es hat Nachteile gegenüber dem Lkw und der Bahn, wenn es um Schadstoffe geht.
Man kann festhalten: Die Bahn und das Schiff sind die ökologischsten Verkehrsmittel. Man muss aber auch festhalten: Das Schiff, wenn es unter Bedingungen wie denen auf der Elbe fährt, verliert diese Umweltvorteile, weil es dann kleinere Transporte vornehmen muss und weil dort besonders alte Schiffe fahren.
So viel zum ökologischsten Verkehrsmittel. Wir müssen uns nicht darüber streiten, welches das ist. Auf jeden Fall ist das Problem der Elbe nicht das Schiff, sondern die Veränderung des Flusses, und darüber reden wir.
Ein zweiter Punkt, der immer wieder genannt wird - auch der Verkehrsminister hat dies getan -, ist der Glaube daran, wie man die Fahrrinne tiefer bekommt. Das folgt immer wieder der Idee, dass die Fahrrinne tiefer wird, wenn man den Flussboden tiefer macht.
finde ich Ihre Antwort, Herr Webel, ganz sympathisch zu sagen: Sie reichen die Antworten lieber nach, als sich zu versteigen.
Dass die Regel, man hätte eine tiefere Fahrrinne, wenn man den Flussboden tiefer macht, nicht stimmen kann, können Sie sich an einem simplen Beispiel verdeutlichen: Wenn Sie beim Flicken Ihres Fahrradreifens merken, dass das Wasser in dem Becken, das Sie haben, nicht ausreicht, um den Schlauch hineinzuhalten, dann nützt es eben nichts, wenn Sie das Becken nehmen und auf den Fußboden stellen. Vielmehr müssen Sie mehr Wasser einfüllen, damit es tiefer ist.
Wenn Sie also mehr Wasser in der Elbe haben wollen, dann müssen Sie auf Regen hoffen oder auf den Klimawandel schauen. Leider verspricht er Ihnen nicht mehr Regen und damit keine größere Wassertiefe.
Nun kommt ein letzter Punkt, auf den ich dringend eingehen möchte. Sie haben in einem Nebensatz so getan, als wollten wir sämtliche Bauarbeiten an der Elbe einstellen. Das finde ich deswegen wichtig, weil solche Behauptungen, die Sie hier aufstellen, Ängste bei den Beschäftigten, die mit der Unterhaltung der Flüsse befasst sind, auslösen.
An dieser Stelle könnte wirklich dieser Mythos aufkommen. Darum will ich hier und heute ausdrücklich sagen: An der Elbe ist schon so viel gebaut worden, und wir haben es mit einer so dramatischen weiter gehenden Sohlerosion zu tun, dass wir leider auf Jahrzehnte nicht darauf werden verzichten können, an dem Fluss zu bauen. Nur das Wichtige ist, dass wir endlich die richtigen Baumaßnahmen ergreifen, damit die Vertiefung aufhört bzw. wir sie wenigstens bremsen können. - Vielen Dank.
Kollege Erdmenger, ich will nur mit einer Legende aufräumen. Ich bin Ingenieur. Sie haben gerade die Kausalität zwischen Fahrrinnentiefe und Niederschlagsbedarf nicht völlig korrekt dargestellt. Es geht hierbei um Archimedes. Das heißt, es gibt ei
Sie können, indem Sie die Fahrrinne mit dem vorhandenen Wasser vertiefen, eine Befahrbarkeit ermöglichen. Dann wird das Flussbett an der Stelle schmaler und Sie können dann mit dem Fluss auch wirtschaftlich Binnenschifffahrt betreiben. Wie gesagt, Archimedes hat das herausgefunden.
Die gleiche Legende wird auch immer im Zusammenhang mit dem Saalekanal verbreitet. Warum ist er also tiefer? - Er ist deswegen tiefer, weil er schmaler ist. Wie gesagt, das hat etwas mit Verdrängung zu tun. Ich wollte das klarstellen, damit hier keine Legendenbildung stattfindet.
Vielen Dank für diesen Hinweis. Wenn das System so funktionieren würde, wie Sie das sagen, warum erreichen wir dann nicht die Fahrrinnentiefe, die Sie erreichen wollen?
Liebe Kolleginnen und Kollegen, vielen Dank für die Bildungsveranstaltung am Vormittag. - Wir werden nunmehr den Abstimmungsprozess über die vorliegenden Anträge einleiten. Eine Überweisung ist nicht beantragt worden.