Wunderbar. Mal sehen, was er fragt. - Herr Scharf, machen Sie bitte das Mikrofon scharf bzw. schalten Sie es bitte ein.
Frau Kollegin, ich wollte einmal auf ein Nebenthema dieses Antrages zu sprechen kommen: die grüne Gentechnikforschung. Sie ist nicht Hauptgegenstand dieses Antrages, aber sie hängt unmittelbar damit zusammen. Nun muss ich zugeben, dass es den GRÜNEN doch weitgehend gelungen ist, aus dem Forschungsstandort SachsenAnhalt die grüne Gentechnikforschung zu vertreiben. Rechnen Sie sich das eigentlich als einen Erfolg an?
Wir haben jahrelang auf die Risiken aufmerksam gemacht, auch als wir in der außerparlamentarischen Opposition waren. Wir meinen, dass es sinnvoll ist, und wir hatten in der Tat auch schon andere Anträge, in denen es um Forschung ging, dass man sich alternativen Pflanzenforschungen widmen muss, da diese einfach eine viel bessere Zukunft haben. Damit schließe ich an das an, was ich vorhin bereits betont habe: Gentechnisch veränderte Pflanzen sind nicht gewollt.
Von daher macht es auch keinen Sinn, ihre Entwicklung voranzutreiben. Gentechnisch veränderte Pflanzen werden - das kann ich vielleicht an dieser Stelle noch einmal sagen - ja in anderen Ländern angebaut, insbesondere in Nord- und Südamerika. Dort ist die Gentechnik bereits seit mehr als 20 Jahren im Anbau, und all das, was die Gentechnik versprochen hat, hat sie nicht gehalten. Sie hat also nichts zur Hungerbekämpfung beigetragen. Der Einsatz von Pflanzenschutzmitteln hat
sich nicht reduziert. Hitze-, salz- und trockentolerante Pflanzen wurden nicht entwickelt, und weltweit sind auch Kleinbauern und -bäuerinnen und landwirtschaftliche Betriebe von wenigen Saatgutkonzernen abhängig.
Meine Antwort lautet, um es noch einmal zusammenzufassen: Wir brauchen eine Pflanzenzüchtung, die zukunftsfähig ist. Dafür gibt es andere Methoden, und wir brauchen nicht die Gentechnik, um die Saatgutzüchtung voranzubringen.
Ich habe nur eine Verständnisfrage: Sie befürworten hier die normale, konventionelle Züchtung, wenn ich es richtig interpretiere. Aber ist die konventionelle Züchtung nicht auch Genmanipulation im weiteren Sinne?
Ja, ich glaube auch. - Bei der Gentechnik werden ja Gensequenzen richtig ausgeschnitten und mit Technik unter dem Mikroskop wieder eingesetzt, und bei der normalen Züchtung kreuzen sich die Pflanzen. Das ist ein natürlicher Prozess. Diesen bewerte ich hier auch gar nicht. Ich bewerte auch, anders als Herr Lange, der ja immer auf die Produkte schaut und sich Produktqualitäten anschauen will, nicht die Produktqualität. Das ist auch überhaupt nicht der Punkt. Der Punkt ist, was die Menschen wollen, was die Wirtschaft will, was tragfähig ist, was ökonomisch tragfähig ist und welche Effekte die Gentechnik weltweit hatte, und dazu muss man unter dem Strich sagen: Die waren nicht positiv.
Damit kommen wir zum Abstimmungsverfahren. Ich frage als Erstes die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und schaue auch der Fraktionsvorsitzenden tief in die Augen, ob sie den Änderungswunsch der Fraktion DIE LINKE zur Überschrift
- Wunderbar. - Somit stimmen wir ab über den Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Drs. 6/4194 mit der Überschrift „Kein Flickenteppich in Deutschland beim Agrogentechnik- Ausstieg“. Wer stimmt dem zu? - Die Antragstellerin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE. Wer stimmt dagegen? - Die Koalitionsfraktionen.
Nun stimmen wir über den Alternativantrag von CDU und SPD, Drs. 6/4218, ab. Wer stimmt dem zu? - Logischerweise die Antragsteller und die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie große Teile der Fraktion DIE LINKE.
- Ja, das sehen wir gleich. Ich nehme es zurück, wenn ich es falsch gesehen habe. Wer stimmt dagegen? - Wer enthält sich der Stimme? - Sehr große Teile der Fraktion DIE LINKE - bei einer Enthaltung.
Meine Damen und Herren! Damit haben wir den Tagesordnungspunkt 6 abgearbeitet. Wir sehen uns um 13 Uhr wieder. Ich wünsche Ihnen ein möglichst genfreies Mittagessen.
Zum Lehrkräftepersonal und zur Personalentwicklung an den allgemeinbildenden und den berufsbildenden öffentlichen Schulen im Land Sachsen-Anhalt
Herr Präsident, ich halte es für unumgänglich, dass sich der zuständige Minister im Raum befindet. Deshalb bitte ich darum, ihn zu zitieren.
Man kann sich Ihrem Argument nicht entziehen. Bevor Herr Güssau mit seinem Redebeitrag beginnt, werden wir das Zitieren zu einem Ende bringen. Lassen Sie mich zuvor noch die Formalien abarbeiten: Im Vorfeld hat man sich auf die Debattenstruktur D, also auf eine 45-Minuten-Debatte geeinigt. Es wurden folgende Redezeiten vereinbart: DIE LINKE neun Minuten, SPD acht Minuten, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vier Minuten und CDU zwölf Minuten.