Protokoll der Sitzung vom 09.07.2020

(Beifall)

Herr Roi, Frau Frederking hat noch eine Nachfrage.

Bitte.

Ich stelle fest, dass Sie auf meine Frage nicht geantwortet haben. Ist Ihnen bekannt, dass die landwirtschaftlichen Betriebe, die Landwirtschaft, die Binnendifferenzierung gut finden?

(Zurufe - Unruhe)

Herr Abg. Roi.

Frau Kolb hat das richtig verstanden. Ich habe Ja gesagt, dass mir das bekannt ist, habe aber darauf hingewiesen, dass das Problem größer ist. Deswegen hat ja unser Antrag auch nicht nur einen Punkt, sondern viele Punkte.

(Beifall)

Vielen Dank, Herr Abg. Roi. Es gibt keine weiteren Wortmeldungen mehr.

Somit steigen wir in das Abstimmungsverfahren zur Drs. 7/6265 ein. Ich habe durch Herrn Abg. Barth vernommen, der Antrag soll in den Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten überwiesen werden.

(Zuruf: Richtig!)

- Das ist so. - Dann lasse ich darüber abstimmen. Wer damit einverstanden ist, dass dieser Antrag in den Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten überwiesen wird, den bitte ich jetzt um das Kartenzeichen. - Das sind die Koalitionsfraktionen. Wer stimmt dagegen? - Das sind die AfD-Fraktion und die Fraktion DIE LINKE. Stimmenthaltungen? - Ich sehe keine. Damit ist der Antrag in den Fachausschuss überwiesen worden. Der Tagesordnungspunkt 21 ist damit beendet.

Wir kommen zum letzten Tagesordnungspunkt, und zwar zu

Tagesordnungspunkt 22

Zweite Beratung

Dem Lehrermangel wirksam begegnen - Belastungen der Lehrkräfte senken!

Antrag Fraktion DIE LINKE - Drs. 7/4487

Beschlussempfehlung Ausschuss für Bildung und Kultur - Drs. 7/6255

(Erste Beratung in der 76. Sitzung des Landtages am 21.06.2019)

Die Behandlung erfolgt im vereinfachten Verfahren gemäß § 38 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Landtages.

(Unruhe)

Daher treten wir unmittelbar in das Abstimmungsverfahren ein. Es geht um das Abstimmungsverfahren - -

(Unruhe)

- Ich bitte noch einmal kurz um Ruhe, damit Sie wissen, worüber Sie abgestimmt haben, und nicht - wie schon öfter - hinterher fragen: Was haben wir denn jetzt abgestimmt?

Wir treten in das Abstimmungsverfahren zur Drs. 7/6255 ein. Das ist die Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bildung und Kultur. Wer dieser Beschlussempfehlung zustimmt, den bitte ich um das Kartenzeichen. - Das sind alle Fraktionen. Wer stimmt dagegen? - Niemand. Wer enthält sich der Stimme? - Auch niemand.

(Unruhe)

Ich würde Sie bitten, noch eine halbe Minute im Saal zu bleiben.

Schlussbemerkungen

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir sind am Ende der 51. Sitzungsperiode des Landtags

angelangt. Ich berufe den Landtag zu seiner 52. Sitzungsperiode für den 10. und 11. September 2020 ein.

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich wünsche Ihnen sowie allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung, der Fraktionen, aber auch unserer Sicherheitsfirma zunächst ein gutes Wochenende, eine erholsame sitzungsfreie Zeit. Nutzen Sie die Zeit, um die Seele baumeln zu lassen, aber auch um Kräfte zu tanken.

Ein Dankeschön möchte ich heute - Frau B. hat das vorher gemacht - ganz besonders Herrn T. aussprechen.

(Starker, lang anhaltender Beifall)

Sehr geehrter Herr T., ich kann nur sagen: Sie haben unser Pult immer quietschsauber gehalten.

(Heiterkeit - Zustimmung)

Herzlichen Dank dafür. Ich denke nicht, dass Sie einen Kilometerzähler an Ihren Schuhen haben, aber trotzdem herzlichen Dank.

Ich wünsche Ihnen allen einen schönen Sommerurlaub. Kommen Sie gesund wieder. - Vielen Dank.

Schluss der Sitzung: 20:18 Uhr.