- Ich bin manchmal geladen, das stimmt. - Nein, Spaß beiseite. Das Thema ist zu ernst und zu wichtig für unsere Volkswirtschaft und die Bevölkerung insgesamt.
Wir ergänzen uns in unserer Koalition, die wir als Fraktionen gebildet haben, vorzüglich. Wir werden gemeinsam auch mit unserer Regierung - - Unseren Finanzminister überzeugen wir davon, dass er im nächsten Doppelhaushalt mehr Geld auch für die Erstellung - -
Wie das unser Finanzminister gemacht hat: alle bekommen mehr und wir sparen doch - ich finde das toll.
Meine Damen und Herren, es ist so: Wenn wir in ganz Sachsen-Anhalt zur Mitte des Jahres, Herr Roi, nur 77 Ladestationen öffentlich zugänglich haben, dann ist das zu wenig.
Auf eine Million Einwohner kommen in unserem Bundesland 34 Ladestationen. Ich habe mich informiert, sieben davon wurden öffentlich gefördert. Die anderen sind privat entstanden.
Wir haben also Möglichkeiten, hier besser zu werden. Ein Stück weit kann ich auch den Verbraucher verstehen, dass er sagt, warum soll ich der erste und der Eisbrecher für die Elektromobilität sein?
Das weiß ich von Anfang an, Herr Scheurell. Sie bekommen von mir ein Signal, wenn Sie noch 45 Sekunden haben.
Auf jeden Fall ist es so: Otto Normalverbraucher und Lieschen Müller müssen sich auf das Langfristigkeitsdenken in der deutschen Politik verlassen können, und das ist momentan in Berlin, auch als
Rot-Grün regiert hat genauso wenig gegeben. Erst wurde Flüssiggas nach vorn geschoben. Dann haben sich die Leute Flüssiggasautos beschafft und jetzt soll die steuerliche Privilegierung abgeschafft werden. So etwas ist doch hirnrissig!
Es ist zwar ein fossiler Brennstoff - - Dann ging das weiter mit Erdgas. Da war Sachsen-Anhalt ganz weit vorn. Unsere Stadtverwaltung in der Lutherstadt Wittenberg hat die gesamte Flotte auf Erdgas umgestellt. Wir haben die Stadtwerke, alle kommunalen Betriebe, von den Wohnungsverwaltungen bis hin zum Bauhof auf Erdgas umgestellt.
Jetzt kommt die Elektromobilität. Ja, Leute, das macht Sinn, aber dann kann man das andere, was man vorher mit viel Steuergeld gefördert hat, nicht alles über Bord werfen.
Das ist der falsche Weg. Wir müssen mit Augenmaß und Langfristigkeitsdenken herangehen, und dafür sorgt unsere Koalition.
- Doch, wir müssen uns doch auch einmal ein wenig motivieren. Herr Farle hat es gestern gesagt. Ihr wisst, dass ihr die Besten seid und euch ständig beklatscht, und das wissen wir auch,
- Ja, ja, wir wissen auch, dass wir besser sind als Sie; denn der Wähler hat uns mehrheitlich gewählt. Er hat Sie erst einmal auf die Oppositionsbank geschickt, nicht ohne Grund.
Herr Scheurell, unabhängig von dem gegenseitigen Wissen, jetzt müssten Sie so langsam zum Ende kommen.
Jetzt haben Sie mich in den Status dessen gesetzt, der weiß, dass seine Zeit abgelaufen ist. - Meine läuft erst in viereinhalb Jahren ab. Das sage ich Ihnen.
Es heißt ja „Aktuelle Debatte“ und wir debattieren wirklich aktuell. Wir lesen hier nicht irgendwelche Zettel ab.
So sieht es aus. - Herr Scheurell, ich bedanke mich erst einmal für Ihren erfrischenden Redebeitrag und sehe viele gemeinsame Ansatzpunkte.
Wenn man sich so ein kleines Handy anschaut, ist der größte Kostenfaktor der Lithium-Ionen-Akku, der Energieträger in einem Handy. Bei den Fahrzeugen ist es das Gleiche. Wie wir alle wissen, sind die Lithium-Ionen-Vorkommen auf der Welt im Abbau sehr erschöpft und an einer Grenze. Dabei fallen mir Länder wie Bolivien und Tibet ein, Drittweltländer, die an der Grenze der Förderkapazitäten sind. Es werden schon Indio-Stämme umgesiedelt, damit wir ein sauberes Energieleben hier in Europa haben. Das ist diese verlogene Doppelmoral, die ich da erkenne.
Wir haben große Lithium-Vorkommen in Russland, mit dem wir ein Wirtschaftsembargo haben. Da ist es doch unsere gemeinsame Aufgabe, gegenüber Russland wieder eine anständige Außenwirtschaft anzuschieben. Sie haben auch den Faktor Volkswirtschaft erwähnt. Unterstützen Sie uns dabei, dass wir mit Russland wieder in den Handel kommen. Dann bekommen wir auch Lithium. Dann können wir günstiger Akkus für unsere Autos bauen.
Ansonsten haben wir den Ladestrom aus tschechischen Atomkraftwerken wie Teplice in unseren Akkus. Das ist alles halb durchdacht.
Jetzt kann ich Ihnen auch sagen: Wir sind alle, die wir hier in dem Raum sitzen, der Meinung, dass Embargopolitik nie wirklich jemanden voranbringt,
weder unsere Wirtschaft in Sachsen-Anhalt noch den Austausch und gemeinsame Interessen international nach vorn bringt. Das hat die Geschichte oft genug gezeigt. Es war einmal ein Franzose, der sich mit Russland angelegt hat, und es war einmal ein Adolf Nazi, der das gemacht hat.
- Das war ein Österreicher, ja. - Und das hat nichts gebracht. Die tun heute noch so, als wenn das nur unsere Last wäre.
Aber grundsätzlich: Wer sich mit Russland anlegt, sollte sich das sehr genau überlegen. Ich kann nur empfehlen, das nicht zu tun.