Wie stellen Sie sich eigentlich Nachverhandlungen vor, wenn in wenigen Monaten die eigentlichen Verhandlungen schon beginnen? Was soll als Ergebnis dabei herauskommen?
Einem weiteren Vorschlag von Ihnen zur Einberufung einer Theater- und Orchesterkonferenz kann man sich nähern, indem man tatsächlich Gespräche führt. Dies wird aber spätestens bei den Verhandlungen über die neuen Verträge sowieso der Fall. Also auch darin sehe ich keinen großen Mehrwert Ihres Antrages.
Ich bin der Überzeugung, dass sich Theater und Orchester im Land Sachsen-Anhalt auch in Zukunft erfolgreich der Öffentlichkeit präsentieren werden. Wir haben ihnen in den Jahren 2013 und 2014 einiges zugemutet. Sie haben aber bewiesen, dass sie mit den neuen Rahmenbedingungen sicher umzugehen verstehen. Dabei ist zum Beispiel das Kulturwerk Eisleben ein Ausdruck einer neuen Form der Zusammenarbeit.
Zu den vorhin geäußerten strukturellen Problemen, die angesprochen worden sind. Gerade in der letzten Legislaturperiode hatte ein Kultusminister einmal den Mut, diese strukturellen Probleme anzufassen. Das eigentliche Hauptproblem war, dass die Lösung der strukturellen Probleme ständig verschleppt wurde. Diese hätten viel früher angepackt werden müssen, wenn ich dabei nur an die Fusion der beiden Hallenser Orchester denke. Die Stadt Halle hat damit rein finanziell ein großes Problem gehabt.
Sehr geehrte Damen und Herren! Wir stehen als Koalition zu der jetzigen Theater- und Orchesterstruktur. Wir wollen mit den neuen Verträgen ab dem Jahr 2018 Verlässlichkeit und Kontinuität garantieren.
Wer wie Sie, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der LINKEN, einen solchen Antrag stellt, der will eher das Gegenteil, nämlich Unruhe stiften
und Aktivität vortäuschen. Ihr Antrag ist nicht zielführend. Ich möchte ihn als Schaufensterantrag bezeichnen.
Wir haben deshalb einen Änderungsantrag formuliert, der sehr wohl Gesprächsbereitschaft gegenüber den verantwortlichen Theater- und Orchestervertretern signalisiert, ohne die jetzt gefundene Struktur der Theater- und Orchesterlandschaft infrage zu stellen.
Ich bitte daher die Mitglieder dieses Hohen Hauses um Zustimmung zu unserem Änderungsantrag. - Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Herr Schumann, ich bedanke mich für Ihre Rede. - Dann möchte ich von den GRÜNEN Herrn Abg. Aldag zum Mikrofon bitten.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Lassen Sie mich, bevor ich zu meinem Redebeitrag komme, kurz auf die Rede des Kollegen Backhaus eingehen. Der ursprüngliche Antrag der Fraktion DIE LINKE ist überschrieben mit: Theater- und Orchesterlandschaft in Sachsen-Anhalt stabilisieren. Zur Stabilisierung der gesamten Kultur gehört für mich, den Kulturschaffenden im Land die Freiheit zu geben, zu inszenieren, was sie wollen, zu spielen, was sie wollen, und auszustellen, was sie wollen.
Meine Damen und Herren! Ich bin den Kolleginnen und Kollegen der Fraktion DIE LINKE dankbar für diesen Antrag; denn dadurch werden sehr viele wichtige Aspekte aus dem Koalitionsvertrag und damit für eine Verbesserung der Theater- und Orchesterlandschaft in unserem Bundesland hier in diesem Haus angesprochen.
Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat sich in der letzten Legislaturperiode vehement gegen die Kürzungspläne der damaligen Landesregierung gestellt und in vorderster Reihe gegen diese demonstriert. Umso erfreulicher ist es, dass viele unserer Forderungen im Koalitionsvertrag der aktuellen Legislaturperiode enthalten sind und eine Verbesserung im Bereich Kultur zu erwarten ist.
Mit Ihrem Antrag sprechen Sie mir persönlich voll und ganz aus dem Herzen. Im Grunde stimmen wir in Teilen inhaltlich überein bzw. sind nicht so weit voneinander entfernt. Es gibt aber auch Unterschiede, die ich im Folgenden darlegen will.
Die Fraktion DIE LINKE fordert in ihrem Antrag die schnellstmögliche Aufnahme von Nachverhandlungen mit den Theatern im Land SachsenAnhalt. Im Koalitionsvertrag und in unserem Änderungsantrag finden Sie diese Forderung etwas anders formuliert wieder.
Im Gegensatz zu Ihrem Vorschlag wollen wir nicht nachverhandeln, sondern halten an den im bestehenden Vertrag vereinbarten Laufzeiten fest. Wir beschreiben sehr konkret, dass wir mit einem ausreichenden zeitlichen Abstand - rechtzeitig vor Ablauf der aktuellen Vertragsperiode; das wird Ende des Jahres 2018 sein - im Rahmen des Haushaltsaufstellungsverfahrens die Verhandlungen mit den Theatern und Orchester für die nächste Vertragsperiode aufnehmen werden.
Dabei legen wir uns heute schon - Frau Prof. Dr. Kolb-Janssen hat es erwähnt - auf zwei Punkte fest, die über den Antrag der LINKEN hinausgehen.
Zweitens streben wir für die nächste Vertragsperiode eine tarifgerechte Bezahlung der Theater- und Orchestermitarbeiterinnen und -mitarbeiter an.
Unser Änderungsantrag ist demzufolge die konkrete Umsetzung des Koalitionsvertrages mit einem konkreten Handlungsauftrag an die Landesregierung.
Die Theater und Orchester in unserem Land befinden sich derzeit in einem Strukturanpassungsprozess. Es wäre an dieser Stelle nicht hilfreich, die beiden Vertragspartner - das Land auf der einen Seite und die Theater und Orchester auf der anderen Seite - inmitten dieses Prozesses mit neuen Bedingungen zu konfrontieren. Ein Vertrag beruht auf Verlässlichkeit und Verbindlichkeit für beide Seiten. Beides ist sowohl für die Theater und Orchester als auch für das Land erforderlich, um für die Zukunft planen zu können.
Den Leitfaden für die Entwicklung der Kultur in Sachsen-Anhalt bildet die Empfehlung des Kulturkonvents. Diese wurde bei der Ausarbeitung des Koalitionsvertrages ebenfalls einbezogen.
Die Theater und Orchester in unserem Bundesland - ich denke, hierin sind wir uns einig - benötigen eine dauerhafte und ausreichende Unterstützung. Wir wollen jedoch nicht erneut in eine Strukturdebatte einsteigen und Zeit vergehen lassen.
Gesteckte Ziele erreichen wir nicht mit der Einberufung neuer Gremien und der vorzeitigen Analyse der finanziellen Situation, sondern nur damit,
Die Förderung kultureller Bildung erachten wir als einen sehr wichtigen Aspekt der Persönlichkeitsentwicklung. Daher ist der Zugang zu Kultur von Anfang an ein wichtiges Anliegen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und CDU.
Die Kinder- und Jugendtheater sind ein wichtiger Bestandteil der Theaterlandschaft. Es ist gut, dass im Koalitionsvertrag die Fortführung der Theaterpädagogik festgeschrieben ist. Wir finden es wichtig, ergebnisoffen nach Möglichkeiten zu suchen, wie bestehende Kinder- und Jugendtheater landesweite Aktionen durchführen können, damit das Kulturangebot für Kinder und Jugendliche in den Städten und insbesondere im ländlichen Raum bestehen bleibt und weiterentwickelt werden kann.
Im Koalitionsvertrag wird insbesondere bei der Theaterpädagogik eine Zusammenarbeit mit den freien Theatern angeregt. Damit wäre ich beim nächsten und letzten Punkt. Die freien Theater sind aus der Sicht der Koalition - auch hierin sind wir uns wieder einig - wichtige Akteure in der Theaterszene in Sachsen-Anhalt; denn sie sorgen unter anderem für eine flächendeckende Versorgung mit Kunst und Kultur im gesamten Land. Deshalb wollen auch wir diese Akteure bei den weiteren Entwicklungen stets einbeziehen.
Meine Damen und Herren! Zusammenfassend kann ich sagen, dass nach dem vorliegenden Koalitionsvertrag in dieser Legislaturperiode insgesamt eine spürbare Verbesserung für die Kultur stattfinden wird und die notwendigen Schritte dazu unternommen werden.
Aus den vorgetragenen Gründen bitte ich die Abgeordneten des Hohen Hauses, dem vorliegenden Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen zuzustimmen. - Vielen Dank.
Herr Aldag, ich bedanke mich. - Zum Schluss gebe ich noch einmal Herrn Gebhardt von der LINKEN das Wort. Bitte.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich will es kurz machen. Frau Kolb-Janssen hat zu Punkt 2 unseres Antrages die Frage gestellt, wo sich denn ein solches Kinder- und Jugendtheater, wenn man es denn im Landesinteresse agieren lassen möchte, befinden sollte. Es könnte nur an
Nehmen wir einmal als Beispiel das Ensemble der Lutherstadt Eisleben. Das Ensemble in Eisleben hatte vorher den Titel „Landesbühne Sachsen-Anhalt“ und war außerhalb des Standortes Eisleben sehr aktiv. Es hatte nämlich die Aufgabe vom Land - das war im Vertrag festgeschrieben -, innerhalb des Landes Sachsen-Anhalt auch die ensemblelosen Spielstätten zu bespielen und auch außerhalb des Landes Sachsen-Anhalt tätig zu sein.
Also wäre es überhaupt kein Problem, auch ein Ensemble in Halle, in Eisleben, in Magdeburg oder sonst wo zu beauftragen und ihm im Interesse des Landes Geld dafür zur Verfügung zu stellen, dass es landesweit Kinder- und Jugendtheater anbietet. Daran würde die Sache nicht scheitern.
Herr Aldag hat die Unterschiede zwischen den beiden Anträgen sehr genau analysiert. Es ist völlig richtig:
Wir möchten, dass sofort Nachverhandlungen für die drei gekürzten Häuser stattfinden und aufgenommen werden. Ihr Änderungsantrag sieht genau das Gegenteil vor. Er möchte dort - ich sage einmal bewusst - Stabilität. Wir möchten allerdings, dass diese Kürzungen nicht stabilisiert, sondern dass sie nach oben korrigiert werden. Deshalb können wir Ihren Änderungsantrag an der Stelle nur ablehnen, wobei ich ausdrücklich begrüßen möchte, dass man rechtzeitig den Dialog mit den Häusern und auch den Trägern führen möchte.
Herr Robra, ich schätze Sie als sehr dialogfähig ein. Ich will aber noch einmal sagen, dass ich genau diesen Dialog auf Augenhöhe in der letzten Legislaturperiode vom Kultusministerium aus vermisst habe, und freue mich, wenn dort Besserung einkehren soll.
Zum Schluss dann doch noch einige Sätze zu Herrn Backhaus. Ich bin den Theaterleuten in unserem Land - und da, glaube ich, kann ich für die Mehrheit hier im Landtag sprechen - sehr dankbar für ihre Aktionen für Weltoffenheit und Toleranz.
Ich finde es prima, dass in Halle die Aktion „Die Würde des Menschen ist unantastbar - Aufstehen gegen Rassismus“ erfolgreich gestartet ist. Ich glaube, dass die Theaterleute auch wissen: Kultur kennt keine Grenzen, schon gar keine nationalen. - Ich danke Ihnen.
Herr Gebhardt, ich danke Ihnen auch. - Es erfolgt jetzt die Abstimmung über den Änderungsantrag in Drs. 7/82. Wer stimmt für den Änderungsantrag? - Gegenprobe! - Somit ist der Änderungsantrag angenommen worden.
Jetzt möchte ich noch über den Ursprungsantrag in Drs. 7/56 in der geänderten Fassung abstimmen lassen. Wer stimmt dem Antrag zu? - Gegenprobe! - Also ist der Antrag in Drs. 7/56 in der geänderten Fassung beschlossen worden.