Protokoll der Sitzung vom 01.06.2016

Eine Bestandsaufnahme über die kulturelle Situation in unserem Land ist nötig. Wir müssten damit eigentlich im Kindergarten bei den Dreijährigen beginnen; denn die Dreijährigen und unsere Schulkinder sind unsere Zukunft und sie werden zukünftig die Vorführungen in den Theatern und Orchestern etc. besuchen. Das Theater muss wieder zu einem volkspädagogischen Anspruch zurückfinden.

(Zuruf von Swen Knöchel, DIE LINKE)

Das Theater dient der Nationalbildung. Während es im 19. Jahrhundert darum ging, den jungen aufkeimenden Sinn der Nation zu festigen, ist es doch heute so, dass wir die beschädigte Idee der

Nation wiederherstellen müssen. Dem werden unsere Theater nicht wirklich gerecht.

(Unruhe)

Ich möchte hierfür nur ein Beispiel nennen. In Dessau wird das Stück „Das Fremde so nah“ gespielt; vielleicht haben Sie davon gehört. Dies ist ein manipulatives Theaterprojekt, das darauf abzielt, Jugendlichen den Sinn - hören Sie bitte zu! - für die Differenz zwischen dem Eigenen und dem Fremden abzuerziehen. Das kann doch nicht der Sinn unserer Theater sein.

(Gabriele Brakebusch, CDU: Doch!)

Wir als AfD planen keine Zensur. Das heißt aber nicht, dass wir alles fördern müssen.

(Dr. Katja Pähle, SPD: Wer entscheidet das? - Swen Knöchel, DIE LINKE: Die Zen- surbehörde! - Heiterkeit bei der LINKEN)

Da die Szene bei uns in Sachsen-Anhalt nicht ganz so links „versifft“ ist - ich betone das - wie in anderen Regionen

(Swen Knöchel, DIE LINKE: Jetzt beleidi- gen Sie unsere Künstler nicht!)

können wir dem Antrag der Linksfraktion nach Abwägung der Gründe und Gegengründe zustimmen.

(Lachen bei der LINKEN)

Ich betone: Wir werden diesem Antrag zustimmen. - Danke.

(Lachen bei der SPD - Dr. Katja Pähle, SPD: Schämen Sie sich! Es ist nicht zu glauben! - Siegfried Borgwardt, CDU: Wir hätten uns sonst gewundert! - Zuruf von Minister Marco Tullner)

Herr Backhaus, kommen Sie zum Ende.

Ich bin fertig.

(Cornelia Lüddemann, GRÜNE, meldet sich zu Wort)

Ich bedanke mich für den Redebeitrag. - Frau Lüddemann, bitte stellen Sie Ihre Frage.

Ich habe eine Frage zu dem von Ihnen erwähnten Stück. Ich bin Mitglied im Freundeskreis des Anhaltischen Theaters. Wir haben gerade diesen Förderantrag genehmigt, weil das Stück im Oktober dieses Jahres Premiere hat.

Das ist richtig.

Cornelia Lüddemann (GRÜNE)

Jetzt frage ich mich, woher Sie diese Erkenntnisse, die Sie hier in, finde ich, ziemlich unkultureller Weise dargeboten haben, beziehen.

Sie haben vielleicht in dem Förderkreis die Inhalte bzw. die Dialoge dieses Stückes nicht gelesen.

Ja, doch, sehr genau.

Ich kann Ihnen nur empfehlen, dass Sie sich über dieses spezielle Stück einmal kundig machen. Dann werden Sie erfahren, was der Inhalt und was die Aussage dieses Stückes ist.

Ich kann Ihnen versichern, dass diese nicht den Tatsachen entsprechen, die Sie uns hier glauben machen wollen. Sonst hätten wir als Förderverein kein Geld dorthin gegeben.

(Zuruf von der AfD)

Ich sehe noch einen Fragesteller. Bitte.

Ich habe eine Frage. Ist Ihnen in Bezug auf das Theater der Sinnspruch „delectare et instruire“ bekannt?

Es wäre nicht schlecht, wenn Sie es auf Deutsch bringen. Das wäre besser.

Genau. Das heißt, dass das Theater - -

Ich rede hier nicht nur von Theater, sondern ich rede von Theater-, Kultur- und Orchesterlandschaft.

Ich möchte ja meine Frage stellen.

Das bedeutet so viel wie, dass das Theater erbauen bzw. erfreuen soll und auch belehren soll. Ich wollte Ihnen diesen Spruch nur mit auf den Weg geben. Ich hoffe, Sie gehen häufiger im Land Sachsen-Anhalt ins Theater.

(Zustimmung bei der SPD)

Darauf können Sie sich verlassen.

Herr Backhaus, vielen Dank.

(André Poggenburg, AfD: Bitte keine einsei- tigen Belehrungen!)

Ich bitte darum, das nächste Mal eine Frage zu stellen und keine Belehrung zu geben. - Danke.

Ich habe Sie ja gefragt - -

Als Nächster spricht von der CDU-Fraktion Herr Abg. Schumann.

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Das Thema Theater- und Orchesterförderung hat in der letzten Legislaturperiode hohe Wellen bei den Betroffenen und in der Öffentlichkeit geschlagen.

Ich erinnere mich gut an die kontroversen Diskussionen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Theater und Orchester unseres Landes, die alle von den vorgenommenen Kürzungen betroffen waren. Ich erinnere mich deshalb besonders gut daran, weil ich mich als Orchestermusiker zu den Betroffenen rechnen musste. Immerhin ging es bei der Neufassung der Theater- und Orchesterverträge um ein Einsparvolumen von 6 bis 7 Millionen €.

An dieser Stelle hatte am 27. Februar 2015 Kollege Hardy Güssau schon resümiert, dass sich der Lärm und die Aufregung um die abverlangten Strukturveränderungen nachhaltig gelegt hätten. Er zeigte sich optimistisch, dass sich die Theater- und Orchester in ein ruhiges Fahrwasser begeben würden; denn weitere Kürzungen seien nicht geplant.

Genau davon geht der Koalitionsvertrag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und CDU aus, der im April dieses Jahres unterzeichnet wurde. Wir werden nicht davon abrücken, sondern Wort

und das Niveau der geltenden Verträge halten. Weitere Kürzungen sind nicht zumutbar.

Meine Damen und Herren! Politik lebt von Vertrauen und Verlässlichkeit. Wir sind nicht bereit, ohne Not wieder Ängste und Unsicherheiten bei den Betroffenen anzuzetteln. Wenn Sie, sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen der LINKEN, nun einen Antrag vorlegen, in dem Nachverhandlungen zu den bestehenden Verträgen gefordert werden, dann stellen Sie all das infrage, was bisher unter großen Anstrengungen und auch unter Schmerzen erreicht wurde.

Die nächsten regulären Verhandlungen zu den Theater- und Orchesterverträgen werden im Jahr 2018 abgeschlossen sein. Insofern möchte ich das korrigieren. Sie werden also nicht im Jahr 2018 stattfinden, sondern sie werden im Jahr 2018 abgeschlossen sein.

Wie stellen Sie sich eigentlich Nachverhandlungen vor, wenn in wenigen Monaten die eigentlichen Verhandlungen schon beginnen? Was soll als Ergebnis dabei herauskommen?