Am bezeichnendsten ist die Frage 5: Wie viele Gebäude mit ökologischen Baustoffen, zum Beispiel Holz, Stroh, Lehm, wurden bisher vonseiten des Landes gefördert? Der Fragesteller bittet um Auflistung der Fördersummen. Die Antwort der Landesregierung hierzu ist bezeichnend. Der Antwortende hat sich wahrscheinlich gefragt, was das soll, ähnlich wie ich.
Ich habe den Eindruck, liebe Fraktion der GRÜNEN, Sie wollen schon einmal Materialien für Ihre Neubürger besorgen. Anders kann ich mir das nicht erklären. Dazu passt auch, dass die GRÜNEN nach Eseltaxis rufen und den Lieferverkehr auf Lastenfahrräder umstellen wollen.
Nun möchte ich nicht mehr auf jede einzelne Frage eingehen und spare mir deshalb den dritten Teil zum ressourcenschonenden Bauen und Sanieren.
Ich denke aber, dass ich anhand der Beispiele ausführlich auf die Große Anfrage eingegangen bin. Darin fehlt es aber tatsächlich an etwas Gutem. Wenn man die Förderung ernst nimmt und möchte, dass Investoren diese nutzen, dann müssen in der Investitionsbank Sachsen-Anhalt größere Förderprogramme aufgelegt werden, meine sehr geehrten Damen und Herren. Das würde etwas bringen. Denn ein Investor wird niemals Vorgaben wie NF 2023 erfüllen und zugleich verträgliche Mieten halten können, da die Kosten hierfür einfach zu hoch sind. Aber dazu möchte ich jetzt nichts weiter ausführen, weil dies den Rahmen sprengen würde und keinen direkten Bezug auf die Frage nach der Preisentwicklung in Ihrer Anfrage hätte.
Ich gehe davon aus, dass Große Anfragen gestellt werden, weil die Fraktionen einen Nutzen daraus ziehen wollen. Bei der Großen Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN frage ich mich, was sie mit dieser Großen Anfrage eigentlich bewirken will; denn neue Erkenntnis hat diese aus meiner Sicht nicht zutage gebracht. - Ich danke Ihnen.
Bevor wir in der Debatte fortfahren, habe ich die ehrenvolle Aufgabe, Studentinnen und Studenten der Verwaltungswissenschaften der Hochschule Harz aus Halberstadt in unserem Hohen Hause begrüßen zu dürfen. Seien Sie herzlich willkommen!
Vielen Dank, Herr Präsident. - Sehr geehrte Damen und Herren! Wir beschäftigen uns heute mit der Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit dem Titel „Energieeffizientes, ökologisches und ressourcensparendes Bauen und Sanieren in Sachsen-Anhalt“.
Wir als Fraktion sind froh, dass Sie diese Große Anfrage gestellt haben. Wir sind deshalb froh, weil wir uns bald in eine Diskussion auch über die Novellierung der Landesbauordnung begeben wer
den und weil es natürlich eine Frage ist, die sich beim Einsatz von Ressourcen immer stellt, nämlich wie der Einsatz ressourcenschonend und nachhaltig gestaltet werden kann.
Wir werden natürlich auch anhand der Bauordnung darüber zu diskutieren haben, ob Dinge zu ändern sind. Ob wir dann immer zu einem Ergebnis kommen, das werden wir dann sehen, aber diese Fragen zu stellen ist zunächst richtig.
Wenn man das Thema Bauen ein wenig historisch betrachtet, dann kommen wir auf Holzhütten, danach gab es Steine und Beton und Anfang des letzten Jahrhunderts hatten wir eine Revolution mit dem Einbringen von Stahl in den Bau. Ein Ergebnis davon sind die Städte, wie wir sie heute auf der ganzen Welt, auch in Sachsen-Anhalt, kennen - in Sachsen-Anhalt vielleicht nicht in der Dimension wie im Big Apple, aber vom Bauprinzip her ist das dasselbe.
Ein weiteres Ergebnis ist, dass der Einsatz dieser Ressourcen, dieser Stoffe ökologische und ökonomische Folgen hat. Deswegen ist es richtig und wichtig - auch die Bundesregierung hat das getan -, zu überlegen, wie in diesen Kreislauf ökologische Baustoffe eingebracht werden können.
Ökologisch gesehen, haben wir in Sachsen-Anhalt eine reiche Tradition, nämlich Materialien wie Holz oder Lehm - dieses ist auch in den Antworten auf einige Fragen angesprochen worden - zu verwenden.
Wenn ich mich umdrehen würde und Sie Ihren Blick auf den Gebäudeteil gegenüber richten würden, dann sehen Sie Fachwerk. Wir haben das Fachwerkzentrum in Quedlinburg, das sich ausschließlich damit beschäftigt, wie die kulturhistorischen Kleinode, die es in Quedlinburg gibt und die auch Grundlage dafür sind, dass Quedlinburg zum Weltkulturerbe gehört, erhalten werden können. Dieses in modernes Bauen Eingang finden zu lassen sind Gedanken, die dieses wert sind.
Es ist schon ganz viel zum energetischen Bauen gesagt worden. Das will ich weglassen. Was uns als Fraktion als einzige Anmerkung dazu wichtig wäre, ist, dass ein vernünftiges Verhältnis zwischen Aufwand und Nutzen, sowohl in Bezug auf die Investition als auch in Bezug auf die Langzeitbetrachtung, gebraucht wird. Uns fehlen in der Antwort der Landesregierung Formen ökologischer Anbauten und Aufbauten, also Fassaden- und Dachbegrünung. Diesbezüglich stellt sich die Frage, ob wir als Land nicht doch mehr tätig werden sollten und könnten.
Der Punkt, auf den ich zuvorderst eingehen möchte, ist die Frage, welche Ressourcen zum Bauen verwendet werden. Wenn dies aus Nachhaltigkeitsgesichtspunkten betrachtet wird, dann wäre
Damit bin ich beim letzten Teil der Frage. Alles das, was schon einmal verbaut und aufbereitet wurde, ist viel besser in Bauten einzubringen und an Bauten anzubringen als Ressourcen, die neu aus der Erde geholt und noch als Baustoffe aufbereitet werden müssen. Wir begrüßen daher das, was die Ministerin angekündigt hat, nämlich den Leitfaden zur Herstellung und zum Einsatz von güteüberwachten Recyclingbaustoffen.
Wir werden dieses Thema, sobald es den Leitfaden gibt, auch im Fachausschuss für Landesentwicklung und Verkehr - in dessen Namen das Wort Bau eigentlich noch fehlt - aufrufen.
Wir ermutigen die Landesregierung dazu, im Bund dafür zu sorgen, dass bei der Ersatzbauneuordnung einheitliche Standards und die Möglichkeiten geschaffen werden, um Recyclingbaustoffe vernünftig und zertifiziert einzusetzen, damit wir von der Einzelbeprobung wegkommen und damit die Unternehmen in Sachsen-Anhalt, die die vorhandenen Ressourcen, den Abfall nutzen - darauf kommen wir bei dem nächsten Punkt zu sprechen -, vernünftige Baustoffe haben, die man unbedenklich nutzen kann, ohne jedes Mal gleich ein Labor zu bezahlen. Das würden wir uns wünschen.
Ich sehe keine Fragen, dann danke ich dem Abg. Dr. Grube für die Ausführungen. - Für die Fraktion DIE LINKE spricht der Abg. Herr Henke. Herr Henke, Sie haben das Wort.
Danke. - Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die bevorstehende Inkraftsetzung der Richtlinie über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden war wohl der zeitliche Anlass für die Erarbeitung der Große Anfrage.
Aber, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, diese Richtlinie ist nicht neu, sie erfuhr lediglich eine Überarbeitung. Das bedeutet auch, energieeffizientes, ökologisches und ressourcensparendes Bauen und Sanieren beginnt in Sachsen-Anhalt
Bisher wurde bei öffentlichen und privaten Auftraggebern auch nach geltenden Vorgaben gearbeitet und es wurden auch die ökologischen Dinge nicht außer Acht gelassen.
Aber mit der Neuordnung der Landeshochbauverwaltung in der vergangenen Wahlperiode - von der jetzigen Landesregierung übrigens beibehalten - ist die Zuständigkeit für Landeshochbaumaßnahmen auf das Finanzministerium übergegangen. Die Haushaltsunterlagen Bau und die großen Neu-, Umbau- und Erweiterungsmaßnahmen werden seither im Finanzausschuss beraten - einschließlich der Vorlage energetischer Planungen und Prüfungen - und nur dort.
Bauvorhaben, gleich ob Neubau, Erweiterung, Umnutzung oder Sanierung, orientieren sich aber zuvörderst am tatsächlichen Bedarf und an den zur Verfügung stehenden Möglichkeiten. Und dann wird es sehr schwierig.
Allein die organisatorische Trennung der Landeshochbau- von der Straßenbauverwaltung samt Neuregelung des Immobilienmanagements hat über Jahre hinweg wichtige Kapazitäten gebunden. Eine bessere Ausstattung ist dort nicht in Sicht, aber die Kollegen sollen nun die strengeren neuen Gesamtenergieeffizienzvorgaben in den Landesliegenschaften umsetzen. Aber wie? Dazu hätte ich mir einige Fragen und Antworten gewünscht.
Im Richtlinienentwurf war ursprünglich sogar noch eine jährliche Sanierungsrate von 3 % enthalten, was eine Vervielfachung des Arbeitsaufwandes in unserer Verwaltung bedeutet hätte.
Der Erkenntnismehrwert aus der Beantwortung der Großen Anfrage für das Land, für das Parlament sollte doch in der Verbesserung der Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden liegen. Diesbezüglich sind meine Erwartungen an diese Debatte sehr hoch, und ich hoffe, ich werde nicht enttäuscht.
Dazu, wie die sozialen, wirtschaftlichen, personellen und organisatorischen Voraussetzungen - kommunale Finanzausstattung - verbessert werden sollen, um ressourcenschonend oder mit recycelten oder nachwachsenden Baustoffen zu arbeiten, gab es leider keine Frage. Hierüber wäre viel zu debattieren.
Es müssen nicht nur die öffentlichen Bauherren in die Lage versetzt werden, diese Niedrigst-Energieansprüche zu realisieren.
Wohnungswirtschaft in diesem Land im Hinblick auf das Erreichte bei der energetischen Sanierung der Wohnungen
und auch dessen, was daraus in sozialer Hinsicht in Bezug auf die Machbarkeit und in Bezug auf die Wirtschaftlichkeit abzuleiten wäre.
Zum Thema Energiepass nur so viel: Sie wollen leider den Kontrolldruck erhöhen. Aber wäre es nicht besser, mit mehr Anreizen zu arbeiten? Die Lena kann diesbezüglich viel bieten. Das wurde bereits erwähnt.
Auch die Frage nach der pauschalen Amortisationszeit hätten Sie so nicht stellen sollen. Aber erfreulicherweise hat die Landesregierung höflich mit einer einzelfallbezogenen Investitionsentscheidung geantwortet.
Aber an diesem Beispiel wird auch ein wenig das Konzeptionslose Ihrer Fragestellungen deutlich. Energie-Contracting als neues, ich sage einmal, neoliberales Wirtschaftsmodell finden Sie ganz toll. Aber was hilft es der Umwelt? Solche Art von Verträgen läuft langfristig. Ob diese dann mit dem von Ihnen favorisierten Einsatz erneuerbarer Energien und Solarstrom von den Dächern öffentlicher Gebäude in Einklang zu bringen sind oder auch nicht, hörten wir bereits im Finanzausschuss der vergangenen Wahlperiode. Die Auskünfte, die wir damals erhalten haben, sind erkennbar nicht in Ihre Fragestellungen eingeflossen.