Ich sehe keine Fragen. Dann danke ich Herrn Hövelmann für den Redebeitrag. - Für die AfD spricht der Abg. Herr Roi. Herr Roi, Sie haben das Wort.
Vielen Dank, Herr Präsident. - Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Werter Herr Minister Tullner, im Land fehlen nicht nur Lehrer und Rettungsschwimmer, sondern auch Schwimmlehrer, deswegen spreche ich Sie an. Sie stehen also auch hierbei wieder im Zentrum der Debatte - wegen Defiziten. Das Thema ist heute allerdings Schwimmen. Die Koalition
Zu dem Antrag. Der älteste Nachweis des Schwimmens entstand vor 8 000 Jahren in der Libyschen Wüste. Seitdem gehört diese Form der Fortbewegung zu den elementarsten Fertigkeiten des Menschen und ist aus unserer Bewegungskultur nicht mehr wegzudenken. Dazu gehört eben auch, dass jedes Kind alle Möglichkeiten haben muss, um das Schwimmen zu erlernen - und zwar in mehreren Stilformen; dazu gehören auch der Startsprung und das Tauchen - und sicher zu beherrschen.
In Sachsen-Anhalt ist die Grundvoraussetzung für diese Bewegungsform allerdings mehr als vakant, und das seit Jahren. Die Kollegin Heiß hat darauf
die das Thema mangelnde Schwimmfertigkeit und den Zustand unserer Schwimmbäder nun hoffentlich endlich in das Bewusstsein der Regierungskoalition bringen wird. Ich gebe die Hoffnung nicht auf.
Leider haben Schwimmlehrkräfte bereits im Jahr 2013 - das ist schon etliche Jahre her, nicht nur die drei Jahre, in denen es diese Koalition gibt - darauf hingewiesen, werte Damen und Herren von der CDU, dass das sichere Schwimmen von unseren Kindern in Sachsen-Anhalt nicht mehr beherrscht wird.
Dabei wurden übrigens auch noch andere Ursachen erörtert, die in Ihrem Alternativantrag allerdings nicht reflektiert werden. Die Kinder sind nicht mehr so belastbar. Sie haben kaum oder nicht die erforderlichen Bewegungsvoraussetzungen. Die Koordinierungsfähigkeiten reichen nicht mehr aus; denn die sportliche Bewegung fehlt unseren Kindern. Das ist dann eben auch für das Tauchen schlecht; denn das nötige Lungenvolumen ist vielfach geringer, als es früher war. Bei fehlender Tauchfähigkeit erreicht man dann eben das Bronzeabzeichen nicht mehr.
Was uns in Ihrem Alternativantrag fehlt, ist die Schwimmkapazität in unseren Hallen. Natürlich brauche ich, um die Schüler auszubilden, auch die Kapazitäten in der Fläche. Diese reichen nicht aus. Für den Schwimmunterricht werden in den Schwimmhallen selbst in den Großstädten vormittags nur wenige Bahnen bereitgestellt. Das öffentliche Baden hat oftmals Vorrang. Die Schwimmkoordinatoren planen den Schwimmunterricht ein Jahr im Voraus, da die Hallenbäder die Kapazitäten limitieren.
Es stellt sich doch die Frage: Wie viele Neubauten planen Sie denn, werte CDU, werte SPD, werte GRÜNE? Wo ist Ihr Schwimmhallenrettungsprogramm, Herr Minister Schröder? - Wahrscheinlich untergegangen im Bankenrettungsfonds. Ich weiß es nicht.
In dem Alternativantrag wird gegenüber dem Antrag der LINKEN die für das dritte Quartal geforderte Bestandsaufnahme um ein Quartal verschoben. Das ist für mich mangelndes Problemlösungsverständnis und Verantwortungsbewusstsein; denn wir brauchen nicht mehr Zeit, um Probleme festzustellen. Die Probleme liegen auf dem Tisch. Aus diesem Grund wollen wir auch, dass in den Ausschüssen sofort darüber geredet wird. Wir beantragen deshalb eine Ausschussüberweisung. Sechs Jahre träumen und zuschauen, wie Bäder desolater werden und verschwinden - dann fällt Ihnen plötzlich ein, dass man einmal im Aus
schuss darüber reden könnte. Das, meine Damen und Herren, ist aus unserer Sicht, wie gesagt, mangelnde Verantwortung.
Ich habe das Thema Rettungsschwimmer angesprochen. Vorhin ist von Herrn Bönisch auch die unter Nr. 4 in dem Alternativantrag aufgeführte Station angesprochen worden. Wenn man eine solche Station mit Leben erfüllen will, dann braucht man natürlich auch Rettungsschwimmer. Dazu ist in dem Antrag nichts enthalten.
Abschließend ist zu sagen: Wir brauchen keine neuen Gutachten, um Sanierungsbedarf festzustellen. Das können Ihnen die Schwimmgruppen vor Ort und die Havarieauswertung, die es übrigens gibt, sagen. Auch für unsere großen Städte Magdeburg und Halle gibt es das. In der Magdeburger Dynamo-Halle ist die eigentlich frisch sanierte Lüftungsanlage erneut sanierungsbedürftig und Duschknöpfe funktionieren nicht; in der Halle in Halle-Neustadt ist das Becken weiterhin undicht - das sind nur einige Auszüge aus den Fakten, die aktuell vorliegen. In der Biedermann-Schwimmhalle schließen nicht alle Innentüren und es gibt Algenbildung in den Duschräumen, Kleiderhaken fehlen usw. Auch das sind Probleme, um die man sich kümmern müsste.
Die LINKEN haben in einigen Städten, in denen sie Verantwortung tragen oder aktiv sind, einmal eruiert, was mit einer Einführung der Kostenfreiheit verbunden ist, zum Beispiel in Frankfurt, das ja eigentlich eine reiche Stadt ist. Diese reiche Stadt hat lediglich eine Testphase eingeführt. Und, meine Damen und Herren - -
Ja, ich sehe es schon. - Was ich dazu sagen will, ist, dass Sie dem Parlament natürlich nicht nur Machbarkeitsberechnungen - - Wir brauchen nicht nur Machbarkeitsberechnungen, sondern wir
brauchen endlich Taten, wenn wir dafür sorgen wollen, dass wieder alle Schüler schwimmen können. Dann müssen wir eben auch in der Fläche Bäder bereitstellen und es so organisieren, dass alle kostenlos dort hinein können, wie das in Frankfurt eruiert wurde. Aber dazu muss man hier im Landesparlament einmal Beschlüsse fassen. Wir beantragen eine Überweisung an die Ausschüsse für Landesentwicklung und Verkehr, für Inneres und Sport sowie für Bildung. - Vielen Dank.
Danke, Herr Präsident. - Sehr geehrte Damen und Herren! Schwimmen zu können kann überlebensnotwendig sein. Dass wir es uns als Gesellschaft zur Aufgabe machen, dass alle Kinder sicher schwimmen lernen, ist daher eine äußerst sinnvolle und wichtige Sache. Beim Schwimmenlernen spielt der Einsatz der Eltern und der Schule eine wichtige Rolle. Natürlich braucht es dafür aber auch eine funktionierende Bäderinfrastruktur.
Verschiedene Kleine Anfragen an die Landesregierung von Frau Heiß, aber auch - Sie erwähnten es - von mir machen deutlich, dass es mit unseren Bädern nicht gut aussieht. Viele von ihnen, egal ob Freibad oder Schwimmhalle, weisen einen erheblichen Sanierungsbedarf auf. Zudem stöhnen die Kommunen, in deren Verantwortungsbereich der Betrieb fällt, unter den laufenden Kosten.
Wir müssen feststellen, dass in Sachsen-Anhalt in den letzten 18 Jahren insgesamt mehr als 30 Freibäder und fünf Schwimmhallen geschlossen wurden. Ich meine, Schwimmbäder sind ein zentraler Bestandteil einer guten kommunalen Grundinfrastruktur.
Darüber hinaus spricht die DLRG in ihrer derzeit laufenden Petition unter dem Titel „Rettet die Bäder! Schwimmbadschließungen stoppen!“ sogar von einem bundesweiten Sanierungsbedarf der Bäder in Höhe von 14 Milliarden €. DIE LINKE fordert nun, im nächsten Landeshaushalt einen Schwimmbadfonds einzuführen. Ob ein eigener Fonds der richtige Weg ist, also letztlich vorbei an den kommunalen Haushalten, darüber kann man diskutieren. Dem Eindruck der LINKEN, dass unser bisheriges Vorgehen keine ausreichenden Ergebnisse liefert, will ich mich angesichts der eingangs erwähnten Zahlen aber nicht verschließen.
Die Koalition hat sich auf eine Datenauswertung im vierten Quartal verständigt. Dann muss man über den weiteren Weg sprechen, wie wir zu einer vernünftigen Infrastruktur kommen. Wenn wir genauere Informationen haben, dann können wir darüber reden, wo und in welcher Höhe wir unterstützen können und müssen. Das wird dann eher dort sein, wo es die größten strukturellen Löcher gibt, wo Anwohner und Schulen nicht mehr die
Möglichkeit haben, binnen einer angemessenen Zeit mit dem ÖPNV ein Schwimmbad zu erreichen. Aus diesem Grund werbe ich um Zustimmung zu dem Alternativantrag der Koalitionsfraktionen. - Vielen Dank.
Ich sehe keine Fragen. Dann danke ich Herrn Meister für den Redebeitrag. - Für die CDU-Fraktion spricht der Abg. Herr Borchert.
Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Heiß! Ich möchte versuchen, mich in den nächsten fünf Minuten - es würde sehr schwierig werden, meinen Vortrag zu halten - mit Ihnen auszutauschen.
Ich empfinde es als sehr schade und traurig, dass Sie sich über Alternativanträge lustig machen, darüber lachen, obwohl ich glaube, dass Sie vor allem in Bezug auf den Schwimmunterricht, auf den ich eingehen werde, sehr wenig praktische Ahnung haben können.
Ein Thema ist, dass Sie den Schwimmunterricht sicherstellen wollen. Das ist sehr löblich und auch absolut richtig. Aber ich darf Sie darüber informieren, dass wir in Bezug auf die Schwimmausbildung bei Kindern unter den 16 Bundesländern, die es gibt, an führender Stelle liegen. Und wissen Sie, warum?
Weil es diese Schulschwimmkoordinatoren gibt - das wurde von Ihnen gesagt -, die seit Jahren durch das Land Sachsen-Anhalt eingesetzt werden, von unserem Bildungsminister, der nämlich dafür verantwortlich ist.
Es ist tatsächlich so, dass man ein Jahr vorher beantragen muss, wo geschwommen wird, wann geschwommen wird und wie geschwommen wird. Das ist an jeder Grundschule Pflicht. Dann hat der Schulleiter die Aufgabe, dem Schulschwimmkoordinator zu erklären, wann, wie und wo er den Schwimmunterricht absichern möchte, was nicht immer einfach ist.
Es gibt aber nicht nur negative Beispiele. Natürlich geht in unserem Bundesland nicht alles zu 100 % geradeaus. Daran müssen wir arbeiten,
dafür sitzen wir hier. Aber zum Beispiel gibt es in meiner Region, in der Altmark, im Umkreis von 25 km fünf Schwimmbäder. Sie funktionieren alle. Es gibt also auch superviele positive Beispiele. Dort, wo es keine positiven gibt, müssen wir eben sehen, wie wir Einzellösungen finden.
Ich komme wieder zurück zu der Koordination. Wenn ein Schulleiter seiner Pflicht nicht nachkommt und mitteilt, dass er nicht in der Lage ist, den Schwimmunterricht abzusichern, der ja Pflicht ist, dann muss er zusammen mit dem Schwimmkoordinator eine Lösung suchen. Das schaffen sie auch; zu 95 % schaffen sie das.
Entweder machen sie dann innerhalb einer Woche in den Ferien diese Arbeit oder sie fahren zu einer Schwimmhalle, die ja irgendwo existiert, was wir übrigens auch schon zu DDR-Zeiten hatten und immer noch haben. Das funktioniert ebenfalls. Oder sie fahren in Schwimmbäder. Es gibt inzwischen auch Schwimmbäder, die beheizbar sind, sogar bei uns in der Altmark. Dort kommen die Kinder dann gar nicht wieder heraus, weil es draußen kalt ist. Was meinen Sie, wie schnell sie schwimmen können.
Dann habe ich oder haben wir als CDU eine ganz andere Meinung zu irgendwelchen Feststellungen und Festlegungen, was Schwimmen ist. Sie haben selbst haben gesagt: 75 % Schwimmer und 8 % Nichtschwimmer.