Sie wollen jetzt - nachdem Sie auf diesen Zug aufgesprungen sind -, dass die Medien darüber berichten, dass Sie es gewesen sind, oder?
(Ulrich Siegmund, AfD: Wir haben es doch beantragt! Sie haben es abgelehnt! - Lydia Funke, AfD, lacht)
Ich hatte Ihnen noch gar nicht das Wort erteilt. Ich war noch gar nicht davon überzeugt, dass Herr Steppuhn seine Frage schon beendet hatte. - Vielleicht noch ein kleiner Hinweis: Wir sollten zu den Medien zurückkommen, und nicht auf einzelne andere Themen eingehen. - Bitte.
Ja, gern. - Ich werde das jetzt mit einem Satz abschließen. Sie sehen es an den Zwischenrufen aus der Ebene des PGF und der Fraktionsleitung. Wir können auf PADOKA im Protokoll nachschauen, wann, wo und wer die Anträge zu den Straßenausbaubeiträgen gestellt hat:
Sie kamen wirklich von der AfD. Medial wurde darüber gar nichts berichtet. Das ist ein Beispiel, bei dem man sich fragt: Was soll damit beim Leser, beim Zuschauer, beim Zuhörer erreicht werden? - Politisch-inhaltlich wird die AfD ausgeblendet. Anderen Parteien wird das Thema zugeschrieben. Ich muss sagen: So kann Presse- und Medienarbeit nicht bleiben.
Sie hatten schon eine Nachfrage. - Jetzt ist der Abg. Herr Mormann an der Reihe. Sie haben jetzt die Möglichkeit, Ihre Frage zu stellen. Bitte.
Herr Lehmann, neben Ihren verschiedenen Ausführungen, an die wir hier als Geschichten aus Absurdistan gewöhnt sind,
haben Sie sich jetzt dazu verstiegen, sich an dem von mir sehr geschätzten Conférencier O. F. Weidling zu vergehen. Dazu muss ich Ihnen sagen
(Cornelia Lüddemann, GRÜNE: Jetzt wird es persönlich! - Sebastian Striegel, GRÜ- NE: Jetzt hört der Spaß auf! - Heiterkeit bei den GRÜNEN)
- ja, das muss man so sagen -: Auch noch diese Persönlichkeit in Ihrer Rede zu beschmutzen finde ich ziemlich daneben.
Meine Frage ist relativ eindeutig. In dem wirklich schlimmen Lied, das der Westdeutsche Rundfunk veröffentlicht hat, geht es um die Oma als Umweltsau. Dafür hat sich der Westdeutsche Rundfunk entschuldigt. Sie haben in Ihrer Rede stramm gelogen,
nicht nachgekommen. Deshalb meine Frage: Wenn Sie immer für sich in Anspruch nehmen, die Medien, insbesondere die Printmedien, in unserem Land, auf deren Berichterstattung ich im Großen und Ganzen sehr, sehr stolz bin,
als Lügenpresse zu bezeichnen, sind Sie dann damit einverstanden, dass Sie ab jetzt Lügenlehmann heißen?
Einen kleinen Moment mal bitte. - Sehr geehrter Herr Mormann, ich denke, das war jetzt völlig daneben.
(Ronald Mormann, SPD: Das müssten Sie begrüßen! - Robert Farle, AfD: Das ist eine persönliche Beleidigung! - Ronald Mor- mann, SPD: Wer das Parlament belügt! - Robert Farle, AfD: Das eine persönliche Beleidigung, weil Sie einen Menschen per- sönlich beleidigt haben! Das wird strafrecht- liche Folgen haben!)
- Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir können auch gern unterbrechen, wenn Sie sich jetzt untereinander - -
Ich habe hier die Sitzungsleitung. Sie entscheiden nicht, ob ich unterbreche oder nicht; das entscheide ich.
Ich kann an dieser Stelle aber feststellen, dass persönliche Beleidigungen nicht in dieses Plenum gehören; das tut mir leid.
Es ist nicht in Ordnung, wie Sie mit dem Parlament und mit einzelnen Abgeordneten umgehen, schon gar nicht, wie Sie die Sitzungsleitung betiteln. Dafür bekommen Sie von mir einen Ordnungsruf. - Herr Lehmann, Sie haben jetzt die Möglichkeit, zu erwidern.
Vielen Dank, Frau Präsidentin, dass Sie jetzt Maß genommen haben; denn so geht es nun wirklich nicht weiter. Die Kommunikation und die Artikulation der SPD sind ja auch an ihren Wahlergebnissen ablesbar; das verläuft proportional.
Herr Mormann, ich nehme Ihnen das nicht krumm. Vielleicht hat es auch mit der ungünstigen Relation zwischen Hirn- und Körpermasse zu tun. - Vielen Dank.
(Dr. Katja Pähle, SPD: Das ist keine Belei- digung? - Zuruf: Unglaublich! - Zurufe von der LINKEN, von der SPD und von den GRÜNEN - Große Unruhe)
Meine Damen und Herren! Ich entscheide schon selbst, wann ich was mache. Ich hätte jetzt genauso wie vorhin eingegriffen. Sie können mir aber nicht sagen, wie ich hier vorn agieren soll. Das haben wir schon zigmal besprochen. Auch an dieser Stelle hätte ich jetzt genauso eingegriffen. Aber wenn Sie mich auffordern und mir sagen, ich müsse etwas machen, dann geht das einfach nicht.
- Da können Sie ruhig lachen, Frau Lüddemann. Es ist aber an der Zeit, dass man es vielleicht auch einmal Ihnen erklärt, die nicht so richtig sinnerfassend verstehen will.