- Und ein Mitglied der CDU-Fraktion. Wer enthält sich der Stimme? - Ein fraktionsloses Mitglied. Das Haushaltsgesetz 2020/2021 ist damit beschlossen worden.
antrag in der Beschlussempfehlung in der Drs. 7/5889 zustimmt, den bitte ich jetzt um das Hand- oder Kartenzeichen. - Das sind die Koalitionsfraktionen. Wer stimmt dagegen? - Niemand. Wer enthält sich der Stimme? - Das sind die AfDFraktion, ein fraktionsloses Mitglied und die Fraktion DIE LINKE.
Wir stimmen nunmehr über den Entschließungsantrag in der Drs. 7/5910 ab. Wer diesem seine Zustimmung gibt - -
Der Entschließungsantrag in der Drs. 7/5910 ist der der Fraktion DIE LINKE. Ich lasse jetzt darüber abstimmen. Wer diesem Entschließungsantrag seine Zustimmung gibt, den bitte ich um das Kartenzeichen oder Handzeichen. - Das ist die Fraktion DIE LINKE. Wer stimmt dagegen? - Das sind die Koalitionsfraktionen, die AfD-Fraktion und ein fraktionsloses Mitglied. Gibt es Enthaltungen? - Das ist nicht der Fall. Damit haben wir auch über die Entschließungsanträge abgestimmt.
Bevor wir den Tagesordnungspunkt 1 abschließen, möchte der Abg. Herr Schröder eine Erklärung zur Abstimmung gemäß § 76 der Geschäftsordnung des Landtages abgeben. Auch diesen Abgeordneten bitte ich, seine Erklärung schriftlich zu Protokoll zu geben.
- Herr Scheurell, auch Sie bitte ich, Ihre Erklärung zu Protokoll zu geben. Sie geben mir schon das Zeichen, dass Sie Ihre Erklärung zur Abstimmung gemäß § 76 GO.LT zu Protokoll geben wollen. - Danke schön.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Damit sind wir am Ende der Sitzung angelangt. Ich möchte mich an dieser Stelle recht herzlich für Ihre Disziplin bedanken. Wir konnten diese Sitzung in ungewöhnlichen Zeiten mit ungewöhnlichen Methoden durchführen und haben damit einen genehmigten Haushaltsplan für unser Land Sachsen-Anhalt. Ich bedanke mich bei Ihnen und wünsche Ihnen einen guten Heimweg. Bleiben Sie gesund, bis wir uns demnächst wiedersehen.