Das kann doch nicht der Aspekt sein, wenn Sie sich hier herstellen und versprechen, dass an einer solchen Position nicht gerüttelt wird, dass Sie jetzt wieder nach einer Erklärung suchen, warum Sie die Gelder absenken für die Jugendpauschale.
Der Punkt ist einfach - und das ist schon von meinem Vorredner, Kollegen Huster, ausgeführt worden - die Frage des Verteilungsmechanismus im Rahmen der Jugendpauschale, nicht die Größenordnung der Jugendpauschale, war orientiert an den Kinderzahlen. Und Sie wissen ganz genau, dass in sozialen Brennpunkten, ob es in Erfurt ist, das wissen Sie, müssten Sie kennen, am Roten Berg und anderen Bereichen, das gibt es in Gera und das gibt es auch im ländlichen Bereich, dass sich Probleme oftmals verstärken, je weniger Jugendliche da sind. Dort muss doch was passieren, sehen Sie doch nicht an der Praxis vorbei. Vielleicht ist es notwendig, dass Sie mal in die eine oder andere Einrichtung gehen.
Also insofern noch mal ganz deutlich: Mit einer Absenkung der Mittel im Bereich der Jugendpauschale erklärt sich meine Fraktion nicht einverstanden. Der Landesjugendförderplan wird hier sehr intensiv gelobt. Wir wissen, in der 1. Legislaturperiode war der Landesjugendförderplan schlichtweg der Name für einen Haushaltstitel und erst in der letzten Legislaturperiode wurde aus dem Landesjugendförderplan ein Landesjugendförderplan. Er ist nämlich in langen Diskussionen mit den Trägern untersetzt worden. Bei dieser Gelegenheit muss man noch mal allen recht herzlich danken, die an der Erarbeitung dieses Jugendförderplans mitgearbeitet haben, weil es genau darum ging, die Aspekte derer, die vor Ort tätig sind, mit einzubeziehen. Und nunmehr muss der Jugendförderplan weiterentwickelt werden und wir wissen ganz genau, dass in bestimmten Aspekten neue Schwerpunkte gesetzt werden müssen, und dazu gehört es dann, finanzielle Prioritäten zu setzen, d.h. auch entsprechend aufzustocken, und nicht, wenn man hier den Bereich der außerschulischen Bildung lobt und vergisst dazu zu sagen, dass genau in diesem Bereich nämlich rund 100.000 DM gekürzt worden sind. Auch das muss man dann ehrlicherweise hier mit ansprechen.
Im Übrigen, auch die Frage, was die Maßnahme der Fortbildungsreihe "Extremismus und Gewalt", was denn letztendlich komprimierte Form heißt, müsste in diesem Rahmen nachgefragt werden. So langsam traue ich den Zusagen nämlich nicht mehr; insbesondere, wenn man weiß, dass auch die Mittel für das Jugendkriminalitätspräventionsprogramm, welches sehr gelobt worden ist in dieser Bestandsaufnahme, letztendlich zu Beginn der Haushaltsumsetzung gar nicht im Haushalt vorgesehen war. Das ist jetzt erst wieder nachgeholt worden durch Umschich
tung, damit man bestimmten Bedarfen und Notwendigkeiten gerecht wird. Ich bin bei solchen Dingen immer für mehr Transparenz.
Sie sprechen hier die Jugendbildungsstätte Ohrdruf an. Die Jugendbildungsstätte Ohrdruf war immer ein Punkt, von dem wir gesagt haben, es ist eine Landesbildungsstätte, die erhalten bleiben muss, die auf keinen Fall im Verhältnis zur Europäischen Jugendbildungsstätte in Weimar, zu der wir alle gestanden haben und die, wie ich finde, auch eine hervorragende Arbeit macht, aber dass die Jugendbildungsstätte in Ohrdruf nicht hinten runterfallen darf. Dieses wird schon längere Zeit im Landesjugendhilfeausschuss diskutiert. In der Sitzung am vergangenen Montag im Landesjugendhilfeausschuss zur Fortexistenz der Bildungsstätte in Ohrdruf konnte von Seiten des Ministeriums keine Antwort gegeben werden und einige Tage später finden wir in dieser Bestandsaufnahme, dass es nun eine Einrichtung mit dem Schwerpunkt gegen Extremismus und Demokratie sein soll.
(Zwischenruf Dr. Pietzsch, Minister für Sozi- ales, Familie und Gesundheit: Nein, für mehr Demokratie bitte.)
Entschuldigung, ein Versprecher kann ja mal passieren, das sehe ich bei anderen auch nach - Schwerpunkt gegen Extremismus und für Demokratie. Die Fragen, wann es denn entsprechende Konzepte gibt - Sie haben geschrieben, die Konzepte werden derzeit angefordert -, das würde mich doch mal interessieren, z.B. die Trägerstruktur, die Sie ja sehr gut kennen, der Jugendbildungsstätte Ohrdruf. Und man sollte in diesem Zusammenhang schon mal darüber nachdenken, ob die Trägerstruktur in diesem Falle bis nach Hessen gehend nicht neu überlegt werden sollte und wie denn die Konzeptanforderung bislang ausgesehen hat.
Sie haben einen großen Aspekt, Herr Minister, auf den Schwerpunkt Rechtsorientiertheit bei Jugendlichen gelegt. Ich halte das für wichtig, wenngleich wir ja auch gestern an diesem Punkt schon die Diskussion hatten, und Sie haben angesprochen, dass bei Ihnen im Hause die Idee von fachressortübergreifenden mobilen Beratungsteams geprüft wird. Ich halte das für sehr gut, wenngleich ich dann nicht verstehe, dass Sie bzw. die CDU-Fraktion bis hin zu Ministerpräsident Vogel immer sagen, wir wollen kein Landesprogramm in diesem Bereich. Was ist denn das, was soll denn das werden?
(Zwischenruf Dr. Pietzsch, Minister für Sozi- ales, Familie und Gesundheit: Es ist auch kein Landesprogramm!)
Fachressortübergreifende mobile Beratungsteams, die tatsächlich der Aufgabe gerecht werden sollen, mit qualifiziertem Personal vor Ort sowohl Schulen als auch Jugendeinrichtungen, als auch Kommunen, als auch Einzelnachfragern zu helfen, das muss ein landesweites Programm werden, weil es dazu nämlich finanzieller Mittel bedarf,
Und falls es sich hier noch nicht durchgesprochen hat, kann man doch auch mal in Brandenburg nachfragen, die haben nämlich so etwas schon und das kostet im Jahr rund eine halbe Million DM. Wenn man es ernst meint, meine Damen und Herren, mit dieser Art von Prävention, die ich für sehr wichtig halte, dann muss man natürlich auch die entsprechenden Mittel dafür vorhalten. Im Übrigen, bei der Bewertung der Haushaltsentwürfe, wozu ja der Jugendhilfeausschuss nicht nur berechtigt, sondern wofür er auch der entsprechende Partner ist, hat auch der Landesjugendhilfeausschuss - und das ist mit großer Mehrheit bestätigt worden - eingefordert, ein Präventionsprogramm in der Größenordnung von 500.000 DM in diesem Lande einzusetzen und umzusetzen. Ich bin mal gespannt, wie ernst die Vorschläge eines Landesjugendhilfeausschusses dann auch genommen werden. Außerdem müsste man bei dieser Gelegenheit auch darauf hinweisen, dass es mittlerweile Gelder von Seiten der Bundesregierung gibt, 75 Mio. DM, die aus dem Europäischen Sozialfonds über drei Jahre in entsprechenden Jahresscheiben in die einzelnen Länder gegeben werden und in den Ländern natürlich auch kofinanziert werden sollen und müssen. Auch das wäre ein Aspekt, weil ja nicht immer alles neu erfunden werden muss bzw. mit der entsprechenden Kofinanzierung könnte aus diesen Geldern auch etwas gemacht werden.
Meine Damen und Herren, was ich aber viel wesentlicher finde, sind die Aspekte, sehr geehrter Herr Minister, dieses Zukunftsthemas, wie es Frau Arenhövel nannte, die Jugendpolitik, was ich auch so sehe, dass es ein Zukunftsthema ist, aber dann denke ich doch, sind eine ganze Reihe von Aspekten unerwähnt geblieben. Es gehört einfach dazu, wenn man über Jugendpolitik spricht, dass das Thema Sucht- und Drogenproblematik mit erwähnt wird. Es gehört dazu, dass das Thema Straßenkinder mit erwähnt wird; es gehört dazu, dass man sich in solchen Ausführungen mit der Frage Abwanderung von Jugendlichen und in dem Zusammenhang mit Arbeitslosigkeit und Jugendarbeitslosigkeit ein bisschen mehr beschäftigt, als nur die gute Arbeit der Jugendberufshilfe zu benennen. Und es gehört dazu, gerade im Sozial- und im Jugendbereich, mal das Thema Ehrenamt anzusprechen. Auch da gibt es ja noch einige Versprechen der größten Fraktion in diesem Raum, die mittlerweile auch noch nicht so auf dem Weg sind, dass man sagen kann, es hat sich in Größenordnungen etwas bewegt. Und es gehört auch dazu zu sagen, dass viele dieser Aspekte, die Sie im Bereich Jugendpolitik erwähnt haben, in der letzten Legislatur begonnen worden sind. Es wird immer über Vorredner und über Vorgänger geredet, dann sollte auch an diesem Punkt mal erwähnt werden, wer in der vergangenen Legislaturperiode die Verantwortung hatte, letztendlich gemeinsam getragen in einer großen Koalition, aber zur Glaubwürdigkeit gehört es dann, nicht so zu tun, als sei alles selber erfunden worden, sondern daran waren ein paar Leute mehr beteiligt. So ehrlich muss
(Zwischenruf Dr. Pietzsch, Minister für Sozi- ales, Familie und Gesundheit: Frau Pelke, das hätte ich mir in der vergangenen Legislatur- periode nur einmal gewünscht von Ihnen, von Ihnen, Frau Pelke!)
Wissen Sie, wir haben ja gestern viel gehört; diese Belobigungen gegenseitiger Art, das muss nicht sein. Wir sollten hier sachlich miteinander umgehen und das haben andere ja gemacht. Jetzt tun Sie doch nicht so, als ob wir ein Problem gehabt hätten, mal darauf zu weisen, wer vorher wie tätig war. Da fragen Sie mal Herrn Otto Kretschmer und da fragen Sie mal Herrn Birkmann, die beide haben das im gegenseitigen Verständnis sehr oft gemacht, da muss man nur mal hinhören. In diesem Sinne wünsche ich mir eine intensivere Diskussion um die Jugendpolitik in diesem Lande und ich hoffe, wir werden dieses Thema zu einigen Schwerpunkten in Zukunft auch hier in diesem Hause diskutieren. Danke schön.
Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, Kinder und Jugendliche in ihrer Entwicklung umfassend zu fördern und zugleich Hilfen zur Erziehung zu bieten, dies ist Kernaufgabe verantwortlicher Jugendpolitik. Das Kinder- und Jugendhilfegesetz, das KJHG, formuliert den gesetzlichen Rahmen dazu und die Politik muss diesen Rahmen mit Leben ausfüllen. Die Regierungserklärung von Herrn Minister Dr. Pietzsch am heutigen Tag belegt trotz aller Unkenrufe, dass Thüringen den Rahmen des KJHG verantwortungsbewusst ausfüllt.
Die Gesamtsumme für soziale Aufwendungen und damit auch für die Jugendhilfe steigt in Thüringen beständig. Die Ausgaben in diesem Bereich steigen unter anderem wegen zusätzlicher gesetzlicher Verpflichtungen und dennoch übernimmt der Freistaat Thüringen auch zukünftig freiwillig Leistungen, die eigentlich auf kommunaler Ebene vom örtlichen Träger der Jugendhilfe erbracht werden müssten. Ich sage, dies ist richtig und notwendig und daran wird sich auch in Zukunft nichts ändern. Auch wenn wir in Thüringen in Zukunft sparen müssen, weise ich entschieden Vorwürfe zurück, wir würden auf Kosten der Jugend sparen.
Als junger Abgeordneter sage ich Ihnen, werte Kollegen von der SPD und der PDS, dies ist schlichtweg falsch und es dient nur der populistischen Stimmungsmache.
Wir sparen nicht gegen, sondern für die Jugend. Die steigende Pro-Kopf-Verschuldung hat die Schmerzgrenze bereits überschritten und verengt Handlungsspielräume für künftige Generationen in dramatischer Art und Weise. Wenn Sie sich die Zeit nehmen würden, mit jungen Leuten länger zu reden, würden Sie merken, dass junge Leute mehr verstehen als nur knapp gefasste Parolen. Wie auch immer, wir können und wollen hier keine Haushaltsdebatte führen, dazu wird in Ausschüssen und im Plenum ausreichend Zeit sein, wenn die konkreten Zahlen auf dem Tisch liegen. Sie dürfen aber sicher sein, das Anliegen der Thüringer Jugend ist bei der CDU in guten Händen.
Herr Minister nannte eingangs die Zahl von 53 Mio. DM für Maßnahmen der Jugendhilfe im Jahr 2000 im Freistaat. Er wies zutreffenderweise darauf hin, dass wir damit im Vergleich zu anderen Bundesländern sehr gut dastehen. Um dies zu unterstreichen, will ich Ihnen Vergleichszahlen nicht vorenthalten. Und, Herr Minister, ich nenne sie doch, denn wir können stolz darauf sein.
Für die Jugend und Jugendverbandsarbeit gibt Thüringen, wie schon gehört, 13,56 DM pro Einwohner aus. Mit dem Bereich der Jugendsozialarbeit und Jugendberufshilfe sowie den Investitionen erhöht sich diese Summe auf 20,44 DM, pro Einwohner wohlgemerkt. Dies ist deutlich mehr als in Sachsen mit 15,83 DM, Sachsen-Anhalt mit 14,81 DM, sechsmal so viel wie Rheinland-Pfalz und siebenmal so viel wie Schleswig-Holstein pro Kopf ausgibt. Und dennoch verkennen wir nicht den weiter bestehenden hohen Finanzierungsbedarf. Investitionen zur Sanierung von Kindertagesstätten, das wurde angesprochen, und Sportstätten müssen und werden in Zukunft deutlich steigen. Der Freistaat Thüringen wird damit dem erkennbaren Bedarf Rechnung tragen.
Zur Jugendpauschale: Die Jugendpauschale als freiwillige Leistung des Landes existiert in vorbildlicher Form, darauf haben alle Vorredner hingewiesen. Minister Dr. Pietzsch sagte es ebenfalls und er wies auch darauf hin, dass sie sich bewährt hat und auf hohem Niveau fortgeführt werden wird. Fast 900 Stellen werden mit der Jugendpauschale in einer Dichte finanziert, wie sie in den alten Bundesländern nicht vorstellbar ist. In kommunalen Haushalten ist die Kofinanzierung der Jugendpauschale flächendeckend ein fester Bestandteil. Gemeinsam müssen wir allerdings vor Ort dafür eintreten, Frau Pelke, dass sie auch in voller Höhe dort eingestellt und geplant wird, damit die bereitgestellten Mittel des Landes auch fließen können.
Da dies nicht so ist, wird leider auch im Haushaltsjahr 2000 nicht die gesamte im Haushalt eingestellte Summe von 24,5 Mio. DM abfließen. Und, Frau Kollegin Pelke, eines müssen Sie mir als Kommunalpolitikerin dann doch schon noch erklären: Wo bleibt der Aufschrei Ihrer Kollegen in den Kreisen, wenn dort die kommunalen Haushalte an dieser Stelle gekürzt werden?
Kritisch ist anzumerken, dass Jugendarbeit vor Ort sich oft nur noch auf die Betreuung Jugendlicher beschränkt und immer weniger Bildungsangebote eine Rolle spielen. Jugendklubs, gefüllt mit billardspielenden Jugendlichen, bringen aber vergleichsweise wenig. Neue Formen der Bildungsarbeit müssen gefunden werden, um unterschiedliche Teilnehmerkreise anzusprechen. Jugendarbeit vor Ort darf sich nicht in Erlebnispädagogik plus Töpferkurse und Seidenmalerei erschöpfen. Die Entwicklung und Durchsetzung von Qualitätskriterien in der Jugendarbeit bleibt eine wichtige Aufgabe für die Zukunft.
Frau Kollegin Nitzpon, Sie fragten vorhin nach dem Sport. Auch ohne Sport im Namen des Thüringer Ministeriums für Soziales, Familie und Gesundheit nimmt er eine wichtige Stelle ein, ja eine herausragende Stelle, denn die Unterstützung für den Sport im Allgemeinen und auch die Unterstützung für die Thüringer Sportjugend im Besonderen kann sich sehen lassen.
Fast 170.000 Mitglieder sind bei der Thüringer Sportjugend organisiert. Es liegt auf der Hand, dass die Arbeit mit Jugendlichen in Sportvereinen ein wichtiger Teil der Jugendarbeit ist. Die finanzielle Unterstützung für die Thüringer Sportjugend belegt, dass diese Arbeit in Thüringen anerkannt wird. Als Untergliederung des Landessportbundes erhält allein die Thüringer Sportjugend 1,17 Mio. DM pro Jahr, hinzu kommen noch 700.000 DM als Mitgliedsverband im Landesjugendring und acht anteilmäßig geförderte Personalstellen bei den Sportfachverbänden. Die Sportvereine und -verbände müssen weiter auf hohem Niveau unterstützt werden. Sie leisten, und darauf wurde hingewiesen, einen wichtigen Beitrag zur Stärkung des Selbstbewusstseins Jugendlicher, zur Vorbeugung von Drogenmissbrauch, gegen Extremismus und gegen Orientierungslosigkeit junger Menschen. Aber auch, und der Herr Minister sprach das vorhin kurz an, die Arbeit der FanProjekte, insbesondere um Fußballstadien, muss unbedingt unterstützt werden.
Fairplay ist nicht nur ein Thema auf den Sportplätzen, auch auf den Fan-Tribünen muss sportliche Fairness die Oberhand behalten. Wir haben gestern sehr intensiv über den Kampf gegen Rechtsextremismus diskutiert. Auch dies ist ein Beitrag dazu.
Einen weiteren Punkt aus der Regierungserklärung will ich zu diesem Thema noch kurz aufgreifen. Einen hohen Stellenwert genießt berechtigterweise auch die internationale Jugendarbeit in Thüringen. Der Freistaat Thüringen unterstützt neben dem deutsch-französischen und dem deutsch-polnischen Jugendwerk zahlreiche internationale Maßnahmen im In- und Ausland. Insgesamt 85 Maßnahmen werden mit 714.000 DM in Thüringen unterstützt. Darunter sind u.a. Maßnahmen in Tschechien, Israel, Bosnien-Herzegowina, Ägypten und Kroatien. Partnerschaften von Schulen, Vereinen, Sportverbänden, der Ausbau von Kontakten nach Ost- und Südosteuropa, dies alles leistet einen unverzichtbaren Beitrag gegen Fremdenfeindlichkeit und soll deshalb weiter ausgebaut werden.
Wir haben heute schon einiges über die Wichtigkeit einer vielfältigen Jugendarbeit gehört. Mir ist es ein Bedürfnis, heute auch einmal den zahlreichen jungen Menschen zu danken, die ehrenamtlich ihren Beitrag zur Jugendarbeit in Thüringen leisten.
Der Landesjugendring mit seinen 33 Mitgliedsverbänden und mehr als 400.000 Mitgliedern feiert heute und morgen hier in Erfurt seinen 10. Geburtstag. Mit der Anerkennung der geleisteten Arbeit verbinde ich die Hoffnung, dass auch in der Öffentlichkeit viel stärker gesehen und anerkannt wird, die übergroße Mehrheit der Thüringer Jugend engagiert sich. Wir sollen und werden sie bei ihrem Engagement weiter ermutigen und unterstützen. Danke schön.
Aus der Mitte des Hauses liegen mir keine weiteren Redewünsche mehr vor. Herr Minister Dr. Pietzsch hat sich noch einmal zu Wort gemeldet.
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, ich danke erst einmal herzlich für die Rede- und Diskussionsbeiträge und ich denke, dass in einigen dieser Diskussionsbeiträge wesentliche Anregungen gewesen sind. Es macht mir überhaupt nichts aus, Herrn Huster von der PDS herzlich zu danken dafür, was die Begegnung junger Menschen mit der Bürokratie angeht. Da bin ich voll Ihrer Meinung und da sollten wir alle versuchen, auf kommunaler Ebene bürokratische Hürden auszuräumen, und ich werde dieses ausdrücklich unterstützen,