4. Welche Gebühren wurden in welcher Höhe von Habilitanden an den Thüringer Hochschulen seit dem InKraft-Treten des geänderten § 107 des Thüringer Hochschulgesetzes erhoben?
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, im Namen der Landesregierung beantworte ich die Mündliche Anfrage wie folgt:
Vorab eine Bemerkung: Grundsätzlich sind die Gebühren für Gasthörer, Studierende im weiterbildenden Studium und für Promotions- und Habilitationsverfahren in den allgemeinen Gebührenordnungen der Hochschulen geregelt.
Zu Frage 1: Die Semestergebühren, die Gasthörer an den Hochschulen zu entrichten haben, betragen zwischen 60 DM und 180 DM gestaffelt nach Semesterwochenstunden. Arbeitslose, Sozialhilfeempfänger und Rentner erhalten an der Friedrich-Schiller-Universität Jena, der Bauhaus-Universität Weimar und an der Fachhochschule Nordhausen eine Gebührenermäßigung.
Zu Frage 2: Je nach Weiterbildungsangebot werden Semestergebühren für weiterbildende Studien zurzeit in Höhe von 75 DM bis 3.000 DM erhoben. Diese Gebühren stehen den Hochschulen zur Erfüllung ihrer Aufgaben zur Verfügung.
Zu Frage 3: Die Gebühren für das akademische Promotionsverfahren betragen an allen Thüringer Hochschulen einheitlich 200 DM.
Zu Frage 4: Die Gebühren für eine Habilitationsverfahren betragen an allen Hochschulen einheitlich 300 DM.
Nachfragen kann ich nicht sehen. Danke schön, Frau Ministerin. Die Frage ist damit beantwortet und da der Abgeordnete Mohring seine Frage in Drucksache 3/1305 in eine Kleine Anfrage umgewandelt hat, sind wir auch heute mit unseren Fragen zu Ende gekommen.
Wir sind ja in der Aussprache. Als nächsten Redner bitte ich Herrn Abgeordneten Wehner ans Rednerpult.
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, schwerpunktmäßig wollte ich eigentlich zum Thema "berufliche Bildung" hier einige Worte sagen. Doch einige der Vorredner verleiten mich, auf einige Punkte ihrer Reden einzugehen. Ich bin Herrn Dr. Dewes, der leider jetzt nicht im Saal ist, zumindest sehe ich ihn nicht, zunächst einmal dankbar, dass er einige Worte darüber verloren hat, dass es im Bildungsausschuss doch häufig nicht so wie hier im Plenum zugeht, sehr zerstritten und nach außen hin mit völlig unterschiedlichen Auffassungen abläuft, sondern dass auch dort in vielen Fragen wesentlich mehr Einigkeit ist. Wenn ich darauf Bezug nehme, da muss ich das, was dann der Herr Döring hier gesagt hat, doch in einigen Punkten scharf zurückweisen und einfach als Theater bezeichnen.
Auf einige Äußerungen des Herrn Minister a.D. Dewes, möchte ich schon noch einmal eingehen. Das mit dem Schild und Schwert, das lässt mir einfach keine Ruhe. Ich muss an dieser Stelle sagen, ich bin froh, dass ich als Lehrer nie Schild und Schwert sein musste, und ich will es auch auf keinen Fall sein,
sondern ich wollte eigentlich immer Partner meiner Schüler sein und sie als Partner auf ihrem Weg ins Leben ein Stück begleiten und ihrer Persönlichkeitsentwicklung näher bringen. Aber man muss dem Herrn Dewes nachsehen, er hat ja den Geschichtsunterricht in Thüringen nicht selbst besuchen können, vielleicht wüsste er dann auch mit dem Begriff "Schild und Schwert" einiges mehr anzufangen.
Herr Döring - auch er ist leider nicht anwesend - hat von Zukunftsängsten der Lehrer an den Schulen gesprochen. Ich muss sagen, ich kann das in einigen Punkten schon nachvollziehen. Sie brauchen nicht zu denken, dass es Spaß macht, Lehrern zu kündigen und Personal abzubauen.
Das ist auch innerhalb der CDU-Fraktion unbestritten, dass das soziale Härten mit sich bringen wird, aber ich muss auch sagen, die betroffenen Lehrer haben doch gewusst, als sie sich bewusst gegen das Floating-Modell entschieden haben, dass im Hintergrund dieses Risiko lauert. Ich sage Ihnen auch ganz deutlich, an den Schulen ist die Stimmung durchaus zweigeteilt. Diejenigen, die nämlich in den letzten Jahren Solidarität geübt haben und bewusst in das FloatingModell eingetreten sind, die erwarten auch heute Konsequenzen.
Ich möchte auch hier noch einmal deutlich sagen, die Einsparungen, die im Personalbereich notwendig sind, und die Schülerzahlen manifestieren dies, bedeuten nicht, dass wir auf Kosten unserer Kinder sparen, sondern wir sparen für die Zukunft unserer Kinder. Denn eine gesicherte Haushaltspolitik bedeutet Zukunft für dieses Land und Zukunft für die Kinder und unsere Schule. Wie Herr Döring bedaure ich es allerdings auch, dass ein Leistungskriterium bei einer Sozialauswahl keine Rolle spielt.
Dieser Punkt ist sicherlich zu bedauern. Andererseits gebe ich aber auch zu bedenken, in einem Sozialstaat zu leben heißt eben auch, dass sich nicht immer der Stärkste durchsetzt, sondern dass das Gesetz und der Gesetzgeber auch ganz bewusst den Schwachen schützt. Das ist das Ergebnis einer solchen Sozialauswahl, dass dann häufig der Leistungsbereite, Leistungsfähige auf der Strecke bleibt und
der Schwache geschützt wird. Wenn man das will, dann muss man dies auch, in Gerichtsentscheidungen ist das ja mehrfach gemacht worden, so akzeptieren.
Herr Döring, Sie haben gesagt, in anderen neuen Bundesländern ist Ihnen eine solche Kündigungswelle nicht bekannt. Ich muss Ihnen sagen, mir gegenwärtig auch nicht. Aber warten wir doch einmal ab. Meinen Sie denn nicht, dass in Mecklenburg-Vorpommern auch wenige Schüler irgendwann zu beschulen sind? Vielleicht spricht es gerade für unsere Landesregierung, dass sie frühzeitig auf die Geburtenrückgänge, also sinkenden Schülerzahlen reagiert und nicht erst wieder den Steuerzahler übermäßig über Jahre belastet und irgendwann dann das Problem doch lösen muss aber viel zu spät gelöst hat. Ich sage Ihnen, die Zeit wird mir Recht geben. Auch die anderen Bundesländer werden nicht umhinkommen, Kündigungen vorzunehmen.
Zu Frau Dr. Stangner möchte ich auch noch einige Worte sagen. Sie haben gesagt, dass wir gegenwärtig sehr viele haben, die aus der Schule kommen und keinen Abschluss erhalten. Das ist sicherlich zu bedauern. Aber man muss natürlich auch bei dieser ganzen Geschichte bedenken, dass unser Schulsystem heute sehr viel feingliedriger ist als das je der Fall war. Wer also die Hauptschule ohne Abschluss verlässt, das bedeutet heute noch lange nicht, dass er ohne Hauptschulabschluss bleibt.
Im Bereich der beruflichen Schulen hat er in den vielfältigsten Bildungsformen jederzeit die Möglichkeit, seinen Hauptschulabschluss nachzuholen. Er hat über einen erfolgreichen Lehrabschluss auch jederzeit die Möglichkeit, den Realschulabschluss nachzuholen. Das heißt, das müssen Sie natürlich bei statistischen Angaben, das ist nicht berücksichtigt worden, auch einmal berücksichtigen,
dass das Schulsystem heute viel später noch Abschlüsse ermöglicht als das früher der Fall war. Die frühe Laufbahnentscheidung, die Sie angemahnt haben, das muss ich auch als absoluten Unsinn wirklich zurückweisen. Wir haben so viele Übergangsmöglichkeiten innerhalb von Thüringen in das Gymnasium, dass kein Elternteil gezwungen ist, nach der 4. Klasse zu sagen, mein Kind muss jetzt zwingend und zu keinem anderen Zeitpunkt auf das Gymnasium gehen. Diese Übergangsmöglichkeiten gehen bis in die 10. Klasse hinein, bedeuten auch noch, dass man selbst nach einer Berufsausbildung noch über die so genannte Fachoberschule immer noch zum Abitur kommen kann, so dass überhaupt keine Panikmache dahin gehend zu machen ist, dass man sich zu früh für irgendeine Schullaufbahn entscheiden muss.
Ich will jetzt aber auf den Schwerpunkt der Regierungserklärung noch einmal eingehen, ein paar Worte zu dem Stichwort "Zukunft durch Bildung" sagen und mich vor allen Dingen auf das Problem der beruflichen Schulen auch in einigen Punkten hier noch konzentrieren. Dort sieht das Problem glücklicherweise auch etwas anders aus oder vielleicht sollte man es auch bedauern. Dort haben wir nämlich massiven Lehrermangel und vor allen Dingen in den berufsspezifischen Fächern. Wir haben also dort nicht das Problem, dass wir Lehrerstellen abbauen müssen, sondern wir haben eher das Problem, dass wir nicht genügend Lehrer auf dem Arbeitsmarkt letztendlich gewinnen können. Ich sage aber auch bewusst, Thüringen steht mit diesem Problem bei weitem nicht allein. In der vergangenen Woche war ein Artikel im Handelsblatt, aus dem ich mit Erlaubnis der Präsidentin gern einige Punkte hier zitieren möchte. Das Handelsblatt ist bestimmt nicht in der Nähe einer pädagogischen Fachzeitschrift. Aber wenn eine solche Zeitung dieses Thema schon aufgreift, dann ist es sicherlich ein deutschlandweit entscheidendes Problem. Das Handelsblatt schreibt: "In allen Bundesländern wird von Lockangeboten für Lehrer Gebrauch gemacht. Höhere Besoldungen, bessere Konditionen, schnellere Verbeamtung, Berufsmöglichkeiten für Quereinsteiger. Im Osten ist das Problem zudem noch schwieriger", wird dann fortgesetzt, "denn warum sollen sich die Lehrer in Ostdeutschland mit Zeitarbeitsverträgen, Teilzeitstellen und 88,5 Prozent des Westgehaltes zufrieden geben, wenn sie etwa in Hessen eine volle Beamtenstelle und Einstiegsgehalt A 13 erwartet. Einige Länder, wie z.B. Hessen und NordrheinWestfalen, stellen permanent ein." Ich weiß nicht, ob Ihnen überhaupt bewusst ist, was das bedeutet. Permanent einstellen heißt, die gehen offensiv auf Werbung und stellen in das laufende Schuljahr Leute ein. Das heißt, der Lehrer, der beispielsweise aus einem anderen Bundesland abgeworben wurde, war dort ja eingeplant. Der hinterlässt eine Lücke, die für die, die diese Lehrer verlieren, natürlich sehr, sehr schwer zu schließen ist. Ich würde auch den Kultusminister einmal bitten, im Rahmen der Kultusministerkonferenz gegen solche Praktiken vielleicht einmal einen Konsens zu finden, dass man das nicht macht und sich zumindest auf das Schuljahresende festlegt.
Das sind aber natürlich riesige Probleme und der Kultusminister hat es ja gesagt, das, was einmal über Jahre als Vorteil im Osten galt, die niedrigeren Bezüge, ist mittlerweile, wenn man Fachkräfte nötig braucht, ein erheblicher Nachteil. Natürlich bedeuten fehlende Berufsschullehrer irgendwann einmal auch ein Problem, was den Fachkräftenachwuchs auch auf der Facharbeiterebene bedeutet. Denn nur, wenn ich gute Berufsschullehrer in ausreichendem Maße habe, werde ich auch ausreichenden Facharbeiternachwuchs heranbilden können. Ich bin deswegen dafür, dass wir alle Möglichkeiten noch einmal prüfen und in Thüringen auch wirklich einmal mit der Laufbahnverordnung - und wenn es notfalls über Bundesratsinitiativen erfolgen muss - versuchen, ein paar Einstiegsmöglichkeiten zu eröffnen.
Frau Thierbach hat vorhin auf eine Reaktion des Herrn Emde ganz, ganz sauer reagiert, indem er das Problem von Arbeitslosen, aus ihrer Sicht zumindest, etwas falsch dargestellt hat.
Und Sozialhilfeempfänger, ja Frau Nitzpon, korrekt. Ich möchte aber hier einmal eine Sache zitieren, die mir zugearbeitet worden ist aufgrund eines Programms, das das Thüringer Kultusministerium angeregt hat, um arbeitslose Akademiker für den Lehrerberuf - an beruflichen Schulen muss ich dazu sagen - zu gewinnen. Über die Kontaktaufnahme zu den Arbeitsämtern mit Zurverfügungstellung entsprechender Informationsunterlagen wurde versucht, arbeitslose Akademiker für eine Ausbildung im Vorbereitungsdienst für das Lehramt an beruflichen Schulen zu gewinnen. Die Interessenten nehmen Abstand von den Ausbildungsangeboten, da die Anwärterbezüge in der Regel niedriger sind als die Arbeitslosenbezüge. Das ist doch genau das Problem, was Herr Emde hier gesagt hat. Wenn es uns dort nicht gelingt, vielleicht auch durch Änderungen des Rechts, die Attraktivität für eine solche Umschulungsmaßnahme aus meiner Sicht, ich weiß, dass die nach den Richtlinien des Arbeitsamts nicht als Umschulung zählt, zu eröffnen, dann weiß ich nicht, wenn die Leute halt noch immer sagen, Arbeitslosenbezüge sind mir lieber als irgendwo eine berufliche Existenz in zwei, drei Jahren als Berufsschullehrer aufzubauen, habe ich schon einmal ein Problem damit. Ich möchte das Kultusministerium auch noch einmal ausdrücklich bitten, die zügige Verbeamtung der Berufsschullehrer oder aller Lehrer in Thüringen, wenn die Personalentwicklung einmal abgeschlossen ist, weiterzuführen.
Ich möchte hier auch noch mal betonen, weil es vielfach gesagt wurde, auch Herr Dewes ist darauf eingegangen, es fehlt das Konzept für die nächsten Jahre. Sie haben wahrscheinlich nicht exakt zugehört bei der Regierungserklärung des Ministers, denn er hat deutlich darauf hingewiesen, dass es eine solche Maßnahme, wie sie jetzt erforderlich ist, mit Bedarfskündigungen in den Folgejahren nicht noch mal geben wird. Das heißt nicht, dass es keinen Stellenabbau mehr geben wird, aber es gibt ja auch andere Möglichkeiten.
(Zwischenruf Dr. Krapp, Kultusminister: Das habe ich nicht gesagt. In diesem Jahr sind vergleichbare Maßnahmen nicht notwendig.)
So, meine Damen und Herren, ich möchte abschließend noch ein paar Gedanken in Richtung Berufsschule äußern.
Wir haben dort im Moment eine äußerst komplizierte Situation auch durch die Einführung neuer Lehrpläne. Das, was man so als Lernfeld orientierte Ausbildung bezeichnet, hat natürlich in der gegenwärtigen Lehrerausbildung nie eine Rolle gespielt. Auch Lehrer müssen sich darauf umstellen und Lehrer unternehmen gegenwärtig riesige Anstrengungen, um diesen Anforderungen gerecht zu werden. Erhöhte Teamfähigkeit auch unter den Lehrer führt natürlich irgendwann auch dazu, dass - wie soll ich sagen - auch die Schüler natürlich mehr zur Teamfähigkeit erzogen werden. In Zukunft müssen wir aber auch noch mehr auf die so genannte Lernortkooperation Wert legen, d.h. engere Verbindung von Berufsschule mit dem Betrieb, und da haben wir gerade im Osten in den neuen Bundesländern hervorragende Voraussetzungen. Viele unserer Berufsschullehrer kommen nämlich aus ehemaligen Betriebsberufsschulen und sind es durchaus gewohnt, mit den Praxisleuten zusammenzuarbeiten. Und aus meinen Erfahrungen ist das hier auch immer sehr aktiv gemacht worden und hat sich sehr, sehr bewährt. Das Lehrerproblem an den beruflichen Schulen, meine Damen und Herren, wäre übrigens auch sehr einfach zu lösen, wir bräuchten eigentlich nur die Stundentafel zu kürzen. Thüringen hat nämlich im Bereich der beruflichen Schulen mit den höchsten Unterrichtsbesatz aller Bundesländer, d.h., wir unterrichten die meisten Stunden. Aber gerade das ist der Weg, den wir nicht wollen. Ich kann Ihnen auch begründen, warum, weil wir nämlich für hervorragend ausgebildeten Facharbeiternachwuchs stehen und dieser braucht auch die Berufsschule und dieser braucht eine qualifizierte Berufsschule. Durch Kürzung der Stundentafel wird in diesem Punkt überhaupt nichts erreicht. Wir könnten dort zwar die Statistik verbessern damit, aber natürlich Qualitätsparameter für die Zukunft sichern. Die Sicherung der Zukunft für junge Menschen, das ist eine Hauptaufgabe von Schule überhaupt, ich will hier noch mal betonen, auch der Berufsschule besonders. Denn die Berufsschule ist oftmals die letzte Station, die einen jungen Menschen noch auf seiner Lebensbahn beeinflussen kann. Berufsschullehrer haben häufig bessere Chancen als der Allgemeinbildner, den Jugendlichen zu erreichen, weil sie als Fachmann anerkannt werden und weil man sich den Rat eines Fachmanns häufiger noch annimmt als wenn das von einem Allgemeinbildner erfolgt. Ich persönlich stehe ganz fest hinter unseren Lehrern, weil ich weiß, dass die Masse unserer Lehrer ihre Aufgaben ernst nimmt. Trotz aller Unruhe durch die erforderlichen Personalmaßnahmen bin ich der Überzeugung, dass die Masse der Lehrer ihre Aufgaben auch in Zukunft wahrnehmen wird. Und Zukunft durch Bildung - das Motto der Regierungserklärung von Seiten der Opposition waren andere Vorstellungen, was Zukunft durch Bildung bedeutet, aus ihrer Sicht leider nicht zu hören. Ich danke für die Aufmerksamkeit.
Herr Abgeordneter Wehner, schließen Sie für die CDUFraktion Bedarfskündigungen für die nächsten Jahre definitiv aus?
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, ich finde es gut, dass wir uns heute im Parlament mal ausführlich Zeit nehmen, über die Bildungspolitik in unserem Land zu reden. Ich habe also nicht vor, mich dem Bildungsausschuss als Mitglied anzuschließen oder über landwirtschaftliche Berufsausbildung zu reden oder über Umweltschutz an Thüringer Schulen - das wäre ja auch ein gutes Thema, was heute noch nicht behandelt wurde. Es sind bei allen Unterschieden doch sehr viele gute Vorsätze heute laut geworden und übergreifend ist wohl, dass wir für die Kinder, die an den Schulen sind, und die Jugendlichen alle das Beste möchten. Ich möchte Ihnen nur ein kleines Beispiel geben als betroffene Mutter zweier Kinder, wie das Ganze in der Praxis aussieht, zumal, wenn da so etwas von Solidarität gesagt wird und man hätte und könnte doch. Meine Tochter ist 18 und kurz nach der Wende war sie Grundschülerin und damals betroffen, dass ihrer Grundschullehrerin, weil sie den neuen Anforderungen eines Grundschullehrers nicht entsprach, gekündigt wurde. Ich habe also erfahren müssen, dass es gar nicht so einfach ist einem Kind in diesem Alter klar zu machen, warum das jetzt so ist. Es war eine gute Lehrerin - gut, sie musste gehen, für das Kind ging es irgendwie weiter, aber sie kann sich heute noch sehr gut daran erinnern, wie es war. Und heute ist es so, mein Sohn ist jetzt in der 1. Klasse und ist auch wieder Betroffener einer abzusehenden Entwicklung, so muss man das mal sagen. Dass es weniger Kinder in Thüringen gibt, das ist ja schon lange bekannt, und ich weiß auch, dass alle Fraktionen seit Jahren darüber geredet haben, was wir denn tun können, um hier mit dem zu erwartenden Überhang an Lehrern umzugehen. Ich hatte immer den Eindruck, dass bei allen Differenzen doch ein relativ breiter Konsens gefunden wurde, wie mit diesem Problem umzugehen ist, wie es offensichtlich in den anderen neuen Bundesländern weiterbesteht. Als ich im Sommer hörte, dass die Kündigungen für Lehrer bzw. der Stellenabbau, so klingt das erst mal ein bisschen unverbindlicher und vornehmer, erhöht wird, da hatte ich das Gefühl, es kann hier zu größeren Turbulenzen kommen. Und, siehe da, so ist es auch. Wenn hier davon die Rede ist, dass wir