2. Wenn ja, welche Minderheitsbeteiligungen soll es bei den jeweiligen Kliniken geben, und warum wurde diese Form der Beteiligung gewählt?
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, die Mündliche Anfrage des Abgeordneten Kummer beantworte ich namens der Landesregierung wie folgt:
Zu den Fragen 2 und 3: Es ist vorgesehen, in Stadtroda und in Mühlhausen dem jeweiligen Landkreis eine Minderheitsbeteiligung anzubieten, weil der betroffene Landkreis sich bereits jeweils als engagierter Krankenhausträger um eine entsprechende Beteiligung qualifiziert beworben hat. In Hildburghausen lag eine solche qualifizierte Bewerbung
Herr Staatssekretär, sollte es eine solche qualifizierte Bewerbung des Landkreises Hildburghausen noch geben, wäre es dann eventuell möglich, dass es dort auch eine Minderheitsbeteiligung gibt?
Die Verhandlungen sind schon sehr weit fortgeschritten - die Vorauswahl der Bewerber ist abgeschlossen, wie ja dem Hause bekannt ist. Es hat eine Vielzahl von Bewerbungen gegeben, wir sind jetzt bei den besten Bewerbungen angekommen. Ich bezweifle, dass solche Gespräche noch zu einem entsprechenden Ergebnis führen würden.
Es gibt keine weiteren Nachfragen und ich stelle die Beantwortung der Frage fest. Ich rufe auf die Anfrage in der Drucksachennummer 3/1376 des Abgeordneten Kummer.
Zur Eröffnung des Internationalen Symposiums "Chancen der Solartechnik zur Jahrtausendwende" am 7. Februar dieses Jahres in Berlin sprach Minister Gnauck vom Technologiestandort Thüringen. Dabei erklärte er, dass Thüringen sich nach dem Vorbild des Slogans des bayerischen Ministerpräsidenten "Mit Laptop und Lederhose" voller Kreativität einen eigenen Leitspruch gesucht hätte. Dieser soll "Mit Web und Wartburg" lauten. Ich frage die Landesregierung:
2. Meinte Herr Minister Gnauck analog zu den im bayerischen Spruch aufgezählten Konsumgütern mit "Wartburg" den ehemals in Thüringen produzierten PKW gleichen Namens?
3. Wenn ja, wird dieser PKW als Zukunftsmodell gesehen oder gibt es Anzeichen, dass in Thüringen in Bälde ein neues Modell dieses Markennamens hergestellt wird?
(Zwischenruf Abg. Wetzel, CDU: Ganz nach dem Motto: Wenn wir schon nichts zu sagen haben, wollen wir wenigstens unseren Spaß haben.)
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, für die Landesregierung beantworte ich die Mündliche Anfrage des Abgeordneten Kummer mit "Web und Wartburg" in der Drucksache 3/1376 wie folgt:
Der Kummer von der PDS, der glaubt der Landtag sei Loch Ness, wo man zur sauren Gurkenzeit den Wurm holt aus der Dunkelheit. Die Frage, die er auserkoren, die ist im Karneval geboren. Drum sei als Antwort mir erlaubt, dass ich hier Reime hab geschraubt.
Da fragt er doch ganz unverhohlen, ob wir von Bayern ham gestohlen. Die Frage war ganz ungereimt, drum habe ich es nicht versäumt, in Reimen hier bekannt zu geben, wonach in Thüringen wir streben: Wenn wir mit "Web und Wartburg" werben, wolln wir die Bayern nicht beerben. Doch von der PDS der Herr Kollege, der geht im Kopf ganz eigne Wege. Will mit der Frage wohl beweisen, dass wir noch mit dem Wartburg reisen. Ihm sei gesagt, ganz klipp und klar, dass das ja wohl 'ne Kiste war, die für die Zukunft hier nicht taugt! Mehr als drei Liter Sprit sie saugt und mit des Kanzlers Öko-Steuer, wär sie auch einfach viel zu teuer.
Die Wartburg, lieber Tilo Kummer, die ist bei uns 'ne große Nummer! Sie steht für Schönheit und Geschichte und unser Land in diesem Lichte, es strahlt weit über unsre Grenzen, da lässt sich vieles noch ergänzen. Zum Beispiel, dass Elisabeth dort die Barmherzigkeit entdeckt und dass dort Martin Luther, ach, dem Teufel schmiss die Tinte nach. Von hier kommt die Freiheits-Kultur, die Montags nicht in Leipzig nur, sondern von Suhl bis hoch zur See fegte hinweg die SED.
So ist es dann auch gar kein Wunder, dass bei der Wartburg der Herr Kummer nur an die Plaste-Kiste denkt, statt dass er die Gedanken lenkt, auf unsres Landes Einheitsstreben, war die PDS doch eh dagegen. Deshalb stehen "Web und Wartburg" heute für Deutschlands starke Mitte, Leute! Damit auch jeder PDS'ler merkt, dass Ostalgie uns hier nicht stärkt, sondern dass Hightech und die Tradition, uns bringen den verdienten Lohn. Der Lohn ist, wer könnt's anders sehen, dass wir an Deutschlands Spitze stehen, von Deutschlands neuen, jungen Ländern. Kummer brächt's, würd' sich was ändern! Drum verzeiht mir, wenn
Herr Minister, ich bin tief beeindruckt ob Ihrer poetischen Ader. Eine kurze Frage: Haben Sie das wenigstens selbst gedichtet?
Ich weiß jetzt nicht, ob wir das ab jetzt zum Maßstab werden lassen, aber ich rufe zunächst die Frage in der Drucksache 3/1380, eine von Frau Abgeordneten Thierbach, auf.
1. Wie viele Strukturanpassungsmaßnahmen im sozialen Bereich wurden entsprechend den Prioritäten I und II 2001 neu beantragt und bewilligt?
2. Wie viele Strukturanpassungsmaßnahmen wurden im Seniorenbereich, im Bereich zur Betreuung sozial Benachteiligter, im Bereich der Schuldnerbetreuung außerhalb des Insolvenzverfahrens für welche Laufzeiten bewilligt?
4. Wie viele Mittel zur Neuvergabe von Strukturanpassungsmaßnahmen werden per 16. März 2001 für 2001 noch vorhanden sein?
Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, für die Landesregierung beantworte ich die Fragen von Frau Thierbach wie folgt:
Zu Frage 1: Nach dem Sozialgesetzbuch Drittes Buch werden Anträge im sozialen Bereich der Maßnahmenkategorie "Verbesserung des Angebotes bei den sozialen Diensten" zugeordnet. Vom 1. Januar 2001 bis 28. Februar 2001 wurden 213 Anträge neu gestellt. 10 Anträge wurden davon zurückgezogen. Von den vorliegenden Anträgen erhielten 48 die Priorität I, wovon 37 bereits bewilligt wurden. Die restlichen 166 Anträge befinden sich noch in Bearbeitung.