Protokoll der Sitzung vom 18.05.2001

Herr Minister hat auch schon auf die Maßnahmen der KMK zur Deckung des Lehrerbedarfs hingewiesen und auch die Leitlinien zur stärkeren bundesweiten Mobilität von Lehrkräften angesprochen. Ich habe dabei ein lachendes und ein weinendes Auge. Ich möchte das auch erklären. Das lachende Auge: Mobilität - ja; da stimme ich Ihnen sehr zu, Herr Minister Krapp, wenn in der Presseerklärung Ihres Ministeriums besonders auf die Familienfreundlichkeit dieser Maßnahme hingewiesen wird. Das findet meine volle Zustimmung. Ich bin auch immer für Mobilität, also eine Vermischung von Menschen mit unterschiedlichen Biografien, aus unterschiedlichen Regionen. Nur, sie darf keine Einbahnstraße bleiben und da bin ich bei dem weinenden Auge. Was im Augenblick abgeht, ist für mich ein Wettbewerb im Hinblick auf die Lehrerbewegung unter sehr ungleichen Bedingungen. Da hätte ich ein paar Fragen an die Landesregierung, auch mit dem Blick auf die Presseerklärung vom 11. Mai. Ich hätte gerne

gewusst, wie sich die Landesregierung in den KMK-Beratungen verhalten hat, um Thüringer Interessen einzubringen. Das ist genau in der Presseerklärung angesprochen.

Eine zweite Frage: Wie wurden Thüringens Interessen dort definiert?

Eine dritte Frage: Welche der empfohlenen Maßnahmen der Kultusministerkonferenz auf der Plenarsitzung in Hannover - ich glaube, es war die Februarsitzung - wird Thüringen aufgreifen und in welchen Zeiträumen umsetzen? Manches ist davon ja in den letzten Tagen über Pressemitteilungen öffentlich geworden, z.B. in dem vom Minister schon angesprochenen Fünf-Punkte-Programm. Auf das Programm komme ich dann noch einmal.

Eine vierte Frage: Wie meint die Landesregierung - das habe ich im Bericht vermisst - mit den Entscheidungen vom 10. Mai in Hamburg klarzukommen, also mit dieser Mobilitätsbewegung? Das ist ja nicht so ganz ohne. Herr Minister, Sie haben in Ihrem Bericht auch erwähnt, dass diese Maßnahmen auf Thüringen zuzuschneiden sind und dann veröffentlicht werden. Da würde mich natürlich interessieren, wann das passiert und inwiefern Betroffene da auch in diesen demokratischen Willensbildungsprozess mit einbezogen werden.

Meine Damen und Herren, mir ist in dem Sofortbericht des Ministers aufgefallen, er hat eine ganze Menge gesagt, was er will. Nun sind aber die Probleme seit Jahren bekannt und die Entscheidungen zum Personalabbau der Landesregierung sind auch schon vor einem Jahr gefallen. Was ist nun eigentlich über den Willen, der bekundet worden ist, hinaus passiert? Das habe ich aus dem Sofortbericht so nicht entnehmen können und deshalb werde ich mich jetzt doch entschließen, einige Vorstellungen, einige Vorschläge aus meiner Sicht zu unterbreiten, wie man mit diesem Problem des Lehrerbedarfs und Maßnahmen zu seiner Deckung auch noch umgehen könnte. Ich bin der Auffassung, punktuell geht das nicht. Dieses Problem ist so komplex, dass man es auch nur mit einem komplexen Programm, mit einem Gesamtprogramm in den Griff bekommt.

(Beifall bei der PDS)

Richtig ist auf jeden Fall, Herr Minister, dass das auch nicht nur eine Landessache sein kann, sondern schon eine Bundessache sein muss und deshalb werden sich manche meiner Vorschläge auch auf den Rahmen des Bundes beziehen. Ich halte das deshalb für notwendig, weil wir es hier mit Langzeitprozessen zu tun haben. Frau Wolf hat darauf hingewiesen, z.B. die Ausbildung eines jungen Lehrers liegt in einem Zeitraum zwischen sieben und acht Jahren, wenn alles vernünftig verläuft. Das ist auch der Zeitraum, mit dem wir rechnen müssen, ehe wir einen Lehrer, wenn er hier in Thüringen bleibt, in die Schule hineinbekommen, damit dort entsprechend auch an der Altersstruktur gearbeitet werden kann. Wenn es sich

um Langzeitprozesse handelt, was, ich denke, unumstritten ist, dann sind auch Schäden, die durch Nichthandeln entstehen, Langzeitschäden. Wenn sie sich erst zeigen, sind sie nicht oder nur mit größerem Aufwand reparabel, auch mit größerem finanziellen Aufwand. Ich bedauere es ein bisschen, dass der Finanzminister nicht hier sitzt. Als Beispiel verweise ich darauf, was manche Länder dann machen; sie werben Lehrer ab. Wir haben bereits heute das Problem, dass wir im berufsbildenden Bereich z.B. nicht mehr besetzen können oder auch in den Mangelfächern riesige Schwierigkeiten mit der Besetzung haben. Da entsteht dann eine Ohnmacht, mit der niemand richtig umgehen kann. Die Leidtragenden in diesem Fall sind die Kinder und Jugendlichen, egal ob in ganz Deutschland oder nur in Thüringen.

(Beifall bei der PDS)

Ein erster Punkt, meine Damen und Herren, meiner Vorschläge: Ich bin der Auffassung, dass Thüringen - Landtag und Landesregierung - sich noch viel mehr um die demografische Entwicklung auch bei den Lehrerinnen und Lehrern kümmern muss.

(Beifall Abg. K. Wolf, PDS)

Herr Minister, Sie haben die Zahlen genannt. Die Durchschnittsalter in den einzelnen Bereichen, ich hatte nur die von 1999, Ihre sind noch etwas erschreckender für mich, deshalb wird das Problem auch noch dringlicher. Wenn wir bei dieser Altersstruktur nicht kontinuierlich oder zu wenig einstellen, entstehen so genannte Zahnlücken in den Altersjahrgängen. Das bringt uns dann das Problem, wenn diese durch das natürliche Ausscheiden von Lehrern nachrücken, dann haben wir auch nur dünn besiedelte oder nicht besiedelte Lehrerjahrgänge, die nachrücken. Das ist für mich schon ein Problem. In den nächsten Jahren ist altersbedingt mit einer größeren Anzahl von Lehrerinnen und Lehrern zu rechnen, die ausscheiden. Sie wissen das, Sie kennen die Zahlen genauso gut wie ich. Wenn man noch dazu bedenkt, dass es eine Reihe anderer Probleme gibt, nämlich belastungsbedingte Probleme, die zu einem weiteren Ausscheiden von Lehrern führen können, haben wir nicht nur das Problem, dass nicht genügend nachrücken, wenn ausgeschieden wird, sondern dass vielleicht auch noch eine ganze Menge an Lehrerinnen und Lehrern mehr ausscheiden, als wir das gegenwärtig in den Berechnungen unter Umständen bedenken.

Ich möchte in diesem Zusammenhang auf zwei wissenschaftliche Studien verweisen. Die eine Studie ist kürzlich von der Uni Erlangen veröffentlicht worden. In dieser Studie wird darauf hingewiesen, dass in den letzten Jahren sich das belastungsbedingte Ausscheiden von Lehrern um ca. 11 Jahre, also auf 54 Jahre, nach vorn verlagert hat. Ich maße mir nicht an zu sagen, in Thüringen passiert das in voller Breite, aber, ich denke, das ist ein Faktor, den man mit bedenken muss.

Dann komme ich zu meiner zweiten Studie, das ist eine Studie der Universität Potsdam, sie ist schon ein paar Jahre älter. Ich denke aber, an den Erkenntnissen hat sich nichts geändert. In dieser Studie hat man 4.000 Lehrerinnen und Lehrer befragt und festgestellt, dass 50 bis 70 Prozent dieser Probanden zwei Risikogruppen zuzuordnen sind. Die eine Risikogruppe ist die Gruppe mit Herz-KreislaufBeschwerden, die zweite Risikogruppe ist die Gruppe, die ausgeprägte Burn-out-Symptome aufweisen, das ist also das völlige physische und psychische Ausbrennen. Ich denke, beide Krankheitserscheinungen sind im Hinblick auf Lehrer sehr ernst zu nehmen. Nicht nur wegen des bedauerlichen Gesundheitszustands, also dieses sozialen Problems der Kolleginnen und Kollegen, vor allem auch im Hinblick auf Altersstrukturen, im Hinblick auf Qualität von Unterricht, weil diese Lehrerinnen und Lehrer, wenn sie in der Schule bleiben, dann auch Probleme haben, ihre Anforderungen zu bewältigen.

Herr Minister, diese Aussagen haben nichts damit zu tun, dass ich älteren Kolleginnen und Kollegen nichts zutraue. Ich wiederhole meine Auffassung, die ich schon mehrfach geäußert habe: Die Erfahrungen, die ältere Lehrerinnen und Lehrer im Laufe ihrer beruflichen Tätigkeit erworben haben, sind für uns unersetzbar. Wir brauchen aber zugleich auch in ausgewogener Weise junge Lehrerinnen und Lehrer, die nachrücken, damit auch auf diese Art und Weise Innovation in die Schule kommt.

(Beifall bei der PDS)

Wenn wir also diese Dinge nicht bedenken und auch nicht dafür Sorge tragen, dass kontinuierlich Einstellungen vorgenommen werden, dann wird die Personalplanung und -ausstattung immer schwerer beherrschbar, da sehr schnell so genannte Schweinezyklen entstehen, das heißt, nach Lehrermangel bei gleichzeitiger Schülerüberzahl folgt die Umkehr. Übrigens durchlaufen die alten Bundesländer jetzt gerade diese Lehrermangel-Schülerüberzahl-Situation.

Neben allgemeinen Bedarfsberechnungen - Herr Minister, ich habe zur Kenntnis genommen, dass dafür eine Stelle ausgeschrieben worden ist, das werte ich übrigens durchaus positiv - sind differenzierte, mindestens schularten- und fächerspezifische Bedarfsberechnungen nötig. Diese dürfen sich jedoch nicht ausschließlich am Lehrer-Schüler-Verhältnis orientieren, sondern an den der Schule übertragenen bzw. von ihr zu lösenden Aufgaben, auch am Schulnetz, darauf haben Sie hingewiesen, Herr Minister, aber auch an einer ausreichenden Lehrerreserve. Mit Blick darauf ist auch noch einmal - da gibt es auch entsprechende Hinweise, vor allem von Seiten von Eltern - über die globale Lehrerzuweisung nachzudenken.

Ich habe eben die Aufgaben von Schule und Lehrern erwähnt. Sie haben sich in den Jahren verändert, weitere Veränderungen sind bereits absehbar. Als Stichworte will ich nur nennen die Schulentwicklung, die erwartet wird,

also die Profilbildung der Schule. Des Weiteren reden wir wieder stärker über Erziehung. So, wie Thüringer Lehrpläne angelegt sind und was daraus an Aufgaben für Lehrerinnen und Lehrer resultiert, ist eine andere neue Art von Teamarbeit erforderlich, eine andere Planungsarbeit notwendig, Unterrichtsformen und -methoden sind neu zu erarbeiten. Es ist eine stärkere Individualisierung des Unterrichts notwendig. Neue Lernmethoden, ich denke an Auswirkungen der Hirnforschung, sind einzuführen. Wir haben das Seminarfach als eine neue Anforderung bekommen, die Beurteilungsbögen sind im Gespräch. Ich denke auch, die Zusammenarbeit mit den Eltern muss aufgrund der gegenwärtigen Probleme in eine neue Qualität eintreten.

(Beifall Abg. Döring, SPD)

Das heißt aber, Schule braucht eine veränderte Aufgabenbestimmung mit entsprechenden Konsequenzen auch für die Personalausstattung. Nötig ist also aus unserer Sicht eine Definition der Arbeitszeit der Lehrerinnen und Lehrer unter Einbeziehung aller Aufgaben, die sie zu lösen haben und notwendig ist kurzfristig ein Absenken der wöchentlichen Unterrichtsverpflichtung.

(Beifall bei der PDS)

Ich habe vorhin zu den Belastungen gesprochen, ich habe zu den neuen Aufgaben gesprochen, ich will noch zusätzlich hinzufügen, dass den Lehrern auch Zeit für innovatives Arbeiten gelassen werden muss, damit sie ihre Aufgaben erfüllen können.

Herr Minister, Sie haben zur Lehrerausbildung und zu Überlegungen aus Ihrem Hause gesprochen. Ich will hinzufügen, die Kapazitäten in der ersten und zweiten Phase der Lehrerausbildung müssen dem Bedarf gerecht werden, d.h., die Anzahl der Auszubildenden muss höher sein als der aktuelle Bedarf an den Schulen, denn ein bestimmter "Schwund" und die Länge der Ausbildung führen immer auch zu Verlusten bei der Anzahl derer, die ursprünglich in die Lehrerausbildung eingestiegen sind.

Angeklungen sind in Ihrem Bericht Anreizangebote. Ich spreche noch einmal für Anreize an ältere Lehrerinnen und Lehrer, damit sie freiwillig kürzer treten oder sogar freiwillig aus dem Beruf ausscheiden und damit Platz für den Nachwuchs machen und auch für einen Einstellungskorridor. Dazu bitte ich, darüber nachzudenken, ob z.B. das Absenken des Anspruchs auf Altersteilzeit von derzeit 60 auf 55 Jahre nicht eine sinnvolle Sache ist.

(Beifall bei der PDS)

Auch ein generelles Absenken der Regelaltersgrenze auf etwa 60 Jahre, das wäre eine Bundesangelegenheit, ist in Erwägung zu ziehen. Es gibt dazu Analogbeispiele z.B. aus dem Polizeivollzugsdienst. Ich denke, dass bei den Bundesregelungen, hier beim Beamten- und Angestell

tenrecht, Thüringen initiativ werden könnte und dies auch tun sollte.

Ein nächster Punkt, die Kürzung der Lehramtsanwärterbezüge, meine Damen und Herren, ist sofort zurückzunehmen.

(Beifall Abg. K. Wolf, PDS)

Eine Anhebung über die Kürzung hinaus ist notwendig, sonst kriegen wir nämlich von vornherein überhaupt nicht junge Leute, die diesen Beruf ergreifen wollen.

(Beifall bei der PDS)

Meine Damen und Herren, es muss einen definierten Einstellungskorridor geben. Ich weiß natürlich, dass Thüringen in den letzten Jahren eingestellt hat. Ich habe mir die Statistik der Kultusministerkonferenz im Sonderheft 96 angesehen und habe sehr wohl die Zahlen von Ihnen vorhin gehört, Herr Minister, aber ein definierter Einstellungskorridor, der nachhaltig wirkt, muss her und akzeptable Einstellungsbedingungen für Absolventen. Herr Minister, Sie haben vorhin auf das Fünf-Punkte-Programm verwiesen, für mich ist das ein Schritt in die richtige Richtung, aber es reicht nicht aus. Es müssen Angebote an Absolventen unterbreitet werden über den Berufsschulbereich hinaus.

Seiteneinsteiger ja, denn wenn ich vorhin über die Ohnmacht geredet habe, dann kann es nicht sein, dass wir eine solche Möglichkeit in einer wirklich sehr schwierigen Situation nicht nutzen. Ich nehme auch zur Kenntnis, dass mit dieser Seiteneinsteigerregelung pädagogische Qualifizierungen verbunden sein sollen; es darf nur kein Dauerzustand werden. Ich denke, da sind wir uns aber einig und, ich meine, es muss auch keiner werden, wenn wir ernsthaft über das Wollen hinauskommen und die Dinge jetzt auch konkret angehen.

(Beifall bei der PDS, SPD)

Auch aus den Reihen gibt es die Forderung nach der Gehaltsangleichung zwischen Ost und West. Ich habe Ihre Forderung, Herr Minister, noch im Ohr. Ich habe zur Kenntnis genommen, dass der Ministerpräsident Thüringens im Januar gefordert hat, dass, ehe weitere Steigerungen für West kommen, für den Osten etwas getan werden muss. Ich habe zur Kenntnis genommen, dass der Bundestagsabgeordnete Nooke einen Vorstoß unternommen hat. Das sind jedoch vorerst nur verbale Äußerungen, aber noch keine Handlungen. Da ist meine Kritik die gleiche, wie ich sie eingangs schon einmal formuliert habe.

Meine Damen und Herren, ich halte es für wichtig, dass Leistungsanreize geschaffen und genutzt werden zur Anerkennung, zur Beförderung und zur Motivierung der Tätigkeit der Lehrerinnen und Lehrer und der Schulentwicklung. Ich möchte beides auf jeden Fall miteinander verknüpft haben. Dafür kann man Beförderungsmöglichkeiten

nutzen, man kann ein für diesen Bereich sinnvolles Prämiensystem entwickeln. Ein weiterer Punkt wäre natürlich die Neubewertung und die Neuregelung der Lehrerarbeitszeit. Darunter zähle ich auch, dass Klassenleiterverantwortung gestärkt werden muss, auch durch eine Klassenleiterstunde.

(Beifall bei der PDS, SPD)

Das hat auch alles etwas mit dem Lehrerimage zu tun. Wir müssen etwas zur Stärkung des Lehrerimages tun. Und dann kommen solche Aussagen: "Es scheint wenig zu nützen, wenn wir denen Anreize setzen.", und ich könnte jetzt andere aufführen, die auch aus der Mitte dieses Hauses hin und wieder kommen. Ich will das nicht machen, weil mir die Sache zu wichtig ist, als dass ich sie politisch anheizen möchte.

(Beifall bei der PDS)

Wir müssen weg von einer öffentlichen Meinung - ich kann das ganz brutal formulieren -, der Lehrer wird geboren, geht in die Ferien und stirbt. Wir müssen weg davon, dass man behauptet, die haben eine gesicherte Existenz, die verdienen viel Geld, die haben reichlich Ferien und viel Freizeit und das war es dann. Das ist die Gruppe von Personen in unserer Gesellschaft, die eine riesige Verantwortung trägt und der wir eigentlich ganz anders gerecht werden müssten.

(Beifall bei der CDU)

Herr Minister, Sie haben auf die Fort- und Weiterbildung abgestellt, auch das ist in meinen Augen ein Bestandteil der Personalentwicklungsplanung des Arbeitgebers. Denn ein guter Lehrer wird oder bleibt man nicht nebenbei, das muss geplant werden. Wir müssen da auch weg vom planlosen Belegen von Veranstaltungen. Darüber hinaus müssen Mechanismen entwickelt werden, damit die Fort- und Weiterbildung auch Bestandteil der persönlichen Entwicklungsplanung eines jeden einzelnen Lehrers und einer jeden einzelnen Lehrerin wird. Ich stelle mir das gar nicht so schwer vor, solche Mechanismen zu finden. Das ist z.B. zu regeln in einem vertrauensvollen Gespräch mit dem Schulleiter, der dann aber auch die notwendige Entscheidungskompetenz braucht, wenn er einem Lehrer sagt, es wäre gut, wenn du dich dieser oder jener Aufgabe widmen könntest, dafür Sorge zu tragen, dass der Lehrer auch an der Schule bleibt und nicht ihm anschließend mitteilen zu müssen, dass er an eine andere Schule abgegeben wird.

Meine Damen und Herren, wir brauchen eine längerfristige Personalentwicklungsplanung auch mit Blick auf die langen Ausbildungszeiten und die Altersstruktur vor allem, also nicht eine Planung, die von Haushalt zu Haushalt geht und vor allem auch nicht durch den Haushalt bestimmt ist, auch nicht eine Planung von Legislatur zu Legislatur; wir brauchen eine Planung auf der Grundla

ge der zu lösenden Aufgaben sowie einer aufgaben- und schülerbezogenen Schulentwicklungsplanung. Dies nicht sehen, nicht hören und nicht entsprechend handeln wollen, führt unweigerlich in tiefere Bildungsprobleme und es gibt - ich habe es angesprochen und wer die Zeitung verfolgt, liest es auch - heute in Thüringen genügend Beschwerden. Das geht nicht. Wir müssen uns auch mit mehr Geld - Sie werden mir natürlich den Vorwurf machen, was das alles kostet - um die Bildungschancen unserer Kinder und Jugendlichen kümmern. Das erfordert den ernsthaften Willen und das ernsthafte Handeln, sich von Vorurteilen und eingetretenen Pfaden zu verabschieden.

(Beifall bei der PDS, SPD)

Als Nächster hat das Wort der Abgeordnete Wehner, CDUFraktion.

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, keine Besorgnis, ich habe nicht vor, so lange wie meine Vorrednerin hier zu reden, aber zu einigen Sachen muss ich schon was sagen. Frau Dr. Stangner