Zum Ersten, marode, hat er gesagt, mit der Landwirtschaft. 1990 muss ich sagen - er weiß das besser als ich, er war ja in der AIV -, die AIV habe ich besonders gefördert, da gab es neue Maschinen, da gab es Futter ohne Ende und er war nicht marode im Verhältnis
zu mir, der ich auch gewirtschaftet habe. Also, das muss man schon einmal sagen. Eines sage ich auch einmal, ohne in Vergangenheit und in Nostalgie zu verfallen, das einzigste, was richtig funktioniert hat, Herr Minister, war doch die Landwirtschaft oder stimmt das nicht?
Und dann muss ich natürlich sagen, vieles - ich habe es nicht richtig verstanden, Herr Minister Köckert - war ja auch 1990 schwer, gestern habe ich einen Brief bekommen, ganz besonders für die Bauern und für die Landwirtschaftsbetriebe schwer. Wir haben z.B. drei Jahre lang, da haben die schon in der ehemaligen DDR alles umgekrempelt gehabt die Banken, da haben wir als Bauern und als Betriebe keinen Kredit bekommen, drei Jahre lang. Die einzigste Unterstützung kam aus dem Landwirtschaftsministerium, das muss ich sagen. Genauso war es bei der Vermögensauseinandersetzung; nicht eine Bank hat uns überhaupt angeschaut. Da muss ich u.a., die anderen vielleicht noch viel mehr, die privaten Wiedereinrichter vielleicht noch viel mehr, unterschreiben und bürgen für meinen Betrieb. Als LPG-Vorsitzender hatte ich ein Haus und mittleres Geld oder wie war das, Herr Minister. Wir waren schon ganz gute Verdiener und da musste ich unterschreiben, dass ich dafür bürge, für den Betrieb. Was blieb mir anderes übrig, da habe ich gedacht, Westen musst du machen, so war das. Und gestern Abend komme ich nach Hause, bei uns hat es gebrannt, ich bin ein bisschen eher fort hier, hat mich gleich der Kollege Beck unten beim Biersaufen, er haut ab, er haut ab. Bei uns hat es gebrannt, 500.000 DM Schaden, Ihr verzeiht mir, dass ich hier fort
gefahren bin, da habe ich meinen Brief gelesen von der Bank. Hiermit wird die Bürgschaft für Sie, Herr Scheringer, bei ihren Wirtschaftsweisen in ihrem Betrieb aufgehoben. Sie brauchen nicht mehr bürgen. So ist das heute. Heute umwerben sie dich in allen Größenordnungen, man darf ihnen nur nicht in die Fänge gehen. Als Bauer schon gar nicht, weil wir ja unter freiem Himmel wirtschaften und immer nicht wissen, was los ist. So haben die das mit uns, Herr Minister, 1990 bis 1993 in Größenordnungen gemacht.
Dann muss ich natürlich noch einmal sagen, ich kann nicht ganz mit Ihnen mitgehen mit der Privatisierung, wie Sie es heute in der Regierungserklärung gesagt haben. Die Aufgabe, die Meinung von vielen Menschen und auch von meiner Fraktion und von mir auch, ist - das haben Sie gesagt und mir etwas in den Mund gelegt Sie haben ja wohl keine Ahnung, was ich sagen wollte, weil Sie gar nicht in dem Gedächtnisbereich der Landwirtschaft sind und mit der Privatisierung.
Das ist ja ganz unmöglich, dass die großen Flächen alle gekauft werden können, was Sie mir in den Mund gelegt haben. Das wollte ich nicht sagen. Das sollte kommunales Eigentum bleiben. Das sollte weiter verpachtet werden. Das ist auch eine, wie Sie wissen, bestimmte Privatisierung. So ein Betrieb mit 2.000 Hektar kann nicht unter den gegebenen Bedingungen in Größenordnungen Land kaufen. Der Markt um das Land ist so umkämpft und es wird gekauft. Hinzu kommen die restriktiven Maßnahmen bei der Vermögensauseinandersetzung. Die wurden hier angesprochen. Da gab es auch große Hilfen vom Landwirtschaftsministerium in den ersten Jahren. Der so genannte Persilschein oder was, das hat uns viel geholfen. Das muss ich sagen. Aber diese Privatisierung über jeden Einzelnen und dann noch zum Teil an kapitalkräftige Leute, die dann nicht, Herr Minister, und das sage ich immer wieder, Tiere gehalten haben, sondern in Größenordnungen Marktfruchtbetriebe gemacht haben, denen das alles gut von der Hand ging und die Tiere blieben bei uns. Ich weiß nicht, ob ich es schon einmal gesagt habe, ich hatte bei uns einen Neuen aus Bayern, du kannst gleich den Kuhstall mit dazu mieten und pachten. Die Fläche hat er bekommen, von mir Fläche, die ich bewirtschaftet habe, die ist mir einfach weggenommen worden. Die habe ich einfach nicht mehr bekommen, 400 Hektar. Der hat gesagt, Konrad, du musst doch nicht dämlich sein, viele Kühe, viele Mühe. Das kommt für mich nicht in Frage. Heute reden wir nach den neuen Anforderungen auf alle Fälle mehr, auch die CDU zu Recht, flächendeckende Bewirtschaftung der Landwirtschaft. Ein Sprichwort hat schon immer geheißen: Boden, Pflanze, Tier, Boden. Und hier sage ich noch einmal Tier, denn wir haben ja in Thüringen enorme Tierverluste hinnehmen müssen, Abschaffung von Tieren in Größenordnungen. Das ist eine Sache, die haben wir auf alle Fälle dort in dieser Zeit nicht richtig
gemacht. Die mussten alle, wie die Treuhand auch, die hatte den Betrieb verscherbelt oder verschenkt oder was weiß ich, hat aber immer gesagt, soundsoviele Arbeitsplätze, wenn Ihr zurückdenkt. Das haben dann viele nicht gemacht. Da hätte man auch sagen können, soundsoviele Kühe zu dem Hektar, wenigstens eine halbe Kuh auf den Hektar. Das wäre gut gewesen für uns alle. Es wäre viel besser gewesen als heute. Es wäre auch schwerer gewesen, die Flächen in der Größenordnung zu bewirtschaften. Ich habe diesem Punkt so viel Aufmerksamkeit gewidmet, weil das Grundfragen zur weiteren Bewirtschaftung in unserem Gebiet sind.
Ich finde es gut, dass der Bericht heute vor der Ernte kommt und ich bin ganz erfreut, dass die internationalen Rahmenbedingungen im Bericht so eine Rolle gespielt haben. Die Welternährung und die kleinen Standards, das sage ich schon immer, die sind zwar nicht gegeben. Es wird immer gesagt, wir haben eine globale Wirtschaft, aber wir brauchen unbedingt die gleichen Standards für alle, ob bei Tieren, bei Boden, bei Pflanzen und bei Pflanzenschutzmitteln usw. Da sehe ich viele Gemeinsamkeiten.
Sie wissen ja, wir haben eine Fischausschuss-Sitzung mit allen Schikanen gemacht, das fehlt wieder, das gehört alles zur Landwirtschaft. Die Fische sind wieder nicht erwähnt, das muss man sagen, Herr Minister, das gehört dazu. Jeder sollte in jeder Woche einmal Fisch essen.
Und wenn er das macht, ernährt er sich genauso gesund. Nicht, weil ich neben meinem Parteifreund Tilo Kummer sitze, sondern weil sich das gehört, dass das mit reinkommt. Das nächste Jahr werden wir es ja hören und da haben wir es auch drin.
Dann freut mich eines sehr; Herr Minister, ich glaube ja nicht, dass Sie das gelesen haben, aber Ihre Zielsetzung, die Sie in Größenordnungen hier drin haben, das ist alles eins bis sieben -, das habe ich schnell einmal angekreuzt, in meinem Wahlprogramm. Stellen Sie sich vor, wir liegen gar nicht so weit auseinander. Nur das mit dem kommunalen Eigentum, muss ich sagen, da liegen wir recht weit auseinander. Dann komme ich zu dem Punkt, Agrarwende sehe ich nicht. Ich sehe es einfach nicht. Da bin ich natürlich sehr enttäuscht und ich fordere hier noch einmal vor dem hohen Haus, Boden muss Boden bleiben, bester Boden in Thüringen muss bester Boden bleiben. Ich sage nur einmal drei Stichworte, da können viele etwas damit anfangen, Erfurter Becken, Goldene Aue usw., das muss Boden bleiben. Das ist für die Ernährung und für uns Bauern das Allerwichtigste.
Dann komme ich zu einem Punkt, den ich auch hier ein bisschen vermisst habe, flächendeckende Landwirtschaft ist ja Mehrung und Erhaltung der Bodenfruchtbarkeit. Da hat unser Minister zum Schluss formuliert die Aussage von dem Bundesminister Trittin. Der Bauer ist immer da
ran interessiert, in Größenordnungen die Bodenfruchtbarkeit, unser wichtigstes Produktionsmittel, zu mehren und zu erweitern und da sind wir auf einem schlechten Weg. Wenn wir sagen, wir haben uns gut etabliert, sogar Herr Gentzel hat das gesagt, wir sind nicht gut, wir sind schwach. Aber wenn man das sieht, dass wir in der Artenvielfalt bedeutend Rückgänge hinnehmen mussten - wir hatten früher produziert, Gurken, Stiefmütterchen, in Größenordnungen Gemüseerbsen, andere Erbsen, Hopfen -, ich kann gar nicht sagen, was es alles war, ist ja auch nicht so wichtig, da muss ich heute sagen, wir haben fast 70 Prozent Getreide. Wer im Mai durch die Flur fährt, sieht alles grün. Dann kommen große Flächen, die sind gelb und da ist es schon fast aus. Da haben wir noch ein paar Erbsen und das dient nicht zur Hebung der Bodenfruchtbarkeit. Das powert unsere Böden aus. Wenn wir hören Zukunft der Landwirtschaft, lese ich hier, Herr Minister, da muss mehr getan werden, von jedem Bauern einzeln und aber natürlich auch die Rahmenbedingungen, worüber wir heute hier gesprochen haben, ist ganz wichtig. Es ist ja auch so wichtig die Bienenweide, Herr Minister, z.B. Sonnenblumen, Raps, Wald und was nicht alles.
Es ist alles unsere Natur und es ist alles so wichtig. Da muss mehr getan werden. Ich höre Bienenweide.
Das ist jetzt nicht böse gemeint, nicht dass wir uns in den Bienen verlieren. Die Biomasseverordnung hat den Bundesrat passiert. Das ist erst einmal gut so. Wir müssen mehr tun, es wird ja heute noch einmal was gesagt, es ist ja auch im Bericht erwähnt zu den Fragen, nachwachsende Rohstoffe. Ich zähle da immer, wo wir schwach sind, obwohl wir große Betriebe haben, sind wir recht schwach in der Förderung der Biogasanlagen. Ich habe mir das einmal rechnen lassen von Jena. So ein Betrieb wie meiner, da brauche ich 12 Jahre, ehe ich das Geld drinnen habe. In 12 Jahren bin ich bestimmt schon unter der Erde. Ich muss natürlich an meinen Nachwuchs denken, mache ich ja auch. Aber das ist zu lange, da muss ich zu viel Geld einsetzen heute, das ich gar nicht habe. Sie wissen ja, Kredite, obwohl gefördert, sind für den Bauern eine ganz schwierige Sache. Hier war das mal ein bisschen zur Sache gekommen. Die Anlagen, die wir haben, die Investitionen zu neuen Anlagen macht, so ungefähr habe ich das bei dem Herrn Minister herausgehört, da muss ich sagen, es ist ja teilweise schon Rufmord, wenn einer sagt, er will eine Schweinemastanlagen neu konzipieren, da geht das immer auf die Bauern los und es stinkt. Es stinkt ja auch, dazu ist es eben Landwirtschaft. Keiner traut sich überhaupt noch zu investieren und zu sagen, ich will jetzt eine
Schweinemastanlage bauen. Das geht nicht. So darf nicht weiter verfahren werden. Vieles trägt sich da zusammen, was von den Menschen, meiner Meinung nach, im ländlichen Raum nicht ganz verstanden wird. Das Bundesnaturschutzgesetz ist jetzt 25 Jahre alt. Der Knackpunkt war immer das Verhältnis zwischen Naturschutz und Landwirtschaft. Wir haben es heute gehört, das soll etwas aufgebrochen werden. Es ist neu definiert, es ist auch ein Fortschritt. Nur ich sage Ihnen, Sie können so viel Naturschutzgesetze machen, wie Sie wollen, der Bauer ist der größte Naturschützer und bleibt es. Wer das nicht versteht, dass er in bestimmte Zwänge hineinkommt, das macht die Industrie und das macht die Wirtschaft, die an dem Bauern immer Geld verdienen will und die Konzerne ganz besonders. Wenn ich sage, Naturschutz ist ganz notwendig für unsere Enkel, denn unsere Kinder sind ja auch schon fast über 30 Jahre, aber für unsere Enkel, dass das alles erhalten bleibt, dann muss es auch bezahlt werden und nicht auf Kosten der Eigentümer von Wald und Feld und da nehme ich die Kommunen gar nicht aus, nicht auf Kosten dieser Menschen darf Naturschutz betrieben werden. Das ist Verpflichtung für das gesamte Land und für alle Menschen. Das heißt sozusagen Ausgleichbeschränkung. Da muss natürlich unbedingt auch der Bund und die EU, die diese Verordnungen erlassen und uns auffordern, diese zu machen, mit ins Boot, und muss das mitfinanzieren. Wenn wir schon ein Europa sind, sind wir da genauso ein Europa, sage ich.
Nun komme ich zu der Frage, Modulation: Modulation ist ja eigentlich gar nicht so falsch, dass das Land über eine bestimmte Summe verfügen kann und sie dann in ihrem Land verteilt, wie sie es im Gespräch macht. Aber unter den heutigen Bedingungen ist Modulation in Größenordnungen abzulehnen. Heute geht das so, es ist teilweise hier gesagt worden oder mehr gesagt, wie ich dazu sagen will. Das Geld, was hier umverteilt werden soll, wird erst einmal dem Bauern weggenommen und keiner weiß, wo es wieder eingesetzt wird, das ist dilettantisch. Sie wissen ja, der Bauer muss einen Anbauplan machen mindestens über fünf Jahre, gedanklich über fünf Jahre muss er denken, mindestens. Wir denken noch nicht einmal ein halbes Jahr. Das kann uns nicht voranbringen. Ob das nun ein Einzelbauer oder eine Agrargenossenschaft oder eine Aktiengesellschaft, das ist mir doch ganz egal, deswegen kann man das nicht so machen, denn diese Modulation, wie es heute aussieht, sage ich, obwohl die Grünen ja meistens meine Freunde sind, ich habe ja auch immer ein grünes Hemd an, also ich zeige ja nicht nur rot, dass ist eine Opfergabe an die Grünen und ist schärfstens abzulehnen. Das muss ich sagen.
Das mit dem Unwort hatte ich Ihnen ja schon gesagt, das möchte ich auch nicht noch einmal wiederholen. Eines muss ich noch einmal sagen, der Bauer und der Landwirt ist der, der in unserer Gesellschaft je Stunde bei den vielen gedanklichen und intellektuellen Sachen, die er wissen muss, agrotechnische Termine, hier wurde gesagt Computer, ferngesteuerte Mähdrescher, es wird alles
ausgemessen da oben vom Himmel her. Ich sehe schon immer, ob der Gott mir zusieht, ob ich ihn bescheißen kann und so vieles, was da passiert,
dann kommt die EU und will mir das alles wegnehmen. Dann arbeiten wir ja in der Regel nur mit lebenden Organismen. Jede Pflanze und jedes Tier ist für mich ein lebender Organismus, da brauche ich agrotechnische Termine, wenn ich das mit der Pflanze anders mache, habe ich nichts, null habe ich. Wenn ich den Brunstzyklus nicht kenne und den nicht ausnutze bei der Kuh, habe ich in drei Jahren, wie es manche schon gefordert haben, nur ein Kalb. Nun das geht nicht, da kann ich sie gleich einen Kopf kürzer machen usw.
Wenn ich das jetzt hier so darstelle, will ich ja nur mitteilen, dass wir da aufpassen müssen, wenn wir fünf Jahre planen, ist das alles viel zu kurz gefasst, was hier geschieht.
Ich will noch einmal was zu dem Beispiel Chemnitz und Nohra sagen, da hat sich unser Landwirtschaftsministerium auch nicht durchgesetzt. Wir haben die beiden Schlachthöfe in Größenordnungen in Thüringen gefördert und dann durften wir dort keine Kuh schlachten, obwohl Nohra sich beworben hat. Also das kann wohl nicht wahr sein. Ich habe meine Kühe alle nach Chemnitz gekarrt. Die meisten Leute haben noch kein Geld. Und zu dem Tiermehl, ein Viertel des Tiermehls liegt noch in den Betrieben von Dezember an. Geld haben die Bauern überhaupt noch nicht erhalten, die müssen ja Bankrott gehen. Im Gegenteil, jetzt habe ich gehört und gelesen und mein Genosse Tilo Kummer war oben in Rüdersdorf bei Berlin, da machen sie mit dem Tiermehl Geld die Zementanlagen. 140 DM je Tonne kriegen sie, damit das verbrannt wird. Ich sage, Tiermehl gehört in gewissem Masse auch wieder in die Produktion, es muss dort eingesetzt werden, wo wir es schon immer mit guten Möglichkeiten... Das ist natürlich für viele wieder, wenn ich das so sage, fangen die schon wieder an und drehen an der Uhr, aber es gehört in die Produktion. Was soll ich da erzählen, das sind Aminosäuren, die unersetzlich sind und die manche Tiere gar nicht erzeugen können. Was die da alles uns vorerzählen, kann ich mir in vielen Sachen gar nicht so vorstellen.
Nun hat ja der Minister recht lange geredet, da kann ich auch noch ein bisschen, denke ich. Ich will es aber nicht ausdehnen. Die Sehnsüchte und Hoffnungen, die jeder Landwirt wieder jedes Jahr aufs Neue hat, mit seinem Schlag Weizen, mit seinem Kalb, was er aufzieht, und mit seiner Familie, mit der er zusammen ist, in Größenordnungen oder der kleine Betrieb, der Nebenerwerbsbetrieb genauso wie der Haupterwerbsbetrieb, diese Sehn
süchte muss man erst einmal erlebt haben, um zu wissen, dass trotz dieser großen Problematik der Idealismus in der Landwirtschaft und bei den Menschen, die dort tätig sind, ein ganz großer ist und auch nicht wegzubringen ist, sondern er wird sich von Jahr zu Jahr weiter erhöhen. Dafür müssen wir allen so sehr dankbar sein.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich muss noch einmal sagen, auf Seite 9, Herr Minister, formulierten Sie: Neue Agrarpolitik ist dafür notwendig. In SachsenAnhalt, was immer bei Ihnen so ein bisschen verrufen ist, ich weiß nicht, warum
(Zwischenruf Dr. Sklenar, Minister für Land- wirtschaft, Naturschutz und Umwelt: Wir sind doch lernfähig.)
Ja, die haben eine Gruppe, von Sachsen reden wir heute nicht, Sie habe ich ganz rausgelassen, Herr Sozialminister, darüber wollen wir uns nicht, von Sachsen, die haben genug mit ihrem König zu tun, lasst die gehen. Ich meine, die Sachsen-Anhaltiner haben eine Arbeitsgruppe "Neue Agrarpolitik" gegründet. Das könnten wir auch, denke ich, das ist nicht so falsch. Wir wollen ja auch,
er hat ja gesagt, da und da sind wir Spitzenreiter, da und da machen wir was, also können wir auch vielleicht eine neue Arbeitsgruppe "Neue Agrarpolitik" machen mit einem Wiedereinrichter, mit dem Minister. Da muss ich natürlich sagen, unser Minister hat da den Vorteil, da soll nun nicht wieder sein, dass ich ihn lobe, ich brauche ihn nicht zu loben, aber er hat einen Vorteil, dass er auch immer das Ohr an der Masse hat, das Ohr bei den Bauern hat, sonst hätte er gestern auch einen blauen Brief bekommen. Da war gar nicht die Rede von dem. Das waren andere, größere, die mehr zu sagen hatten als er. Aber da muss ich ihm sagen, er hat immer das Ohr an der Masse, macht uns Vorschläge, in welche Betriebe wir gehen sollen, hat sich auch schon immer gut gewandelt, da bin ich ihm schon sehr dankbar dafür. Das sagen auch viele Betriebsleiter, egal welcher Couleur, er sollte sich nur noch ein bisschen hier besser auf die Bauern einstellen, weil ja der Bauer von früher her schon, da gab es noch nichts anderes; was gab es zuerst, die Sammler und dann gab es die Bauern, die waren nämlich Viehalter, Tierbezähmer
und Tierjäger. Die Bauern sind in der Regel alle Bewirtschafter und Jäger sowieso von Beruf. Dass er kein Jäger ist, da kann ich ja nichts dafür. Aber Sie, Herr Primas,
haben doch die Prüfung jetzt gemacht. Er ist auch lernfähig, sehen Sie das. So geht das weiter und so muss das auch fortgesetzt werden. Das wollte ich hier noch einmal sagen zu dieser Geschichte und möchte mich bedanken für Ihre Aufmerksamkeit.