Ich lese hier vor, also bitte. Der zweite Vorschlag ist, nachts arbeiten die meisten auch nicht, also haben wir nachts so gut wie gar keine Arbeitslosen bei richtiger Betrachtung. Das halbiert praktisch die Zahl der Arbeitslosen im Schnitt, denn die vormaligen Nachtschichtler, sind ja am Tage nicht arbeitslos.
Ich sage ja nur, was uns entgegenkommt. Es wird ja verharmlost oder abdelegiert. Hier, das war der Spruch des Bundeskanzlers - an den Arbeitslosenzahlen will er sich messen lassen.
(Zwischenruf Abg. Lippman, SPD: Es wird überhaupt nichts verharmlost, zumindest nicht in unserem Redebeitrag, Herr Kretschmer.)
Der dritte Punkt war: Jeder hat Anspruch auf Urlaub, also auch ein Arbeitsloser. In dem Fall also Urlaub von der Arbeitslosigkeit, was auch den Schnitt senkt. Ich denke, Sie verstehen das, was hier stattfindet. Man kann an dieser Sache mit ruhiger Hand oder Schönrederei nicht umhinkönnen.
Jetzt nun zu dem Antrag, wie er Ihnen vorliegt. Wir haben bewusst zunächst die Aktivitäten der Thüringer Seite aufgelistet, denn diese Dinge, die im Punkt 7 stehen, sind meines Erachtens oft genug hier diskutiert worden, auch berichtet worden, auch über das Sonderprogramm des Ministerpräsidenten, auch zur Öko-Steuer, Herr Kollege Ramelow. Auch im Antrag steht im Übrigen deutlich, wir wollen eigentlich die Öko-Steuer zurücknehmen und da ich die Befürchtung habe, dass das nicht geht, haben wir wenigstens geschrieben, die nächste Stufe auszusetzen. Das ist ziemlich deutlich formuliert. Da kann man, glaube ich, nichts sagen. Warum Ihnen das vielleicht auch so bekannt vorkommt, sage ich mal, die Situation ist eben so dramatisch, dass die Maßnahmen relativ einfach zu formulieren sind. Der Ministerpräsident hat zu anderen Gelegenheiten oft gesagt, einen Tag möchte er in Berlin regieren.
Frau Kollegin Pelke, einen Tag. Und was würde er dort machen? Er würde, wie gesagt, diese mittelstandsfeindlichen Gesetze zurückziehen, mit einem Artikelgesetz außer Kraft setzen und er würde die Steuerreform vorziehen, damit endlich die Entlastung für die Wirtschaft stattfinden kann.
Nun haben Sie, Herr Kollege Ramelow, gemeint, wir... Darauf habe ich schon gewartet, Herr Höhn, diesen Teil habe ich ausgeblendet, weil er selber an dieser Stelle sagt, das ist jetzt keine Anmeldung zur Kanzlerkandidatur. Aber ich dachte mir schon, es tut Ihnen ja gut, wenn Sie jetzt auch mal eine Frage stellen können, weil Sie zu den bisher gesagten Dingen nur sprachlos sind. Das merke ich ja, dazu kann man ja nichts mehr sagen.
Sie werden verstehen, dass ich für eine gründliche Analyse, für Initiativen sehr wohl die Verantwortlichkeit der Bundesregierung belegen will. Wir finden auch in der Thüringer Wirtschaft sehr großes Verständnis dafür. Nur eines muss ich Ihnen sagen, Sie haben durch die Zustandsbeschreibung von Herrn Ramelow auch deutlich mitbekommen, diese konjunkturelle Entwicklung, dieses Versagen der Bundesregierung, macht es dem Land zunehmend schwerer, sozusagen gegen den Strom zu schwimmen. Der Bericht der Enquetekommission hat gesagt, die Wirtschaftspolitik der letzten Jahre ist in Ordnung, sie ist erfolgreich, aber wir bemerken auch, dass das, was wir in Thüringen versuchen zu leisten, sozusagen mit Bordmitteln, eben nicht ausreicht, um die von Berlin drückende schlechte Entwicklung ständig zu kompensieren.
Ich habe gesagt, wir haben nicht die Kraft, ständig gegen den Strom zu schwimmen. Die Kommission habe ich zitiert, dass wir zehn Jahre erfolgreiche Politik gemacht haben. Dann müsste ich demnächst noch mit Anführungsstrichen sprechen. Vielleicht kriegen wir es dann noch hin.
Lassen Sie mich den Gedanken jetzt fortführen: Es hat also gravierende Auswirkungen in der Thüringer Wirtschaft und die Thüringer Wirtschaft hat großes Verständnis dafür, dass wir sagen, die Ursache ist in der verfehlten Politik in Berlin zu suchen. Aber es nützt ihr nichts. Die Beispiele, die Herr Ramelow sagt, wenn jemandem das Wasser bis zum Hals steht, sucht der sich den Nächsten und sagt, Ihr müsst mir helfen. Es nützt ihm nichts, wenn ich dem Handwerk und der Industrie in Thüringen sage, das ist die verfehlte Politik in Berlin, die Herr Schröder, Herr Müller und Herr Riester machen, sondern sie sagen, wir brauchen jetzt von euch Hilfe und in dem Sinne möchte ich auch den Antrag der Unionsfraktion verstehen. Es ist auch kein Mahnen an die Landesregierung, weil sie sich in das Handeln der Landesregierung ja einbettet. Ich will
es einmal so sagen, im Sinne einer ersten Hilfe, im Sinne einer Solidaritätserklärung mit dem Thüringer Bauhandwerk, mit der Thüringer Wirtschaft, mit dem Thüringer Mittelstand. Im Übrigen, Herr Kollege Ramelow, die Frage der Tariftreueverhandlungen wird von der Thüringer Handwerkerschaft ganz negativ erklärt, denn die sagen, das ist so der letzte Stein, der uns noch fehlt, wenn das dort hineinkommt. Also deutlich zu sagen, wir können als Land kein Konjunkturprogramm auflegen. Das übersteigt unsere Kräfte. Das ist nicht der Adressat, der Adressat ist dort sehr wohl die Bundesregierung und zu früheren Zeiten, Herr Kollege Lippmann hat es erklärt, ist von diesem Instrumentarium auch Gebrauch gemacht worden, ich glaube, auch erfolgreich Gebrauch gemacht worden. Sie werden ja in den Forderungen meiner Fraktion, die in den Punkten 1 bis 6 stehen, auch wieder erkennen die Forderungen, die aus dem Bereich der Wirtschaft, beispielsweise aus dem Wunsch des Kammerpräsidenten Herrn Chrestensen hervorlugten, Sie werden sie ja wieder erkennen, also im Sinne einer ersten Hilfe, im Sinne einer Solidarität mit der Thüringer Wirtschaft, das etwas passiert.
Meine Damen und Herren, ich will nur deutlich sagen, wenn das Land schon nicht verantwortlich ist aber erste Hilfe leistet im Sinne von Solidarität und wenn wir uns mit der Wirtschaft auch einig sind in der Einschätzung, dass die Situation geändert werden muss, indem die Bundesregierung handeln muss, dann kann ich mir natürlich auch, das will ich hier deutlich sagen, eine gewisse Solidarität der Wirtschaft vorstellen, wenn man im nächsten Jahr darüber befinden muss, wer denn weiter die Geschicke der Bundesrepublik Deutschland leiten soll.
Ja, geben und nehmen. Zu Ihrem Vorschlag, Herr Kollege Ramelow, den Antrag zu teilen: Ich lehne das für meine Fraktion aus folgenden Gründen ab. Wir haben bewusst versucht, es als Paket zu schnüren, dass man nicht sagt, die machen immer nur die Adresse an Berlin und tun selber nichts. Nein, wir haben eins bis sechs Dinge aufnotiert, die wir hier im Land leisten können, leisten wollen und auch leisten werden und wir haben eigentlich nur in der Bekräftigung der bisherigen Arbeit hier im Landtag noch einmal aufgeschrieben, was die Landesregierung in Richtung der Bundesregierung auch aktivieren soll. Das ist ein Paket. Als dieses Paket würde ich es in seiner Gesamtheit abstimmen lassen. Es ist Ihnen ja als Fraktionen, sowohl der PDS als auch der SPD, unbenommen, Berichtsersuchensanträge zu stellen, Regierungserklärungsanträge zu stellen und meinetwegen auch Ausspracheanträge zum Bericht der Enquetekommission zu stellen. Wir haben jetzt diesen Antrag eingebracht, weil wir meinen, dass er in der jetzigen Thüringer Situation als wirtschaftspolitische Initiative des Freistaats wichtig ist und wir wollen ihn, so wie er in seiner Gesamtheit ist, auch zur Abstimmung bringen. Ich bitte natürlich um Ihre Zustimmung.
Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, übereinstimmend ist festgestellt worden: Wir haben es mit einem weltweiten Konjunktureinbruch zu tun und Thüringen kann sich dem Abschwung ebenfalls nicht entziehen. Insoweit besteht Einigkeit. Anders verhält es sich, wenn man die Frage nach den Ursachen stellt. Herr Lippmann, Sie haben in Ihrem Beitrag die Ursachen ausschließlich in den Nachfrageschwankungen gesehen, ausgelöst durch den Rückgang der Exportnachfrage und den Rückgang der Binnennachfrage. Natürlich gibt es Schwankungen bei der Nachfrage, die sich dann konjunkturell umsetzen, aber wir haben es nicht nur mit Nachfrageschwankungen zu tun, sondern wir haben ein faustdickes Strukturproblem in unserem Lande zu lösen.
Wir stecken in einer strukturellen Krise und die ist noch viel entscheidender als die Nachfrageschwankungen. Da unterscheiden wir uns von den USA. Die haben das strukturelle Problem nicht, die haben ein Nachfrageproblem, weil die Verbraucher jetzt so stark auf den 11. September 2001 reagieren. Die machen eine andere Wirtschaftspolitik als wir. Wir müssen aber eine andere machen als die USA, weil wir diese strukturellen Probleme zu lösen haben, meine Damen und Herren. Darauf wird schon seit Jahren hingewiesen. Seit Jahren ist man sich im Klaren darüber, dass Deutschland insgesamt seine Hausaufgaben nicht gemacht hat. Andere Länder, wie z.B Schweden, Großbritannien, Niederlande und andere mehr, die haben das geschafft. Die sind durch die strukturellen Schwierigkeiten durch. Die haben heute auch den größeren wirtschaftlichen Erfolg, während wir - und das bestätigen alle Studien zum Ranking der Wachstumsländer - inzwischen auf Platz 17 angekommen sind. Im letzten Jahr waren wir noch auf Platz 14, welch ein "Erfolg". Heute sind wir auf Platz 17 und wenn es so weitergeht sind wir bald irgendwo am Schluss, ganz am Schluss angekommen. Das ist unser Problem. Wir müssen die politischen Rahmenbedingungen ändern und gleichzeitig Nachfrageimpulse geben.
Meine Damen und Herren, das Denken in Nachfragekategorien hat ja einst zu dem so genannten Stabilitätsgesetz geführt. Schiller und Franz-Joseph Strauß haben es auf den Weg gebracht. Viele, die damals mitgearbeitet haben, waren der Auffassung, dass wir es mit einer Politik nach
dem Muster von Keynes schaffen werden, die Konjunktur zu stabilisieren. Der Staat hat damals das Versprechen abgegeben, für Vollbeschäftigung, für Wachstum, für Geldstabilität und für außenwirtschaftliches Gleichgewicht zu sorgen. Welch eine Überschätzung der staatlichen Möglichkeiten. Man hat sehr schnell erkannt, dass das Stabilitätsgesetz eben nicht funktioniert, dass man auf diesem Weg, wie das damals geplant war, auf Nachfrageschwankungen zu reagieren, keine erfolgreiche Konjunkturpolitik machen kann. Franz-Joseph Strauß hat damals den Satz geprägt, eher legt sich ein Hund einen Wurstvorrat zu, als dass der Bund seine Einnahmen zurückführen wird in Zeiten des Aufschwungs. Dies hat nicht geklappt. Die Konjunkturpolitik hat damals auch nicht geklappt, weil man so die Strukturprobleme, die damals schon bestanden haben, nicht rechtzeitig erkannt hat. Was folgt aus dieser historischen Erfahrung? Ganz eindeutig, dass eine Wirtschaftspolitik in der jetzigen Situation sich einerseits Nachfrageimpulse setzen muss, aber vor allen Dingen die staatlichen Rahmenbedingungen so ändern muss, dass hier eine Entlastung der Wirtschaft stattfindet und dass die Wirtschaft wieder stärker in dem Wettbewerb bestehen kann.
Was heißt es konkret, Herr Ramelow? Wir haben es nach wie vor mit Lohnnebenkosten zu tun von über 40 Prozent. Der Anspruch der Bundesregierung, sie zurückzufahren unter 40 Prozent mit der Öko-Steuer hat nicht geklappt. Wir liegen eher noch weit darüber. Bei diesem Niveau der Lohnnebenkosten kann keiner sich wundern, dass wir Wettbewerbs- und Wachstumsprobleme haben. Daneben haben wir es mit einem hohen Maß an Reglementierungen zu tun. Die Bereiche sind alle aufgezählt und auch in dem Antrag der CDU-Fraktion genannt. Man kann doch wahrhaft nicht sagen, dass dieses Maß an Reglementierung unserem Wirtschaftssystem förderlich ist. Flexibilität ist heute in aller Munde. Wir haben das Gegenteil. Wir haben Reglementierung von A bis Z. Also hier muss etwas geschehen.
Meine Damen und Herren, einfach Konjunkturprogramme zu fordern nach früherem Muster, das geschieht glücklicherweise zurzeit von niemandem.
Ja, Herr Höhn, das müssen Sie doch mitbekommen haben. Lesen Sie keine Zeitung, das wird seit Monaten berichtet von allen Seiten, dass man keine klassischen Konjunkturprogramme fordert. Man muss natürlich wissen, was klassische Konjunkturprogramme sind, Herr Höhn.
Dies ist nicht der richtige Weg. Wenn man dereguliert, wenn man die Strukturprobleme lösen will, dann muss man allerdings drangehen, sich mit dem Problem der Lohnnebenkosten zu beschäftigen. Dann muss man deregulieren, flexibilisieren in vielen Bereichen, dann muss man sich
auch die Frage stellen, ob wir nicht in der jetzigen Situation die Steuerreform vorziehen müssen in das Jahr 2002. Gestern ist darüber schon gesprochen worden. Ich will hier darüber keine weiteren Ausführungen machen.
Unser Ministerpräsident hat schon vor Monaten ein Sonderprogramm Ost gefordert, einmal, weil hier der Infrastrukturausgleich notwendig ist, weil ein riesiges Defizit hier gegeben ist und
zum Zweiten, weil man eben über ein solches Programm natürlich auch konjunkturelle Effekte erzielen kann. Das ist gerade der Witz, Herr Ramelow, dass wir eine Politik betreiben müssen, wo die Strukturpolitik im Vordergrund steht, wo aber Maßnahmen ergriffen werden, die auch konjunkturelle Wirkungen haben. Das ist der richtige Ansatz. Um den ging es unserem Ministerpräsidenten bei diesem Sonderprogramm. Würde man dieses Programm fahren, egal, ob mit 40 Mrd. DM oder etwas weniger, dann würde man genau diesen Effekt erzielen. Wer dagegen etwas hat, dem sei gesagt, dass im Kreis der Regierungskoalitionen in Berlin ja die Zahl der Anhänger eines solchen Programms immer mehr wächst. Das wird in der Regierungskoalition intensiv erörtert. Ich könnte Ihnen viele nennen, die dies nachdrücklich fördern, insbesondere aus den neuen Ländern.
Herr Ramelow, Sie haben die Beispiele aufgezählt von Unternehmen, die sozusagen in Schwierigkeiten sind, die wir alle bedauern. Das ist gar keine Frage. Nur eines müssen wir ganz klar sagen, es wird auch in Zukunft Insolvenzen geben, es wird auch in Zukunft Probleme mit der Kapazitätsanpassung geben. Wenn nun einmal der Zigarettenkonsum weltweit stark zurückgeht, dann kann man bei der Produktionsseite nicht so tun, als gäbe es dieses Problem nicht. Dann wird es Anpassungen geben, die Frage ist nur, an welchem Standort. Das ist dann die richtige Frage. Wir müssen auch in Zukunft damit leben, dass wir strukturelle und konjunkturelle Probleme haben.
Meine Damen und Herren, ich will jetzt hier aber nicht so sehr die globale Diskussion führen, sondern auf die Landesthematik kommen. Bevor ich dies tue, will ich aber gern noch ein Stichwort nennen, das Herr Lippmann zu Recht angesprochen hat, nämlich Zinssenkung EZB. Das war überfällig, da sind wir völlig einer Meinung. Die Gefahr einer Inflation ist bei uns nicht, jedenfalls nicht sehr signifikant zu sehen.
Aber Tarifpolitik ist ein nächstes Stichwort. In der jetzigen Situation kommt natürlich den Tarifpartnern eine riesige Verantwortung für entsprechende Tarifabschlüsse zu. Damit wir uns richtig verstehen, ich halte es für geboten bei Tarifverhandlungen, einen Inflationsausgleich vorzunehmen, damit keine Reallohnsenkungen stattfinden. Ich halte es für notwendig, auch den Produktivitätszuwachs auszuschöpfen bei Tarifverhandlungen. Aber darüber sollte
man nicht gehen, meine Damen und Herren. Man kann ja auch in solchen Zeiten des Übergangs daran denken, eben auch einmal Nachbesserungsklauseln in Tarifverträge einzubauen.
Ich komme nun zu dem Thema: Was macht Thüringen? Natürlich ist dieses Thema Anliegen des Antrags der CDUFraktion. Herr Ramelow, Ihr Hinweis zeigt nur eines, nämlich dass Sie gar nicht mitbekommen haben, dass die Landesregierung längst auf die jetzige Situation reagiert hat. Das will ich Ihnen auch klar beweisen. Wir haben eine sehr gespaltene wirtschaftliche Entwicklung. Wir haben den Bausektor, der mitten in der Rezession ist. Mit Blick auf ihn haben wir schon verschiedene Programme gestartet und durchgeführt, zum Teil auch mit Hilfe des Bundes, um den Bausektor vor einem Absturz zu bewahren und den Strukturwandel vernünftig zu gestalten. Sie haben es vorhin zitiert, Herr Lippmann. Das ist in all den Jahren geschehen und natürlich auch gegenwärtig. Wir haben auch bei anderen Themen reagiert und das will ich Ihnen gleich vorführen. Worum es geht, ist sicherlich
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