Protokoll der Sitzung vom 14.12.2001

sie werden mit Stress und Ängsten leichter fertig und können über diesen Weg auch viel davon abbauen und leben insgesamt gesehen gesünder.

Herr Kultusminister, es ist sehr schön, dass auch Sie hier im Raum sind, eigentlich sollte man mal darüber nachdenken, ob das Lesen von Noten nicht wirklich auch zu einer Allgemeinbildung mit dazugehören sollte und ob man das nicht

(Zwischenruf Abg. Thierbach, PDS: Genau.)

wirklich allen Kindern so ans Herz legen sollte, dass sie das für ihr Leben lang beherrschen. Das wäre eigentlich so ein bisschen auch mein Wunsch. Ist vielleicht ein bisschen zu viel des Guten, aber ich glaube, es gibt andere Länder, in denen so etwas doch stärker gepflegt wird als bei uns.

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, hier ist viel gesprochen worden von Geld, von Stiftungen und Stellen, das mögen ja wichtige Eckpunkte sein, aber sie sind keinesfalls alles. Ich selbst habe einmal in Weimar eine Veranstaltung des Thüringer Sängerbundes erlebt. 600 junge Leute, alle in Jugend- und Kinderchören, die dort ihr Können gemessen haben und die dort in einem Ranking aufgetreten sind und die besten Chöre wurden dort prämiert. Wer diese Veranstaltung erlebt hat, hat gespürt, mit welcher Freude und mit welchem Engagement diese jungen Menschen bei der Sache sind und auch mit welchem Können. Das ist nämlich wirklich überaus erstaunlich gewesen und, ich glaube, um diese jungen Leute brauchen wir uns keine Sorgen oder zumindest deutlich weniger Sorgen zu machen. Auch in meinem Wahlkreis am Albert-Schweitzer-Gymnasium haben wir einen sehr guten Jugend- und Kinderchor, der jetzt mit der Hilfe des Thüringer Finanzministers sogar eine CD produzieren konnte.

(Heiterkeit und Beifall im Hause)

Dafür herzlichen Dank, Herr Minister Trautvetter. Denn es ist sehr wichtig, dass man das auch einmal sagt. Aus diesen breitenkulturellen Veranstaltungen erwachsen uns natürlich erfreulicherweise auch Talente, die einmal in der Lage sind, professionell künstlerisch tätig zu sein und die dann an die Kunsthochschulen oder an die Musikhochschulen gehen und auch das ist ja eine wichtige Sache. Aber ich glaube nicht, dass die Kinder- und Jugendkultur selbst professionalisierte Dinge anbieten sollte. Wir haben hier in Erfurt zum Beispiel den Fall, dass das Kinder- und Jugendtheater "Die Schotte" jetzt eher dazu neigt, professionelles Theater aufzuführen, Konkurrenz zu werden zu den anderen Theatern, das, glaube ich, kann der Auftrag nicht sein, sondern die Aufgabe der Kinder- und Jugendkultur ist es, die jungen Menschen für Kunst zu begeistern und auf das Leben vorzubereiten.

(Beifall bei der CDU)

Aber nicht zuletzt, das möchte ich hier auch noch anfügen, ist Kultur auch ein Standortfaktor und gerade Thüringen mit Weimar an der Spitze ist ja weltbekannt, wir sind ja weltbekannt für unsere klassische Kultur und somit möchte ich auch noch mal sagen, Kultur ist selbstverständlich auch ein Wirtschaftsfaktor, denn der Umsatz der Kulturwirtschaft, der kann sich, weiß Gott, sehen lassen, der ist höher als in manch anderer Wirtschaftsbranche. Ich glaube, wir alle tun gut daran, mit unserer ganzen Kraft diese kulturelle Vielfalt nicht nur zu erhalten, sondern sie weiter zu fördern und zu pflegen. Vielen Dank.

(Beifall bei der CDU)

Frau Abgeordnete Arenhövel, gestatten Sie eine Anfrage von Frau Nitzpon?

Frau Arenhövel, ich wollte Sie nicht stören im Redefluss, deswegen stelle ich die Frage gern jetzt. Sie haben noch mal erläutert, was Kinder- und Jugendkultur sein soll und haben über "Die Schotte" gesprochen, dass "Die Schotte" zur Konkurrenz aufwächst. Ist es nicht schön, wenn im Rahmen der Kinder- und Jugendkultur solch ein gutes Theater dabei herauskommt, das ist doch eigentlich das Entscheidende, so eine gute Qualität und ich sehe eigentlich "Die Schotte" nicht als Konkurrenz, sondern eben als Beleben der Vielfalt.

(Beifall bei der PDS)

Also, ich finde das hervorragend, wenn eine gute Qualität geliefert wird. Das ist auch eine ganz wichtige Sache. Zum Beispiel habe ich auch festgestellt, wenn man Konzerte von Musikschulen beispielsweise erlebt, da gibt es schon auch große Unterschiede. Es gibt Musikschulen, die das in einer sehr guten Qualität machen und es gibt wieder andere, da würde ich meine Kinder nicht hinschicken, das muss ich auch ganz ehrlich sagen. Aber, was dieses Theater anbetrifft, das muss eine breite Schicht von Jugendlichen erfassen. Wenn sie nur noch elitär dort arbeiten, da muss man zumindest die Frage stellen, ob das nicht auch anders geht, dass man möglichst viele Jugendliche dort einbindet, das ist der Sinn der Sache. Es ist auch der Sinn der Sache, möglichst viele Jugendlichen für die Kultur zu öffnen und sie dafür so zu begeistern, dass das dann auch ihr Leben mit prägt.

Frau Abgeordnete, gestatten Sie eine weitere Anfrage von Herrn Abgeordneten Schwäblein?

Frau Kollegin, auf das gleiche Thema eingehend, sehen Sie wie ich die Gefahr, dass bei der Förderung von wenigen Jugendlichen zu Profis möglicherweise die Kraft und das Geld nicht reicht, um möglichst viele an das Theaterspiel heranzuführen.

Ja, Herr Kollege, genau das ist ja mein Ansatz gewesen, deswegen habe ich ja versucht, das hier so herüberzubringen. Danke, dass Sie das noch mal so deutlich gesagt haben.

(Beifall bei der CDU)

Es liegen keine weiteren Redeanmeldungen in dieser Debatte mehr vor.

(Unruhe bei der CDU, SPD)

Ich weiß schon, warum hier manche Verlängerung der Debatte erfolgt, aber wir kommen zunächst erst einmal dazu, dass wir feststellen, dass das Berichtsersuchen erfüllt ist, falls dem nicht widersprochen wird. Es wird nicht widersprochen - also bezogen auf das Berichtsersuchen aus dem PDS-Antrag. In dem anderen Antrag gab es auch ein Berichtsersuchen und da stelle ich auch fest, dass dieses erfüllt ist, wenn dem nicht widersprochen wird. Dem wird auch nicht widersprochen.

Dann bleibt nun aus dem Antrag der PDS-Fraktion in der Drucksache 3/2001 der zweite Punkt übrig, hier ist Ausschussüberweisung beantragt worden an den Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kunst und den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Infrastruktur. Wer der Überweisung an den Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kunst zustimmt, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. Danke schön. Die Gegenstimmen? Das ist mit einer Mehrheit von Gegenstimmen abgelehnt. Gibt es hier Stimmenthaltungen? Das ist nicht der Fall. Wer der Überweisung an den Wirtschaftsausschuss zustimmt, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. Danke schön. Die Gegenstimmen bitte? Danke schön, das ist eine Mehrheit. Gibt es hier Stimmenthaltungen? Es gibt eine Stimmenthaltung und die Überweisung ist auch nicht erfolgt.

So kommen wir direkt zur Abstimmung über die Nummer 2 des Antrags der PDS-Fraktion in der Drucksache 3/2001. Wer diesem zustimmt, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. Danke schön. Die Gegenstimmen bitte? Danke schön. Das ist die Mehrheit. Gibt es hier Stimmenthaltungen? Das ist nicht der Fall. Mit einer Mehrheit von Gegenstimmen ist dieser Antrag abgelehnt.

Damit kommen wir als Nächstes zur Abstimmung zum Alternativantrag der Fraktion der CDU in der Drucksache 3/2064. Hier ist auch beantragt worden an den Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kunst zu überweisen. Wer dem zustimmt, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. Danke schön. Jetzt haben Sie sich fast verhoben in der mittleren Reihe. Die Gegenstimmen bitte? Danke schön, das ist die Mehrheit. Gibt es hier Stimmenthaltungen? Das ist nicht der Fall. Mit einer Mehrheit von Neinstimmen ist der Antrag zur Ausschussüberweisung abgelehnt. Ich lasse jetzt abstimmen über die Überweisung dieses CDU-Antrags an den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Infrastruktur. Wer diesem zustimmt, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. Danke schön. Die Gegenstimmen bitte? Das ist eine Mehrheit von Gegenstimmen. Gibt es hier Stimmenthaltungen? Das ist nicht der Fall. Mit einer Mehrheit von Gegenstimmen ist auch diese Ausschussüberweisung abgelehnt worden.

Demzufolge kommen wir zur direkten Abstimmung über den Antrag der CDU-Fraktion in der Drucksache 3/2064. Wer diesem zustimmt, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. Danke schön. Die Gegenstimmen? Es gibt keine Gegenstimmen. Die Stimmenthaltungen? Es gibt eine Reihe von Stimmenthaltungen, aber mit einer Mehrheit von Jastimmen ist dieser Antrag angenommen.

(Beifall bei der CDU)

Es ist 18.00 Uhr. Frau Abgeordnete Nitzpon?

Ich weiß, dass es eine Abmachung im Ältestenrat gibt, bis 18.00 Uhr am 2. Sitzungstag zu tagen. Ich würde trotzdem darum bitten, dass der Tagesordnungspunkt 23, der die Wahl zum Jugendhilfeausschuss beinhaltet, noch durchgeführt wird, damit meine Fraktion im Januar dort auch handlungsfähig ist.

Widerspricht dem jemand? Das ist nicht der Fall.

Dann würden wir den Tagesordnungspunkt 23 aufrufen:

Nachwahl eines Mitglieds und eines stellvertretenden Mitglieds des Landesjugendhilfeausschusses nach dem Thüringer Kinder- und Jugendhilfe-Ausführungsgesetz (ThürKJHAG) dazu: Unterrichtung durch die Präsidentin des Landtags - Drucksache 3/2034

Der Landtag hatte zu Beginn der 3. Wahlperiode sieben Mitglieder und sieben stellvertretende Mitglieder für den Landesjugendhilfeausschuss gemäß § 8 Abs. 2 in Verbindung mit Abs. 1 des Kinder- und Jugendhilfe-Ausführungsgesetzes gewählt. Zwischenzeitlich haben der Abgeordnete Huster, PDS-Fraktion, sowie das stellvertretende Mitglied, Herr Heiderich, der damals auch durch die Fraktion der PDS vorgeschlagen war, ihre Mandate im Landesjugendhilfeausschuss niedergelegt. Für die weitere Dauer der Wahlperiode sind somit ein neues Mitglied und ein neues stellvertretendes Mitglied, welche nicht Abgeordnete sein müssen, zu wählen. Da das Wahlverfahren im o.g. Gesetz nicht näher geregelt ist, findet die allgemeine Verfahrensvorschrift des § 9 Abs. 2 der Geschäftsordnung Anwendung. Danach ist die Zusammensetzung von Gremien im Verhältnis der Stärke der einzelnen Fraktionen vorzunehmen, das sich nach dem d'hondtschen Höchstzahlverfahren bestimmt. Die Grundsätze der Verhältniswahl sind auch bei einer Nachwahl zu beachten, danach stehen die Sitze der Fraktion der PDS zu. Ich habe darauf hingewiesen, dass in der entsprechenden Unterrichtung durch die Präsidentin des Landtags in der Drucksache 3/2034 die Wahlvorschläge vorliegen.

Aussprache dazu wird offensichtlich nicht gewünscht.

Wir können wie üblich in zwei unterschiedlichen Formen die Wahl durchführen. Gemäß § 46 Abs. 2 der Geschäftsordnung kann durch Handzeichen abgestimmt werden, falls es dazu keinen Widerspruch gibt. Gibt es dazu Widerspruch? Es ist nicht der Fall.

Damit stimmen wir durch Handzeichen ab, und zwar unter A über den Wahlvorschlag zum Mitglied des Landesjugendhilfeausschusses, das ist der Abgeordnete Maik Nothnagel. Wer stimmt diesem Wahlvorschlag zu? Danke schön. Die Gegenstimmen bitte? Eine Gegenstimme, zwei Gegenstimmen. Und die Stimmenthaltungen? Eine ganze Reihe von Enthaltungen. Nach dem Höchstzahlverfahren ist damit der Abgeordnete Maik Nothnagel gewählt.

B ist der Wahlvorschlag zum stellvertretenden Mitglied des Landesjugendhilfeausschusses, das ist der Wahlvorschlag Frau Sabine Berninger. Wer stimmt dem zu? Danke schön. Gibt es hier Gegenstimmen? Eine Gegenstimme. Und die Stimmenthaltungen? Bei einer ganzen Reihe von Stimmenthaltungen und einer Gegenstimme ist im Höchstzahlverfahren der Wahlvorschlag Sabine Berninger bestätigt.

Nun kann ich auch den Tagesordnungspunkt 23 schließen und ich bitte Sie, kurz vor Weihnachten mich nicht nur allgemein darauf hinweisen zu lassen, dass wir uns am 24. und 25. Januar 2002 zu den nächsten Plenarsitzungen treffen und dass wir jetzt alle in eine Weihnachtspause gehen.

Ich wünsche Ihnen allen, dass Sie einige besinnliche Stunden haben, dass Sie sich erholen können von dem Tun des Jahres, dass Sie im Kreise Ihrer Familien, Ihrer Angehörigen und Freunde ein friedliches Weihnachtsfest 2001 haben, eine gute Zeit zwischen den Jahren, einen guten Start in das neue Jahr 2002 und dass wir uns dann alle gesund und munter und zufrieden im nächsten Jahr wieder sehen. Einen guten Heimweg wünsche ich.

(Beifall im Hause)

E n d e d e r S i t z u n g: 18.05 Uhr