Insgesamt aber macht das Gutachten deutlich, es gibt Reformbedarf. Vor allem die Zukunftsaufgaben des Katasterwesens müssen forciert werden. Eine Besonderheit des Kataster- und Vermessungswesens in Thüringen besteht darin, dass neben den fortlaufenden Serviceleistungen, vor allem mit der Katastererneuerung und der Erstellung der automatisierten Liegenschaftskarte, sehr umfangreiche fachtechnische Sonderaufgaben zu erledigen sind, die in erheblichem Umfang Kapazitäten binden und sich über viele Jahre erstrecken werden. Die Zukunftsaufgabe automatisierte Liegenschaftskarte ist wesentliche Grundlage für geographische Informationssysteme, zu denen z.B. die bekannten Fahrzeugnavigationssysteme gehören. Hier müssen wir wesentlich schneller vorankommen, als dies in den letzten Jahren geschehen ist. Wenn wir diese Zukunftsaufgabe der Modernisierung unseres Katasterwesens zügig umsetzen, leisten wir einen wichtigen Beitrag zu Weiterentwicklung auch der Infrastruktur. Ein
modernes, wirtschaftliches und leistungsfähiges Katasterwesen ist ein wichtiger Standortfaktor. Bei allen anstehenden Entscheidungen über die zukünftige Struktur des Kataster- und Vermessungswesens in Thüringen werden wir natürlich das Personal der Katasterämter, aber auch die ÖBVI mit einbeziehen.
Lassen Sie mich, meine Damen und Herren, an dieser Stelle einmal ganz deutlich sagen, die Landesregierung wird eine Lösung vorschlagen, die der unsinnigen Konkurrenzsituation zwischen dem hoheitlich arbeitenden Katasteramt und den mit hoheitlichen Aufgaben belehnten Öffentlich bestellten Vermessungsingenieuren endlich ein Ende bereitet. Das wird der Vorschlag, meine Damen und Herren, grundsätzlich beinhalten.
Lassen Sie mich zur Struktur sagen, die oberste Katasterbehörde ist und bleibt das Innenministerium. Wegen der engen fachtechnischen Zusammenhänge zwischen Katasterämtern und dem Landesvermessungsamt ist auch das Landesvermessungsamt bei der Zukunftsdiskussion zu beteiligen. Die Zeitschiene einer Umstrukturierung kann nicht kurzfristig sein, Personalveränderungen müssen weitgehend über Altersabgänge realisiert werden.
Unser Ziel, meine Damen und Herren, sind Katasterämter, die nach modernen Grundsätzen mit einer effektiven Leitungsstruktur geführt werden. In den vielen Gesprächen, die ich mit den Bediensteten des Katasterbetriebes in den letzten Monaten geführt habe, ist mein Eindruck bestärkt worden, dass die Mitarbeiter grundsätzlich bereit sind zu Veränderungen, und zwar nicht zuletzt, weil sie die Zeit unsinniger Auseinandersetzungen und künstlicher Konkurrenzsituationen beenden wollen. Die Bediensteten im Thüringer Vermessungswesen - ich freue mich, dass es hier von allen Rednern auch gesagt und betont worden ist haben in den letzten Jahren hervorragende Leistungen erbracht. Dies ist ein Fund, meine Damen und Herren, den wir auch in den neuen Strukturen nutzen werden. Ich bitte um Verständnis, wenn sich zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch keine Einzelheiten hier darlegen lassen. Wir werden dies nachholen, sobald die Landesregierung eine entsprechende Entscheidung getroffen hat, und werden dann diesem hohen Haus umfänglich inhaltlich Bericht erstatten können.
Es liegen keine weiteren Redeanmeldungen mehr vor. Demzufolge kann ich die Aussprache über den Antrag abschließen. Es sind keine Ausschussüberweisungen bean
tragt worden. Demzufolge stimmen wir über den Antrag der SPD-Fraktion in der Drucksache 3/2352 sofort ab.
Wer dem zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. Danke schön. Die Gegenstimmen bitte. Es gibt keine. Stimmenthaltungen? Gibt es auch nicht. Damit ist der Antrag der SPD-Fraktion einstimmig angenommen.
Hier ist der Sofortbericht angekündigt worden. Die antragstellende Fraktion nimmt keine Begründung vor und ich nehme jetzt an, dass Herr Staatssekretär Ströbel gleich den Sofortbericht geben wird. Bitte schön.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, in der laufenden Legislaturperiode wurde die weitere Entwicklung Thüringens zu einem Medienstandort durch verschiedene Maßnahmen der Thüringer Landesregierung sowie Aktivitäten weiterer Beteiligter erfolgreich vorangebracht. Die Umsetzung der Bereiche Medien- und Filmförderung in das Kultusministerium entspricht der wachsenden Bedeutung inhaltsbezogener Medienentwicklungen und der Notwendigkeit stärkerer Konzentration medienbezogener Themen. Mit der Zusammenführung der Zuständigkeiten für verschiedene Bereiche der Medienpolitik und spezifische Fördermöglichkeiten in der Medienabteilung des Thüringer Kultusministeriums sowie in der Zusammenarbeit mit dem Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Infrastruktur wurden Synergien befördert, die zu einer Vielzahl konkreter Aktivitäten geführt haben. Zu dem umfassenden Entwicklungskonzept im Medienbereich gehören dabei:
3. die Entwicklung und Förderung neuer Technologien auch in der Anwendung, etwa im Bereich der öffentlichen Verwaltung.
Die Verlagerung der Zuständigkeit für den Medienbereich in das Thüringer Kultusministerium zeigt deutlich den Schwerpunkt, den die Landesregierung auf Weiterentwicklung der Rahmenbedingungen zur Vermittlung von Medienkompetenz an den Thüringer Schulen, aber auch in anderen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens setzt. Mit der verbindlichen Einführung des Kurses "Medienkunde" an den weiterführenden Schulen ab dem kommenden
Schuljahr 2002/2003 unterbreitet Thüringen ein, wie wir meinen, bundesweit einmaliges Angebot zur Auseinandersetzung im Unterricht mit den Wirkungen und der Bedeutung von Medien in der heutigen Zeit. Wesentlich ist dabei insbesondere der Ansatz, sich mit den neuen Medien nicht nur unter dem Aspekt der Vermittlung von Technikkenntnissen zu befassen, sondern die inhaltliche Auseinandersetzung in den Mittelpunkt zu stellen und dabei auch alle weiteren Medienarten verpflichtend einzubeziehen, also keine Einengung - wenn Sie so wollen - auf den Computer vorzunehmen. Unbeschadet dieser Fokussierung, dieser Konzentration auf die Vermittlung von Medienkompetenz hat sich in Thüringen auch bei der Ausstattung der Schulen mit den neuen Medien, wie Sie wissen, und bei deren kompetenter Nutzung viel getan. So konnte zum Ende letzten Jahres ein Ausstattungsgrad in den Thüringer Schulen mit Computern erreicht werden, der dem durchschnittlichen bundesweiten Ausstattungsgrad in den Schularten entspricht, teilweise sogar darüber liegt.
In diesem Zusammenhang sind auch das Interesse und das Engagement der Thüringer Wirtschaft hervorzuheben. Die zur Organisation dieser Zusammenarbeit im Mai 2000 gegründete Bildungsinitiative Thüringen, abgekürzt BIT 21, widmet sich nicht nur der Verbesserung des Ausstattungsniveaus der Schulen, sondern auch Themen wie Wartung und Pflege und Nutzung der neuen Medien für Aufgaben des Schulmanagements. Ziel der dargestellten Aktivitäten im schulischen Bereich ist es, jeden Schüler, jede Schülerin zu einem kompetenten Umgang mit den Medien nicht nur im Unterricht, sondern auch im Alltag zu befähigen. Gerade hier werden die entscheidenden Grundlagen gelegt, um den Medienstandort Thüringen nachhaltig zu entwickeln. Gleichzeitig wird hier ein Grundstein für die Berufsausbildung im Medienbereich und nicht zuletzt für ein in den Medienstudiengängen der Thüringer Hochschulen angelegtes Konzept gelegt. Die akademische Ausbildung im Medienbereich in Thüringen genießt bundesweit einen sehr guten Ruf. Absolventen der Thüringer Medienstudiengänge sind weit über Thüringen hinaus gefragte Arbeitskräfte, für die es gilt, in Thüringen attraktive Beschäftigungsmöglichkeiten zu erschließen. Insbesondere diese Tatsache, aber auch gute Voraussetzungen bei der Infrastruktur und einer branchenspezifischen Förderung waren die Gründe, in den letzten zwei Jahren verstärkte Aktivitäten zur Förderung des medienwirtschaftlichen Bereichs zu ergreifen. Über 30 Unternehmen der Medienbranche haben so im Jahr 2000 den Thüringer Mediencluster e.V., der durch das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Infrastruktur gefördert wird, gegründet. Dessen Ziele sind die Verbesserung der Marktposition, Profilierung, Durchsetzen innovativer Trends, Stärkung des Medienstandorts Thüringen, Begleitung der Gründerszene sowie die Intensivierung und Internationalisierung der Zusammenarbeit. Eine Maßnahme von besonderer Bedeutung, die Errichtung eines Medienapplikations- und Gründerzentrums ist in Erfurt gedacht und
vorgesehen und soll hier befördert werden. Durch die Landesregierung und die "Stiftung für Technologie- und Innovationsförderung Thüringen" werden zurzeit die notwendigen organisatorischen Voraussetzungen geschaffen und fördertechnische Entscheidungen vorbereitet, um mit vorgesehenen Baumaßnahmen möglichst rasch beginnen zu können. Grundlage der konzeptionellen Überlegungen zum Medienapplikations- und Gründerzentrum ist es, sich mit einer Fokussierung auf eine Marktnische nicht in einen bundesweit schwierigen Verdrängungswettbewerb mit etablierten Medienstandorten zu begeben, sondern von Anfang an wettbewerbsfähige Strukturen aufzubauen. Vorliegende Studien haben ergeben, dass für das Marktsegment Kindermedien durch die Präsenz des Kinderkanals von ARD und ZDF, aber auch z.B. durch das traditionelle Geraer Kinderfilmfestival "Goldener Spatz" gute Voraussetzungen einer Schwerpunktsetzung bestehen. Thüringen hat alle Chancen, hier eine Vorreiterrolle zu übernehmen. Es ist vorgesehen, das Medienapplikations- und Gründerzentrum nach seiner Fertigstellung nicht nur als Anbieter einer modernen und preisgünstigen Infrastruktur für junge Medienunternehmen zu etablieren, sondern zu einem Kristallisationspunkt bei der Entwicklung Erfurts zu einem bundesweit relevanten Standort für Kindermedien auszubauen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, am 18. März 2002 haben wir mit der Gründung der Thüringer Medieninitiative, MIT 21, eine Dachorganisation sozusagen für Aktivitäten bei der Weiterentwicklung des Medienbereichs in Thüringen geschaffen, die laufende und neue Aktivitäten in allen Bereichen der klassischen und der neuen Medien sowie eine umfassende Zusammenarbeit aller Beteiligten bündelt und die beteiligten Akteure berät. Beispielsweise sollen Diskussionsforen und Veranstaltungen organisiert, Informationen bereitgestellt und vernetzt sowie eine thüringenübergreifende Promotion der Medienaktivitäten sichergestellt werden. Der Information einer breiten Öffentlichkeit über Anliegen und Aktivitäten von MIT 21 wird in Kürze ein Internetangebot der Initiative dienen. Auch traditionelle und schon etablierte Veranstaltungen, wie der von der Landesgruppe Thüringen des Deutschen Journalistenverbandes organisierte Medienstammtisch und das Thüringer Mediensymposium, werden unter dem Dach von MIT 21 mit begleitet.
Das Sechste Thüringer Mediensymposium fand am 5. und 6. Oktober 2001 zum Thema "Werte und Medien" statt. Mit der Auswahl des Themas wurde ein Problembereich thematisiert, der nicht nur damals im Zusammenhang mit der Berichterstattung über den Anschlag auf das World Trade Center in New York von besonderer Bedeutung war. Die Notwendigkeit einer permanenten Verständigung über die besondere Verantwortung der Medien in unserer Gesellschaft ist - das ist ja heute auch schon deutlich geworden, gerade auch nach dem 26. April 2002 - aktuell und soll im Rahmen von MIT 21 fortgesetzt werden.
Das Siebte Thüringer Mediensymposium wird am 28. und 29. November 2002 zum Thema "Kinder und Medien"
stattfinden. Erstmals in diesem Jahr bringt die Thüringer Landesmedienanstalt als Kooperationspartner die TLMBühne als weiteren Bestandteil in das Mediensymposium ein. Hiermit ist auch im Sinne des Bündelungsanliegens von MIT 21 der Grundstein für einen zukünftig noch stärker beachteten Medienkongress gelegt worden.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, die Förderbedingungen in Thüringen sind auch im medienwirtschaftlichen Bereich gut. Wichtigstes Instrument ist die 1998 gegründete Mitteldeutsche Medienförderung GmbH und insbesondere in letzter Zeit ist auch hier eine schwerpunktmäßige Ausrichtung der auf Thüringen bezogenen Förderaktivitäten auf den Kinderfilmbereich zu verzeichnen, in deren Rahmen in den letzten zwei Jahren auch so viel beachtete und hier ja bereits bekannte Produktionen wie "Küss mich, Frosch!" gefördert wurden. Neben der MDM-Förderung ist für Medienschaffende auch eine Vielzahl weiterer Förderprogramme des Landes nutzbar. Um hierzu bessere Informationsmöglichkeiten zu schaffen und die Transparenz zu erhöhen, hat das Thüringer Kultusministerium im vergangenen Herbst gemeinsam mit dem Wirtschaftsministerium eine Förderfibel herausgegeben. Weitere Maßnahmen zur Stärkung der Thüringer Medienschaffenden und zum verstärkten Standortmarketing sollen folgen.
Lassen Sie mich auch auf einen Bereich hinweisen, der in der öffentlichen Wahrnehmung noch eine eher untergeordnete Rolle spielt, der aber im Zuge der technischen Entwicklung an Bedeutung gewinnen wird. Das Thüringer Kultusministerium unterstützt aktiv die von der Initiative "Digitaler Rundfunk" seit 1998 forcierte Verstärkung des Angebots digitalisierter Rundfunkübertragung. Damit sollen zusätzliche inhaltliche Angebote in einer verbesserten technischen Qualität eröffnet werden. Als einziges neues Land engagiert sich Thüringen in den Arbeitsgruppen der Initiative. In der aktuellen Novelle des Thüringer Mediengesetzes, wie das Rundfunkgesetz in Zukunft heißen soll, ist die zügige und umfassende Digitalisierung des Rundfunks nicht nur als Zielsetzung beschrieben, sondern es wurden auch konkrete Maßnahmen zur Schaffung von Rechtssicherheit bei allen Beteiligten und zur Transparenz des Prozesses vorgeschlagen.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, neben den vorrangig wirtschaftsorientierten Maßnahmen findet auch der nichtkommerzielle Medienbereich in Thüringen eine starke Beachtung und auch eine gezielte Förderung. In den letzten 2 Jahren konnte der systematische Ausbau des Bürgerrundfunks in Thüringen weiter vorangebracht werden. Nach dem Sendestart des offenen Hörfunkkanals Eisenach am 9. September 2001 sind thüringenweit sieben offene Kanäle und zwei nicht kommerzielle Lokalradios tätig, die einen wertvollen Beitrag zur Entwicklung und Vermittlung von Medienkompetenz leisten. Mit einer jährlichen Erhöhung der zur Verfügung stehenden Mittel um 100.000 DM bzw. rund 51.000 1 *++2 und 2002 wurde der kulturellen Filmförderung trotz schwie
Neben der Landeshauptstadt Erfurt haben sich auch andere Thüringer Standorte in den letzten Jahren beachtlich weiterentwickelt. Zunächst sei auf die Aktivitäten in Ilmenau hingewiesen, wo im Umfeld der Universität zahlreiche innovative Unternehmen auf dem Gebiet der neuen Medien und vorrangig im Softwarebereich tätig sind. Mit dem Fraunhofer-Institut wurde der Grundstein für eine Weiterentwicklung hin zu einem Kompetenzzentrum für Audiosysteme und mobile IUK-Anwendungen gelegt, von dem in den nächsten Jahren weitere Impulse für wirtschaftliche Entwicklungen auf diesem Gebiet zu erwarten sind.
Die Bauhaus-Universität Weimar, an der 1996 die bundesweit erste Medienfakultät gegründet wurde, hat einen Schwerpunkt auf Mediendesign gelegt. Dieser Bereich ist gerade für die zukunftsorientierte Hinwendung der Wirtschaft zu attraktiven Medieninhalten wichtig. Im Einklang mit den Möglichkeiten des Freistaats gilt es, zukünftig Weimar und andere Standorte wie Gera auch im Medienbereich noch weiterzuentwickeln. Insbesondere im Medienbereich bieten neue Technologien die Grundlage für innovative Nutzungs- und Angebotsformen und letztendlich auch für wirtschaftliche Entwicklung.
Ein wichtiger Anwendungsbereich erschließt sich im Bereich der öffentlichen Verwaltung, wo unter dem Stichwort e-Government die neuen Medien, vorrangig das Internet, genutzt werden, um das Handeln innerhalb der Verwaltung effizienter und bürgernäher zu gestalten, aber auch um allen Partnern des öffentlichen Bereichs von Unternehmen bis hin zum Bürger einfach verbesserte Dienstleistungen und Informationen anzubieten. Unter Federführung des Thüringer Innenministeriums erarbeiten Vertreter der Thüringer Ministerien und der Staatskanzlei hier konkrete Maßnahmen für die Landesregierung und eine Zusammenarbeit mit den Kommunen.
Am 5. Juni 2002 geht das Bildungsportal Thüringen unter der Federführung des Wissenschaftsressorts erstmals online. Als Vertreter der Landesregierung hat Minister der Dr. Krapp das Projekt am 26. November 2001 in Ilmenau offiziell gestartet. Zunächst stellen hier die Universitäten Ilmenau, Weimar und Jena auf der Basis des Internets ihre Weiterbildungsangebote vor, dann öffnet sich das Portal für entsprechende Angebote aller Thüringer Hochschulen und später werden gezielt auch Weiterbildungsmodule für Institutionen und Unternehmen entwickelt. Schließlich wird sich das Portal für Bildungsinhalte von Schulen, für Inhalte der Erwachsenenbildung und der betrieblichen Förderung öffnen. In den ersten 3 Jahren wird allein das Portal durch die Landesregierung mit bis zu 830.000 3
Meine sehr geehrten Damen und Herren, die genannten Maßnahmen, an denen die Landesregierung in besonderem Maße beteiligt ist, ließen sich um eine Reihe von weiteren
Aktivitäten, von weiteren Akteuren im Medienbereich ergänzen. Exemplarisch sei noch hingewiesen auf das seit Anfang 2002 in Erfurt im Auftrag des MDR produzierte crossmediale Bildungsangebot "LexiTV" und die aktuellen Bemühungen des Kinderkanals um Ausweitung seiner Sendezeit, Bemühungen, die von der Thüringer Landesregierung unterstützt wurden und werden.
Der Medienstandort Thüringen profiliert sich, findet zu Schwerpunkten, die eine nachhaltige zukünftige Entwicklung gewährleisten. Die genannten Eckpunkte belegen dies in vielfältiger Weise. Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.
Ich habe es verstanden. Damit eröffne ich die Aussprache zu diesem Bericht. Als Erstes hat sich zu Wort gemeldet der Abgeordnete Dr. Pidde, SPD-Fraktion.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, die Medienindustrie gehört unbestritten zu den wirtschaftlichen Leitsektoren der anbrechenden Informationsgesellschaft. Das Wachstum der Informations-, Kommunikations- und Medienwirtschaft bestimmt schon jetzt die allgemeine wirtschaftliche Entwicklung in hohem Maße. Medienunternehmen schaffen bereits heute eine Vielzahl von Arbeitsplätzen, verfügen über ein hohes ökonomisches und innovatives Potenzial und wirken durch Synergie- und Konvergenzeffekte auf viele andere wirtschaftliche Sektoren ein.
Mit Blick auf die Aufgaben der Landespolitik ist eines damit vollkommen klar: Wer eine prosperierende wirtschaftliche Entwicklung für Thüringen will, wer dem Land ein Maximum an Zukunftschancen sichern will, der kommt an der Medienindustrie nicht vorbei. Nicht umsonst ist zwischen den Bundesländern seit Jahren ein vehementer Wettlauf um die Ansiedlung von Medienunternehmen und um die Schaffung von attraktiven Medienstandorten im Gange. Die Medienindustrie hat Herr Staatssekretär Ströbel in seinem Bericht am Rand erwähnt, konkrete Fakten ist er schuldig geblieben. Wenn er beklagt, dass wir gute Medienfachkräfte ausbilden und für diese Arbeitsplätze in Thüringen brauchen, sind wir wieder bei dem Thema, was wir vorhin hatten, nämlich bei der Abwanderung junger Menschen aus Thüringen. Ganz entscheidend ist doch die Anzahl der Arbeitsplätze, die wir hier im Film- und Rundfunksektor in Thüringen haben. Wo stehen wir denn in diesem Wettbewerb? Wenn wir den Bericht des Staats
sekretärs gehört haben, dann mag man vermuten, Thüringen liegt auf einem guten Mittelplatz. Oder nimmt vielleicht Thüringen gar den Platz ein, den der Ministerpräsident nicht müde wird, immer wieder zu betonen, dass wir einen vorderen Platz hätten ohne Sozialismus und ohne die deutsche Teilung.
Nein, meine Damen und Herren, Thüringen liegt im Ländervergleich auf dem allerletzten Platz. Im engeren Medienbereich, im Film- und Rundfunksektor haben wir in Thüringen kaum mehr als 300 Arbeitsplätze. In den letzten 4 Jahren sind bei uns mit Hilfe der Mitteldeutschen Medienförderung gerade einmal 15 Medienfirmen neu angesiedelt bzw. gegründet worden. Und Sie, meine Damen und Herren von der CDU, sind ja stets freimütig dabei, anderen Bundesländern das rote Schlusslicht zu verleihen, im Vergleich der Medienstandorte können Sie sich die rote Laterne auf den eigenen Schreibtisch stellen.
Meine Damen und Herren, der Kinderkanal, das einzige öffentlich-rechtliche überregionale Programm, das in den neuen Ländern produziert und von hier ausgestrahlt wird, ist ein Geschenk des Himmels für Thüringen.
Dazu kommt das Landesfunkhaus des MDR in Erfurt. Somit verfügte Thüringen über gute medienwirtschaftliche Startbedingungen. Diese wurden und werden von der Landesregierung bei weitem nicht ausreichend genutzt. Der Anteil von Eigenproduktionen für den Kinderkanal ist beispielsweise viel zu gering. Hier muss endlich eine gezielte Förderpolitik betrieben werden, um Thüringen als Standort für medienproduzierende Unternehmen attraktiver zu machen. Nur so ist die dringend notwendige Ansiedlung weiterer Produktionsfirmen machbar. Wenn wirklich Thüringen das Profil eines Kindermedienlands bekommen soll, dann muss der Kinderkanal zum Kern einer sich um ihn gruppierenden wachstumsorientierten und zukunftssicheren Medienproduktionslandschaft werden. Auch die Landesmedienanstalt gehört in "Sichtweite" von Kinderkanal und MDR, aber nicht in die verträumte Provinz.
Meine Damen und Herren, diese medienpolitischen Weichenstellungen müssen schnell geschehen, sonst verlieren wir gegenüber den anderen Bundesländern immer weiter an Boden. Das wird besonders bei einem Blick auf Sachsen und Sachsen-Anhalt, den anderen beiden am MDR beteiligten Ländern, deutlich.