Sie sind genauso lange in diesem Arbeitskreis "Sportstätten" wie ich, ich bin auch erst seit dieser Wahlperiode drin. Anders ist es nicht gelaufen und manchmal sitzen wir auch nur einmal im Jahr zusammen.
Ich finde diesen Arbeitskreis "Sportstätten" natürlich sehr hilfreich, damit wir informiert werden, wie manche Entscheidungen zustande kommen; und das Geld können wir auch nicht zweimal ausgeben. Aber entscheiden tut dieser Arbeitskreis "Sportstätten" nicht. Hier werden wir nur vorinformiert. Das will ich hier vielleicht zur Klarstellung sagen.
Herr Grob, wenn Sie von der Südschwimmhalle in Erfurt sprechen, dass diese sehr unkompliziert saniert wurde und dass das vielleicht ein Paradebeispiel ist, dann kann ich Ihnen sagen, dafür wurde das Hermannsbad geschlossen, dafür geht es den Stadtwerken auch schlecht und es wird derzeit in der Stadt Erfurt diskutiert, welche Bäder noch geschlossen werden können. Ich denke, so kann man nicht miteinander umgehen, das ist eigentlich eine nicht unkomplizierte Arbeit. Darauf wird aber Frau Dr. Wildauer im nächsten Tagesordnungspunkt noch konkreter eingehen.
Eine Bemerkung möchte ich doch noch sagen zu Minister Pietzsch wegen der katastrophalen Hinterlassenschaft der Bäder durch die DDR. Wenn diese Hinterlassenschaft wirklich so katastrophal gewesen wäre, kann ich mir nicht vorstellen, dass die DDR auch zum Ende der 80er-Jahre noch Europameister und Weltmeister im Schwimmen zustande bekommen hat.
Und das Zweite, muss ich sagen, wenn natürlich - ich übersehe nicht, dass Generalsanierungen in Einzelfällen getätigt wurden und ich übersehe auch nicht, dass es einzelne Neubauten gab, das begrüßen wir auch, dagegen haben wir uns nie ausgesprochen - 12 Jahre nach der Wende 12 Jahre an den Bädern nichts gemacht wird, dann kann es doch nicht anders sein, dass der Nachholbedarf jetzt da ist. Denn erst in den letzten Jahren wurden diese geschlossen. Wenn diese Hinterlassenschaft so schlimm gewesen ist, dann wären schon Anfang der 90er-Jahre die Ersten geschlossen worden.
Ich bitte doch bei aller Erregung darauf zu achten, dass man die Redner und Rednerinnen noch versteht, und zwar nicht nur im Saal; wir haben auch Gäste auf der Besuchertribüne, da ist es vielleicht etwas schwierig. Jetzt haben wir Herrn Abgeordneten Ramelow, PDS-Fraktion.
Ich bekomme ja immer gesagt, dass ich zur Hinterlassenschaft nichts zu sagen habe, weil ich nicht hier war. Des
wegen kann man im Moment aktuell zum neu gebauten Bad nach Bad Salzungen fahren, da kann man sehen, wie die Kacheln von der Wand fallen. Dann habe ich eine ungefähre Vorstellung, wie katastrophal es damals gewesen sein muss.
Ich bitte doch bei aller Erregung zunächst dem Redner zuzuhören und wer möchte, kann sich im Anschluss zu Wort melden. Bitte.
Herr Wirtschaftsminister, ich habe mich entschlossen, aus meinem ideologischen Schützengraben herauszukommen, in dem Sie mich gestern Abend noch vermutet haben.
(Zwischenruf Schuster, Minister für Wirt- schaft, Arbeit und Infrastruktur: Das ist eine Frechheit.)
Herr Wirtschaftsminister, ich habe mich noch mal gemeldet, weil Sie eben so lax gesagt haben, Sie können sich gar nicht erinnern, wie das war, wie Sie die Investitionen aus der GA den Gemeinden quasi aufschwätzen mussten oder war es umgekehrt, die Gemeinden haben sich richtig geprügelt, um das Geld bei Ihnen zu bekommen. Ich kann mich erinnern bei der Prüfung der acht Erlebnisbäder, dass da die Namen auftauchen: Steinhard, Andre und Dyle. Steinhard, der Bäderkönig, taucht an mehreren Stellen auf; er wiederholt sich dann auch wieder in Eisenach. Seit einigen Tagen habe ich auch eine Anfrage aus Mainz vorliegen, wo er dieselben Geschichten mit der Kommune in Mainz betreibt. Die Familie Andre hat sich im Osten aufgeschwungen, sich als große Bäderentwickler darzustellen. Nur unter großen Mühen und über viele Prozesse ist man dort ein wenig diesen Menschen Herr geworden. Ich habe es ja vorhin schon gesagt, das Geld ist hineingeflossen, aus Ihrem Haus gefördert, und anschließend in die Schweiz abgeflossen. Der Region und der strukturel
len Verbesserung hat es bis heute nicht gedient; und es gibt immer noch ernst zu nehmende Menschen, die damals als Wirtschaftsentwickler in Zeulenroda beauftragt waren, eine Konzeption zu schreiben wie gleichzeitig über das Erlebnisbad. Und da gebe ich Ihnen Recht, wenn das Erlebnisbad eingebunden wird in eine Hotelstrategie, in eine Tourismusverwertungs- und Vermarktungsstrategie, dann ist es eine sinnvolle Investition. Aber es ist jeweils rausgelöst worden und das gilt eben auch für Herrn Dyle senior und die Avenida-Therme. Ich habe Sie damals hier gefragt nach dem Entwicklungskonzept für Hohenfelden insgesamt, wo ich mir die Avenida-Therme als Teilprojekt der gesamten kommunaleigenen Gesellschaft hätte vorstellen können. Da haben Sie mir einfach von diesem Pult aus geantwortet, lax, ich solle das doch mal die Regionalpolitiker fragen, dafür seien Sie ja nicht zuständig. Für das Ergebnis sind Sie nie zuständig - als die Kaufpreise dort nicht bezahlt worden sind, als es dauernd Beanstandungen gab, als bis heute dort nicht deutlich wurde, wo über die höhere Förderung, die Sie gegeben haben, das ist der Zusammenhang, die höhere Förderung, die Strukturverbesserung in der Region Hohenfelden verbessert worden ist. Wenn Sie das jetzt pe, pe, pe nennen, dann finde ich das eine Verhöhnung. Die drei Gemeinden, die einen Zweckverband gebildet haben, haben im sechsstelligen DM-Bereich eine Zweckverbandeinlage, die Ihnen sogar von Herrn Dyle junior als Darlehen gewährt worden sei, eingezahlt. Mit diesem Zweckverbandelement ist lediglich die höhere Förderung gewährt worden und das nenne ich Trickserei der Landesregierung, das nenne ich kreative Förderpolitik zulasten eben von Tabarz. Wenn Sie sagen, das ist alles nur hausgemacht. Die Überlegung, die Sie gerade angestellt haben, dass unter Abzug der Zinsen und Tilgung eigentlich Tabarz ja stabil dasteht. Ja, wenn ich bei mir zu Hause angucke, was meine Wohnung unter Abzug von Tilgung und Zinsen mir an Schulden hinterlässt, ja fast nichts, dann kann ich auch sagen, das ist eine Milchmädchenrechnung. Man hat den Kapitaldienst insgesamt mit zu berücksichtigen und man muss sich fragen, auf welcher Planungssicherheit und Planungsgrundlage betriebswirtschaftlich die Fördermittel ausgereicht worden sind. Da sind ja Planzahlen zugrunde gelegt worden, wie viel jährlicher Zuwachs da sein muss, um die Zinsen und Tilgung auch finanzieren zu können. Sonst hätten Sie es ja gar nicht ausreichen dürfen. Meine Damen und Herren, an dieser Stelle sage ich es mal: Tabarz ist am Anfang als Solitär gefördert worden, es war das erste Bad in der ganzen Region. Es hat in dieser Phase Zuwachsraten gehabt und dann ist es eingegrenzt worden durch Oberhof, Brotterode, Arnstadt, durch die AvenidaTherme und durch z.B. auch Erfurts Südschwimmhalle. Weil ein Teil der Menschen, die jetzt ihr Bedürfnis hier in der Erfurter Südschwimmhalle gedeckt bekommen, den Weg dorthin nicht mehr machen. Andere, die sich entscheiden, weil sie bewusst in ein Großerlebnisbad gehen, entscheiden sich dann für den näheren Weg und möglicherweise für das modernere oder neuere Bad. Also sind das alles Dinge, bei denen ich ganz stur dabei bleibe, wir haben für 6,2 Millionen Menschen Kapazitäten geschaffen und die Frage ist, wie wir die Differenz zwischen 2,4 Millionen
und 6,2 Millionen füllen. Wenn Sie jetzt sagen, die Mecklenburger gehen im Tourismus neue Wege, dann sage ich: Auf, Herr Minister, Sie sind zuständig dafür. Wann schaffen wir es, die Kleinstaaterei in der Tourismusförderung in Thüringen zu überwinden. Wann stecken Sie das Geld, was Sie in die Denkfabrik gesteckt haben, in ein Marketingkonzept, bei dem wir Tagestouristen aus dem Umland, aus der Umlandregion Frankfurter Großraum und anderen Stellen hierher bekommen. Da muss ich Ihrem CDU-Kollegen Heym einfach Recht geben, hier ist mehr Kreativität gefordert und nicht einfach nur die Schuld den Kommunen oder den einzelnen Bürgermeistern zuzuweisen und dabei zu verschweigen, dass gleichzeitig private Investoren hier ohne Ende abgezockt haben. Das haben Sie zugelassen und zum Teil sogar mitgemacht.
Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich möchte gern gleich Stellung nehmen zu den Aussagen von Herrn Ramelow. Mit den Betreibern Steinhard, Andre habe ich zu keiner Zeit verhandelt, dazu kann ich mich nicht äußern.
Aber, was den Betreiber Dyle anlangt: Dies ist ein Unternehmer, der in dem Bereich deutschlandweit tätig ist, und zwar seriös tätig ist. Ich lasse es nicht zu, dass Sie hier von dieser Stelle aus solche Unternehmen in den Dreck ziehen, meine Damen und Herren.
Wenn Sie sagen, ich hätte dazu beigetragen oder mitgeholfen, dass irgendwelche Unternehmen abgezockt haben, Herr Ramelow, einen solchen Vorwurf werde ich mir nicht gefallen lassen. Notfalls werde ich Ihnen Gelegenheit geben das vor Gericht zu beweisen.
(Zwischenruf Abg. Ramelow, PDS: Wir kön- nen gemeinsam die Akten prüfen, aber als Minister sind Sie verantwortlich für Ihr Haus.)
Ja, das können wir gern. Wir können die Akten vorlegen, aber Sie werden dabei schlecht aussehen, Herr Ramelow.
Was nun den Kapitaldienst anlangt: Wissen Sie, eine Kommune, die Infrastrukturinvestitionen tätigt, muss diese a) kofinanzieren können und b) auch den Kapitaldienst leisten können. Das ist doch die normale Regelung. Nun bin ich dafür, dass viele Infrastruktureinrichtungen sich selbst tragen, also privatwirtschaftlich finanziert werden, und dass man den Versuch unternehmen sollte, den Kapitaldienst auch einzurechnen in das Betriebsergebnis oder zusätzlich zum Betriebsergebnis den Kapitaldienst zu veranschlagen. Das heißt aber noch lange nicht, dass man eine Finanzierung aufbauen soll, die das Unternehmen kaputtmachen muss. Darum ging es, Herr Ramelow.
Ich habe auf die Marketinglösungen in anderen Ländern hingewiesen. Sie fordern diese vom Land. Ich mache darauf aufmerksam, der Tourismussektor ist ein privatwirtschaftlicher Sektor. Wir haben entsprechende Einrichtungen geschaffen, nämlich eine TTG, die den Verbänden und Touristikern gehört. Marketing ist die Aufgabe der TTG, von der ich sprach. Wir können nicht alles verstaatlichen in unserem Lande, Herr Ramelow. Das würde Ihnen vielleicht so gefallen.
Meine Damen und Herren, wir werden auch andere Bäder untersuchen lassen hinsichtlich ihrer betriebswirtschaftlichen Situation und dann werden wir sehen, was das Ergebnis sein wird. Vielen Dank.