In der ersten Thüringer Destillationsanlage, die in einem Hopfenbaubetrieb in Schkölen steht, konnten verschiedenen ätherische Öle gewonnen werden. Neu und wieder in Kultur genommen wurden unter anderem Moldawischer Drachenkopf, Pestwurz, Stechapfel und Tollkirsche. Die Nutzung nachwachsender Rohstoffe zur Energiegewinnung hat zunehmende Verbreitung erfahren. Ausgereift ist die energetische Verwertung von Holz. Neben den Heizkraftwerken Blankenstein existieren fünf weitere Anlagen mit Kraft-Wärme-Kopplung. Im Jahre 2002 wurden unter anderem 779 Biomasseheizanlagen bis 100 Kilowatt sowie sechs Anlagen über 100 Kilowatt errichtet. Eine davon ist das Biomassekraftwerk Silbitz, das eine Feuerungswärmeleistung von 27 Megawatt und eine elektrische Leistung von 5,6 Megawatt hat.
In der Landwirtschaft ist die Erzeugung von Elektroenergie aus Biogas am weitesten fortgeschritten. In Thüringen gibt es 29 landwirtschaftliche Biogasanlagen mit insgesamt 70.300 Kubikmetern Faulraum und einer thermischen Gasverwertungskapazität von ca. 11.200 Kilowatt. Davon wurden elf Anlagen im Jahre 2002 errichtet. Weitere Anlagen werden zurzeit vorbereitet. Innovative Lösungen zur Nutzung der anfallenden Wärme gewinnen ebenso an Bedeutung wie ein verstärkter Einsatz von nachwachsenden Rohstoffen als Koferment.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, für die Rahmenbedingungen der EU, des Bundes und des Freistaats Thüringens für Europa wurden die Weichen für einen deutlichen Aufschwung der energetischen Nutzung nachwachsender Rohstoffe bereits Mitte der 90er-Jahre in Brüssel gestellt. Mit der Deklaration der Klimarahmenkonvention von 1994 in Verbindung mit dem 1997 angenommenen Kyoto-Protokoll, den Vorgaben des Weissbuches der Europäischen Kommission "Energie für die Zukunft - erneuerbare Energieträger" von 1997 und dem Grünbuch zur Sicherung der Energieversorgung, in dem Maßnahmen zur Erhöhung des Anteils erneuerbarer Energieträger am Gesamtenergieverbrauch der EU benannt sind, wurden eindeutige Signale pro erneuerbarer Energie und damit auch der Bioenergie für die Mitgliedstaaten gegeben. Der im Dezember 2002 beschlossene Aktionsplan der Europäischen Union zur Förderung von Biokraftstoffen ist ein weiterer Schritt in die richtige Richtung.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, dennoch wissen Sie, dass es gegenwärtig Vorschläge aus Brüssel gibt, die, sollten sie umgesetzt werden, die positive Entwicklung verzögern wird. Die Europäische Kommission hat am 22. Januar 2003 ihre Vorschläge zur Halbzeitbewertung der Agenda 2000 konkretisiert und unter anderem wurde vorgeschlagen, eine Reform der gemeinsamen Agrarpolitik durchzuführen.
Zum Komplex nachwachsender Rohstoffe sind zwei Vorschläge zurzeit noch relevant: Die Flächenstilllegung nur noch zu ökologischen Zwecken zu nutzen und die Einführung einer Energiepflanzenprämie. Die Flächenstill
legung soll auf 10 Prozent der Fläche erfolgen, wobei die einzelnen Flächen jeweils zehn Jahre stillgelegt werden. Der Anbau nachwachsender Rohstoffe soll auf den Stilllegungsflächen nicht mehr möglich sein. Das, meine sehr verehrten Damen und Herren, widerspricht grundsätzlich den Zielen der Reform, für die Landwirtschaft mehr Marktorientierung einzuführen.
Aufgrund der derzeitigen Lage an den Agrarmärkten sind diese Vorschläge nicht mehr zeitgemäß. Zudem werden so der Landwirtschaft wertvolle Flächen auch für die ökologisch sinnvolle Verwertung von Wirtschaftsdünger sowie zum Anbau nachwachsender Rohstoffe entzogen. Beachten Sie, im Vergleich zum Jahr 2002 wurde damit der Thüringer Landwirtschaft die Wertschöpfung von 45.000 ha Fläche versagt. Die Stilllegungsflächen werden zwingend benötigt, um die Mengenziele der Kommission zur Herstellung von Biokraftstoffen zu erfüllen.
Zur Energiepflanzenprämie, die auch CO2-Kredit genannt wird, Folgendes: Die von der Kommission vorgeschlagene Regelung führt nicht zu einer Steigerung des Energiepflanzenanbaus, da die Prämie von 45 * viel zu niedrig ist, um die Anreizwirkung zu initiieren. Der Ausschluss des Anbaus von nachwachsenden Rohstoffen auf Stilllegungsflächen dürfte den Anbau zusätzlich erschweren. Der europäischen Landwirtschaft wird so die Möglichkeit genommen, sich mehr auf diesem Gebiet zu engagieren und einen stärkeren Beitrag zu den Zielen des Kyoto-Protokolls zu leisten. Die Energiepflanzenprämie ist zwar ein Schritt in die richtige Richtung, doch muss die Prämie pro Hektar erhöht werden.
Am 29. April 2003 fand in Brüssel der Agrarstammtisch der Agrarminister der unionsregierten Bundesländer Deutschlands mit Herrn Kommissar Fischler statt. Wir hatten dort einen Meinungsaustausch zur Weiterentwicklung der gemeinsamen Agrarpolitik. Dort konnten wir unter anderem unsere Position vorbringen, dass die von mir soeben genannten Regelungen völlig entgegen allen sonstigen Bestrebungen der EU verlaufen, den Anbau von Biomassenutzung in Energie und in das Tiefbettreich zu fördern. Unsere Forderung, dass die vorgesehene Begrenzung der Beihilfe auf Energiepflanzen auf einer Höchstfläche von 1,5 Mio. ha wegfallen und der Anbau von nachwachsenden Rohstoffen auf Stilllegungsflächen weiterhin möglich sein müsse, wurde dort aufgegriffen. Herr Kommissar Fischler hat uns erklärt, dass die Kommission bereit ist, sich in diese Richtung zu bewegen und hier andere Dinge, was die Stilllegung und die Energiepflanzen betrifft, zu gehen.
Die Bundesregierung, meine sehr verehrten Damen und Herren, hat den politischen Rahmen mit der Überarbeitung bestehender und der Einrichtung zusätzlicher Fördermaßnahmen neu gesteckt. Das Marktanreizprogramm "Erneuerbare Energien" wurde neu ausgerichtet, aber bei
den Biogasexperten gab es kein Aufatmen, die Förderung ist weiterhin auf kleine Anlagen ausgelegt. Entsprechend der Struktur der Landwirtschaft in den neuen Bundesländern sind diese Anlagen weitestgehend uninteressant. Dieses Förderinstrumentarium geht den Thüringer Landwirten verloren. Das Erneuerbare Energiegesetz regelt Abnahme und Vergütung von Strom aus Biomasse und sichert ihren Vorrang bei der Netzeinspeisung ab. Bei der jetzt anstehenden Novellierung gilt es, dringend notwendige Änderungsvorschläge unter Abwägung landwirtschaftlicher und umweltspezifischer Gesichtspunkte kurzfristig mit einzubringen. Das Markteinführungsprogramm "Biogene Treib- und Schmierstoffe" des Bundesministeriums für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft unterstützt die Einführung biogener Schmierstoffe und flüssiger Energieträger.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, lassen Sie mich jetzt zu Thüringen kommen: Im Interesse des Klimaschutzes und entsprechend dem Thüringer Klimaschutzkonzept der Landesregierung vom 21.11.2000 gilt es, die energetische Nutzung erneuerbarer Energieträger weiter auszubauen. Bis zum Jahr 2010 sollen 5 bis 7 Prozent des Primärenergiebedarfs aus erneuerbaren Energieträgern gedeckt werden; das ist mindestens eine Verdreifachung gegenüber 1998. Thüringen setzt auf die verstärkte Nutzung von Biomasse. Berechnungen des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Infrastruktur zufolge beträgt in Thüringen der Anteil der erneuerbaren Energien am Primärenergieverbrauch 3,8 Prozent, die Biomasse trägt davon zwei Drittel. Der Anteil der Energie aus Biomasse am Primärenergieverbrauch betrug 2001 3 Prozent. Mit diesem Ergebnis liegt Thüringen weit über dem Bundesdurchschnitt.
Sogar Vorreiter wie der Freistaat Bayern konnten mit diesem Ergebnis überrundet werden. Die finanzielle Unterstützung für die Installation von Anlagen zur Erzeugung von Bioenergien kommt maßgeblich aus dem Ressort Wirtschaft, Arbeit und Infrastruktur. Mit der modifizierten Förderrichtlinie "Förderung der rationellen und umweltfreundlichen Energieverwendung, insbesondere auf der Basis von erneuerbaren Energien" werden unter anderem Kombinationsanlagen zur Nutzung von Biomasse und zur thermischen Nutzung der Sonnenenergie sowie Pilot- und Demonstrationsvorhaben im Bereich "Nutzung von Biomasse" gefördert. Seit 1992 hat dieses Ministerium auf der Grundlage der oben genannten Richtlinie und ihrer Vorgänger 5.922 Biomasseanlagen mit 14,8 Mio. fördert. Dabei ist eine thermische Leistung von 205,1 MW bei Gesamtinvestitionen von über 92,2 Mio. worden. Hinzu kommt, dass 11 Blockheizkraftwerke, die mit erneuerbaren Energien betrieben werden, mit fast 795.000 finanziell unterstützt wurden. Die Investitionen beliefen sich auf über 3 Mio. !& 7 11 Anlagen beträgt 3,5 MW und die elektrische Leistung 2,4 MW.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, in vielen Zweigen der Thüringer Wirtschaft finden sich Anwendungsbeispiele für die Verwendung nachwachsender Rohstoffe. Die Entwicklung und Produktion findet meist singulär in kleineren Unternehmungen statt. Geschlossene Wertschöpfungsketten von Erzeugern, Verarbeitern und Anwendern sind die Ausnahme. Die so erzeugten Produkte werden in geringer Stückzahl hergestellt und sind im Ergebnis relativ teuer. Besonders bei Produkten, die sich einem Verdrängungswettbewerb stellen müssen, wie Dämmstoffe und Textilien, hält sich die Marktnachfrage in Grenzen. Marktchancen haben nur solche Produkte, die sich durch ihre Eigenschaft von anderen Produkten positiv abheben, die für den Anwender neue Einsatzmöglichkeiten eröffnen und letztlich einen Preisvorteil bieten.
Unsere Partner beim Thüringer Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst bekräftigen uns in der Auffassung, dass kleine mittelständische Unternehmen in der Regel die Entwicklung innovativer Produkte nicht aus eigener Kraft leisten können. Hierfür sind Kooperationen mit Forschungseinrichtungen unumgänglich. In vielen Forschungseinrichtungen Thüringens werden Forschungsthemen bearbeitet, die dem Komplex nachwachsender Rohstoffe zuzuordnen sind. Die Umsetzung des dort vorhandenen wissenschaftlichen Know-hows, insbesondere durch Thüringer Unternehmen, stellt sich allerdings bislang als schwierig dar. Dieses Defizit gilt es zu überwinden. Ein Erfolg versprechender Weg ist der Aufbau von Verbündeten und Netzwerken, in denen Unternehmen und Forschungseinrichtungen eng zusammenarbeiten.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich komme jetzt zum Ausblick: Trotz aller Anstrengungen mussten wir zur Kenntnis nehmen, dass nachwachsende Rohstoffe bisher noch zu wenig als Ausgangsstoffe oder Basis für innovative Produkte verwendet und die offensichtlichen Vorteile genutzt werden. Der Anbau, die Verarbeitung und die Verwendung nachwachsender Rohstoffe leisten einen hohen Beitrag zur Umwelt und insbesondere Klimaschutz. Dadurch können einerseits die natürlichen Ressourcen in erheblichem Maße geschont werden und dadurch Kohlendioxidimmissionen und der Treibhauseffekt vermindert werden. Darüber hinaus ist bei Produkten aus nachwachsenden Rohstoffen in der Regel eine hohe Umweltverträglichkeit und gute biologische Abbaubarkeit gegeben, so dass auch eine Rückführung in die natürlichen Stoffkreisläufe unproblematisch ist.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, Holz ist der nachwachsende Rohstoff Nummer 1, ob als Energieträger, ob im Baugeschehen, ob in der Möbel- und Papierindustrie. Er ist vielseitig und universell einsetzbar. Thüringen verfügt über ein reichhaltiges Potenzial an Holz, das es gilt dementsprechend zu nutzen. Vor allen Dingen in der Bauindustrie könnte hier verstärkt Holz eingesetzt werden, könnte verstärkt zur Nutzung und zum Bauen mit herangezogen werden. Hier stellen wir uns vor, dass wir in der Zukunft noch stärker mit einheimischen Hölzern un
Die Förderung, meine sehr verehrten Damen und Herren, erneuerbarer Energieträger gewinnt an energie-, umwelt- und wirtschaftspolitischer Bedeutung. Ein beträchtlicher Teil der durch diese Förderung initiierten Investitionen beeinflusst das Auftragsvolumen von kleinen und mittleren Unternehmen, insbesondere in den ländlichen Regionen Thüringens positiv. Im Zeitraum 1991 bis 2002 hat das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Infrastruktur für die Förderung von Anlagen zur Nutzung erneuerbarer Energien finanzielle Mittel im Umfang von über 51,3 Mio. !% % Investitionen in Höhe von fast 307 Mio. 8 worden. Damit wurden Arbeitsplätze erhalten oder neu geschaffen. Das Handwerk, Gewerbe und der Handel haben ebenso davon profitieren können wie wirtschaftsnahe und wissenschaftliche Einrichtungen. Die Förderung des Thüringer Ministeriums für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt von Pilot- und Demonstrationsfarmen als Einkommensalternative für die Land- und Forstwirtschaft hat in den letzten Jahren viel dazu beigetragen, innovative Technologien auf den Weg zu bringen und Landwirten ein zweites oder drittes Standbein zu ermöglichen. In den letzten zwei Jahren wurden 11 Projekte mit einem Fördervolumen von 254.000 8 !.spielhaft sollen die Projekte Qualitätssicherung von Thüringer Biodiesel, Optimierung von Biogasanlagen, Nutzung von Trockentechnik im Arznei- und Gewürzpflanzenbereich und neuartige Technologien zur Umwandlung von Wärme in Kälte als Klimatisierung für die Schweinezucht genannt werden. Ebenfalls trugen Förderprogramme des Ministeriums, wie das Agrarinvestitionsprogramm und das Thüringer Agrarinvestitionsförderprogramm zur Verbesserung der Verarbeitungs- und Vermarktungsstrukturen sowie dazu bei, dass die Verarbeitung und Vermarktung nachwachsender Rohstoffe weiter unterstützt werden konnte.
Unsere Anstrengungen, meine sehr verehrten Damen und Herren, dürfen dabei nicht nachlassen, ausreichende Fördermittel für die verstärkte Verwendung und Nutzung nachwachsender Rohstoffe in allen Ressourcen bereitzustellen. Heute gilt es umso mehr, noch intensiver die Förderprogramme des Bundes und der EU zu erschließen.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, in diesem Zusammenhang möchte ich das Thüringer Zentrum für nachwachsende Rohstoffe der Thüringer Landesanstalt für Landwirtschaft in Dornburg erwähnen. Als Anlaufstelle für Bürger, Investoren, Interessenten, Schulen und Fachexperten hat das Zentrum Großartiges geleistet.
Aussichtsreiche Projekte werden dort von einer Vielzahl von Projektideen herausgefiltert und wissenschaftlich begleitet auf den Weg gebracht. Mit Errichtung der Datenbank für nachwachsende Rohstoffe ist Thüringen mit diesem Thema nun auch im Internet präsent, aber damit wurde
- das muss hier auch einmal gesagt werden - die Kapazitätsgrenze des Thüringer Zentrums für nachwachsende Rohstoffe erreicht.
Trotz der Fortschritte, die wir erreicht haben, meine sehr verehrten Damen und Herren, sind weitere Anstrengungen notwendig, um den nachwachsenden Rohstoffen weitere Bedeutung zukommen zu lassen. Nachwachsende Rohstoffe tragen zur nachhaltigen Erhaltung der Umwelt und der natürlichen Ressourcen bei. Die Bedeutung der nachwachsenden Rohstoffe ist weiter zu mehren. Es ist weiterhin notwendig, auch zwischen den Ministerien noch enger zusammenzuarbeiten, um alle Fördermittel von Bund und Europäischer Union zu erhalten. Des Weiteren sollte die Energie- und Technologieberatung koordiniert und abgestimmt werden, damit wir eine größere Breite bei der Anwendung nachwachsender Rohstoffe erreichen können. Unterstützen Sie uns bei unseren Überlegungen, bringen Sie Ihren reichen Erfahrungsschatz ein, geben Sie helfende Vorschläge, wie wir im Interesse der nachwachsenden Rohstoffe das Thüringer Zentrum für nachwachsende Rohstoffe weiter ausbauen und stärken können. Ich danke Ihnen für die Aufmerksamkeit.
Gut. Das muss man ja erst abfragen. Dann eröffne ich die Aussprache und bitte als ersten Redner Herrn Abgeordneten Kummer an das Rednerpult. Bitte schön.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, als ich während der Rede des Herrn Ministers mal den Blick in die Runde schweifen ließ, habe ich gedacht, scheinbar kann sich das hohe Haus nach 19.30 Uhr nicht mehr konzentrieren.
Da ist es natürlich schade, dass wir um diese Zeit diesen Tagesordnungspunkt behandeln. Ich dachte eigentlich, wir schaffen das, aber dieser Tagesordnungspunkt ist eigentlich zu wichtig, um nicht zuzuhören, denn meine Damen und Herren, es scheint Ihnen die Bedeutung von nachwachsenden Rohstoffen nicht richtig klar zu sein. Nachwachsende Rohstoffe sind ein wesentlicher Faktor und werden es in der Zukunft noch viel mehr sein zur Entwicklung des ländlichen Raums, zur Schaffung von Arbeitsplätzen und zum Schutz unserer Umwelt. Deshalb bitte ich, dass diesem Tagesordnungspunkt auch die nötige Aufmerksamkeit gewidmet wird.
Meine Damen und Herren, in Thüringen hat die Land- und Forstwirtschaft eine große Bedeutung. Aber wie ist die Situation in der Landwirtschaft? Wir haben es auf der einen Seite mit steigenden Erträgen und einer zurückgehenden Bevölkerung zu tun. Quoten reglementieren die Produktion, die Preise für Produkte stagnieren oder sinken und die Produktionsförderung durch die Europäische Union wird zurückgefahren. Landwirtschaftliche Betriebe kommen damit immer mehr in Probleme und Flächen werden für den Anbau von Lebensmitteln nicht mehr benötigt. Hier ist ein Ausweg notwendig, denn landwirtschaftliche Betriebe sind auch gleichzeitig die Kerne der Entwicklung ländlicher Räume. Sie brauchen zu ihrer Erhaltung neue Einnahmemöglichkeiten und nur diese lassen sie die Möglichkeit bekommen, neue Arbeitsplätze zu schaffen und für Wertschöpfung in den ländlichen Gebieten zu sorgen. Der Anbau und die regionale Verarbeitung von nachwachsenden Rohstoffen - und da muss ich dazusagen gerade auch auf Stilllegungsflächen, der Minister ist vorhin auf die Notwendigkeit eingegangen - können einen wesentlichen Beitrag zur Stärkung der landwirtschaftlichen Betriebe und zur Stärkung des ländlichen Raums leisten. Aber nicht nur das sind die positiven Effekte nachwachsender Rohstoffe, auch die Einsparung von Ressourcen und der Klimaschutz sind ein wesentlicher Beitrag, den nachwachsende Rohstoffe leisten können.
Der Anbau, die Verarbeitung, die Vermarktung und die Nutzung nachwachsender Rohstoffe sind also ein klassisches Beispiel für eine nachhaltige Entwicklung im Sinne der Agenda 21. Ich möchte hier auf einige Beispiele eingehen und der Schwerpunkt meiner Rede wird die Frage der Nutzung nachwachsender Rohstoffe für die Energieerzeugung sein. Das, denke ich, ist der wesentliche Einsatzschwerpunkt nachwachsender Rohstoffe in der Zukunft.
Wir können in Thüringen langfristig einen großen Teil unseres Energiebedarfs gerade aus Biomasse decken. "Holz als Erdöl der Region" ist zum Beispiel Thema der lokalen Agenda im Kreis Schmalkalden/Meiningen. In dieser Agenda hat man festgestellt, dass man mit Holz aus diesem Kreis in der Lage wäre, alle Einfamilienhäuser des Kreises zu heizen. Wenn man jetzt mal ein kleines Rechenbeispiel aufmacht, ein Dorf mit 50 Häusern und pro Haus einem Heizölverbrauch von ca. 2.000 l hätte also einen Gesamtverbrauch von 100.000 l. Das heißt, bei den gegenwärtigen Preisen würden, wenn wir dieses Heizöl durch Holz substituieren, ca. 30.000 # 8 fung in der Region bleiben, ausreichend Geld, um eine Arbeitskraft zu finanzieren, die das Holz heranschaffen kann. Wenn es uns dann auch noch gelingt, z.B. mit Programmen wie dem Dorferneuerungsprogramm, eine zentrale Versorgung mit Wärme in diesem Ort zu organisieren, z.B. über ein Heizhaus und die entsprechenden Leitungen, dann könnten wir die entsprechende Heizungsanlage wesentlich preiswerter zur Verfügung stellen. Das Ganze wür
de Sinn machen und wir hätten eine deutliche Verbesserung der Wertschöpfung und zusätzliche Arbeitsplätze geschaffen.
Meine Damen und Herren, das ist leicht gesagt, es gibt aber auch Schwierigkeiten. In der Broschüre, die uns für den heutigen Tag auch als Material zur Verfügung gestellt wurde, der Broschüre des Fachbeirats nachwachsende Rohstoffe, wird auf diese Schwierigkeiten eingegangen. Da ist davon die Rede, dass unter den derzeitigen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen und Fördermöglichkeiten nur ein geringes mobilisierbares Durchforstungsholzpotenzial vorhanden ist. Das heißt, es lohnt sich im Moment noch nicht, in den Wald zu gehen und das Holz für die energetische Nutzung entsprechend rauszuholen.
Ich denke, meine Damen und Herren, hier muss Abhilfe geschaffen werden. Dazu sollten wir sehen, wo wir entsprechende Mittel mobilisieren und wie wir sonst Unterstützung geben können.
Es gibt aber auch gerade zur energetischen Verwertung von Holz noch massiven Forschungsbedarf. Wenn man daran denkt, dass Holzvergaser nach dem Krieg für Autos durchaus typisch waren aus dem einfachen Grund, weil die Not dazu zwang, auf diesen Rohstoff auszuweichen, weil man eben kein Benzin hatte, und wenn man dann heute weiß, dass sich die Technologie der Holzvergaser seitdem kaum weiterentwickelt hat, dann muss ich doch fragen, warum verschwenden wir solche Möglichkeiten, die uns wesentlich weiterhelfen könnten.
Ich möchte auch an die Frage des Stirling-Motors erinnern, ein Motor, der allein durch die Nutzung von Wärme, Strom erzeugen könnte, ein Motor, der eben auch Holz direkt nutzen könnte, um damit Strom zu erzeugen. Die Patente liegen im Schubkasten. Auch hier gelingt es nicht, ein Prinzip, das schon anwendungsreif ist, entsprechend großflächig einzuführen.
Das nächste Thema zur Energieerzeugung ist die Frage Biogas. In der Broschüre des Fachbeirats wird von einem Potenzial von 5,2 Prozent des Thüringer Primärenergiebedarfs gesprochen. 5,2 Prozent des gesamten Energiebedarfs von Thüringen könnten wir mit Hilfe von Biogas decken. Im Moment haben wir ein Zwanzigstel dessen erreicht. Der große Klimavorteil von Biogasanlagen ist, dass wir damit gleichzeitig erreichen, dass nicht aus Güllelagern Methan aufsteigt. Methan hat eine 21fache Klimawirkung von CO2. Das heißt also, hier liegen gigantische Potenziale, die es zu nutzen gilt. Gleichzeitig erreicht man mit der Nutzung von Biogas auch noch bessere Düngeeigenschaften der Gülle und eine niedrigere Geruchsbelästigung. Es wäre also ein Verfahren, das durchaus mit aller Kraft vorangetrieben werden muss. Die Einsatzmöglichkeiten von Biogas sind auch sehr groß, d.h., man kann mit Biogas Strom, Wärme, Kälte erzeugen, man kann aber auch Fahrzeuge antreiben.
Aber auch für diese Technologie gibt es massive Probleme. Seit März 2002 gibt es zum Beispiel nur noch eine Förderung von Biogasanlagen mit einer Leistung bis 70 kW. Wir haben in Thüringen durch unsere großen Landwirtschaftsbetriebe aber die Möglichkeit, wesentlich größere Anlagen, die eigentlich profitabler sein könnten, zu bauen, aber durch die fehlende Förderung kommt das nicht zu Stande.
Ich habe das Thema auf einer Veranstaltung in Staffelstein angesprochen, wo es auch um nachwachsende Rohstoffe ging. Hier ist von einem Vertreter vom Bundesministerium, das hier entsprechend zuständig ist, ausgeführt worden, dass über die Regelung des erneuerbaren Energiengesetzes, also die Regelung der Einspeisungsvergütung, in Zukunft dafür gesorgt werden soll, dass sich diese großen Biogasanlagen auch lohnen. Ich hoffe, dass das endlich in Sack und Tüten kommt, damit wir hier entsprechend weiterkommen.
Es gibt aber auch noch andere Probleme. Wir haben zwar eine BHKW-Förderung, also die Förderung von Blockheizkraftwerken, durch das Wirtschaftsministerium, aber wenn ich mir die Summen ansehe, die da drinstehen 100.000 $ 66 . Biogasanlagen, den wir haben, natürlich lange nicht ausreichend.
Wir haben auch das Problem, dass wir zwar die Errichtung von Güllelagern und die Abdeckung von Güllelagern fördern können, es gelingt uns aber nicht, diese Mittel umzuschichten in die Förderung von Biogasanlagen oder zumindest den Teil von Biogasanlagen, der auch einem Güllelager entspricht, obwohl das Sinn machen würde. Nur dadurch, dass das unterschiedliche Förderprogramme sind, haben wir das bisher nicht hinbekommen. Ich denke, hier muss noch mal darüber nachgedacht werden, ob uns nicht ein cleverer Trick einfällt.
Wir haben ein weiteres Problem, darauf hat die Arbeitsgemeinschaft Biogas beim Thüringer Bauernverband hingewiesen, und zwar geht es um die Umsetzung einer Europäischen Verordnung, der Verordnung Nr. 1774 des Jahres 2002, die sich entsprechend mit Hygienevorschriften für tierische Nebenprodukte beschäftigt. Das klingt ja eigentlich ganz nett und harmlos. Aber wenn diese Verordnung so durchgesetzt wird, wie es der Bauernverband befürchtet, würde das bedeuten, dass vergorene Gülle, also Gülle, wenn sie aus einer Biogasanlage kommt, erst desinfiziert werden müsste durch eine Wärme- und Druckbehandlung, bevor man sie auf dem Acker ausbringen darf. Diese Gülle ist wesentlich unschädlicher als normale Gülle, wenn sie rauskommt, aber für normale Gülle gibt es diese Vorschriften wohl nicht.
Außerdem sollen Biogasanlagen in Zukunft nicht mehr in der Nachbarschaft von Tieranlagen stehen. Wenn man sich diesen Unsinn mal überlegt, dann ist diese Technologie, die eigentlich so viel Positives bewirken könnte,