holfen auch für den Preis von vorigem Jahr, nicht für jeden Tag 900 Liter, stellen Sie sich das mal vor, an zwei Tagen eine Maschine 10.000 Liter. Da sind viele eben nicht mehr richtig mit der Landwirtschaft verwurzelt und nicht mehr richtig... Die holen ihr Zeug da irgendwo, was weiß ich und dann ist Schluss. Jeder sollte sich das noch mal wirklich zu Gemüte führen, das ist eine nationale, persönliche Angelegenheit von jedem Einzelnen, wie er die Nahrungsgüter einschätzt und wie er das macht. Es gibt natürlich übernormal und überdimensional viele Nahrungsmittel, wenn du da reingehst ins Geschäft, von 10 Firmen 10 Joghurts, ich habe die durchprobiert, es war nichts anderes, ich dachte, bist du besoffen oder was. Es ist alles das Gleiche. Ich meine, das ist eine andere Sache. Mit der CMA bin ich sowieso nicht zufrieden, aber ich würde sagen, alles, was ich hier gesagt habe, sage ich Ihnen noch mal. Wenn ein Betrieb Mais erntet, der nur so hoch ist und der steht auch hier im Kreis, das ist Kreis Sömmerda, 100 Hektar schlagen. Er wird's nicht los
und der ist schon dürre, richtig dürre. Wir haben ja auch solche Gebiete bei uns. Mittelhausen ist dadurch trocken, weil da Sand ist, Kies. Der Kies ist privat, der Boden, die LPG kann da gar nicht Kies buddeln und den verkaufen. Dasselbe ist in Großrudestedt, die haben große Probleme, ich will nur sagen, differenziert und sehr verschieden. Bei uns hätte ich nie gedacht, dass die Äpfel, die teilweise Sonnenbrand haben, so schön sind. Die lachen dich richtig an. Die rasen durch, pflücken die Großen raus, die Kleinen schütteln sie und machen Most. Der Mostpreis wird noch runtergehen, aber es sind wunderbare Äpfel. Die Kirschen waren nichts, wir dürfen ja auch nicht spritzen, da sind überall die Würmer drin und die Spanier, die spritzen, und da geht es schon wieder los, Unterschiede, die nicht sein dürfen. Das kann gar keiner. Wenn die so weitermachen, die haben nur zu tun, uns zu kontrollieren. Das kriegen die nicht in die Reihe, deswegen ist die Bürokratie da sowieso fehl am Platz. Denn du hast immer Arbeit unter freiem Himmel, ein Glück, dass es so ist. Aber wir müssen für unsere Sache mit dem ganzen Haus richtig zusammenstehen, dann erreichen wir auch mehr. Vielen Dank.
Das war die letzte fachpolitische Rede unseres Landwirtschaftssprechers im hohen Hause. Lieber Konrad, ganz herzlichen Dank
für deine Worte, die immer wieder darauf orientieren, dass man mit beiden Füßen auf dem Boden bleibt sowohl als
Es liegen keine weiteren Redeanmeldungen vor. Ich schließe die Aussprache sowohl zu dem Bericht als auch zu dem Antrag. Ich stelle fest, dass das Berichtsersuchen erfüllt ist, falls dem nicht widersprochen wird, dem wird nicht widersprochen. Das Berichtsersuchen zu Punkt 1 des Antrags ist erfüllt.
Wir stimmen nun ab über den Punkt 2 des Antrags der PDS-Fraktion in der Drucksache 3/3549. Ausschussüberweisung ist nicht beantragt worden, demzufolge stimmen wir direkt ab. Wer diesem Punkt 2 des Antrags zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. Danke schön. Die Gegenstimmen bitte. Das ist eine Mehrheit von Gegenstimmen und der Antrag ist abgelehnt. Ich schließe den Tagesordnungspunkt 15 und komme zum Aufruf des Tagesordnungspunkts 15 a
Berichtsvorlage der Enquetekommission 3/1 "Wahrung der Würde des menschlichen Lebens in Grenzsituationen" Antrag der Abgeordneten Arenhövel, Bechthum, Braasch, Dr. Fischer, Prof. Dr. Goebel, Nothnagel, Pelke, Sonntag, Tasch, Zitzmann - Drucksache 3/3577
Möchte von den Einrichern jemand begründen? Das ist nicht der Fall. Möchte jemand in der Aussprache dazu sprechen? Das ist auch nicht der Fall, damit können wir abstimmen über diesen Antrag der Enquetekommission, das ist also eine Fristverlängerung des Berichts, um vielleicht noch einmal auf den Inhalt zu verweisen. Wer diesem zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. Danke schön. Gibt es hier Gegenstimmen? Das ist nicht der Fall. Stimmenthaltungen? Das ist auch nicht der Fall. Damit ist einstimmig dieser Antrag angenommen.
Auswirkungen des Großbrandes in der Recyclinganlage Gösen Antrag der Fraktion der SPD - Drucksache 3/3559
Der Sofortbericht wird gegeben. Demzufolge hat die einreichende Fraktion keine Begründung signalisiert und Herr Minister Dr. Sklenar, bitte schön.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, für die Landesregierung möchte ich Sie über die Auswirkungen des Großbrandes in der Abfallbehandlungsanlage in Gösen informieren. Die örtliche Feuerwehr leitete am 15.08. dieses Jahres unverzüglich die notwendigen Brandbekämpfungsmaßnahmen ein. Die Polizei veranlasste in Abstimmung mit der Einsatzleitung der Feuerwehr eine sofortige Warnung der Bevölkerung durch Rundfunk- und Lautsprecherdurchsagen sowie die erforderlichen Absperrungs- und Sicherungsmaßnahmen. Die Einsatzleitung forderte gegen 21.00 Uhr den Bereitschaftsdienst des Staatlichen Umweltamts Gera an, die betreffende Mitarbeiterin war gegen 22.00 Uhr an der Brandstelle und wurde über die Lage informiert. Es wurde übereinstimmend zu diesem Zeitpunkt kein unmittelbarer Handlungsbedarf für das Staatliche Umweltamt gesehen. Am Montag, dem 18.08., wurden die ersten Proben in der Umgebung der Anlage genommen, um die Auswirkungen des Brandes zu ermitteln. Die Thüringer Landesanstalt für Landwirtschaft nahm Proben von angrenzenden Maisfeldern. In den folgenden Tagen wurden durch die zuständigen Umwelt-, Landwirtschafts- und Lebensmittelbehörden eine ganze Reihe von Proben der verschiedenen Schutzgüter Boden, Luft, Wasser, Pflanzen, Obst und Gemüse genommen. Die Untersuchung der Proben erfolgte sowohl in Labors von Landeseinrichtungen, wie der Thüringer Landesanstalt für Umwelt und Geologie sowie in externen Labors. Auf die Ergebnisse werde ich später eingehen. Am 19.08, also am Dienstag, wurde das Landesverwaltungsamt beauftragt, als koordinierende Stelle auch für Anfragen aus der Bevölkerung und der Presse zur Verfügung zu stehen. Nachdem das Landratsamt am 21.08. darüber informierte, dass wegen der akuten Gefahr der Wiederentzündung eine umgehende Beräumung der betroffenen Abfälle erfolgen soll, waren Vertreter des Landesverwaltungsamts, des Ministeriums, der SUA Gera und des Landratsamts am 22.08. vor Ort, um die umfangreichen und erforderlichen Maßnahmen einzuleiten. Es wurden Anforderungen zur sofortigen Beräumung der Brandrückstände und zur Leerung der Wasserrückhaltebecken getroffen. Die Umlagerung der Brandrückstände auf die Deponie Großlöbichau begann noch am gleichen Tag. Der Abtransport der Brandrückstände lief mit einigen Unterbrechungen bis zum 05.09. In dieser Zeit wurden rund 12.200 Tonnen Abfall aus der Anlage nach Großlöbichau verbracht. Am 5. September, also Ende letzter Woche, war der gesamtbetroffene Abfall abtransportiert. Daraufhin wurde vom Eisenberger Stadtbrandinspektor eingeschätzt, dass keine Brandgefahr durch Brandabfälle auf den betroffenen Flächen mehr besteht. Das kontaminierte Wasser wurde vollständig entnommen und in verschiedene Anlagen zur Behandlung gebracht. Insgesamt kamen bei der Bekämpfung des Brandes 45 Feuerwehren mit 540 Einsatzkräften aus dem Saale-Holzland-Kreis, dem Landkreis Greiz sowie aus den Städten Jena und Gera sowie des Technischen Hilfswerks zum Einsatz.
Für den unermüdlichen und fachkundigen Einsatz möchte ich allen Einsatzkräften hiermit im Namen der Landesregierung Anerkennung und Dank aussprechen und denke, dies auch im Namen der Abgeordneten dieses Hauses tun zu dürfen.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, die Pauschalkritik, die von den Grünen und einigen Verbänden an den freiwilligen Feuerwehren geübt wurde, dieser kann man sich nicht anschließen.
Die Kameraden der freiwilligen Feuerwehr haben unter schwierigen Bedingungen mit hohem Einsatz dort ihr Bestes gegeben. Ebenfalls fand am 05.09. in Gösen eine Beratung statt, bei der Vertreter des Landesverwaltungsamts, des Staatlichen Umweltamts und des Landratsamts mit dem Betreiber und seinen Rechtsanwälten über das weitere Vorgehen gesprochen haben. Der Betreiber ist gewillt, die Anlage in einen ordnungsgemäßen Zustand zu versetzen und weiter zu betreiben. Hierfür gibt es eine Reihe von Voraussetzungen, die bei dieser Beratung besprochen wurden. Ich sage ausdrücklich, dass es aus meiner Sicht wünschenswert ist, dass die Anlage geordnet wieder in Betrieb genommen wird. Voraussetzung ist jedoch, dass die bestehenden Schäden beseitigt und die Bedingungen für einen ordnungsgemäßen Betrieb der Anlage hergestellt werden.
Sehr geehrte Damen und Herren, im Folgenden möchte ich Sie über die erfolgten Probenahmen und die Ergebnisse der durchgeführten Analysen unterrichten. Insgesamt wurden 12 Silomaisproben, Ganzpflanze aus dem Feldbestand, im Kontaminationsgebiet entnommen. Sie stammen von 11 verschiedenen Schlägen, die durch drei landwirtschaftliche Unternehmen bewirtschaftet werden. Alle 12 Maisproben wurden auf Dioxin untersucht. In zwei Fällen ergaben sich Grenzwertüberschreitungen. Diese beiden Schläge gehören der Agrargenossenschaft Königshofen. Gegenüber der Agrargenossenschaft wurde ein Nutzungs- und Verfütterungsverbot per Bescheid der Überwachungsbehörde ausgesprochen. Vier dieser Proben wurden auf weitere Stoffe, wie z.B. PCB, PAK, Kadmium, Blei und Quecksilber untersucht. Da keine relevanten Grenzwertüberschreitungen festgestellt wurden, erfolgten darüber hinaus keine weiteren Untersuchungen. Nach den seit dem 29.08.2003 in dem Immissionsgebiet um die Anlage gefallenen Niederschlägen wurden am 01.09. dieses Jahres von den belasteten Maisbeständen erneut zwei Proben genommen, um eine mögliche, durch die Niederschläge verursachte Verringerung der Dioxinbelastung zu ermitteln. Gleichzeitig erfolgten Beprobungen von weiteren acht im Immissionsgebiet liegenden Feldbeständen, die bisher noch nicht untersucht wurden. Diese Proben werden derzeit analysiert. Die Ergebnisse werden bis zum 15.09.
dieses Jahres erwartet. Die unverzüglich nach Brandausbruch geführten Ermittlungen haben ergeben, dass sich im unmittelbaren Umfeld kein Betrieb zur Herstellung oder Behandlung von Lebensmitteln befindet, ebenso kein gewerblicher Anbau von Obst und Gemüse. Wie in der Folge festgestellt wurde, gilt dies auch für die entfernter liegenden Gebiete in Richtung des Rauchabzugs der Rauchwolke. Aus privaten Gärten im Umfeld der Brandstelle und in Richtung des Rauchabzugs wurden Proben von Obst und Gemüse zur Untersuchung auf mögliche Schadstoffbelastung entnommen. Die Probenahme erfolgte am 20.08., 22.08. und 26.08. und in zwei Kleingartenanlagen und zwei Einzelgärten an anderen Standorten. Zur Untersuchung gelangten Äpfel, Birnen, Tomaten und Rotkohl. Es wurden die Rückstandgehalte hinsichtlich Dioxin, PCB, Schwermetallen und Benzpyren geprüft. Die Untersuchung auf Dioxin erbrachte Ergebnisse in der Größenordnung der üblicherweise zu erwartenden Hintergrundbelastung von Lebensmitteln pflanzlicher Herkunft. Für Obst und Gemüse, meine sehr verehrten Damen und Herren, gibt es zwar keine gesetzlichen Dioxinhöchstwerte, die Europäische Kommission hat aber einen so genannten Auslösewert festgelegt, bei dessen Überschreitung Untersuchungen zur Ermittlung der Kontaminationsquelle und Maßnahmen zur Beschränkung oder Beseitigung der Kontaminationsquelle empfohlen werden. Dieser Auslösewert beträgt für Obst, Gemüse und Getreide 0,4 ng/kg. Keine der Proben erreichte auch nur ein Viertel dieses Wertes. Die Untersuchungen auf die übrigen oben genannten Schadstoffe erbrachten ebenfalls unauffällige Werte. Insgesamt gab es keinen Anlass, den Verzehr bzw. die Nutzung der Gartenfrüchte einzuschränken. Dennoch sollte es selbstverständlich sein, dass im Freiland geerntetes Obst und Gemüse vor dem Verzehr immer abgewaschen wird.
Am 26.08. wurden von der Thüringer Landesanstalt für Landwirtschaft Bodenproben an zwei Standorten im Umfeld der Anlage entnommen. Die Dioxinanalysen ergaben Gehalte von 3,7 ng/kg Trockenmasse und 2,7 ng/kg Trockenmasse. Aus Sicht des Bodenschutzes ergibt sich aus diesen Werten keine Gefährdung. Diese Bewertung basiert darauf, dass die genannten Werte unterhalb der Richtwertempfehlung der Bund-Länder-Arbeitsgruppe Dioxin liegen, die einen Wert von 5 ng/kg Trockenmasse als Schwelle angibt.
Zusammenfassend kann konstatiert werden, dass in den Böden des Untersuchungsgebiets keine Dioxinbelastung vorliegt, die eine Gefahr für die Bevölkerung darstellt oder die Bodenfunktion beeinträchtigt. Die Analysen des Wassers aus den gefüllten Teichen und den Regenrückhaltebecken des Autobahnamts haben ergeben, dass dieses in dafür geeigneten Kläranlagen entsorgt werden kann. Die Belastung liegt deutlich unterhalb der für Industriegebiete zulässigen Werte. Unter der Anlage befindet sich kein Grundwasserleiter. Dies war bereits sehr früh bekannt. Eine eventuelle Rissbildung der Grundabdichtung wurde daher als nicht prioritär eingestuft. Es gibt keine Anhaltspunkte für eine zusätzliche Umweltgefährdung durch Si
Meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordneten, bezüglich der Ursache des Brandes ermittelt die Kriminalpolizei. Wenngleich die Zustände auf der Anlage wohl nicht der auslösende Faktor für den Brand waren, ist festzustellen, dass sich die erhebliche Überschreitung der genehmigten Lagermengen auf die Immission des Ereignisses sehr wohl ausgewirkt hat. Die durch diese Zustände zum Vorschein kommenden Defizite im Vollzug werden wir einer kritischen Analyse unterziehen.
Bereits vor dem Brand in Gösen war eine Untersuchung von Recyclinganlagen geplant. Meine Damen und Herren, Sie sehen, dass wir da schon an den richtigen Überlegungen waren. Die Kontrollen werden natürlich stattfinden, insbesondere geht es dabei um die Überprüfung der Einhaltung der Genehmigungen und der Anordnungen. Gefahren unmittelbar für die Bevölkerung sind durch den Brand in Gösen zum Glück nicht hervorgerufen worden. Dies haben uns alle vorliegenden und überprüften Messwerte bestätigt. Außerhalb der Anlage haben sich die Auswirkungen der Ereignisse, die Handlungsbedarf nach sich zogen, fast ausschließlich auf Feldfrüchte beschränkt. Wir können feststellen, dass die Umweltrelevanz des Ereignisses weit geringer war, als befürchtet wurde und zunächst aus Gründen der Vorsicht angenommen worden war. Das kann ich Ihnen auch deshalb bereits heute sagen, weil im Gegensatz zu früheren Ereignissen bereits nach wenigen Tagen die ersten Untersuchungsergebnisse vorlagen und bis heute teils mehrfach bestätigt werden konnten.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, im Zusammenhang mit dem Brand und den Maßnahmen, die zur unmittelbaren Bekämpfung und zur Ermittlung der Auswirkungen ergriffen wurden, ist dennoch berechtigte Kritik laut geworden. Besonders das gleichzeitige Auftreten verschiedener Umweltbehörden wurde als nicht koordiniert wahrgenommen.
Natürlich, meine sehr verehrten Damen und Herren, hätte ich mir eine aktivere Rolle der Landesbehörden gewünscht und erwarte dies eigentlich auch in diesen Fällen,
denn, auch das dürfte klar sein, jeder an seinem Platz hat eine gewisse Verantwortung. Er bekommt dafür ein gutes Geld, so dass ich von ihm auch erwarten kann,
dass nicht erst von oben herunter eine Anweisung bei so einem Großereignis kommen muss, sondern dass hier von sich aus auch gehandelt werden kann, nicht nur kann, sondern auch gehandelt werden muss, sonst ist er fehl am Platze.
Meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordneten, das Kabinett hat deshalb die zuständigen Staatssekretäre beauftragt, Handlungspläne zu erstellen und die Verfahrensabläufe zu sichern. Herzlichen Dank.
Ich eröffne die Aussprache. Als erster Redner hat sich Abgeordneter Kummer, PDS-Fraktion, zu Wort gemeldet.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, auch im Namen der PDS-Fraktion möchte ich zuerst gerade den Feuerwehrleuten, die an diesem doch wochenlang andauernden Einsatz mit all ihren Kräften und noch dazu mit ihrem ehrenamtlichen Engagement teilgenommen haben, ganz herzlich danken.
In dem Zusammenhang muss ich auch sagen, dass es notwendig ist, einen Dank an die Recyclingfirma auszusprechen, die momentan hofft, diese Anlage wieder bewirtschaften zu können, denn wenn sie, die erst im Mai diese Anlage mit einem Riesenmüllberg vom Vorgänger übernommen hat, nicht innerhalb dieses trockenen Sommers Gassen in diesen Müllhaufen geschoben hätte, um dort der Feuerwehr den Zutritt überhaupt erst zu ermöglichen für den Fall, dass es mal brennt, dann wären die Löscharbeiten noch wesentlich schwieriger geworden und wir hätten noch mehr Probleme bekommen.
Meine Damen und Herren, welche Auswirkungen hatte nun dieser Brand der Recyclinganlage in Gösen? Es kam im Zuge dieses Brandes zu Luftverschmutzung, es gab in einigen Bereichen erhöhte Dioxinwerte. Wenn man sich den Gesamtschaden ansieht, ist das sicherlich nicht allzu gravierend, was dort passiert ist, aber es ist eben gerade festzustellen, dass die Information der Bevölkerung und auch der Einsatzkräfte über das, was dort austreten konnte, nicht ausreichend war. Da ist es eben nicht genügend, einfach zu sagen, na, das kann sich ja jeder denken, wenn in dem Haufen Kunststoff mit drinliegt, dass dann auch Dioxin austreten kann. Nein, da muss man es auch sagen. Man muss die Leute informieren, passt mal auf, wascht euer Obst und Gemüse ab, damit ihr nicht mit diesem Dioxin in Berührung kommt. Das ist eigentlich das Einfachste auf der Welt, das sollte man als natürlich
voraussetzen und diese Information auch loswerden, genau wie man auch den Feuerwehrleuten sagen kann, passt mal auf, seid vorsichtig, nehmt lieber den Atemschutz mal ein bisschen mehr, weil gerade Dioxingefahr besteht. Da muss man nicht warten, bis es irgendwelche Messergebnisse gibt.
Welche Gefahren gibt es noch? Ich sehe nach wie vor eine Gefahr durch die Altdeponie, die sich unter der Recyclinganlage befindet. Herr Minister, ich danke Ihnen erst mal für die Auskunft, die Sie nun heute gegeben haben, dass sich kein Grundwasserleiter unter dieser Altdeponie befindet. Das ist ja nicht selbstverständlich, aber ich denke, dass es trotzdem durch den Wassereintritt in diese alte Deponie zu Reaktionen kommen kann. Wir wissen bis heute noch nicht, und hat auch der Minister keine Ausführungen gemacht, was nun konkret im Körper dieser alten Deponie schlummert. Es war gerade keine Hausmülldeponie und eigentlich wäre die Genehmigung einer Recyclinganlage auf einer ehemaligen Deponie, die ich so schon für sehr bedenklich halte, gerade dann nicht nachzuvollziehen, wenn dort eine Deponie eines Wirtschaftsunternehmens drunterliegt, wo man nicht so richtig weiß, was alles abgelagert wurde. Warum hier eine solche Genehmigung erteilt wurde, auch darüber hätte ich mir einen Bericht der Landesregierung heute gewünscht. Sie ist ausgeblieben. Ich hoffe, wir werden diese Probleme in der nächsten Zeit noch klären.
Es ist das Problem, wie kam es dazu, dass es zu einem Brand von so riesigen Abfallmengen kommen konnte, wie kam es zu der Ablagerung dieser riesigen Mengen von Müll? Ich muss ehrlich sagen, dass das Müll zum Recycling sein soll, das ist mir schleierhaft gewesen, als ich mir angesehen habe, was dort lag. Es hat konkrete Genehmigungen gegeben, was auf diesem Gelände abgelagert werden konnte. Diese Genehmigungen wurden in keinster Weise eingehalten und über Jahre wurde dem Treiben zugeschaut.