Ich finde es einfach wirklich mehr als überzogen, aber darauf komme ich nachher noch. Ich denke, meine Damen und Herren, hier auf dem Goetheplatz sind natürlich die sensiblen Punkte, auf der einen Seite die Lokalredaktionen, auf der anderen Seite das Haus der Demokratie, wo verschiedene Parteien ihr Domizil haben und auch in der Rechtsanwaltskanzlei, die dort zu Gange ist. Ich will noch einmal darauf verweisen, dass in Vorbereitung der Videoüberwachung natürlich die Öffentlichkeit auch mit einbezogen wurde. Man hätte es vielleicht auch noch besser machen können, das sage ich ganz eindeutig. Man hätte noch besser die Bevölkerung einbeziehen können, aber insbesondere Richtung PDS, Herr Dr. Hahnemann, Sie wissen das ja, dass insbesondere das Innenministerium bei einer PDS-Veranstaltung in Weimar zu dem Thema, das ausdrücklich dort vorgestellt hat, dass diese Videoüberwachung und diese Dinge dort erfolgen sollen. Ich denke, dass das eigentlich zeigt, dass hier nichts irgendwo hinter vorgehaltener Hand oder irgendwie etwas versteckt gemacht werden sollte.
Dass es hier entsprechend auch das Innenministerium dort vorgestellt hat, ich will es wiederholen, man hätte es vielleicht auch noch öffentlicher machen können, denn es soll nichts passieren, was der Bürger nicht weiß, sondern die Bürger fordern ja, dass ihnen geholfen werden soll, dass wir gerade auch den Markttreibenden und allen, die dort tätig sind bis zu den rechtsextremen Übergriffen, dass wir dort mit allen Mitteln zugreifen. Jetzt haben wir das traurige Beispiel - ich sage bewusst das traurige Beispiel -, was jetzt auf dem Goetheplatz passiert ist, was ich vorhin gerade geschildert habe. Ich will damit keine Vergleiche herbeiziehen. Ich will damit nur sagen, wie es manchmal im Leben so spielt. Ich denke, dass man insbesondere auch das Grundrecht, wenn es um Pressefreiheit geht, sehr ernst nehmen muss, denn es ist in der Verfassung an sehr hoher Stelle entsprechend dokumentiert. Ich denke, dass man gerade hier auf dieser Strecke sich im Vorfeld Gedanken gemacht hat, dass man auch mit diesen Masken der Abdeckung insbesondere bevor das richtig losging, auch die Abdeckung der Lokalredaktion entsprechend dort schon durchgeführt hat. Die Masken sind in die Kamera eingebaut, wo bestimmte Bereiche dort ausgeblendet werden, wo man das auch nicht verwenden kann. Es ist unbestritten, und da sehe ich auch keinen Widerspruch, dass man hier in diese Richtung das Ganze betrachten muss.
Die Möglichkeiten, die das Gesetz hergibt, dass man Überwachung durchführen kann, heißt ja nicht - und das ist das, was der Ministerpräsident Dieter Althaus gesagt hat -, es gibt hier keinen Widerspruch. Er hat gesagt, das heißt ja nicht, dass man alle gesetzlichen Möglichkeiten auch ausschöpft, sondern man kann und sollte auch in sensiblen Bereichen - dazu zähle ich die benannten Punkte - noch verstärkter hinschauen und abwägen auf der einen Seite Verbrechensverfolgung, auf der anderen Seite Grundrecht von entsprechenden Dingen, die ich benannt habe. Ich denke, das ist der Punkt, hier geht es nicht um grundsätzliche Auseinandersetzung, das hier der Innenminister die Meinung hat und der Ministerpräsident eine andere Meinung hat. Ich kann das überhaupt nicht erkennen und auch zwei Ausschüsse, die dazu getagt haben, der eine war der Innenausschuss, wo Dinge dort vorgetragen wurden. Auch die Datenschutzbeauftragte hat dort ganz klar ihre Meinung gesagt. Ich will noch einmal einen Punkt davon herausgreifen.
Sie können doch Ihre Meinung hier vorne sagen, Sie haben doch schon in Ihrer Notbegründung versucht, die Sie vorhin gemacht haben, zu Ihrem Antrag. Zum Zeitpunkt der öffentlichen Vorstellung des Pilotprojekts am 20.10.2003 sei nach Ihren Feststellungen das Gebäude der Lokal
redaktion bereits abgedeckt und auch nach Einsatz der Zoomfunktion keine Person beim Gebäudebetreten oder -verlassen erkennbar gewesen. Ich will jetzt damit nicht in das letzte Detail einsteigen, dass man dort noch mehr hätte mit der Abdeckung usw. machen können.
Meine Damen und Herren, hier muss man auch ein Vertrauen in unsere Polizei, in unsere Beamten die dort tätig sind, haben.
Die Vertrauensfrage stellt sich mir auch, denn ein Beamter, der an so einem Monitor sitzt und die Möglichkeiten des Gesetzes hat, dass wenn Straftaten erkennbar sind, er die so genannte Zoomfunktion dort verwenden kann, dass man das entsprechende Bild näher ranholen kann, dann erwarte ich ganz klar von einem Beamten, dass er das natürlich auch nach Recht und Gesetz entsprechend durchführt. Ich wollte es zwar nachher bei den anderen Punkt mitnehmen, aber es passt auch hier, das zeigt sich auch deutlich, wenn man sich gerade anschaut - wir werden ja morgen den Thüringen-Monitor hier noch einmal auswerten, dass das Vertrauen, das die Bevölkerung in öffentliche Institutionen, Landesregierung, Bundesregierung, ich nenne Ihnen nur einmal drei Zahlen, damit hier auch Vertrauen in die Bundesregierung haben 16,9 Prozent. Ja, es ist auch Ihre Bundesregierung Herr Höhn, weil Sie die Bundesregierung vorhin so lobten, wenn Sie einmal hingucken, was der Herr Stolpe so treibt mit seiner Maut, dann hätte er schon längst dreimal zurücktreten müssen.
Ich will nur noch mal darauf verweisen und greife nur drei raus. Ich nehme auch den Thüringer Landtag, 27,6 Prozent, das sollte uns allen zu denken geben, dass wir daran arbeiten, dass das Vertrauen der Bevölkerung in die Abgeordneten hier steigt, Herr Kollege Gentzel. Jetzt komme ich - da hören Sie bitte zu - zur Polizei, dieses Spektrum, ich glaube 10 oder 12 Gruppen die untersucht wurden, das höchste Vertrauen von 64,4 Prozent haben die Bürger in unsere Thüringer Polizei. Das sollten Sie zur Kenntnis nehmen, dass Sie nicht immer mit Unterstellungen arbeiten, dass die Polizei entsprechend den Gesetzlichkeiten Dinge dann dort nicht wahrnimmt.
Meine Damen und Herren, ich denke, hier mit diesem Vorwurf, der im Raume steht, ist deutlich geworden - und der Innenminister hat ja gehandelt -, dass er die Kameras abgebaut hat. Ich sage auch deutlich, ich habe das nicht zu kritisieren. Wir hatten zumindestens oder auch ich hatte das in der Beratung mit angeregt, dass man auf dem Goetheplatz die Kameras abbaut, weil dort einfach mittlerweile nicht nur die Stimmung, die Dinge die dort genannt wurden, da muss man mehr abdecken und das geht nicht als da noch Nutzen rauskommt. Aber, ich denke, man
sollte überlegen, dass man gerade auf dem Theaterplatz, wo die rechtsextremen Übergriffe und ähnliche Dinge laufend stattfinden, nach Abprüfung aller datenrechtlichen Dinge, aller gesetzlichen Dinge, Abwägung aller Umstände, dass man das prüft, ob man an dieser Stelle oder an einer anderen Stelle hier mit dem Pilotprojekt weiter fortfährt, denn wir sollten uns nicht gute Instrumentarien hier aus der Hand nehmen lassen, natürlich unter den rechtlichen Voraussetzungen.
Meine Damen und Herren, ich könnte jetzt auf die ganzen Punkte eingehen, Innenausschuss, aber ich glaube, das würde die meisten überfordern. Ich denke, es hat sich eindeutig gezeigt, dass die Vorbereitung insbesondere von der Polizei gut durchgeführt wurde. Der Innenminister hat ja auch zugesagt, die entsprechenden Unterlagen dem Ausschuss oder dem Parlament zur Verfügung zu stellen, dass man sich damit noch mal auseinander setzen kann, dass man hier auch sehen kann, dass man es sich nicht leicht gemacht hat. Ich denke auch, meine Damen und Herren, und da will ich überleiten gerade auch auf den Antrag, der uns vorhin und heute noch mal ins Haus geflattert ist, wo dann, nachdem die PDS gemerkt hat, dass ihr Antrag ins Leere läuft, weil alles schon erfüllt ist und sie hätte ihn eigentlich zurückziehen sollen, fangen Sie also ein Neues an und präsentieren dem Landtag und der Öffentlichkeit eine abstruse Zusammenfassung von unterschiedlichen Materien, die aus Ihrer Sicht dazu führen,
dass dem Innenminister Andreas Trautvetter der Ministerpräsident seine Missbilligung aussprechen möge, und fordert, ihn aus seinem Amt zu entlassen. Also, meine Damen und Herren, vorhin ist darüber gesprochen worden von der SPD - irgendjemand hat das Wort "Wahlkampf" in den Mund genommen -, also, Sie sollten sich wirklich an die eigene Nase fassen, ob das der richtige Weg ist in der Situation, in der wir uns befinden im Land. Der Innenminister hat genügend zu tun, früh, mittags und abends, rund um die Uhr, und er macht es. Er macht es, sich um die Wasser- und Abwasserproblematik im Land zu kümmern.
Herr Pohl, der Herr Innenminister kümmert sich im Rahmen seiner Möglichkeiten und darüber hinaus um die Problematik Wasser und Abwasser, die uns im Land - auch die Abgeordneten kümmern sich darum, aber der Innenminister insbesondere.
Wissen Sie, Herr Höhn, wenn es danach ginge, dann hätte das Pilotprojekt in Berlin schon längst abgeschafft werden müssen.
Aber es wird uns weiter noch verfolgen, bis die Legislatur zu Ende ist. Deswegen versuchen Sie jetzt mit billiger Polemik hier abzulenken von den Dingen, die das Land interessiert. Hier geht es um Schaffung von Arbeitsplätzen, dass die Wirtschaft vorankommt, und Sie wollen mit solchen Ablenkungsmanövern die Landesregierung diskredittieren. Natürlich zielt Ihr Vorstoß doch nicht nur, und da machen wir uns doch nichts vor, vielleicht in Richtung Innenminister. Nein, meine Damen und Herren, es soll natürlich in die Richtung Ministerpräsident gehen. Sie merken, dass Ihr Kandidat schwach, schwächer und noch schwächer ist und jetzt meinen Sie, den guten Kandidaten, den wir präsentieren, den durch solche billigen Dinge hier in Misskredit bringen zu müssen.
Jetzt komme ich auf Ihren Antrag, die Begründung: Da verweisen Sie auf den Vorfall im Juli dieses Jahres mit den drei Thüringer Polizisten, die Körperverletzung im Amt, es geht um die Hamburger Auseinandersetzung. Meine Damen und Herren, das ist nicht immer so einfach, wie sich das vielleicht so manchmal liest. Gerade wir als Innenausschuss haben uns vor Ort kundig gemacht. Herr Hahnemann, Sie hatten sogar die Polizeischutzrüstung mal an, damit Sie sehen, wie schwer so was ist, wenn Sie dann auf der anderen Seite stehen und da die Polizei steht. Die haben es nicht einfach, wenn sie das ganze Handwerkszeug dort alles anziehen müssen, wenn sie Demonstranten es gibt ja auch friedliche Demonstranten...
Ja, er war sehr beeindruckt und vor allen Dingen, wo er im Auto saß, wenn da gerüttelt wurde, dass es umgeschmissen wird. Das macht dann noch besondere Freude. Solange die Demonstrationen, Herr Ramelow, da sind wir uns doch einig, friedlich sind, ist das eine hervorragende Geschichte. Sobald es aber zu gewaltbereiten Auseinandersetzungen kommt, denke ich, sind wir Demokraten uns einig, dass wir das mit allen Möglichkeiten verhindern sollten. Ich sehe Ihr Nicken.
Ja gut, das wollte ich nur noch mal feststellen. Aber sagen Sie das in Zukunft auch Herrn Dittes, wenn er wieder mit Mehltüten schmeißt. Eine Mehltüte kann schon ernsthaft werden. Ich denke, meine Damen und Herren, hier geht es
darum, dass es in so einem Einsatz einfach nicht so einfach ist, wenn so richtig Krach ist und es so richtig zur Sache geht und gegen diese drei Thüringer Polizisten sind diese Anwürfe dann erhoben worden. Ich habe und will dem nicht vorgreifen, was dort entsprechend Justiz damit dann macht. Jeder hat die Auseinandersetzung gelesen, jeder weiß auch, dass es in Hamburg da und dort schwierige Verhältnisse gibt. Ich will das nur einfach mal so in etwa benennen, dass es dort nicht so einfach ist. Der Innenminister ist der Dienstherr, der sich vor seine Polizei und seine Polizisten gestellt hat und mit seinen Möglichkeiten versucht hat, dass entsprechend auch die Dinge vernünftig geregelt werden können. Und, ich glaube, der Innenminister bestellt keine amtsärztlichen Gutachten, sondern die machen Amtsärzte. Ich denke auch, dass der Innenminister im Rahmen seiner Möglichkeiten sich sehr vor die Polizei gestellt hat, hier bis an den Rand seiner Möglichkeiten gegangen ist. Ich glaube, dass wir das so stehen lassen können. Ich denke auch, dass wir hier sehen werden und hier geht es nicht um Korpsgeist, wie der hier bei der Thüringer Polizei, der offenbar sogar vom Innenminister des Landes geteilt wird, weil Sie vorhin sich so aufregten, Herr Gentzel und Herr Höhn, weil ich die Polizei so gelobt habe. Da sehen Sie mal, dass die Polizei eine
hervorragende Arbeit leistet und auch die Polizei entsprechend hier nichts von Korpsgeist und solchen Dingen hier irgendwo da ist. Und ich will auch weitergehen, was Sie dort einfach alles jetzt zusammengesucht haben, was Sie meinten schnell noch finden zu müssen, um zu sagen, der Minister muss weg. Da nehmen Sie den Chef der Suhler Polizeidirektion Volker Hausdorf. Auch dort gab es eine Auseinandersetzung. Der Dienstherr hat im Rahmen seiner Dinge dort agiert. Dass man da nicht mit allen Dingen einverstanden sein muss, will ich ganz klar sagen. Ich glaube, wenn ich jetzt auf die linke Seite von mir aus hier schaue und in die Mitte, da wird es in etwa eine Meinung geben. Und wenn ich auf die rechte Seite des Hauses schaue, dann werden die vielleicht noch im Stillen Beifall geklatscht haben. Aber ich will damit nur ausdrücken, nichtsdestotrotz, und ich befasse mich mit Innenpolitik nun schon seit 13 Jahren, unabhängig von den Vorwürfen ist Herr Hausdorf jedenfalls ein akzeptabler Polizist gewesen.
Ich komme zum dritten Punkt, das ist das, was Sie noch mal mit den Videoüberwachungen hier angeführt haben, wo klar ausgeführt wurde, dass entsprechend hier das so weit abgeklärt ist. Und Ihre drei Beispiele, die Sie sich mühsam aus den Fingern gesogen haben, Videoüberwachung ist erledigt, die anderen Dinge habe ich versucht darzustellen. Meine Damen und Herren von der SPD, es war mehr als ein untauglicher Versuch, was Sie hier versucht haben. Vielleicht haben Sie auch gewusst, dass der Ministerpräsident in Bayern unterwegs ist zur Ministerpräsidentenkonferenz, dass Sie das heute schnell eingebracht haben. Ich bin sicher, wenn er da gewesen wäre,
wäre er sofort in die Bütt gegangen und hätte das ganz klar dargestellt. Unsere Fraktion steht natürlich zu unserem Innenminister. Meine Damen und Herren, lassen Sie Ihre Polemik.
Herr Abgeordneter Fiedler, Sie hatten versprochen, dem Abgeordneten Hahnemann eine Frage zu beantworten. Herr Abgeordneter Hahnemann, bitte.
Herr Fiedler, ich habe zwei Fragen. Die erste Frage: Sind Sie ernsthaft der Auffassung, dass, wenn die PDS-Fraktion eine öffentliche Veranstaltung in Weimar gegen Videoüberwachung in Weimar macht und ein Vertreter oder mehrere Vertreter des Innenministeriums daran teilnehmen, dass damit die Pflicht zur notwendigen Information und Öffentlichkeitsarbeit des Innenministeriums erledigt ist?
Das ist ein Punkt, wo der Innenminister oder das Innenministerium informiert wird, und Sie sehen doch daran, dass selbst, obwohl die PDS gegen diese Überwachung ist, das kennen wir ja, das Innenministerium ihre Dinge dort vorgetragen hat. Das finde ich vollkommen in Ordnung.
Das ist auch normal. Und ist Ihnen auch bekannt, Herr Fiedler, dass zu dem Zeitpunkt, als wir diese Veranstaltung gemacht haben, von Überwachung des Goetheplatzes nichts bekannt und auf Seiten des Innenministeriums davon nicht die Rede war?
Herr Hahnemann, ich merke mir nicht alles, aber ich glaube, es gab eine Kleine Anfrage, wo entsprechend darauf geantwortet wurde. Sie sollten Ihre eigenen Dinge noch mal nachlesen.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, lassen Sie mich mit einem Spaß beginnen. Ernst wird es noch zeitig genug. Ich weiß nicht, Herr Fiedler, vielleicht hätten Sie oder die Kolleginnen und Kollegen der Polizei mir beim Besuch der Einheiten der Bereitschaftspolizei sagen sollen, dass diese Uniformen zum Schutz vor den Mehltüten des
Aber, Herr Fiedler, zum ernsten Teil. Das war der Spaß, ja. Wie gesagt, so viel Spaßiges ist an dem Thema nicht dran. Sie haben sich hier vorn hingestellt und verlangt, wir sollten bestimmte Dinge nicht in Abrede stellen. Aber Sie haben sich locker einen Widerspruch geleistet. Sie haben uns bzw. insbesondere den Kolleginnen und Kollegen von der SPD den Vorwurf gemacht, sie hätten ihren Antrag zurückziehen sollen, weil die Videoüberwachung in Weimar beendet sei. Ist sie nicht. Die Videoüberwachung ist nicht beendet, und Sie selbst haben zum Ende Ihres Beitrages gesagt, dass jetzt überlegt wird, inwieweit man sie wieder aufnimmt.