zusammenfinden und dabei miteinander natürlich auch in Kontakt treten und wo vor allem eines stattfindet: Solidarität untereinander. Wenn ich dann von den Funktionären des Sportbunds immer wieder höre, dass man stolz darauf ist, noch mehr Vereine wieder zu vertreten, dann muss man doch auch mal ein bisschen hinter die Kulissen gucken, wo diese Zahlen herkommen. Das sind doch in der Regel Abspaltungen aus anderen Vereinen, wo sich wieder ein paar alte Fußballherren im Prinzip selbständig gemacht haben, ihre eigene Hallenzeit kostenlos kriegen, aber in diesem Verein für den Nachwuchssport überhaupt nichts mehr geleistet wird. Ich will Ihnen ein ganz konkretes Beispiel sagen. In der Stadt Suhl gibt es ca. 8 bis 10 Vereine, die Volleyball betreiben. Es gibt aber nur einen einzigen, der sich mit Kinder- und Jugendarbeit beschäftigt. Wäre es nicht sinnvoller, dort Strukturen zu schaffen, indem man die Vereine wieder zusammenführt, dass nämlich die älteren Mitglieder mit ihren Beiträgen diese Nachwuchsarbeit stützen.
Dann wären nämlich viele Probleme, die wir heute über den zweiten Arbeitsmarkt versuchen zu lösen, auch aus der eigenen Kraft der Vereine lösbar, wenn vernünftige Strukturen vorhanden wären. Ich war gestern Abend bei einer Festveranstaltung zum zehnjährigen Bestehen des TSV Zella-Mehlis, einem der größten Sportvereine Thüringens. Dort kann man nämlich aus eigener Kraft eine Geschäftsstelle betreiben und auch Personal beschäftigen. In diesem Fall ist man auf die Arbeitsmarktmaßnahmen nicht angewiesen. Ich kann Ihnen auch sagen, so etwas geht nur, wenn man sich goldene Zügel einfallen lässt. Weil vorhin mal gesagt wurde, es ist unbedingt wichtig, dass wir für den Sport immer alles kostenlos zur Verfügung stellen. Also ich möchte da zumindest ein Fragezeichen dahinter setzen.
Ob dann der Verein, der nur noch seinem Freizeitsport nachgeht, der vielleicht nur noch zehn Mitglieder hat, die Turnhalle genauso kostenlos nutzen muss wie der Verein, der hinten dran noch 20 Nachwuchsmannschaften mit betreut, da mache ich zumindest ein Fragezeichen dahinter. Wenn sie die nicht kostenmäßig heranziehen, dann führt das dazu, dass jeder nur noch seines macht. Das ist das Grundproblem. Mehr Solidarität ist hier gefragt. Danke.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, sehr verehrte Frau Präsidentin, ich wollte gern etwas zu Frau Thierbach sagen. Sie ist nicht da, aber Sie können es ihr überbringen. Sie war der Meinung, die Regierungserklärung war trivial. Ich kann ihr nur entgegenhalten, ihre Argumentation war trivial.
Wenn Sie der Meinung sind, immer dann, wenn etwas gut läuft, dann hat das mit allem, aber gerade nicht mit der Landesregierung zu tun, und wenn etwas nicht so gut läuft, ist Ihre Meinung, dann hat das nur einzig und allein mit der Landesregierung zu tun. Frau Thierbach, das ist eine triviale Argumentation
und sie verfängt auch nicht bei den Bürgern. Wenn das Ihr Wahlkampfstil wird, ich kann Ihnen nur sagen, ändern Sie diesen Wahlkampfstil, Frau Thierbach. Die Landesregierung hat natürlich keine potemkinschen Dörfer aufgebaut mit der Ehrenamtsstiftung, so wie Sie, Frau Thierbach, der Meinung sind. Sie hatten vorhin in Ihrem Beitrag gesagt, die Stiftung hätte kein Geld zum Ausgeben.
Das haben Sie so wörtlich gesagt, Frau Thierbach. Ich habe im Landeshaushalt nachgesehen, für 2003 stehen dort 2,6 Mio.
Wenn Sie noch in DM rechnen müssen, dann sind es immerhin 5,0 Mio. DM. Das ist ja nun nicht gerade nichts. Frau Thierbach, Sie müssen sich auch schon entscheiden. Wenn Sie der Meinung sind, Roulette und Ehrenamt passt nicht so recht zusammen und deswegen wäre es vielleicht unanständig aus den Erlösen der Spielbank die Ehrenamtsstiftung mitzufinanzieren, dann müssen Sie auch konsequenterweise sagen, auch eine Finanzierung aus Lottomitteln wäre nicht der richtige Weg. Ich sage Ihnen noch etwas, meine Damen und Herren, ich muss an der Stelle eindeutig richtig stellen: Ich finde Ihren Vergleich absurd und es muss zurückgewiesen werden, Lotto und
Meine Damen und Herren, Lottomittel werden dem Zweck zugeführt, so wie es im Haushaltsgesetz steht, nämlich den sozialen, kulturellen, sportlichen und umweltschützerischen Maßnahmen. Das kann man überprüfen, das ist nachweisbar. Ich denke, es ist gut eingesetztes Geld, auch und gerade für das Ehrenamt.
Frau Thierbach, in Sachen Frauen im Ehrenamt haben Sie mich eventuell oder ganz offenbar gezielt oder vielleicht auch versehentlich missverstanden. Ich glaube eben entgegen der Studie, dass Frauen wesentlich aktiver im Ehrenamt beschäftigt bzw. aktiv sind. Es liegt einfach an der Definition dieser Studie, die Ehrenamt als klassische, traditionelle Situation versteht,
wo eben das Amt in einem Verein mit gewürdigt wird. Deswegen bin ich der Meinung, das hat auch die Erfahrung gezeigt zur Auszeichnung "Thüringer Rose", ich hatte das Beispiel angegeben, dort waren insgesamt zwei Drittel der Vorgeschlagenen gerade Frauen. Deswegen ist auch das Ehrenamt der Frauen nicht hoch genug zu würdigen und einzuschätzen. Dass so viele hauptamtlich Beschäftigte nunmehr ins Ehrenamt verwiesen werden, Frau Thierbach, das hängt ganz einfach mit der drastischen Kürzung von SAM-Mitteln zusammen und das ist von der Bundesanstalt für Arbeit gemacht.
(Zwischenruf Abg. Thierbach, PDS: Aber doch. Trotzdem können Landesprogramme für Zielgruppen wieder aufgelegt werden.)
Das können wir als Land nun überhaupt nicht ersetzen, Frau Thierbach. Dazu sind wir nicht in der Lage. Aber die drastischen Kürzungen hat das Bundesarbeitsamt zu verantworten und nicht die Thüringer Landesregierung.
Frau Nitzpon, Sie werfen der Landesregierung mit dieser Regierungserklärung Wahlkampf vor. Wissen Sie, und gleichzeitig machen Sie mit Vermutungen - und nur mit Vermutungen - und das sage ich Ihnen ganz deutlich, ich finde Ihre Vermutungen sind Wahlkampf miesester Art. Ich sage Ihnen auch warum. Wenn Sie feststellen, vor der Wahl würde die Landesregierung die freie Nutzung der Sportstätten noch unterstützen, um nach der Wahl genau das zu streichen, wissen Sie, eines ist ja gut an dieser Aussage, Sie sehen die Landesregierung nach der Wahl noch in der Verantwortung. Da stimme ich Ihnen ja zu.
Aber worin ich Ihnen überhaupt nicht zustimme, und dabei bleibe ich auch, die freie Nutzung der Sportstätten bleibt unser Anliegen nicht nur vor der Wahl, sondern auch nach der Wahl.
Wenn Sie einen Vergleich heranziehen, Frau Nitzpon, wo Sie Wettkampfgeld, also Wettkampfgebühren vergleichen mit der Nutzung, dann glaube ich, vergleichen Sie hier Äpfel mit Birnen. Das hat nichts miteinander zu tun.
Hier sind wir auch nicht Herr des Verfahrens, Frau Nitzpon. Das ist Sache der Kommunen und auch der Sportvereine.
Frau Pelke, ich bin Ihnen ausdrücklich dankbar, dass Sie das Thema der freien Nutzung noch einmal angesprochen haben, und ich halte diese Feststellung auch noch einmal von dieser Stelle auch von meiner Seite und von der Landesregierung für wichtig. Sie haben es angesprochen und ich unterstütze das nachdrücklich auch noch einmal jetzt in meiner Ansprache. Sie sprachen Lottomittel an, Frau Pelke. Ich darf feststellen, natürlich sind Lottomittel keine parteipolitischen Gelder, nur müssen sie dem Zweck, dem sie zugedacht sind, auch wirklich entsprechen.
Wir haben Anträge, wo beispielsweise eine Überdachung einer Tennisanlage, nicht der Anlage, sondern einer Veranda erbeten worden ist. Ich meine gerade hier, das ist nicht Sache der Lottomittel. Deswegen habe ich das auch abgelehnt. Das hätte ich bei jedem abgelehnt, egal welcher Abgeordnete hier ein fürsprechendes Wort eingelegt hat. Nur haben wir eben bei Lottomittelanträgen eine Riesenflut von Anträgen und wir können einfach nicht alles bedienen, so Leid mir das tut. Ich würde gern noch viel mehr auch an dieser Stelle fördern, aber die Anträge übersteigen bei weitem die Möglichkeiten, die wir bei den Lottomitteln auch haben. Frau Nitzpon, Sie hatten noch einmal gesagt, wir hätten gerade beim Sport ein Drittel gekürzt.
Ja, die Sportförderung bei den allgemeinen Zuweisungen, Frau Nitzpon, habe ich in den Unterlagen 2002 14.874.121 / &''* (* 0(' 560
Das ist kein Drittel. Auch das, was Sie jetzt vortragen, ist weder ein Drittel und 2004 haben wir 14.049.000 und damit fast den Betrag von 2002 wieder erreicht. Also wo Sie hier ein Drittel Kürzung der Landesregierung sehen, das kann ich beim besten Willen nicht nachvollziehen.
Und dass wir, Frau Nitzpon, im investiven Bereich natürlich im Jahr 2001 die Eissporthalle in Erfurt finanziert haben, ein riesen Investitionsbetrag, dass wir im Jahr 2002 die Biathlonarena finanziert haben, ein riesengroßer Betrag, solche großen Sportprojekte haben wir natürlich 2003 nicht. Deswegen bleibe ich bei der Feststellung,
(Zwischenruf Abg. Nitzpon, PDS: Deswegen bleibe ich auch dabei, deshalb habe ich die Sportstätten nicht genannt.)
die Mittel für Kleinsportanlagen bleiben im Jahr 2003 etwa in der Höhe von 2002, natürlich nicht ganz in der gleichen Höhe, aber schon gar nicht um ein Drittel Kürzung. Ich kann nicht Großprojekte vergleichen und in jedem Jahr das eventuell als ein Betrag und auf dieser Ebene verstetigen. Das funktioniert beim besten Willen nicht.
Nun komme ich noch zu etwas Allgemeinem. Frau Bechthum, Sie haben das auch noch mal formuliert, dass Sie sich das eine oder andere noch gewünscht hätten. Es hätte beispielsweise der Seniorensport noch mehr im Mittelpunkt der Rede stehen müssen. Andere haben noch andere Dinge benannt. Wissen Sie, dieses Feld ist so umfangreich, ich hätte in der Tat noch eine Stunde länger über etwas reden können, was es verdient, auch noch länger darüber zu reden, nur ich hatte das Gefühl, Sie hätten noch eine Stunde nicht durchgehalten.