Auch wegen dieses drohenden Verlustes jugendpolitischer Glaubwürdigkeit, der gerade bei jungen Menschen fatale Folgen haben kann, kann ich genau wie meine Kollegin Antje Ehrlich-Strathausen nur hoffen, dass der eine oder andere verantwortungsvolle Kommunalpolitiker in den Reihen der CDU
Meine Kollegin hat Ihnen einen Verfahrensvorschlag gemacht und Christoph Matschie hat Ihnen in unserer Presseerklärung zum Haushalt einen gangbaren Weg aufgezeigt. Wenn Sie aber unsere Vorschläge nicht wenigstens als Anregung aufnehmen, dann wird diese Landesregierung eingehen als der Totengräber der Jugendarbeit in Thüringen und bei diesen knappen Mehrheitsverhältnissen innerhalb des Landtags ist dann jeder der CDU-Abgeordneten dafür verantwortlich. Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.
Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Kollegin Ehrlich-Strathausen und sehr geehrter Kollege Bausewein, wenn Sie die Vorträge, die Sie uns hier gerade verlesen haben, noch mal in Ruhe durchlesen, werden Sie feststellen, dass Sie sehr lax mit den Begrifflichkeiten umgehen. Das, was Sie hier gerade abgelassen haben, Sie beide, kann man ja mit wenigen Worten zusammenfassen.
Sie, Kollege Bausewein, sprachen gerade vom absoluten Minimum, die Kollegin Ehrlich-Strathausen sprach von Kürzen, Reduzieren, Streichen, Zerschlagen. Sie müssen sich schon mal über die Realitäten in diesem Freistaat so ein Stückchen bewusst werden. Es geht nicht um ein absolutes Minimum oder um ein Zerschlagen oder wie es der junge Kollege Bärwolff gerade verkündet hat, da ist nichts mehr, sondern Sie müssen sich schon mal draußen anschauen im Lande, wie die Wirklichkeit aussieht. Wir haben eine Jugendpauschale mit 7,5 Mio. % ' sie momentan im Haushaltsentwurf zu finden ist 7,5 Mio. % 2 &% keinem anderen Bundesland gibt, in keinem der Bundesländer, die SPD-regiert werden, und schon gar nicht in den Bundesländern, wo die PDS sich mit beteiligt. Da wissen wir, wie die Haushaltssituation sich teilweise darstellt. Und Sie stellen sich hierher und behaupten, es wird nichts mehr geben im Freistaat Thüringen. Wissen Sie, das ist schlichtweg das, was viele andere verantwortungslos tun: Leute aufwiegeln, Leute verunsichern und den Leuten suggerieren, hier tritt ein Horrorszenario in Kraft und es wird in diesem Freistaat kein Stein mehr auf dem anderen bleiben. Das ist zum Glück nicht so und,
ich glaube, die Menschen und die jungen Leute werden das draußen auch begreifen. Insofern tun Sie das, wenn Sie das meinen verantworten zu können, dass man junge Leute verunsichert und letztendlich auch ein Stückchen aufbringt.
(Zwischenruf Abg. Matschie, SPD: Stel- len Sie sich mal die Frage, warum die Leute draußen demonstrieren.)
Seien Sie dann aber an dieser Stelle - weil, Herr Matschie, Sie sich gerade so ein Stück weit erregen - auch ehrlich. Schauen Sie sich mal den Bundeshaushalt an, schauen Sie sich die Bundessituation an, schauen Sie sich an, wer unsere momentane Haushaltssituation zu verantworten hat. Das hat die Bundesregierung, an der Sie zumindest zeitweise mal beteiligt waren, zu verantworten. Schauen Sie sich den Jugendplan des Bundes an. Da wird munter reduziert mit der Begründung, man muss es für nachfolgende Generationen tun. Sich dann hierher zu stellen und zu beklagen, dass wir eine schwierige Haushaltssituation in Thüringen haben, ist heuchlerisch und das ist ein Stückchen auch entlarvend für das, was Sie für ein Politikverständnis haben.
weil Kollege Bärwolff vorhin erklärt hat, wie das so im Erfurter Stadtrat aus seinem Verständnis heraus aussieht. Das ist auch so ein klasse Beispiel. Wir haben gestern Abend im Erfurter Stadtrat zusammengesessen und wenn sich dann ein junger Kollege hinsetzt im Erfurter Stadtrat und erklärt, ob 45 Mio. Schulden oder 48 Mio. % "" -0 es nicht mehr an, dann frage ich Sie, was Sie für ein Verständnis von Politik haben, wie locker Sie in Ihrer Jugend mit Geld umgehen wollen. Das kann man locker ausgeben, Sie haben das ja auch vorgeschlagen, Sie haben gesagt, wo wir das Geld hernehmen können, haben Sie gestern jedenfalls im Stadtrat unterbreitet. Das waren so Sozialismusparolen, den Reichen wegnehmen, Großunternehmen, Industrie, denen könnte man Geld wegnehmen und dann hätte man schon genug und dann würde es für alles reichen. Daran ist ein ganzes System kaputtgegangen, was Sie in Ihrer Jugend zum Glück nicht mehr mit erleben mussten. Aber genau daran ist es gescheitert. Insofern, bitte, machen Sie sich doch ein Stück weit kundig, was wir für Jugendarbeit in Thüringen haben. Und da zitiere ich Ihnen insbesondere auch aus dem Kinder- und JugendhilfeAusführungsgesetz, wo nämlich klar geregelt ist, was Jugendarbeit auch bedeutet. Ich zitiere, Frau Präsi
dentin - in § 16 Thüringer Kinder- und JugendhilfeAusführungsgesetz steht: "Der örtliche Träger... hat zu gewährleisten, dass geeignete Einrichtungen, Dienste und Veranstaltungen... rechtzeitig und ausreichend zur Verfügung stehen..." - der örtliche Träger wohlgemerkt - und "Das Land gewährt Zuschüsse nach Maßgabe des Haushalts." Und genau das geschieht hier gerade. Insofern tun Sie bitte nicht so, als ob Sie das Kinder- und Jugendhilfe-Ausführungsgesetz nicht kennen. Tun Sie bitte nicht so, als ob Sie das SGB VIII nicht kennen. Wenn Sie etwas daran ändern wollen, wenn Sie Jugendarbeit tatsächlich nicht nur dem Grunde nach, sondern auch der Höhe nach bestimmen wollen, dann haben Sie doch die Gestaltungsmehrheit, dann gehen Sie doch zu Ihren Bundestagskollegen, dann erklären Sie denen das bitte und dann versuchen Sie das bitte durchzusetzen. Aber genau da greift nämlich das, was Sie uns hier heuchlerisch in einer Aktuellen Stunde als Ihr Einsetzen für Jugendarbeit verkaufen wollen, nicht.
Und ich sage Ihnen, noch etwas, weil Sie als Kronzeuge die Demonstranten draußen anführen. Ich hab mir schon mal angeschaut, was da los ist und was teilweise auch bei denjenigen, die zu den Demonstrationen heute aufgerufen haben, los ist, wer die wesentlichen Unterstützer sind - Gewerkschaftsjugend, Falken, Jusos und dann die Arbeiterwohlfahrt. Die Arbeiterwohlfahrt hat ja schon ein paarmal diskutiert auch über das Jugendwerk der Arbeiterwohlfahrt. Das war ja, glaube ich, auch schon einmal am Rande der letzten Sitzung das Thema und einige der Kolleginnen und Kollegen kennen sich ja, glaube ich, so ein bisschen mit der Struktur aus. Die Arbeiterwohlfahrt, die von der Streichung einer Personalstelle betroffen ist, ich verstehe ja, das man da Land und Leute damit wild macht, dass man dann aber erklärt, öffentlich als Arbeiterwohlfahrt, es wird keine Jugendarbeit mehr im Freistaat geben ohne Zuschüsse. Das, glaube ich, ist nicht ehrlich gegenüber jungen Menschen. Denn das ist, glaube ich, auch nicht die Tradition der Jugendarbeit bei der Arbeiterwohlfahrt, erst nach Staatsknete rufen und dann Jugendarbeit machen. Solange wie die Arbeiterwohlfahrt Geld dafür hat, Tagungen in Malta zu veranstalten, ist es umso weniger glaubwürdig.
Und ein Letztes noch - da kann ich für die CDUFraktion sprechen: Natürlich nehmen wir die Sorgen der Träger ernst, natürlich beschäftigen wir uns mit der kommunalen Haushaltssituation und fassen auch Beschlüsse, auch wenn sie wehtun. In der Stadt Erfurt haben wir gestern eine 15-prozentige Kürzung für die Jugendarbeit beschließen müssen, aber wir haben sie beschlossen, fraktionsübergreifend, mit
Ich glaube, wir werden diese Sachen jetzt und in Zukunft ernst nehmen. Wir sind gesprächsbereit, aber wir werden nicht Ihren polemischen Parolen folgen. Danke schön.
Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Herr Panse, ich glaube, Sie haben nie einen Jugendklub besucht, denn sonst hätten Sie demokratische Verhaltensweisen erlernt und auch gelernt, andere Meinungen zu akzeptieren. Es ist enttäuschend, wie Sie mit anderen Meinungen hier umgehen bzw. sie umdeuten. Ich will es ganz kurz machen. Ich weiß nicht, woher Sie von der CDU Ihre Blauäugigkeit nehmen, dass die Struktur, wie sie derzeit in Thüringen vorhanden ist, diesen wirklichen Kahlschlag im finanziellen Bereich überleben soll. Ich selbst bin im Vorstand von einem Mädchenprojekt Erfurt und ich weiß, wie wir zu kämpfen haben mit der dauernden Kürzung, die jetzt passiert, das Personal einigermaßen aufrechtzuerhalten. Was Ihnen, glaube ich, nicht bewusst wird, wir reden hier über Kürzungen, wir reden über Personal und dass wir teilweise an den Rand von Ausbeutung kommen, darüber machen Sie sich überhaupt keine Gedanken.
Zum anderen noch ein kurzes Stichwort zu freiwilligen Leistungen. Mir ist nicht bekannt, dass das KJHG nach freiwilligen und Pflichtleistungen entscheidet. Natürlich ist es jedem Jugendlichen selbst überlassen, in einen Jugendklub zu gehen oder nicht. Das ist das einzige Freiwillige daran. Und wenn man sich den Prozess anschaut, nach dem Sie die Jugendkultur in Thüringen umstrukturieren wollen, könnte man schon Böses glauben. Da kann ein Land keinen Haushalt aufstellen, die Kommunen können es ebenfalls nicht, vorläufige Haushaltsführung kommt in Betracht. Wird vorläufige Haushaltsführung vorgenommen, schaltet sich das Landesverwaltungsamt ein, obwohl es dort nichts zu suchen hat. Also, alles in allem versucht man hier die Thüringer Jugendarbeit, die Struktur zu zerschlagen und es so aussehen zu lassen, als ob am Ende keiner Schuld ist. Ich muss Ihnen sagen, das ist mit der PDS-Fraktion nicht machbar.
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, ich möchte für die Landesregierung entschieden zurückweisen, dass wir eine Kahlschlagpolitik betreiben, dass wir die soziale Infrastruktur zerstören und endgültig die Füße wegschlagen. Kahlschlagpolitik heißt null. Ich behaupte, wenn Sie solche Dinge in die Welt setzen, das ist unerhört, das ist falsch, und weil es falsch ist, ist es verantwortungslos.
Auch die Opposition hat Verantwortung in diesem Landtag und Verantwortung heißt, den Menschen draußen nichts vorzumachen. Sie tun ja so, als hätten wir in den Kellern noch Säcke gestapelt, wo wir das Geld noch hernehmen könnten, um es einfach so in die Welt zu schütten. Ich halte es für die Opposition auch und für die gesamte Politik für glaubwürdig, wenn wir den Menschen sagen, wie der Zustand der Finanzen in diesem Land ist.
Bezüglich der Demonstrationen: Ich habe nichts gegen Demonstrationsrecht, im Gegenteil, die Leute sollen demonstrieren, sie sollen auch ihre Meinung sagen über diesen Weg. Aber wogegen ich etwas habe, dass man durch Falschaussagen die Stimmung anheizt, diese Demonstrationen instrumentalisiert. Und ich sage Ihnen eben, meine Damen und Herren, das ist unsere Verantwortung auch gegenüber den Jugendlichen.
Nun zu den Fakten: Ja, wir haben diesem Bereich weniger Geld zur Verfügung stellen können. Wir haben etwas mehr als 20 Prozent weniger. Das heißt, wir haben immer noch knapp 80 Prozent in diesem Bereich zur Verfügung gestellt und Herr Panse hat es gesagt, in den Altbundesländern gibt es dieses Förderungsinstrument überhaupt gar nicht. Es gibt keine Jugendpauschale, weil nämlich diese Aufgabe eine Kommunalaufgabe ist. Wir unterstützen die Kommunen bei ihren Aufgaben mit diesem Betrag, den wir immerhin mit 7,5 Mio. sehen.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, wenn ich mal den Vergleich zu den anderen jungen Ländern ziehe, wir haben im letzten Jahr 4 3/ Einwohner gezahlt. Mecklenburg-Vorpommern, also die rot-rote Regierung, hat in diesem Bereich, das nennt sich dort anders, pro Einwohner 1 11 Cent zur Verfügung gestellt. Das ist das Ergeb
nis einer rot-roten Politik in Mecklenburg-Vorpommern und Sie stellen sich hierhin und sagen, wir betrieben eine Kahlschlagpolitik. Wir haben immer noch auch mit den Kürzungen - die sind schmerzlich, da gibt es gar nichts daran zu deuten - in den jungen Ländern den zweiten Platz in der Pro-Kopf-Förderung in diesem Bereich.
(Zwischenruf Abg. Taubert, SPD: Wir wollen aber auch im Gegensatz zu anderen familienfreundlich sein.)
Und auch im Bereich der Jugendverbandsarbeit, also das, was überörtlich der Träger zu leisten hat, haben wir bundesweit bezogen auf Einwohner den dritten Platz inne.
Das sind nämlich 72 Cent pro Einwohner. Ich möchte noch einige andere Titel nennen. Es gibt kein Land, das z.B. das freiwillige soziale Jahr, das jetzt Thüringenjahr heißt in Thüringen, mit einer Steigerung der Finanzmittel versieht, also 1.000 Stellen. Wir hatten 200, wir haben jetzt 1.000 Stellen. Auch das ist ein Beitrag zur Jugendarbeit. Hier ist Thüringen bundesweit mit einem Beitrag einmalig. Auch in dem Bereich der Kinder- und Jugendschutzdienste - kein Land stellt mehr Geld pro Kopf und Einwohner zur Verfügung als der Freistaat Thüringen. Auch die Minderung des Ansatzes bedeutet unterm Strich immer noch, dass wir in Thüringen einen Spitzenplatz unter allen Ländern halten.
Meine Damen und Herren, nun noch ein Wort zu den verspäteten Haushalten, was angeblich die Ursache dafür ist, dass die Jugendarbeit zusammenbricht. 55 Jahre Bundesrepublik Deutschland, in vielen Ländern und in vielen Jahren war es üblich oder ist es einfach nicht zu umgehen gewesen, dass die Haushalte später verabschiedet werden. Ich erinnere allein an die 90er-Jahre in diesem Land. Der Haushalt 1991 wurde in der Regel erst 1992 im Juni, 1992 war es im Mai, verabschiedet und es ist keine soziale Infrastruktur zusammengebrochen. In Hessen z.B. gab es in den Achtzigern, 1985, ein ganzes Jahr lang bei Rotgrün nicht mal einen Haushalt. Es gab keinen Haushalt und trotzdem konnten sie die Leistungen zahlen, weil es nämlich die vorläufige Haushaltsführung möglich macht, dass diese Leistungen getragen werden konnten. Der Freistaat Thüringen hat die Verpflichtungsermächtigungen genutzt, hat entsprechende Mittel ausgereicht. Die Finanzministerin hat 15 Prozent des veranschlagten Haushalts freigegeben für die, die einen Haushaltsansatz haben, und das hat der Freistaat auch gezahlt. Auch die Kommunen können ihre Leistungen zahlen. Der Innenminister hat ein Rundschreiben verfasst, das an
alle Kommunen gegangen ist, und hat rechtlich einwandfrei nachgewiesen, dass auch die Kommunen ihren Beitrag dazu leisten können. Alle anderen Briefe, auch von Geschäftsführern unterschrieben, sind falsch und täuschen die Kommunen. Das zeigt eindeutig, dass Weimar diese Aufgabe gelöst hat, und ich habe gerade gehört, dass Erfurt es offenbar gestern im Stadtrat auch möglich gemacht hat, dass Zahlungen geleistet werden.
Nun noch mal abschießend etwas zur allgemeinen Politik, zur Verantwortung von Politik für Jugend. Frau Ehrlich-Strathausen, Lobbyismus für Jugendpolitik haben Sie genannt. Ich sage, es wäre verheerend für unsere Kinder, wenn wir von unseren Kindern verlangen, das zu bezahlen, was wir heute verbrauchen.
Meine Damen und Herren, das ist unsoziale Politik und das ist Politik, die sich gegen die Jugend wendet. Wenn wir alles das realisiert hätten, was die Ressorts berechtigterweise angemeldet haben, wenn wir alles das realisiert hätten, dann hätten wir 1 Mrd. mehr Schulden aufnehmen müssen. 1 Mrd. Schulden hätte im nächsten Jahr bedeutet - schon im nächsten Jahr, nicht die Kinder -, dass wir etwa 50 bis 75 Mio. "4 " 0 " ist das Zehnfache von dem, was Jugendpauschale jetzt kostet.
Meine Damen und Herren, das wäre unverantwortliche Politik. Ich halte eine verantwortliche Finanzpolitik auch für eine verantwortungsvolle Jugendpolitik. Ich denke, auch das ist Lobbyismus für unsere Jugendlichen. Vielen Dank.
Meine Damen und Herren Abgeordneten, damit beende ich die Aktuelle Stunde. Wir treten ein in die reguläre Tagesordnung. Tagesordnungspunkt 1 wird morgen vereinbarungsgemäß als erster aufgerufen.
Thüringer Gesetz zu dem Achten Rundfunkänderungsstaatsvertrag Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 4/466 ERSTE BERATUNG
auf. Wir treten in diese erste Beratung ein. Wird durch die Landesregierung eine Einführung gewünscht? Bitte, Herr Minister Wucherpfennig.