Damit möchte ich auch die heutige Bewertung dessen, was uns vorliegt, beenden und bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit.
Ich frage bei den Herren Parlamentarischen Geschäftsführern an, zu welchem Ergebnis sie gekommen sind, denn laut Ältestenratsbeschluss sollten sie sich um 22.00 Uhr treffen.
Frau Präsidenten, wir haben uns getroffen und wir waren der Meinung, dass wir mit dem Punkt 20 fortfahren in der Tagesordnung.
Meine Damen und Herren Abgeordneten, ich beende die Unterbrechung der Sitzung und wir fahren in der Sitzung fort. Die SPD hat beantragt, ihre Tagesordnungspunkte 20, 21 und 22 zurückzuziehen.
Neubau des Bauhausmuseums in Weimar - klarer Fahrplan, zü- gige Investitionen Antrag der Fraktion der SPD - Drucksache 4/5253 -
Wünscht die Fraktion der SPD das Wort zur Begründung? Das ist nicht der Fall. Die Landesregierung erstattet Sofortbericht zu Nummer 1 des Antrags. Ich erteile für die Landesregierung das Wort Herrn Staatssekretär Bauer-Wabnegg.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, dem Antrag der SPD-Fraktion, über Stand und Perspektive der Errichtung eines neuen Bauhaus-Museums in Weimar zu berichten, komme ich gern nach. Allerdings erlauben Sie mir, ich will mich da kurzfassen, zu sagen, dass es natürlich ein Stück weit auch ein polemischer Antrag ist, dass der Kultusminister nichts getan habe oder nur ganz wenig getan habe in Weimar. Ich will das mal unter Wahlkampfpolemik verbuchen und zur Seite sprechen und mich zügig auf das Wesentliche, Fachliche und Sachliche konzentrieren. Wir haben nämlich vielmehr alles Notwendige getan, um die zügige Bearbeitung der Konzepte durch die Klassik Stiftung Weimar und deren Umsetzung zu realisieren. Dabei wurde in der Tat eine Menge erreicht.
Schon in wenigen Tagen, nämlich am 15. Juli, wird der Stiftungsrat der Klassik Stiftung Weimar das Konzept zum Bauhaus-Museum beraten und beschließen und auch über den Standort diskutieren und entscheiden. Die Anerkennung des Raumprogramms und die Festlegung der Kostenobergrenze durch Bund und Land werden sich dann unmittelbar anschließen. Damit sind die Voraussetzungen zur Ausschreibung des internationalen Architektenwettbewerbs geschaffen und die Stiftung kann dann noch in diesem Jahr den Wettbewerb selbst ausloben. Wir liegen also, das ist erkennbar, voll im Zeitplan. Die Errichtung eines Bauhaus-Museums ist ja Bestandteil des Sonderinvestitionsprogramms 2008 bis 2017. Diese zusätzlichen Finanzmittel in Höhe von 90 Mio. €, also hälftig Bund, hälftig Land, wurden äußerst kurzfristig, wie Sie wissen, zur Verfügung gestellt, so dass die Stiftung für die einzelnen Punkte des Investitionsprogramms eigentlich kaum Zeit für ihre Vorarbeiten hatte. Ich erinnere in diesem Zu
Prioritäten gesetzt sind, die der Bund als Haushaltsgesetzgeber vorgegeben hat. Insgesamt sind die Mittel des Bundes gebunden, erstens für die denkmalgerechte Instandsetzung des Weimarer Stadtschlosses einschließlich der Ersteinrichtung und zweitens für die Restaurierung von Druck- und Handschriften und die Wiederbeschaffung von Büchern für die Herzogin Anna Amalia Bibliothek, im Weiteren für die Grundsanierung des Goethe- und Schillerarchivs sowie - und das ist auch eine Priorisierung seitens des Bundes gewesen - für die Errichtung eines BauhausMuseums.
Der Masterplan Weimar ist am 8. Juli 2008 durch den Stiftungsrat Weimar verabschiedet worden. Dieser Masterplan ist das Grundkonzept für alle investiven Maßnahmen der Stiftung bis zum Jahr 2017.
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Dieser Masterplan ist das Grundkonzept für alle investiven Maßnahmen der Stiftung bis 2017. Er sieht Gesamtinvestitionen in Höhe von 150 Mio. € vor. Auch das Bauhaus-Museum war Gegenstand dieser Sitzung des Stiftungsrats am 8. Juli letzten Jahres gewesen. Der Stiftungsrat ist sich einig in der Auffassung, mit dem Bauhaus-Museum kann Weimar seine Anschlussfähigkeit an die Moderne bestens unter Beweis stellen und der Stiftungsrat hat daher auch in dieser genannten Sitzung einem ersten Grobkonzept zugestimmt.
Damit wurde der Präsident beauftragt, erstens das Museumskonzept mit einem neu berufenen Kuratorium und dem wissenschaftlichen Beirat abzustimmen, zweitens ein Raumprogramm und drittens eine erste Kostenschätzung vorzubereiten. Die Stiftung konnte hier allerdings nicht auf konzeptionelle Vorüberlegungen oder gar dezidierte Planungen zurückgreifen, die lagen zu dem Zeitpunkt noch nicht vor.
Da die Stiftung im Unterschied zu den Maßnahmen Goethe- und Schillerarchiv und Neubau eines Museumsdepots keinen Vorlauf hatte, hat sie im Juli 2008 - also vor noch nicht mal einem Jahr - ihre
Vielleicht an der Stelle auch ein paar Worte zu der Sammlung selbst. Das ist notwendig, um das Konzept des Bauhaus-Museums zu verstehen. Die jetzigen Bestände des Bauhaus-Museums sind ja im Wesentlichen erst nach 1990 zusammengetragen worden und werden auf derzeit rund 350 m² Ausstellungsfläche in Weimar am Theaterplatz präsentiert. Die Stiftung kann dabei nicht auf herausragende Einzelwerke, insbesondere die Bilder der Meister des Bauhauses oder Designobjekte zurückgreifen, die gut für ein Massenpublikum geeignet wären.
Von den rund 10.000 Bestandsobjekten befinden sich etwa 85 Prozent auf Papier und damit auf einem hochsensiblen Material, das nicht dauerhaft ausgestellt werden kann und das natürlich auch besondere Anforderungen an die Museumsdidaktik und -präsentation stellt.
Für den Bau eines Bauhaus-Museums mit einer Hauptnutzfläche von rund 2.000 m² waren also entsprechend geeignete Überlegungen anzustellen. Ein neues Bauhaus-Museum soll auf Basis eines Konzepts erstellt werden, das dann immer noch Alleinstellungsmerkmale in der Bundesrepublik Deutschland aufweist. Es soll sich also vom Bauhaus in Dessau und dem Bauhaus-Archiv in Berlin klar abgrenzen. Das ist natürlich naheliegend. Wir brauchen demgemäß ein Konzept, das so attraktiv ist, dass es nicht nur entsprechend viele Besucher bindet, sondern vor allem auch Kinder, Jugendliche, Heranwachsende anzieht und damit gerade dem Bildungsgedanken des historischen Bauhauses gerecht wird. Das Konzept, das die Stiftung nunmehr zur Stiftungsratssitzung im kommenden Monat am 15. Juli zur Beschlussfassung vorlegen wird, wurde umfangreich abgestimmt, wiederholt überarbeitet und das Kuratorium, das vorhin erwähnt wurde, hat die Stiftung dabei intensiv beraten. Dieses Kuratorium ist mit herausragenden Sachverständigen besetzt,
(Zwischenruf Abg. Höhn, SPD: Dann möchte ich bitte, dass Mitglieder der Landesregierung ihre ständigen Provo- kationen hier unterlassen.)
Also noch einmal: Dieses Kuratorium ist mit herausragenden Sachverständigen besetzt. Die kommen vom Museum of Modern Art in New York, von der Kunsthalle Bremen, von der Yale University, von der Kunsthalle Karlsruhe, vom Bauhaus-Archiv in Berlin, um dies nur kurz anzureißen. Die Einbindung der Bauhaus-Universität ist im Grunde selbstredend, denn über deren Nähe zum Bauhaus und auch zum historischen Konzept muss ich hier gar nicht weiter ausholen. Viele wertvolle Hinweise, auch seitens der Bauhaus-Universität, wurden jetzt in der Konzeptionsphase berücksichtigt. Die Vertreter der Zuwendungsgeber, vor allem natürlich unser Haus, aber auch die Mitarbeiter des Thüringer Finanzministeriums und des Ministers für Bau, Landesentwicklung und Medien sowie des Staatsministers für Kultur und Medien im Bundeskanzleramt haben gemeinsam mit der Stadt Weimar das Verfahren begleitet. Anfang Mai dieses Jahres hat sich der Wissenschaftliche Beirat der Stiftung abschließend mit der Konzeption befasst. Begleitend wird derzeit eine vergleichende vertiefte Standortuntersuchung in Abstimmung mit dem Thüringer Kultusministerium, dem Staatsminister für Kultur und Medien und der Stadt Weimar durchgeführt, nämlich im Verbund durch das Büro Assmann Jena und Gildehaus Weimar. Dabei werden die Standorte
unter allen Gesichtspunkten auch hinsichtlich ihrer Wirtschaftlichkeit betrachtet. Es geht darum, eine auf objektiven Kennwerten zusammengestellte Entscheidungsgrundlage zu haben.
Sehr geehrte Damen und Herren, der Stiftungsrat wurde somit innerhalb dieses vergangenen Jahres in die Lage versetzt, eine komplexe Entscheidung für eine zukünftige Konzeption des Bauhaus-Museums und eine Standortentscheidung zu treffen.