Nein, die intensiv pädagogischen Bemühungen würden dann das Interesse der Kollegen wahrscheinlich nicht finden.
Also, zurück zur Kultur in Thüringen. Sie ist bei dieser Landesregierung in guten Händen. Der Goldklumpen ist in den letzten 15 Jahren gemehrt worden. Das darf hier festgehalten werden. Wer sich noch erinnern kann - erstaunlicherweise gelingt das zumindest diesem Teil der Opposition nicht - wie unsere Kulturgüter 1989 untergebracht waren und unter welchen Bedingungen Kulturschaffende versucht haben, ihren Berufen, ihrer Neigung nachzugehen, dann dürfte auch Ihnen bei einigermaßen gutem Willen erkenntlich sein, dass sich da etwas gemehrt hat, und zwar zum Beträchtlichen.
Ja, sie werden heute nicht mehr eingesperrt, wenn sie frei ihre Meinung sagen, Herr Döring, so ist das aber eindeutig.
Ich finde, dieser Zugewinn an Freiheit ist ein Gewinn, wenn Sie ihn nicht sehen, tun Sie mir herzlich Leid, aber das wäre kein neuer Zustand.
Ich komme jetzt zurück. Wir haben sehr viel an finanziellen Mitteln eingesetzt, um die Kultur zu befördern und wir haben eine beispielhafte Theater- und Orchesterförderung, die beim Doppelten des Bundesdurchschnitts liegt und einsam an der Spitze aller Länder. Das ist heute noch so. Und wer es mal wieder nicht weiß, aus den öffentlichen Haushalten wird jede Theater- und Orchesterkarte mit etwa 120 € bezuschusst. Dies darf noch einmal angemerkt werden.
Nun kommen wir aber - das hat heute schon beim Familienkonzept eine Rolle gespielt - in finanzielle Zwänge, die nur zum Teil ihre Ursache hier im Land haben, wir können uns nicht ausnehmen. Da sind wir nicht allein und jetzt bin ich schon erstaunt, dass da mit dem Zeigefinger auf die Thüringer Regierung gezeigt wird. Das, was die PDS in MecklenburgVorpommern und Berlin veranstalten - Herr Kuschel, Sie stöhnen auf - das ist das, was immer wieder für den Bürger leicht nachprüfbar ist, wenn Sie mit Ihren Rezepten kommen. Es gibt bedauerlicherweise Länder, in denen Sie Teilverantwortung tragen, und diesen Ländern geht es auch in der Kultur nicht gut. Da ist schon sehr viel zerschlagen worden. Schauen Sie sich an, wie die Berliner Kulturszene verarmt ist und gerade was die Hochkultur angeht und der Aderlass geht weiter. Bitte?
(Zwischenruf Abg. Pilger, SPD: Da gab es auch mal eine Bank in Berlin und ei- nen CDU-regierenden Bürgermeister.)
Da gab es auch mal eine Bank in Berlin und da gab es Aufsichtsräte und eine Regierung, an der die SPD beteiligt war und alle Beschlüsse mitgetragen hat, Herr Pilger, was Sie mal leicht beiseite schieben, da sind Sie nie dabei gewesen. Herzlichen Dank, das hat die CDU allein ausbaden müssen, aber es darf hier der Wahrheit halber noch mal erwähnt werden.
Also, wir sind in finanziellen Schwierigkeiten. Das ist gar nicht zu verhehlen. Und so werden wir vermutlich auch diese wirklich sehr, sehr gute Förderungskulisse bei Theatern und Orchestern auf Dauer nicht durchhalten, insbesondere, wenn wir sehen, dass bei der Breitenkultur nach wie vor sehr viel Geld erforderlich ist. Herr Döring, da dürften Sie nicht widersprechen, denn das war eine Forderung, die wir gemeinsam immer wieder aufgemacht haben. Da gibt es in dem Konzept die Ankündigung einer Umverteilung der Mittel. Nun verlangt die PDS heute schon komplette Klarheit, wie es aussehen wird. Ja, nun sollten Sie aber doch zur Kenntnis nehmen, dass es Verträge gibt, die einzuhalten sind. Das wird diese Regierung tun und hat dabei unsere Unterstützung. Erst am Ende der Periode dieser Verträge wird es neue Verhandlungen geben, wie das auch in den Vorperioden regelmäßig der Fall war. Wir werden Ihnen erst recht nicht, das werden Sie schon gemerkt haben, Munition für den Wahlkampf geben. Diese Debatte heute ist überhaupt sehr wahlkampfgeprägt. Wir sollten durchaus immer wieder verstärkt auf unser Land schauen.
Wir dürfen durchaus auch vergleichen, Herr Pilger. Wir vergleichen durchaus. Wir vergleichen unser Thüringen auch mit anderen Ländern. Wir tun das bei der Bildung und tun es auch bei der Kultur, weil Sie immer wieder mit altbackenen Rezepten kommen und meinen, das sei die Zukunft. Da darf doch der Blick über die Landesgrenze hinaus erlaubt sein.
Herr Schwäblein, wenn Sie Oberbürgermeister von Erfurt wären oder würden, welche Vorstellungen hätten Sie davon, wie die Landesregierung mit ihrem kommunalen Reichtum umgeht?
Die Landesregierung hat keine Verfügungsgewalt über den kommunalen Reichtum. Wie es der Name schon beinhaltet, ist das der Reichtum der Kommunen. Die Kommunalen werden sich entsprechende Beauflagungen verbitten. Aber das sollten Sie wissen. Mich in Verbindung mit dem Oberbürgermeister von Erfurt zu bringen, ist nicht sachgerecht. Ich bin es nicht und ich werde es auch nicht. Das können Sie gern auch schriftlich haben.
Das hat durchaus private Gründe. Nicht, dass ich mir das nicht zutraue. Das hat ganz private Gründe, die ich Ihnen nicht zu erläutern brauche. Wenn, dann können wir das auch mal außerhalb dieses Raumes machen. Diesen Bezug können Sie in Zukunft durchaus weglassen.
Sie denken an die Theatergeschichte. Da kann ich, was Erfurt angeht, wirklich nur dankbar sein, dass es auch mit Hilfe dieser Landesregierung möglich geworden ist, in Erfurt ein neues Haus zu bauen und dass wir vor kurzem eine phantastische Weltpremiere hier erleben konnten. Also, was Erfurt angeht, habe ich im Moment sehr gute Gefühle. Wie das mit den Finanzen weitergeht, bleibt tatsächlich im Moment offen. Das müssen auch Kommunen aushalten. Sie und wir müssen gemeinsam aushalten, dass unse
re gesamte kulturelle Anstrengung nun mal unter dem Vorbehalt des Landeshaushalts steht. Da unterscheiden wir uns. Bei uns muss alles finanzierbar bleiben. Wir werden die Druckerpresse nicht anwerfen, wenn es eng wird, sondern wir müssen dann sagen, was noch geht. Wir bedauern, dass die Projektmanagerstellen in der Zahl reduziert werden mussten. Wir halten an dem Instrument Projektmanager fest und versuchen gemeinsam in den Haushaltsberatungen möglichst viele davon zu erhalten. Ob es gelingt, kann ich heute noch nicht sagen. Wir werden den Haushalt vorgelegt bekommen, werden die Nöte wieder sehen und werden wegen der Zukunft unserer Kinder und Enkel die Verschuldung nicht übertreiben dürfen. Wir werden auch nicht auf Ihre Aufforderung hin einen verfassungswidrigen Haushalt vorlegen, auch wenn Sie da noch so viele Forderungen aufmachen. Es muss am Ende alles bezahlbar bleiben. Das ist der Spannungsbogen, in dem wir stehen. Insoweit wäre das, glaube ich, abgehandelt.
Zurück zu dem Kulturkonzept: Sie haben eigentlich einen Antrag gestellt, der inhaltliche Debatte dazu gar nicht offenbart. Ich war also erstaunt, dass Sie da so tief eingestiegen sind. Sie haben gefordert, dass es vorgelegt wird. Es ist vorgelegt worden. Sie haben Forderungen aufgemacht, es soll eine Kommission begleiten, an der Parlamentarier beteiligt sind und es ist ein Konzept der Regierung. Es wird ein Konzept der Regierung bleiben. Es bleibt ihr freigestellt, wen sie da hinzunimmt. Sie wird garantiert Beratungen entgegennehmen und sich beraten lassen. Diese Regierung ist nicht beratungsresistent. Das darf durchaus festgehalten werden. Sie haben die Forderung aufgemacht, dass das Kulturkonzept noch vor der Haushaltsverabschiedung 2006 durch den Landtag verabschiedet werden soll. Wenn es ein Konzept der Regierung ist, bedarf es keiner Beschlussfassung dieses Landesparlaments. Genau deshalb sind Ihre beiden Punkte im Ausschuss abgelehnt worden und ich bitte auch meine Kollegen, sie erneut abzulehnen. Sie beanspruchen damit Kompetenzen für dieses Parlament, die ihm so nicht zustehen. Wir halten sehr viel von der Gewaltenteilung und wir kontrollieren die Regierung natürlich mit. Wir werden, wenn es angemessen ist und Ihnen steht das genauso frei, mit einem Antrag auf Selbstbefassung natürlich wieder dieses Thema im Ausschuss aufrufen. Dazu braucht es keine Beschlussfassung über ein Kulturkonzept der Regierung hier im Landtag. Vielen herzlichen Dank.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, folgt man der Argumentation der Landesregierung und der CDU-Fraktion, so hat sich der heute zum zweiten Mal behandelte PDS-Antrag mit der Anfang Juli erfolgten Vorstellung eines im Kultusministerium erarbeiteten Papiers namens „Kulturkonzept des Freistaats Thüringen“ erledigt. Wir sind nicht dieser Ansicht. Nach unserer Auffassung wird der vom Kultusministerium vorliegende Entwurf nicht den Anforderungen gerecht, die an ein Landeskulturkonzept zu stellen sind.
So bietet, meine Damen und Herren, das Regierungspapier über weite Strecken - und das kann man Wort für Wort nachlesen - eine bloße Bestandsaufnahme des Ist-Zustands und widmet sich in Form einer reinen additiven Aufzählung den bereits bestehenden kulturpolitischen Initiativen des Freistaats, der Kommunen und auch der freien Träger. Es fehlt jedoch ein langfristig angelegtes kulturpolitisches Leitbild, das die einzelnen Kultursparten angemessen berücksichtigt und sie in ein größeres Ganzes integriert. Auch nach sorgfältiger Lektüre dieses Entwurfs bleibt unklar, wohin sich das Kulturland Thüringen in den kommenden Jahren bewegen soll. Wir vermissen ebenso eine nachvollziehbare Definition und langfristige Festschreibung der notwendigen materiellen Rahmenbedingungen für Kultur. Desgleichen kann bei dem Regierungspapier von einem wirklichen Lösungsansatz für die Theater- und Orchesterfrage nicht die Rede sein.
Meine Damen und Herren, und schließlich vermögen wir auch nicht zu erkennen, wie das Kultusministerium die dringend notwendige Austarierung des Ungleichgewichts - und das haben wir seit Jahren, das verstärkt sich seit Jahren zwischen der etablierten Hoch- und zunehmend in ein Nischendasein abgedrängten Breiten- und Soziokultur - bewerkstelligen will. Ich will hier gar nicht von den bildenden Künstlern und von den Schriftstellern reden, das ist noch ein Sonderkapitel.
Kaschiert werden diese eklatanten konzeptionellen Mängel durch wohlklingende Allgemeinplätze. Da heißt es auf Seite 6 des Entwurfs, ich zitiere: „Thüringen ist ein Kulturland.“ Wer hat das nicht gewusst? „Das ist unser Kapital!“ Ja, Herr Minister, das ist richtig. Thüringen ist ein Kulturland und das ist unser Kapital, aber was hat das ganz konkret für Konsequenzen und welche Konsequenzen ziehen Sie daraus für die kulturelle Entwicklung Thüringens der nächsten Jahre? Wie sollte das große Potenzial des Kulturlands Thüringen weiter erschlossen, ausgeschöpft und nicht zuletzt touristisch nutzbar gemacht wer
Meine Damen und Herren, ein zweites Beispiel. Auf Seite 9 finden wir den schönen Satz: „Kulturpolitik ist auch Gestaltung und Veränderung, denn bloße Konservierung ist Rückschritt in einer Zeit dynamischer Fortentwicklung.“ Wenn dies nicht als bloße Floskel gemeint ist, warum erklärt dann der Kultusminister bei der Vorstellung des Entwurfs, er sei für die Entwicklung kulturpolitischer Visionen nicht zuständig und wolle auch keine gestaltende Rolle in der Kulturpolitik wahrnehmen? Wenn so etwas die Regierung nicht in die Hand nimmt, Herr Minister, wer soll es denn dann tun?
Auf Seite 21 des Papiers wird auf die Bedeutung der Kulturförderung des Landes für die Wirtschaftsentwicklung abgehoben. Dort heißt es: „So werden zum Beispiel in der Denkmalpflege Aufträge an Handwerker und mittelständische Firmen ermöglicht.“ Wir teilen natürlich diese Einschätzung ausdrücklich, aber was ist denn daraus zu folgern, insbesondere im Hinblick auf die Haushaltsansätze für den Denkmalschutz? Wir wissen ja, seit dem Doppelhaushalt 2002/2004 sind die Etatmittel in diesem Bereich um 50 Prozent gekürzt worden. Steht das nicht im deutlichen Widerspruch zu den eben zitierten Passagen Ihres eigenen Entwurfs, Herr Minister? Werden Sie dann im Doppelhaushalt 2006/2007 aus Ihrem Papier die nötigen Konsequenzen ziehen und die Landesmittel für Denkmalpflege spürbar erhöhen? In Ihrem Konzeptentwurf findet sich dazu kein einziges Wort.
Meine Damen und Herren, noch ein letztes Beispiel sei mir gestattet. Auf Seite 37 des Regierungspapiers steht lapidar: „Die zum Teil erheblichen Kürzungen des Museumsetats hatten in vielen Museen einschneidende Personalreduzierungen zur Folge.“ Das ist vollkommen richtig, man fragt sich beim Lesen des Satzes allerdings, wie es zu dieser negativen Entwicklung überhaupt kommen konnte. Mit keiner Silbe wird erwähnt, dass im Landeshaushalt 2005 die Zuweisungen an Museen, Museumsverbände und Kunstinstitute um 20 Prozent gekürzt worden sind. Auch bei der Förderung kommunaler Investitionen in Museen sind 61 Prozent der Mittel und 1 Mio. € weggefallen. Schließlich wurde noch der Ausgleich besonderer kommunaler Belastungen im kulturellen Bereich auf 0 € gesetzt. Hier, meine Damen und Herren, liegen wesentliche Ursachen für die substanzgefährdenden Einschnitte in der Thüringer Museumslandschaft. Das Kultusministerium scheut sich offenbar, Ross und Reiter zu benennen. Stattdessen tut es so, als seien die von ihm selbst veranlassten Haushaltskürzungen überraschend vom Himmel gefallen.
Ich denke, ein bisschen mehr kritische Selbstreflektion, meine Damen und Herren, hätte sicher nicht geschadet. Ich denke, es ist klar geworden, dass es sich bei dem Konzeptentwurf nicht um den großen Wurf handelt, als den ihn die Landesregierung anpreist. Am konkretesten wird das über weite Strecken schwammig formulierte und sich in wohlfeilen Allgemeinplätzen ergehende Papier dort, wo es um weitere Kürzungen von Landesmitteln geht. Das betrifft zum einen die Theater und Orchester. Anstatt den Versuch zu wagen, einen konzeptionellen - Frau Klaubert hat darauf hingewiesen - Lösungsansatz für die Theater- und Orchesterproblematik aufzuzeigen, findet sich auf Seite 39 lediglich der vielsagende Satz: Die Landeszuwendungen für die Theater und Orchester müssten den veränderten finanziellen Rahmenbedingungen des Freistaats angepasst werden. Was das konkret bedeutet, steht natürlich nicht in dem Papier. Über die Medien ist aber inzwischen hinreichend verbreitet worden, dass es um eine Kürzung in Höhe von jährlich rd. 10 Mio. € geht. Über die Sinnhaftigkeit einer solchen Mittelreduzierung kann man ja in Zeiten knapper Kassen durchaus nachdenken. Man sollte es allerdings nicht zu einem Zeitpunkt und dann noch öffentlich tun, an dem die gewiss nicht einfachen Verhandlungen des Kultusministeriums mit den Theater- und Orchesterträgern über deren Förderung nach 2009 gerade erst begonnen haben.
Meine Damen und Herren, dass das Kultusministerium den Trägern dennoch in aller Öffentlichkeit und quasi prophylaktisch das Zudrehen des Geldhahns angedroht hat, zeigt wieder einmal, wie es um die Kommunikationsfähigkeit bestellt ist. Wie auch schon bei der Familienoffensive wird nicht zuerst mit den Betroffenen gesprochen, sondern öffentlich über sie geredet und das kann nicht zielführend sein.
Meine Damen und Herren, weitere Kürzungen drohen im Förderprogramm für Projektmanager. Im Konzeptentwurf wird das natürlich nicht so deutlich gesagt. Dort steht auf Seite 56 nur: Das Projektmanagerprogramm solle nach einer Evaluierung auch über den 31.12.2005 hinaus fortgeführt werden. Diese Grundabsicht, und das sage ich eindeutig, ist natürlich zu begrüßen. Auffällig ist jedoch, dass keinerlei Angabe darüber gemacht wird, mit welcher konkreten Mittelausstattung das Programm denn künftig versehen seien soll. Kollegin Klaubert hat deutlich gemacht, wie wir mit dem Programm angefangen haben, wie es sich entwickelt hat und wie es nach und nach bis fast zur Unkenntlichkeit abgeschmolzen wurde. Ich glaube, wir können keine effektivere Kulturförderung in Thüringen haben, als mit dem Projektmanageprogramm.
Das war wirklich einmalig in Thüringen, hat Substanz erhalten, hat Strukturen erhalten und war so kostengünstig, wie es nichts anderes, denke ich, deutschlandweit gibt. Wir haben hier wirklich eine Vorreiterrolle gehabt, wir haben hier wirklich Qualitäten erzeugt und das Ergebnis kann sich sehen lassen. Aber wir sind dabei, das einfach so aufzugeben. Wenn man mal die Finanzmittel vergleicht, die Finanzmittel, die wir generell für kulturelle Belange ausgeben und die Finanzmittel, die wir für das Kulturmanagementprogramm ausgeben. Das muss man ins Verhältnis setzen und da kann ich überhaupt nicht im Geringsten verstehen, warum wir dieses Programm überhaupt angreifen. Und Kollege Schwäblein, so vielsagend erzählen, wir werden uns bemühen, wissen aber nicht … Also das ist für mich, denke ich, lächerlich. Wenn wir die kulturelle Grundsubstanz erhalten wollen, auch in Bezug auf die Einzelkünstler, dann brauchen wir weiter das Kulturmanagerprogramm - nicht bloß in dieser Form. Wir müssen es eigentlich sogar enorm ausbauen.
Es ist schon paradox, man erkennt im Kultusministerium, welchen großen politischen Mehrwert dieses Projektmanagerprogramm wirklich in den vergangenen Jahren erbracht hat und trotzdem will man Mittel kürzen. Ich sage eindeutig, Herr Minister, wenn Sie dieses Ziel ernsthaft verfolgen, dann sagen Sie uns bitte auch, welche Projektmanager Sie für überflüssig halten, in welchem Bereich sie wegfallen sollen und auf was man verzichten kann, ob auf Theaterprojekte, Brauchtumspflege oder in der kulturellen oder in der musischen Jugendbildung oder in der Naturvermittlung? Da möchte ich schon ganz konkretes Wissen, wo können wir hier auf diese Struktur verzichten? Ich rede gerade über die Literaturvermittlung, gerade im Schillerjahr, denke ich, sollten wir wirklich darüber nachdenken, dass wir in die Literaturvermittlung wirklich auch investieren müssen. Deshalb sage ich eindeutig, der Freistaat braucht dieses Projektmanagerprogramm auch weiterhin, und zwar mindestens in der bisherigen finanziellen Dimension. Ich erwarte von Ihnen, Herr Minister, dazu auch jetzt hier am Podium ein klares, ein eindeutiges Bekenntnis.
Meine Damen und Herren, um es abschließend auf den Punkt zu bringen, das vom Kultusministerium vorgelegte Papier ist unzulänglich und bedarf einer grundlegenden Überarbeitung, bevor es zur Richtschnur der Kulturpolitik des Freistaats werden kann. Diese weiteren Arbeitsphasen dürfen aber nicht im stillen Ministeriumskämmerlein erfolgen. Was dabei rauskommt, das haben wir gerade eben gesehen. Vielmehr muss eine öffentliche kulturpolitische Dis
kussion über den Entwurf ermöglicht werden. Das geht eben nicht, indem man sich mal mit den Kulturschaffenden trifft und Small Talk macht und alle können sich mal einbringen, man weiß aber nicht, wie sich das dann konkret als Ergebnis darstellt. Das ist zu wenig. Ein Dialog ist mehr, ein Dialog heißt auch, den Partner ernst zu nehmen.
Wir haben ja die Anhörung gehabt mit den Museumsverbänden und natürlich wissen die kulturellen Partner sehr wohl, dass die Haushaltslage in Thüringen nicht die beste ist. Sie würden sich auch konstruktiv einbringen, aber das Fachwissen, darauf kann ich nicht verzichten. Sie verzichten darauf und machen Strukturveränderungen, die eben nicht wirklich auch den Künstlern und der künstlerischen Entwicklung in Thüringen entsprechen.
Insofern sage ich eindeutig: Die Thüringer Kulturschaffenden müssen mit ihrem Sachverstand gehört und in die weitere Konzeptentwicklung einbezogen werden. Deshalb unterstützen wir die Forderung der Linkspartei.PDS nach Einrichtung einer Expertenkommission nachdrücklich. Während der vergangenen Haushaltsberatung haben wir nicht zuletzt den Thüringer Museumsverband einbezogen, die Museumsträger haben uns darum gebeten. Insofern, denke ich, ist es notwendig, dass sie ihre Position einbringen können. Mit dem von der Landesregierung vorgeschlagenen Papier ist also die Arbeit an einem Landeskulturkonzept für Thüringen noch lange nicht beendet, sie fängt vielmehr gerade erst an. Die von der Mehrheit des Wissenschaftsausschusses gefasste Beschlussempfehlung verneint diese Auffassung. Wir werden daher der Beschlussempfehlung auch nicht zustimmen können und werden dem Antrag der Linkspartei.PDS in Punkt 2 und 3 zustimmen. Danke.