Wir kommen zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Fraktion der SPD in Drucksache 4/1507. Wer ist für diesen Antrag? Wer ist gegen diesen Antrag? Wer enthält sich der Stimme? Keine Stimmenthaltung. Damit ist der Antrag mit Mehrheit abgelehnt.
Wir stimmen ab über den Entschließungsantrag der Fraktion der Linkspartei.PDS in Drucksache 4/1489. Wer ist für diesen Antrag? Wer ist gegen diesen Antrag? Wer enthält sich der Stimme? Keine Stimmenthaltung. Damit ist der Antrag mit Mehrheit abgelehnt.
Wir stimmen ab über den Entschließungsantrag der Fraktion der Linkspartei.PDS in Drucksache 4/1490. Wer ist für diesen Entschließungsantrag? Wer ist gegen diesen Entschließungsantrag? Wer enthält sich der Stimme? Keine Stimmenthaltung. Damit ist der Antrag mit Mehrheit abgelehnt.
Wir stimmen ab über den Entschließungsantrag der Fraktion der Linkspartei.PDS in Drucksache 4/1491. Wer ist für diesen Antrag? Wer ist gegen diesen Antrag? Wer enthält sich der Stimme? Keine Stimmenthaltung. Damit ist der Antrag mit Mehrheit abgelehnt.
Wir stimmen ab über den Entschließungsantrag der Fraktion der Linkspartei.PDS in Drucksache 4/1492. Wer ist für diesen Entschließungsantrag? Wer ist gegen diesen Entschließungsantrag? Wer enthält sich der Stimme? Damit ist der Antrag mit großer Mehrheit abgelehnt bei keiner Enthaltung.
Wir stimmen ab über den Entschließungsantrag der Fraktion der SPD in Drucksache 4/1504. Wer ist für diesen Antrag? Wer ist gegen diesen Antrag? Wer enthält sich der Stimme? Keine Stimmenthaltung. Damit ist der Antrag mit Mehrheit abgelehnt.
Wir stimmen ab über den Entschließungsantrag der Fraktion der CDU in Drucksache 4/1510. Wer ist für diesen Entschließungsantrag? Wer ist gegen diesen Entschließungsantrag? Wer enthält sich der Stim
Wir kommen nun zu den Abstimmungen zum Thüringer Haushaltsbegleitgesetz 2006/2007. Wir stimmen zuerst ab über den Änderungsantrag der Fraktion der Linkspartei.PDS in Drucksache 4/1474. Wer ist für diesen Änderungsantrag? Wer ist gegen diesen Änderungsantrag? Wer enthält sich der Stimme? Keine Stimmenthaltung. Damit ist der Antrag mit Mehrheit abgelehnt.
Frau Präsidentin, aufgrund der Abstimmung vorangegangener Änderungsanträge ziehe ich den Antrag 4/1475 namens der Fraktion zurück.
Damit stimmen wir ab über den Änderungsantrag der Fraktion der SPD in Drucksache 4/1502 Nr. I. Wer ist für diesen Änderungsantrag? Wer ist gegen diesen Änderungsantrag? Wer enthält sich der Stimme? Bei Stimmenthaltung der Fraktion der Linkspartei.PDS ist dieser Änderungsantrag abgelehnt.
Wir stimmen ab über den Änderungsantrag der Fraktion der SPD in Drucksache 4/1502 Nr. II. Wer ist für diesen Antrag? Wer ist gegen diesen Antrag? Wer enthält sich der Stimme? Keine Stimmenthaltung. Damit ist der Antrag mit Mehrheit abgelehnt.
Wir stimmen ab über den Änderungsantrag der Fraktion Linkspartei.PDS in Drucksache 4/1476. Wer ist für diesen Antrag? Wer ist gegen diesen Antrag? Wer enthält sich der Stimme? Keine Stimmenthaltung. Damit ist der Antrag mit Mehrheit abgelehnt.
Wir stimmen ab über den Änderungsantrag der Fraktion der SPD in Drucksache 4/1502 Nr. III. Wer ist für diesen Antrag? Wer ist gegen diesen Antrag? Wer enthält sich der Stimme? Keine Stimmenthaltung. Damit ist der Antrag mit Mehrheit abgelehnt.
Wir stimmen ab über den Änderungsantrag der Fraktion der Linkspartei.PDS in Drucksache 4/1477. Wer ist für diesen Änderungsantrag? Wer ist gegen diesen Änderungsantrag? Wer enthält sich der Stimme? Keine Stimmenthaltung. Damit ist der Antrag mit Mehrheit abgelehnt.
Wir stimmen ab über den Änderungsantrag der Fraktion der Linkspartei.PDS in Drucksache 4/1478. Wer ist für diesen Antrag? Wer ist gegen diesen Antrag?
Wir stimmen ab über den Änderungsantrag der Fraktion der Linkspartei.PDS in Drucksache 4/1479. Wer ist für diesen Änderungsantrag? Wer ist gegen diesen Änderungsantrag? Wer enthält sich der Stimme? Keine Stimmenthaltung. Damit ist der Antrag mit Mehrheit abgelehnt.
Wir stimmen ab über den Änderungsantrag der Fraktion der SPD in Drucksache 4/1502 Nr. IV. Wer ist für diesen Antrag? Wer ist gegen diesen Antrag? Wer enthält sich der Stimme? Keine Stimmenthaltung. Damit ist der Antrag mit Mehrheit abgelehnt.
Wir stimmen ab über den Änderungsantrag der Fraktion der SPD in Drucksache 4/1502 Nr. V. Wer ist für diesen Änderungsantrag? Wer ist gegen diesen Änderungsantrag? Wer enthält sich der Stimme? Bei Stimmenhaltung der Fraktion der Linkspartei.PDS ist dieser Antrag mit Mehrheit abgelehnt.
Wir stimmen ab über den Änderungsantrag der Fraktion der Linkspartei.PDS in Drucksache 4/1480. Wer ist für diesen Antrag? Wer ist gegen diesen Antrag? Wer enthält sich der Stimme? Keine Stimmenthaltung. Damit ist der Antrag abgelehnt.
Da der Änderungsantrag der Fraktion der SPD in Drucksache 4/1502 Nr. VI inhaltsgleich ist mit dem vorherigen Antrag, erübrigt sich die Abstimmung über diesen Antrag.
Wir kommen damit zur Abstimmung über den Änderungsantrag der Fraktion der Linkspartei.PDS in Drucksache 4/1481. Wer ist für diesen Antrag? Wer ist gegen diesen Antrag? Wer enthält sich der Stimme? Keine Stimmenthaltung. Damit ist dieser Antrag abgelehnt.
Auch hier ist es so, dass der Änderungsantrag der Fraktion der SPD in Drucksache 4/1502 Nr. VII inhaltsgleich ist mit dem vorherigen Antrag. Deshalb erübrigt sich die Abstimmung zu diesem Antrag.
Wir kommen zur Abstimmung über den Änderungsantrag der Fraktion der Linkspartei.PDS in Drucksache 4/1482. Wer ist dafür? Wer ist dagegen? Wer enthält sich der Stimme? Keine Stimmenthaltung. Damit ist der Antrag abgelehnt.
Da der Änderungsantrag der Fraktion der SPD in Drucksache 4/1502 Nr. VIII inhaltsgleich wieder mit dem vorherigen Antrag ist, erübrigt sich auch hier die Abstimmung.
sache 4/1483. Wer ist für diesen Änderungsantrag? Wer ist gegen diesen Änderungsantrag? Wer enthält sich der Stimme? Keine Stimmenthaltung. Damit ist der Antrag abgelehnt.
Wir stimmen ab über den Änderungsantrag der Fraktion der Linkspartei.PDS in Drucksache 4/1484. Wer ist dafür? Wer ist dagegen? Gibt es Enthaltungen? Keine Enthaltung. Damit ist dieser Antrag mit Mehrheit abgelehnt.
Wir stimmen jetzt über die Beschlussempfehlung zum Thüringer Haushaltsbegleitgesetz 2006/2007 in Drucksache 4/1424 ab. Wer ist für diese Beschlussempfehlung, den bitte ich um das Handzeichen? Wer ist gegen diese Beschlussempfehlung? Wer enthält sich? Keine Stimmenthaltung. Damit ist die Beschlussempfehlung zum Thüringer Haushaltsbegleitgesetz 2006/2007 angenommen.
Wir stimmen jetzt ab über den Entwurf des Thüringer Haushaltsbegleitgesetzes 2006/2007 in Drucksache 4/1251 in zweiter Beratung unter Berücksichtigung der angenommenen Beschlussempfehlung. Wer ist dafür? Danke. Wer ist dagegen? Gibt es Stimmenthaltungen? Keine Stimmenthaltungen. Damit ist das Thüringer Haushaltsbegleitgesetz in zweiter Beratung unter Berücksichtigung der angenommenen Beschlussempfehlung angenommen.
Wir kommen zur Schlussabstimmung. Ich bitte Sie wieder, bei der Schlussabstimmung Ihre Stimmabgabe durch Erheben von den Plätzen zu demonstrieren. Wer ist dafür? Danke. Wer ist dagegen? Wer enthält sich der Stimme? Keine Stimmenthaltung. Damit ist das Thüringer Haushaltsbegleitgesetz in zweiter Beratung in der Schlussabstimmung angenommen.
Wir stimmen nunmehr über die Beschlussempfehlung zum Mittelfristigen Finanzplan für die Jahre 2005 bis 2009 für den Freistaat Thüringen in Drucksache 4/1425 ab. Wer ist dafür? Wer ist dagegen? Wer enthält sich der Stimme? Bei einigen Stimmenthaltungen ist die Beschlussempfehlung mit Mehrheit angenommen.
Wir stimmen jetzt über die Beschlussempfehlung zum Bericht über den Stand und die voraussichtliche Entwicklung der Finanzwirtschaft des Landes in Drucksache 4/1426 ab. Wer ist dafür? Wer ist dagegen? Wer enthält sich der Stimme? Bei einer Reihe von Stimmenthaltungen ist diese Beschlussempfehlung zum Bericht über den Stand und die voraussichtliche Entwicklung der Finanzwirtschaft des Landes angenommen.
schen der Thüringer Landesregierung und den Hochschulen des Landes zur Sicherung der Leistungskraft der Thüringer Hochschulen ab, die Ihnen in Drucksache 4/1427 vorliegt. Wer ist dafür? Wer ist dagegen? Wer enthält sich der Stimme? Keine Stimmenthaltung. Damit ist der Hochschulpakt beschlossen worden.
Meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordneten, damit kommen wir zum Ende unserer Sitzung. Doch bevor ich diese Sitzung schließe, möchte ich mich noch bei der Technik recht herzlich bedanken, die es ermöglicht hat, dass wir erstmals diese Diskussion im Internet ausstrahlen konnten. Ich kann Ihnen mitteilen, dass wir eine sehr große Resonanz hatten. Wir hatten sogar eine SMS aus Hongkong von einem Thüringer Mitarbeiter dort, der sich gefreut hat, dass er unsere Diskussion im Internet verfolgen kann.
Ich wünsche Ihnen und Ihren Familie ein gesegnetes Weihnachtsfest. Ich wünsche Ihnen alles Gute zum neuen Jahr.
Wir sehen uns im neuen Jahr zu unserer nächsten Plenarsitzung am 26. und 27. Januar 2006 an gleicher Stelle wieder. Auf Wiedersehen und eine schöne Weihnachtszeit!