Protokoll der Sitzung vom 04.05.2007

Herr Minister, Sie konnten in der Ausschuss-Sitzung diese Frage nicht beantworten, deshalb stelle ich Sie Ihnen jetzt noch einmal, weil ich denke, Sie hatten inzwischen recherchiert: Gibt es diesen Antrag Heyl-Mühlen Langensalza nicht mehr oder gibt es ihn noch? Dann haben wir zwei.

Dieser Antrag ist ein länderübergreifender Antrag und ich habe noch kein Signal aus Sachsen-Anhalt. Solange ich nicht von Sachsen-Anhalt ein Signal bekomme, muss ich sagen, dann kann ich den sowieso nicht entscheiden.

(Zwischenruf Abg. Dr. Scheringer-Wright, Die Linkspartei.PDS: Es gibt ihn, aber …)

Entschuldigung, ich weiß, dass der Herr Heyl eine solche Technik auf dem Hof stehen hat, aber er kann sie momentan nicht nutzen. Die steht nämlich dort. Übrigens würde ich Ihnen empfehlen, wenn Sie wissen wollen, wie sich so ein Fahrzeug überhaupt verhält auf der Straße, fahren Sie mal hin, schauen Sie sich mal die Technik an bei Heyl-Mühlen. Setzen Sie sich auch mal ans Lenkrad, der hat im Moment so einen Silowagen stehen und kann ihn nicht nutzen.

(Unruhe bei der Linkspartei.PDS)

Ich bitte noch um einen kleinen Moment Ruhe und Konzentration, ich denke, das muss möglich sein, auch an einem späten Freitagnachmittag. Es gibt noch eine weitere Frage des Abgeordneten Lemke. Ist die ebenfalls zugelassen, Herr Minister?

Bitte schön.

Herr Minister, geben Sie mir recht, wenn Heyl-Mühlen zugelassen wäre, dass wir dann nicht über transportierte Luft reden, sondern tatsächlich über 60 Tonnen transportables Mehl, denn Mehl kann man so zusammenpressen, dass diese komplette Kapazität ausgelastet werden könnte? Geben Sie mir recht?

Ja, natürlich geht es nicht um 40 Tonnen, sondern um 60 Tonnen. Momentan kann er den ohne Nachläufer fahren und da kann er 40 Tonnen laden, d.h., er muss den Nachläufer stehen lassen und kann eigentlich mit seiner Zugmaschine und einem Silowagen fahren. Wie gesagt, die Frage ist erst entscheidungsrelevant, wenn ein Signal käme, dass Sachsen-Anhalt mitmacht, weil ich nämlich die Strecke Bad Langensalza nach Weißenfels gar nicht allein entscheiden kann.

Mir liegen jetzt keine weiteren Wortmeldungen vor. Es ist Ausschussüberweisung beantragt worden an den Ausschuss für Bau und Verkehr. Dann lasse ich jetzt über die Ausschussüberweisung abstimmen. Wer dafür ist, den bitte ich um das Handzeichen. Danke schön. Gegenstimmen? Stimmenthaltungen? Damit ist einstimmig der Antrag der Fraktion der Linkspartei.PDS in Drucksache 4/2936 an den Ausschuss für Bau und Verkehr überwiesen worden.

Damit schließe ich den Tagesordnungspunkt 16.

Die Fraktionen sind übereingekommen, dass kein weiterer Punkt aufgerufen wird. Damit schließe ich auch die heutige Plenarsitzung, verweise darauf, dass die nächsten Plenarsitzungen am 21. und 22. Juni stattfinden, und wünsche einen guten Nachhauseweg.

E n d e d e r S i t z u n g: 17.52 Uhr