lässigkeit zwischen den Hochschulen und den Berufsakademien erhöht. Die Abschlüsse der Berufsakademien in Eisenach und Gera sind seit dem 1. Oktober 2006 denen der Fachhochschulen gleichgestellt. Es ist wichtig, dass wir uns rechtzeitig auf die abnehmende Zahl der Bewerber aus den neuen Ländern einstellen und gleichzeitig die steigende Zahl von Studienanfängern, die sich durch die doppelten Abiturjahrgänge in den alten Ländern ergeben. Ich bin dankbar, dass sich Bund und Länder darauf verständigt haben, jungen Menschen zusätzliche Ausbildungschancen an den Hochschulen zu verschaffen. Das Bund-Länder-Programm, das bis zum Jahr 2020 geht, sieht bis zum Jahr 2010 vor, 91.000 neue Studienplätze zu schaffen. Für die neuen Länder mussten sich die Verpflichtungen natürlich zum Erhalt der Studienplätze ergeben. Wir sind verpflichtet, das Studienplatzangebot auf dem Niveau des Jahres 2005 zu halten. In den jungen Ländern wird es eine Marketingkampagne geben, die wir auf unserer Ministerpräsidentenkonferenz Ost vor wenigen Tagen in Ronneburg beschlossen haben, um Studienanfänger noch stärker für die neuen Länder zu gewinnen. Wir werden zusätzlich für den Wissenschafts- und Forschungsstandort Thüringen ebenfalls intensiv werben. Wissens- und Innovationskraft bilden die Grundlage für Wohlstand und Zukunftsfähigkeit in einem rohstoffarmen Land wie Deutschland und Investitionen in Bildung, Forschung und Entwicklung sind deshalb unverzichtbar, wenn wir unseren Lebensstandard halten wollen. Die Thüringer Landesregierung sieht darin auch für die Zukunft einen Schwerpunkt ihrer Politik und handelt entsprechend. Deshalb haben wir mit der Zukunftsinitiative „Exzellentes Thüringen" für Hochschulen, Forschung und Innovation, die ich mit den Partnern in Hochschule, Forschung und Wirtschaft am vergangenen Dienstag vorgestellt haben, die Aktivitäten gebündelt - von der Hochschulforschung über die außeruniversitäre Forschung bis hin zur wirtschaftsnahen Technologie- und Entwicklungsförderung. Dafür investieren wir von 2008 bis 2011 insgesamt über 2,8 Mrd. €, das sind etwa 8 Prozent aller Landesaufgaben - eine beachtliche Leistung.
Integriert ist der Thüringer Hochschulpakt, er ist der umfangreichste Baustein mit etwa 1,78 Mrd. €. Neben umfassender finanzieller Planungssicherheit erhalten die Hochschulen damit auch größtmögliche Flexibilität bei der Mittelbewirtschaftung. Außerdem legen wir ein Landesprogramm „ProExzellenz“ für Forschung, Innovation, Nachwuchs und Lehrer auf, das aus Verkaufserlösen von Landesbeteiligungen finanziert wird. Ich finde es gut, wenn das Land Anfang der 90er-Jahre Geld in die Hand genommen hat, um wirtschaftliche Potenziale zu stärken, und wenn jetzt beim Verkauf dieser Anteile das Geld
genommen wird, nicht um den Landeshaushalt zu konsolidieren - das wäre eine ebenso wichtige Aufgabe -, sondern es zu investieren in die Zukunftsfähigkeit unseres Landes durch dieses Landesprogramm „ProExzellenz“.
Die enge Kooperation der Hochschulen des Landes als „Campus Thüringen“ wird ergänzt durch Netzwerke, Cluster der klein- und mittelständischen Unternehmen. Die Clusterarbeit wird durch gezielte Unterstützung auch in diesem Jahr weiter ausgebaut. Wenn der Vorsitzende der Thüringer Hochschulrektorenkonferenz Prof. Zimmermann am Dienstag in der Pressekonferenz formuliert hat: „Dieses Programm ist ein strategischer Großschritt, eine beispielhafte Initiative“, dann ist dem nichts mehr hinzuzufügen.
Lassen Sie mich ein Wort zu dem Reichtum, den wir ererbt haben und der für die Zukunft ein wesentliches Gestaltungspotenzial auch darstellt, zu unserer Thüringer Kultur sagen. Das Kulturland Thüringen muss erkennbar und entwicklungsfähig bleiben. Ich wiederhole meine Zusage aus dem Jahr 2004, ich habe damals formuliert: „Es ist unser Ziel, das reiche kulturelle Erbe Thüringens zu bewahren und gleichzeitig auch neuen zeitgemäßen Initiativen Raum zu geben.“ Wenn Sie den Thüringer Haushalt anschauen, dann werden Sie feststellen, die Thüringer Kulturquote bleibt bei 1,3 Prozent der Landesausgaben. Das macht deutlich, wir werden auch weiterhin unsere kulturelle Verantwortung wahrnehmen.
Ich habe dazu aufgerufen, dass alle Beteiligten über sinnvolle Kooperationsformen nachdenken. Ich habe auch deutlich gemacht, dass nicht alles, was wünschenswert ist, auch finanzierbar ist. Deswegen waren es zum Teil zähe, teilweise auch emotional geführte Verhandlungen. Aber wir haben tragfähige Lösungen gefunden, die eine zukunftsfähige Thüringer Theater- und Orchesterlandschaft sichern und die gleichzeitig eine künstlerische Qualitätssicherung über das Jahr 2008 hinaus ermöglichen. Die Verhandlungen zwischen Land und Theaterträgern sind, wie Sie wissen, weitgehend abgeschlossen. Für das traditionsreiche Deutsche Nationaltheater Weimar haben sich der Freistaat und die Stadt Weimar auf ein tragfähiges Zukunftsmodell geeinigt. Das Deutsche Nationaltheater wird Staatstheater mit dem Freistaat als Mehrheitsgesellschafter, der auch den Vorsitz im Aufsichtsrat übernimmt. Wir halten damit auch an unserem Ziel fest, dass sich Erfurt und Weimar aufeinander zubewegen und eine geeignete künstlerische Kooperation eingehen.
Eine zukunftsorientierte Kulturpolitik muss aber auch Schwerpunkte setzen, muss sich auf bestimmte kulturelle Leuchttürme konzentrieren, ohne die Fläche zu vernachlässigen. Wenn von der Kulturlandschaft Thüringens, wenn von Theatern, Museen, Orchestern, Bibliotheken, Archiven, Denkmälern die Rede ist, muss man auch die kulturelle Vielfalt in unseren Städten und Gemeinden zur Kenntnis nehmen. Diese breitenkulturelle Vielfalt schafft ein hohes Maß an Identität und Motivation in Thüringen.
Die besonderen Punkte sind natürlich ebenfalls von Bedeutung. In Eisenach - am letzten Wochenende im Mittelpunkt - ist es zweifellos die Wartburg, die seit 1999 zum Weltkulturerbe gehört und einst die Wohnstätte der Heiligen Elisabeth war, ein würdiger Originalschauplatz für die 3. Thüringer Landesausstellung. Ich freue mich auch, dass das Bachhaus nach umfassender Sanierung wiedereröffnet worden ist und einen hohen Anziehungswert hat. Oder denken Sie an Schloss Friedenstein in Gotha. Bisher flossen insgesamt rund 6,6 Mio. € in die Sanierung dieser barocken Anlage, damit zum Beispiel die Perthes-Sammlung und viele andere Schätze adäquat untergebracht werden können.
Bund und Land haben mit ihren Haushaltsbeschlüssen aktuell auch bessere Rahmenbedingungen für die Klassik Stiftung Weimar geschaffen. Der Freistaat Thüringen und der Bund bekennen sich mit der Aufstockung des Etats auch in Zeiten knapper Kassen damit deutlich zur Klassik Stiftung. Im Jahre 2008 stehen rund 2,6 Mio. € und im Jahre 2009 über 3 Mio. € und ab 2010 jährlich rund 4 Mio. € zusätzlich zur Verfügung. Das muss deutlich gesagt werden.
Ich erinnere an den September 2004, in dem wir alle miteinander in der Nacht von dem Großbrand in der Anna Amalia Bibliothek überrascht worden sind und über das Ergebnis gemeinsam entsetzt waren. Wir werden am 24. Oktober dieses Jahres die feierliche Wiedereröffnung der Anna Amalia Bibliothek feiern können im Beisein des Bundespräsidenten. Ich will die Stelle noch einmal nutzen, herzlichen Dank zu sagen für die Welle der Hilfsbereitschaft, die wir vor Ort, aber auch international erfahren haben.
beabsichtigt, Projekte der Impulsregion Erfurt-Weimar-Jena mit bis zu 1,7 Mio. € zu unterstützen. Wir knüpfen unsere Zusage an die Vorlage eines tragfähigen Gesamtkonzepts.
Auf zwei weitere Höhepunkte im Jahre 2009 will ich verweisen: die Ausstellung „Natur im Städtebau“ in Bad Langensalza sowie den Thüringentag in Greiz. Alle Thüringerinnen und Thüringer dürfen sich freuen, denn mit diesen beiden Städten stehen wieder gute Beispiele im Mittelpunkt für eine gute kommunale Entwicklung; verbunden mit der Räumlichkeit zeigen sicherlich auch die Gastgeber, was sich in den letzten 16 Jahren, dann in den letzten 19 Jahren in Bad Langensalza und in Greiz entwickelt hat.
Neben den bewährten kulturellen Besonderheiten Thüringens, die in aller Regel klassisch bestimmt sind, aus der Geschichte ererbt und weiterentwickelt worden sind, sind wir aber auch aktiv in der zeitgenössischen Kunst. Die am 1. Januar 2005 gegründete Thüringer Kulturstiftung vergibt jährlich bis zu 150.000 € für herausragende zeitgenössische Projekte und Stipendien. Ich danke allen, die das Kulturland Thüringen mit ihren künstlerischen Aktivitäten prägen, gleich ob Musiker, Maler, Schriftsteller, Schauspieler; sie sind alle Thüringer Botschafter. Aber ich danke auch den vielen Tausenden, die ehrenamtlich Tag für Tag in Kulturvereinen und Verbänden in Thüringen zu einer breiten Initiative beitragen, die die kulturelle Vielfalt unseres Landes im Besonderen schmücken.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, gerade in den letzten Wochen ist die Sorge um die Zukunft unserer Natur national und international im Focus. Es ist jedem deutlich, dass der Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen - Boden, Wasser, Luft - uns alle angeht. Nicht regionale, nicht nationale und auch nicht internationale Räume können getrennt voneinander vorgehen. Aber jeder kann seinen Beitrag leisten. Deshalb wird in Thüringen Klimaschutz schon von Anfang an sehr ernst genommen.
Wir handeln und setzen konsequent auf erneuerbare Energien - nicht erst seit Heiligendamm. Dazu einige Zahlen: Erneuerbare Energien decken in Thüringen über 11 Prozent des Primärenergiebedarfs ab, bundesweit sind es 4,6 Prozent; damit sind wir aktuell die Nummer 1 in Deutschland.
Es wird geschätzt, dass etwa 90 Prozent des Aufkommens an erneuerbaren Energien aus Biomasse stammen, das heißt, das Thüringer Bioenergieprogramm hat bisher erfolgreich gewirkt und wird deshalb auch weiter forciert.
Damit hat nicht nur die Energiewirtschaft eine gute Perspektive, sondern auch viele Thüringer Bauern haben eine gute Perspektive, weil sie nicht nur zur Ernährungswirtschaft erheblich beitragen, sondern auch als Energiebauern aktiv sind, und auch die Thüringer Forstleute haben eine gute Perspektive.
Auch Wind- und Wasserkraft sowie die Solarenergie spielen in Thüringen inzwischen eine wirtschaftlich bedeutende Rolle. Die Solarbranche - so las ich kürzlich in einer Tageszeitung wörtlich - „sonnt sich im Erfolg“. Sie verzeichnet steigende Umsätze, mehr Beschäftigte und wachsende Exporte. Innovative Unternehmen wie Sunways, ANTEC Solar und ErSol agieren äußerst erfolgreich am Markt.
All das zeigt, mit modernen Umwelttechnologien schützen wir nicht nur die Umwelt, sondern damit lässt sich auch Geld verdienen, werden neue Arbeitsplätze geschaffen. Damit zeigt sich, Ökologie und Ökonomie müssen nicht im Widerspruch miteinander entwickelt werden, sondern sie lassen sich miteinander verknüpfen zum beiderseitigen Nutzen - genau das ist Grundlage der Thüringer Landespolitik auch für die Zukunft.
Ich möchte auch das Nachhaltigkeitsabkommen hervorheben, das im Jahr 2004 unterzeichnet worden ist. Immerhin 200 Unternehmen haben sich bisher schon bereit erklärt, durch freiwillige Leistungen zur Verbesserung der Umweltsituation in Thüringen beizutragen.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, die Bilanz zeigt, dass das, was im September 2004 in der Regierungserklärung angekündigt worden ist, in weiten Teilen abgearbeitet ist, aber selbstverständlich - auch das zeigen die Bilanz und die Ausblicke - müssen weitere Projekte angepackt werden. Der Weg muss fortgesetzt werden. Darüber hinaus haben wir, wenn es um den Weg in die Zukunft geht, natürlich immer die politische Agenda auch vor den Veränderungen innerhalb Deutschlands und Europas zu aktualisieren.
Einige Punkte, die wir durch die Veränderung der Diskussion in den letzten Jahren zusätzlich auf den Weg gebracht haben, will ich benennen. Wir haben inzwischen das Gesetz zum Schutz der Passivraucher in der ersten Lesung durch das Thüringer Kabinett verabschiedet, es befindet sich gegenwärtig in der Anhörung. Wir haben im letzten Jahr die Neuordnung des Brand- und Katastrophenschutzes beschlossen. Es ist die Thüringer Informationsauswertungsstelle eingerichtet, die mit dem 1. April in diesem Jahr die Arbeit aufgenommen hat. Hier werden Informationen der Polizei und des Verfassungsschutzes zu politisch motivierter Kriminalität und zum internationalen Terrorismus gebündelt und ausgewertet. Wir beabsichtigen, dass in den kommenden Monaten die Minister im Kabinett zu weiteren Schwerpunkten aus ihrem jeweiligen Ressort Regierungserklärungen abgeben. Damit wird dann deutlich, dass der Weg, der beschritten worden ist, gleichzeitig auch immer den Ausgangspunkt markiert für den Weg in die Zukunft. So wird zum Beispiel der Minister für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt im Herbst dieses Jahres insbesondere zur Entwicklung des ländlichen Raums beitragen.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Frau Präsidentin, es mag die Aufgabe der Opposition sein, ein halbvolles Glas grundsätzlich als „halb leer“ zu bezeichnen. Je weniger Fakten die beiden Thüringer Oppositionsfraktionen gegen die Landesregierung hervorzubringen haben, je polemischer werden die Angriffe. Diese Erfahrung konnten wir alle miteinander aus der Mitte des Hauses in den letzten Jahren teilen. Aber dabei kommt selbst die SPDOppositionsfraktion nicht an den Erkenntnissen vorbei, dass Thüringen auf Erfolgskurs ist.
In dem Papier, das die SPD als ihr Wahlprogramm etwas zu früh kommuniziert, schreiben Sie wörtlich: „Unser Thüringen ist ein Land, in dem die Menschen Zukunft für sich und ihre Familie sehen.“ Diesen Satz kann jeder unterschreiben, der mit offenen Augen durch Thüringen geht.
Ein eindrucksvolles Beispiel konnten wir am letzten Wochenende in Eisenach wieder erleben. Das Engagement dort wie überall in Thüringen hat dazu beigetragen, dass sich Thüringen verändert hat, dass die Umstrukturierung gelungen ist, dass das Land blüht, dass die Kommunen sich entwickelt haben,
dass es ein Land mit hohem Anziehungswert und mit wirtschaftlicher Kraft ist. Dass das nicht automatisch so bleibt, wissen wir alle. Immer wieder müssen sich die Thüringerinnen und Thüringer anstrengen, muss aber auch die Politik durch die Veränderung von Rahmenbedingungen gute Entwicklungspotenziale erschließen und vorhandene Potenziale stärken. Genau diese Arbeit liegt also auch in Zukunft vor uns und das bedeutet, eine Politik des Konsolidierens, des Sparens, aber auch des Gestaltens fortzusetzen. Wir sind dazu bereit und wir gehen diesen Weg weiter. Weil die Thüringerinnen und Thüringer sich ebenfalls engagieren in allen Regionen und überall dort, wo sie konkret ihre Aufgabenfelder sehen, bin ich ganz sicher, Thüringen wird sich auch weiter auf Erfolgskurs befinden. Wir werden unsere Verantwortung dafür auch weiter tragen. Herzlichen Dank.
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Gäste! Herr Ministerpräsident, ein Wort vorab ob Ihrer letzten Bemerkung, die Sie hier geäußert haben: Bitte verwechseln Sie doch nicht immer die Kritik der Opposition an Ihrer Politik mit einem Schlechtreden des Landes und der Leistungen, die die Menschen in diesem Land - im Übrigen trotz Ihrer Politik - jeden Tag vollbringen.