Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnetenkollegen, nachdem am Anfang noch ein bisschen Missverständnis darüber bestand, über was wir denn heute sprechen - über die Jugendarbeitslosigkeit oder über die Jugendarbeit -, denke ich, es war die Jugendarbeit im Sinne des SGB VIII gemeint.
Dazu grundsätzlich: Die Leistungen der Jugendarbeit sind Pflichtaufgabe der örtlichen Leistungsträger der Jugendhilfe; das sind die Landkreise und kreisfreien Städte. Einmalig in ganz Deutschland erstellt Thüringen einen Landesjugendförderplan - meine Vorrednerin ist schon darauf eingegangen. Dieser Landesjugendförderplan schreibt die Jugendarbeit von überörtlicher Bedeutung fest. Er enthält drei Teile: eine Bestandsfeststellung, eine Bedarfsermittlung und eine Maßnahmeplanung für vier Jahre. Diese überörtliche Förderung im Rahmen des Landesjugendförderplans ist im Einzeljahr 2007 mit einer Förderung von 1.518,591 € festgeschrieben. Darüber hinaus erhalten der Landesjugendring und die Jugendverbände eine Förderung von 1,397 Mio. € sowie eine investive Förderung von 480.000 €. Die überörtlichen Fördermittel fließen im Rahmen der Maßnahmeplanung, das heißt erst nach fachlicher Bewertung und Bestätigung der durch die Bedarfsermittlung festgestellten Maßnahmen der §§ 11 und 12 SGB VIII. Es kann nicht Aufgabe und Legitimation des Landesjugendhilfeausschusses sein, alle Bedarfe, die von den Trägern ermittelt worden sind, auch wirklich auszufinanzieren.
Neben den genannten überörtlichen Finanzhilfen des Landes und als Zeichen der ausdrücklichen Sicherstellung von bedarfsgerechten Angeboten der Jugendarbeit in Thüringen zahlt der Freistaat kontinuierlich freiwillig eine Jugendpauschale. Das machen nur vier Länder in Deutschland. Diese Auszahlung erfolgt entsprechend der Anzahl von Jugendlichen im Alter von 10 bis 27 Jahren an die Landkreise und kreisfreien Städte. Im Haushalt 2008/2009 hat sich diese Jugendpauschale nicht nur auf 10 Mio. € erhöht, sondern sie wird auch aufrechterhalten. Die Bedeutung der Jugendarbeit wird damit nicht nur gestärkt, sondern sie wird auch durch die Zweck
Das ist eine Tatsache, die man doch nun im Freistaat wirklich nicht schlechtreden sollte. Der Freistaat braucht sich also vor den anderen Bundesländern nicht zu verstecken, vor allen Dingen wenn man darauf hinweist, dass neben der erhöhten Jugendpauschale auch die überörtliche Förderung im Rahmen des Landesjugendhilfeplans weiterhin in Höhe von 1,518 Mio. € eingestellt ist. Der Freistaat sichert diese Jugendarbeit insgesamt in Höhe von 13,6 Mio. € im Haushaltsjahr 2008/2009 und das auch vor dem Hintergrund sinkender Zahlen von Jugendlichen. Diese sinkenden Zahlen von Jugendlichen haben Sie ja im Rahmen des demographischen Wandels schon angesprochen. Ich möchte nur mal ein Beispiel nennen, um Ihnen das zu verdeutlichen.
Im Alter von 10 bis 15 Jahren verringerte sich die Anzahl der Thüringer Bevölkerung im Jahr 1989 von 168.000 auf erschreckende 70.840 im Jahr 2006. Sie sehen, diese Zahl hat sich halbiert, doch die Jugendpauschale wird kontinuierlich weitergezahlt.
Um zum Ende meines Redebeitrags zu kommen, die Jugendarbeit in Thüringen ist und muss auch in Zukunft mehr sein als das, was das Land zahlen kann. Die Kommunen sollen gerade durch ihre selbstständige Jugendhilfeplanung und ihren Einsatz eigener Mittel regionalspezifische Akzente setzen können und müssen, denn gerade das entspricht der Erfüllung der Pflichtaufgaben des SGB VIII.
Um den einen Punkt nicht aus dem Auge zu lassen, der Einsatz von Ein-Euro-Jobbern wird nicht nur von der Landesregierung abgelehnt, er wird auch von den kommunalen Spitzenverbänden abgelehnt. Sie können sich sicher sein, die CDU-Fraktion lehnt dies auch ab. Vielen Dank.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, ich habe das Gelächter schon vernommen und man wird sich wundern, wieso jetzt eine 55-Jährige zum Thema „Jugendarbeit“ sprechen will.
(Zwischenruf Dr. Zeh, Minister für Sozia- les, Familie und Gesundheit: Ich lache ausdrücklich nicht!)
Ich will es trotzdem tun zur Jugendarbeit und zur Jugendarbeitslosigkeit, wie Sie es gern möchten, denn hier steht eine Betroffene. Ich habe drei Kinder, dreimal Investitionen in die Zukunft. Ich bin empört, dass Sie nur immer über Investitionen sprechen und tatsächlich so handeln, als ob Kinder und Jugendliche Kostenfaktoren sind. Das empört mich und deshalb möchte ich als Betroffene hier sprechen.
Ich bin betroffen, Herr Emde, von Ihrer Ignoranz, von der Ignoranz satter Politiker und ich bin auch empört über die Taubheit und die Blindheit der Schreibtischtäter im Sozialministerium und seinen Gliederungen.
Ich fordere Sie, Herr Minister Zeh und auch Herr Minister Goebel - ich bitte, ihm das weiterzumelden - auf, reden Sie mit den über 400 arbeitslosen Sozialarbeitern, die wir inzwischen haben, reden Sie mit den Jugendlichen und Verantwortlichen in den Jugendclubs in den Kommunen. Ich bitte Sie auch, kontrollieren Sie das, ob das Ihre Leute, ob das die Verantwortlichen in den Landratsämtern tun, denn ich als Stadtrat Hohenleuben behaupte, man verweigert sich den Gesprächen in der Kommune seit April. Seit im Landkreis Greiz bekannt ist, dass es einen neuen Jugendförderplan gibt, ein neues Konzept gibt, verweigert man sich konsequent, mit den Stadträten der Stadt Hohenleuben ein Gespräch zu suchen und zu führen. Das ist Arbeitsverweigerung in höchster Art. In dieser Zeit werden Tatsachen geschaffen, Kommunen gegen Landkreise ausgespielt und umgekehrt. Wir wissen ja, wie das immer funktioniert.
Zahlen wurden genug von meinen Vorrednern genannt. Ich möchte weiter aus der Praxis einige Beispiele bringen. Hier sitzen ja einige Kreistagsmitglieder des Saale-Orla-Kreises oder leider nicht, das ist auch hier interessant, wie Jugendarbeit interessiert. Die Landtagsabgeordneten, die auch im SaaleOrla-Kreis im Kreistag sitzen, haben beschlossen, dass der Landkreis die Jugendarbeit weiter konsequent fortsetzen wird. Das bedeutet aber, dass die fehlenden Finanzzuweisungen des Freistaats - und es sind im Vergleich zu 2004, zu 2007 100.000 € weniger, was an Zuweisungen im Saale-Orla-Kreis ankommt - gedeckelt werden müssen, denn die Ausgaben im Saale-Orla-Kreis bleiben mit 600.000 € stabil. Wo nimmt der Saale-Orla-Kreis das Geld her? Na, man erhöht die Kreisumlage, das geht ja viel einfacher. Statt die Kreistagsmitglieder gemeinsam parteienübergreifend den Blick nach oben richten
und sagen, Leute, so geht es nicht, wählt man den bequemeren Weg, die Kommunen werden es schon richten. Es gibt keinen Aufschrei und das empört mich sehr. Nach oben buckeln und nach unten treten. Es gibt ja noch die Kommunen, so läuft es doch. Als Landtagsabgeordnete sagen Sie dann immer, wir bedauern das sehr, wenn die Bürgermeister dann vor der Tür stehen und protestieren, wir bedauern es sehr, aber von der Landesregierung wird alles richtig gemacht. Die Gesetzgebung ist so, wir können da überhaupt nichts machen. Das ist gelogen. Ich fordere Sie auf - und bitte richten Sie das Ihrem Kollegen Krauße, Ihrem Kollegen Schugens und auch Ihrem Kollegen Wetzel aus, die ich ganz konkret meine -, so kann es nicht sein, gerade Sie haben auch hier eine Verantwortung.
Ich war zur Sprechstunde im Petitionsausschuss im Kreis Sonneberg bei der Landrätin Frau Zitzmann. Ein kurzes Gespräch hat mir deutlich gemacht, dass auch Sie von ihr schon wissen, dass die Kürzung im Bereich der Berufsschulen, der Schulsozialarbeit tödlich ist. Das hat sie Ihnen ins Gesicht gesagt. Nun hören Sie doch wenigstens auf Ihre eigene Landrätin, wenn schon nicht auf uns.
Wie läuft das nun im Landkreis Greiz ab, in dem ich wohnhaft bin und meine Tochter lebt. Sie hat eine Seminarfacharbeit geschrieben zur Abwanderung junger Leute und mit Politikern gesprochen. Am liebsten würde sie heute hier selbst stehen und den Politikern mal so richtig die Meinung geigen. Das geht leider nicht so, möchte ich Ihnen sagen, wie es nun in Greiz läuft. Die Verfahrensweise ist so, dass ohne eine analytische Arbeit der Ergebnisse der Jugendarbeit bis 2007 ein völlig neues System übergestülpt wird, alles nur - das sage ich und das behaupte ich -, um künftig Stellen und somit Finanzierung einzusparen. Das soll mir mal einer klarmachen, wie man mit weniger Leuten tolle Qualität, bessere Qualität erreichen kann.
Gut, dann noch ein letzter Satz, ich fasse meine Worte zusammen: Die Arbeit mit der Jugend kann nicht ernst genug genommen werden, unsere jungen Menschen sind tatsächlich Investitionen in die Zukunft und keine Kostenfaktoren. Denken Sie um, nicht nur reden, sondern handeln. Danke.
Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Frau Kollegin Sedlacik, Betroffenheit macht eben noch keine Sachkompetenz. Das ist das klassische Beispiel, was Sie hier geliefert haben. Sie diskutieren hier mit uns über den Haushalt 2008/2009 - so will es zumindest der Antrag, den die Fraktion DIE LINKE uns hier vorgelegt hat. Gleichzeitig listen Sie uns hier eine Ansammlung von durchaus kommunalpolitischen Defiziten auf, die bemerkenswert ist, aber die auch nur auf kommunaler Ebene gelöst werden können. Wir haben gerade gehört - das hat Kollegin Meißner deutlich gemacht -, wie sich die Jugendpauschale als Instrument der Unterstützung der örtlichen Jugendarbeit in den letzten paar Jahren entwickelt hat.
Die Jugendpauschale wird im Haushaltsjahr 2008/2009 um 1 Mio. € ansteigen im Vergleich zum Haushaltsjahr 2007.
Insofern ist es doch geradezu abenteuerlich, wenn Sie sich hier hinstellen und uns skizzieren, dass in Ihrer Heimatregion mit der Begründung, das Land gibt weniger Geld, Mittelreduzierungen vorgenommen wurden. Das ist mitnichten so. Wenn das so getan wird, dann kann ich Ihnen nur sagen, dann müssen Sie dies vor Ort auch ausdiskutieren und um die kommunalpolitische Bedeutung mit Ihren Leuten vor Ort diskutieren, wo es hingehört, in die Kreistage, in die Jugendhilfeausschüsse, wo wir auch diese Diskussionen führen. Kollege Bärwolff, Sie sitzen im Jugendhilfeausschuss der Stadt Erfurt, Sie erleben es doch mit, wie wir darüber diskutieren, wie wir Kofinanzierungsmittel aufbringen können, was wir personalpolitisch tun können. Wenn Sie nur einen Moment lang den Taschenrechner genommen und versucht hätten nachzurechnen, ob Ihre abenteuerliche Skizzierung von Personalreduzierung der letzten paar Jahre überhaupt möglich gewesen wäre, dann hätten Sie mit einem Mindestmaß an mathematischem Grundverständnis nachrechnen können, dass das nicht so geht.
Wir haben in den letzten paar Jahren die Jugendpauschale, die zu 50 Prozent auf örtlicher Ebene gegenfinanziert wird, immer dazu eingesetzt, Personalstellen in der örtlichen Jugendarbeit zu schaffen. Die Jugendpauschale war Pendelbewegungen in den letzten paar Jahren ausgesetzt. Es ist weni
ger geworden, es wird in diesem Jahr wieder mehr, aber in gar keinem Fall war es eine 50-prozentige Reduzierung der Jugendpauschalmittel des Landes. Demzufolge kann es überhaupt gar keine wie von Ihnen skizzierte 50-prozentige Reduzierung des Personals gegeben haben, denn diese Kofinanzierung war immer nur eine Anteilfinanzierung des Landes und wurde durch die Kommunen sehr verantwortungsbewusst auch in den letzten paar Jahren genutzt. Ich bitte Sie sehr herzlich, Sie haben in den letzten paar Jahren jedes Jahr, wenn wir über den Haushalt diskutierten, hier ein Geschrei veranstaltet, die jungen Menschen im Land draußen verunsichert und ihnen suggeriert, es würde alles zusammenbrechen. Es war mitnichten so, wir haben eine qualitativ hochwertige Jugendarbeit in Thüringen. Wir haben sie dank dessen, dass Thüringen pro Kopf an Jugendliche Mittel aufwendet wie in wenigen vergleichbaren westdeutschen Bundesländern, die zweifellos von einer ganz anderen finanziellen Situation kommen. Ich will Ihnen nur mal als Beispiel sagen, pro Kopf wenden wir mehr an Mitteln auf als in Schleswig-Hohlstein, als im Saarland, als in BadenWürttemberg oder in Niedersachsen. Wenn Sie sich hier vorn hinstellen und permanent in jedem Jahr beklagen, dass die Jugendarbeit vor dem Zusammenbruch steht, muss ich Ihnen sagen, Sie negieren die tatsächliche Entwicklung der letzten paar Jahre. Wir haben eine gute Entwicklung. Die CDU-Fraktion steht dafür, dass dies auch in Zukunft so bleiben wird. Vielen Dank.
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, ich bin meiner Kollegin Meißner ausdrücklich dankbar, dass sie hier noch einmal klargestellt hat, wie eigentlich die Verantwortlichkeiten bei der Finanzierung der Jugendarbeit geregelt sind. Es gibt eine Verantwortung vor Ort und es gibt auch bei dem überörtlichen Bedarf eine Verantwortung des Landes. Zusätzlich zu dem örtlichen Bedarf hat das Land als eines von wenigen - es ist vorhin genannt worden, vier Länder haben nur diese Jugendpauschale - eine pauschale Finanzierung für die örtliche Jugendarbeit. Es ist in diesem Jahr - und da bin ich ganz froh - im Haushalt 2008/2009 jeweils 1 Mio. € mehr möglich gewesen an Finanzmitteln. Ich bin froh, dass wir das erreichen konnten, und ich hoffe, dass das die Abgeordneten bei der Verabschiedung des Haushalts auch so mittra
gen. Im Jahr 2006/2007 war der Betrag bei 9 Mio., im Jahr 2008/2009 wird er bei 10 Mio. liegen. Es ist richtig, dass wir einen Rückgang der Finanzmittel hatten. Aber das ist so, wenn man weniger Mittel hat, dann müssen die wenigeren Mittel zielgenauer eingesetzt werden. Ich denke, das ist in allen Bereichen geschehen.
Wenn wir - da können Sie sich sicherlich auch die überplanmäßigen Ausgaben mal anschauen - den Abruf der Finanzmittel, den wir früher mal zugegebenermaßen in einer üppigeren Form hatten, immer wieder für Gegenfinanzierungen nutzen konnten, weil die Kommunen diesen Titel nicht abgerufen haben, daran können sie ermessen, dass die Kommunen gar nicht in der Lage waren, die Kofinanzierung in jedem Falle auch zu leisten. Die Situation des Landes, dass weniger Mittel vorhanden sind, ist natürlich auch bei den Kommunen in dieser Form gewesen. Deshalb haben wir zu verzeichnen, dass auch die Kommunen weniger Mittel eingesetzt haben. Mit der neuen Richtlinie, auch das muss man wissen, hat das Land bezüglich der prozentualen Anteile seine Mittel noch weiter erhöht im Vergleich zu dem, was die Kommunen einsetzen müssen. Es gibt eine Regelung! Bevor diese neue Richtlinie in Kraft getreten ist, galt die alte Richtlinie mit 50 : 50, das heißt, die Hälfte wurde kofinanziert. Jetzt haben wir in der Richtlinie eine Finanzierung von 60 : 40. Allerdings ist das eine Mindestfinanzierung. Eine weitere Finanzierung darauf aufbauend ist natürlich jederzeit möglich.
Ich denke, wenn wir im Vergleich aller Länder uns einmal anschauen, was andere Länder ausgeben, da kann man eindeutig sagen, dass wir in dem Ländervergleich immer noch an vierter Stelle, und zwar nach Brandenburg, nach Sachsen-Anhalt und nach Bayern, in der Förderung pro jugendlichem Einwohner im Alter zwischen 10 und 27 Jahren stehen. Da brauchen wir uns in keinster Form zu verstecken.
Zur Frage der überörtlichen Jugendarbeit - Frau Ehrlich-Strathausen hat es ja angedeutet - muss man eindeutig sagen, das Verfahren haben Sie nur in etwa beschrieben. Sie wissen genau, dass die Liste, die bei dem Jugendförderplan entsteht, eine Liste ist, die alle Wünsche enthält, die die Vertreter der einzelnen Institutionen und Organisationen in den Landesjugendhilfeausschuss mit einbringen. Im Ergebnis ist diese Wunschliste entstanden, die unkommentiert im Landesjugendförderplan erscheint. Die fachliche Bewertung allerdings der vorgelegten Wünsche und somit natürlich am Ende die Bestätigung des notwendigen finanziellen Bedarfs erfolgen erst bei der anschließenden Maßnahmeplanung. Für die Umsetzung dieser bestätigten Maßnahmen setzten wir in diesem Jahr - und wir haben das auch für den nächsten Doppelhaushalt veranschlagt -
Meine Damen und Herren, das sind insgesamt fast 2 Mio. €. Auch das ist ein vergleichsweise zu anderen Ländern hoher Betrag. Ich kann nur mal kurz erwähnen, dass wir mit diesen Mitteln bei den Jugendverbänden 16 Stellen zur Struktursicherung gefördert haben, und von zehn Jugendbildungsreferenten werden Maßnahmen der außerschulischen Jugendbildung organisiert und durchgeführt.
Insgesamt kann ich nur das bestätigen, was mein Kollege Panse aus eigener Erfahrung von Erfurt gesagt hat. Die Jugendarbeit ist in Thüringen nach wie vor gut aufgestellt und das Land fördert in einem beachtlichen Umfang diese Arbeit und im Vergleich zu anderen Bundesländern auch noch an vierter Stelle. Damit haben wir, glaube ich, die Basis für eine weitere gute Jugendarbeit. Vielen Dank.
UN-Kinderrechte konsequent umsetzen Antrag der Fraktion DIE LINKE - Drucksache 4/3338 - dazu: Alternativantrag der Frak- tion der SPD - Drucksache 4/3370 -
Für die Fraktion DIE LINKE möchte Frau Wolf die Begründung für diesen Antrag geben. Bitte, Abgeordnete Wolf.
Meine Damen und Herren, sehr geehrte spärlich anwesende Gäste, liebe Nutzer des Internets, heute ist der UN-Kindertag.