und da müssen wir dankbar dafür sein. Wir haben dieses bürgerschaftliche Engagement auch in Leinefelde erlebt. Auch wenn Sie etwas anderes behaupten. Es gab dort Auseinandersetzungen. Die Landesregierung hat sich dort engagiert, hat ganz klar die Position deutlich gemacht. Insofern diffamieren Sie bitte schön nicht diejenigen, die sich in dieser Frage engagieren und verpauschalieren und verallgemeinern hier.
Ich möchte gern auf einzelne Punkte des Antrags eingehen. Zu dem ersten Punkt ist der Bericht erfolgt. Ich finde es, das sage ich ausdrücklich, richtig, dass die KostG, wie ihr Name auch beschreibt, Gewaltprävention insgesamt betreibt und zudem die in unterschiedlichen Ministerien inzwischen auf landesund kommunaler Ebene notwendigen Maßnahmen auch koordiniert.
Nein, er möge sich die Anfrage aufheben. Wir können das am Ende der Rede machen. Ich würde gern erst zu Ende ausführen. Vielleicht wird dann einiges auch verständlich, Herr Kollege Bärwolff.
Zu 2 a hat sich unsere Position nicht geändert. Auch wiederholtes Nachfragen ändert nichts daran, denn wenn sich nämlich die Rahmenbedingungen, die vom Bund gesetzt wurden, nicht ändern, dann wird sich auch an unserer Meinung nichts ändern. Es bleibt dabei - ganz deutlich, der Freistaat unterstützt sinnvolle, langfristige Projekte. Aber es sollen dann eben auch Projekte sein, die nachhaltig hinwirken auf Gewaltprävention. Zahlreiche kommunale und landesweite Projekte sind Beleg dafür, dass wir dies dann auch tun. Nicht unterstützen werden wir auch in Zukunft Projekte, an deren Auswahl, Zielstellung und fachlichen Evaluation wir gar nicht erst beteiligt wurden. Erst recht dann nicht, wenn dabei keine ordentliche Vernetzung erfolgte. Dies haben wir mehrfach
hier im Thüringer Landtag erläutert. Wir haben das auch in den Ausschüssen immer wieder deutlich gesagt.
Wir haben in den Ausschüssen erläutert, dass wir nicht automatisch die degressive Förderung des Bundes für Strukturen und Opferprojekte auffangen werden, sondern nur da, wo es sinnvoll ist. Wir werden eine Votierung für die Landesprojekte vornehmen oder für die örtlichen und kommunalen Projekte vornehmen, da, wo wir sie für sinnvoll ansehen und wo wir auch tatsächlich auf die Qualität vor Ort den Blick haben und auch die Auswahl mit beobachten können. Nach Vorstellung des Bundes, das hatte der Minister deutlich gemacht, werden wir im nächsten Jahr für die Kofinanzierung der CIVITAS- und ENTIMON-Projekte nach Vorstellung des Bundes 35 Prozent Kofinanzierungsmittel aufbringen müssen. Wir wissen aber noch gar nicht, wie viel der Bund überhaupt bereitstellen wird, wie viel der Bund überhaupt bewilligen wird. Der Minister hat jetzt gesagt, die Antragsfristen laufen, die Bewilligungsfristen laufen noch. So ist es natürlich schon ziemlich blauäugig, jetzt pauschal von der Landesregierung zu verlangen, sie möge für Projekte, deren Inhalte sie noch nicht kennt, wo sie auch noch nicht weiß, was dabei herauskommen soll, vorsorglich schon einmal Geld bereitstellen.
Der Bund macht, das hatten wir in der Vergangenheit kritisiert, mit dieser Art von Projektführung, nämlich dass er vorgibt, was er meint, was in den Ländern richtig sein könnte, munter weiter. Sie können von uns nicht erwarten, dass wir uns als Länder in dieser Form dann unter Druck setzen lassen, etwas zu finanzieren, was der Bund vorgibt und wo er uns nicht in dieser Form beteiligt. Wir können und wir werden auch in Zukunft keine Aussagen dazu treffen können, in welchem Umfang wir die in 2 b geforderten Komplementärfinanzierungen sicherstellen, wenn wir vorher noch gar nicht wissen, in welchem Bereich und wie umfänglich sich der Bund engagiert. Die CDU-Fraktion wird deshalb diesen Punkt 2 b ablehnen und wir werden uns dann erst dazu verständigen mit dem Ministerium und mit Ihnen hoffentlich auch, welche Projekte bewilligt und befürwortet werden sollen, wenn diese konkret hier auf dem Tisch liegen.
Ich hatte es angedeutet, das Verfahren, wie der Bund mit den Rechtsextremismusprojekten umgegangen ist, das setzt sich nun offensichtlich auch in anderen Bereichen fort und da sind augenscheinlich auch viele von den Kollegen, die im Bundesministerium in diesem Bereich tätig sind, einigermaßen beratungsresistent, sonst hätten Sie nämlich diese Argumente der Länder durchaus gehört und auch einbezogen. Wir haben heute Mittag erlebt, dass in Erfurt die Abschlussveranstaltung einer Bundesinitiative stattfand
unter dem Titel "Wir hier und jetzt". Ein Projekt des Bundesministeriums, ohne inhaltliche Beteiligung des Freistaats Thüringen, aber immerhin mit dem plakativen Ziel, die Abwanderung junger Menschen zu stoppen oder dem entgegenzuwirken. Das nächste Projekt, was der Bund initiiert, ist schon in Sicht. Da geht es um ein Projekt, unter dem - wie auch immer zu verstehenden - Titel "P - misch dich ein! - come in contract".
Keiner weiß was darüber. Der Bund verballert relativ viel Geld, beteiligt die örtliche Ebene nicht, wundert sich dann, dass es in vielen Fällen wirkungslos bleibt, fordert aber zugleich die Mitfinanzierung oder Folgefinanzierung von den Ländern. Und da sage ich Ihnen ganz deutlich, das kann so nicht funktionieren und es wird auch in Zukunft nicht funktionieren. Wenn wir hier nämlich, sehr geehrte Damen und Herren, mit der Jugendpauschale ähnlich verfahren würden, wäre die Empörung der Kommunen völlig berechtigt und außerordentlich groß. Das Land - daran darf ich vielleicht einmal erinnern bei der Jugendpauschale - stellt die Mittel zur Verfügung, die zu 50 Prozent dann vor Ort gegenfinanziert werden müssen. Aber die Entscheidung darüber, welche Projekte damit finanziert werden und was gefördert wird, diese Entscheidung fällt vor Ort. Und das ist richtig und wichtig so, weil nämlich vor Ort natürlich die Kenntnis darüber da ist, was tatsächlich angenommen wird und was notwendig ist. Genauso - das sage ich ganz deutlich - muss es auch bei den Projekten in Zukunft gegen Rechtsextremismus laufen.
Sie haben zu Punkt 3 - das hat der Minister ausgeführt - das Landesprogramm für Demokratie und Toleranz angesprochen. Er hatte es beschrieben, was in diesem Projekt getan wurde. Ich weiß, dass es hier viele Skeptiker im Haus gab, als dieses Programm angelaufen ist. Ich sehe, dass es sehr erfolgreich angenommen wurde. Ich wünsche mir sehr, dass dieses Projekt auch fortgesetzt wird, denn es geht darum, Mitarbeiter in der Jugendarbeit fachlich zu qualifizieren und natürlich werden wir, wenn wir hier den Haushalt beraten, schauen müssen, wie wir diese Folgefinanzierung auch hinbekommen. Aber das werden wir dann beraten. Das können wir jetzt nicht im Vorgriff tun. Und weil hier an diesem Punkt 3 und Punkt 4 dann das Thema überleitet zur Haushaltssituation des Freistaats und zur Bereitstellung finanzieller Mittel, da will ich Ihnen schon das eine oder andere an Worten dann auch nicht ersparen. Ich würde Ihnen gern einmal zur Kenntnis geben, wie der Bund sich zu dieser Frage positioniert. Wir diskutieren nämlich gerade auf Bundesebene - das haben Sie vielleicht den Medien entnommen - den Haushalt 2005 und die möglichen Änderungen im Kinder- und Jugendplan des Bundes.
Wenn das der Bund mitteilt, dann frage ich mich, wie Sie sich hier als SPD-Fraktion im Thüringer Landtag hinstellen können, dies völlig negieren und völlig ignorieren und hier etwas ganz anderes verkünden, als das, was Ihre Kollegen in Bonn auch dem Haushalt geschuldet verkünden müssen. Und zu Punkt 4 hatte der Kollege Worm einiges gesagt. Ich muss aber da schon noch einiges ergänzend hinzufügen. Es überrascht mich schon sehr, dass die SPD immer noch nicht verstanden hat, wie die Jugendarbeit im Freistaat organisiert ist. Sie haben gemäß SGB VIII und dem Thüringer Kinder- und Jugendhilfegesetz einen Landesjugendhilfeausschuss und der Landesjugendhilfeausschuss hat einen klaren Auftrag. Er erarbeitet einen Landesjugendförderplan und er hat auch die Aufgabe, diesen Landesjugendförderplan fortzuschreiben und die Qualität seiner Maßnahmen zu bewerten.
(Zwischenruf Abg. Taubert, SPD: Sie brauchen das doch nicht wiederholen, das hat doch Herr Worm schon gesagt.)
Und ich kann nur sagen, es belegt zum wiederholten Mal Ihr tiefes Misstrauen gegenüber diesem Gremium des Landesjugendhilfeausschusses, wenn Sie ihm diese Fortschreibung des Landesjugendförderplans und die Qualitätsbeurteilung nicht zutrauen.
Frau Kollegin Ehrlich-Strathausen, Sie wollten, so habe ich es im Zitat einer Pressemitteilung von Ihnen gelesen, den Stellenwert außerschulischer politischer Jugendbildung innerhalb des Landesjugendförderplans in Erfahrung bringen. Frau Ehrlich-Strathausen, mit Verlaub, da muss ich Ihnen sagen, da müssen Sie den Landesjugendförderplan lesen. Sie müssen gegebenenfalls mit den Fachleuten dazu im Landesjugendhilfeausschuss diskutieren. Da finden Sie das, was Sie hier in Erfahrung bringen wollen. Das
Sehr geehrte Damen und Herren, eine Bemerkung zur politischen Jugendbildung in Schulen. Selbstverständlich, das ist ja unbestritten, muss Toleranz, Wertvermittlung und politische Bildung in der Schule intensiv erfolgen mittels fächerübergreifenden Lehrinhalten und mit Projekttagen muss über die Ursachen und Hintergründe von Extremismus aufgeklärt werden. Es muss Gewaltprävention erfolgen, wir müssen über die Ursachen von Ausländerfeindlichkeit und Antisemitismus sprechen und wir müssen auch das dunkelste Kapitel deutscher Geschichte den Holocaust - in kind- und jugendgerechter Form behandeln und diskutieren. Ich sage ganz deutlich hier von diesem Pult aus, wir müssen gerade auch mit den 12- bis 14-Jährigen - also auch mit jüngeren Schülern - intensiv über dieses Thema und früher diskutieren. Also bereits auch nach meinen Vorstellungen in den Klassenstufen 6 bis 8, nämlich zu einem Zeitpunkt, wo sich so einiges in den Köpfen junger Menschen beginnt, zu verfestigen, festzusetzen. Wenn wir erst mit 15- oder 16-Jährigen in der Jugendhilfe, in der Jugendarbeit intensiv arbeiten oder wenn das dann sehr intensiv auch in allen schulischen Fächern stattfindet, dann muss ich ganz einfach aus meinen eigenen Beobachtungen und Gesprächen mit Schulklassen sagen, dann ist es leider bei vielen der jungen Menschen auch schon sehr spät; manchmal auch schon zu spät. Da haben sich wirre Gedanken manchmal schon in den Köpfen festgesetzt und verfestigt und dann wird es eben nur noch mit einem sehr hohen Aufwand möglich sein, dass so ein Stückchen wieder zurückzudrehen und die jungen Leute auch wieder auf den vernünftigen Weg zurückzuführen.
Und ich glaube, wir müssen alle kräftig dabei helfen, zu verhindern, dass junge Menschen überhaupt erst beginnen, einen falschen Weg zu gehen. Und oft genug - das sage ich auch ganz deutlich - müssen wir dabei auch Defizite aus dem Elternhaus kompensieren. Ich hatte es in der Vergangenheit schon mehrfach gesagt. Wir müssen natürlich auch schauen, inwieweit das ThILLM beispielsweise prüfen kann, ob die Lehrplangestaltung in Thüringen diesbezüglich immer wieder modifiziert, aktualisiert und verbessert werden kann. Das ist ein Thema, das ist eine Aufgabe. Ich weiß, dass sich die Kollegen auch im Kultusministerium dieser Frage widmen.
Ich hatte es eingangs schon gesagt, demokratische Bildung, das ist eine Aufgabe für viele andere. Für viele andere auch, die sich im SPD-Antrag nicht wieder finden und die nicht aufgeführt worden sind. Ich möchte sie aber nicht vergessen und möchte deutlich machen, dass es eben noch viele andere gibt, die sich engagieren. Wir haben die politischen Stif
tungen, wir haben die Europäische Jugendbildungsund Begegnungsstätte, wir haben die Landeszentrale für politische Bildung. Das sind alles Gremien, die sich sehr intensiv mit diesen Fragen auseinander setzen, auch unter dem Aspekt von jungen Menschen. Und ich glaube, wir sollten sie auch unterstützen, dass sie dies in Zukunft intensiv und noch intensiver tun. Wir haben Präventionsfachtagungen in Thüringen gehabt "Gemeinsam gegen Rechtsextremismus" im letzten Jahr in Nordhausen, wir haben die Landeskonferenz im Augustinerkloster im Juni in Erfurt gehabt. Herr Matschie, Sie waren, glaube ich, auch bei dieser Veranstaltung mit mir gemeinsam. Wir haben in der letzten Woche erst die Schülerpolitiktage in Weimar unter dem Titel "Demokratie lernen, gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit" gehabt und ich sage ganz deutlich, Frau Kollegin Berninger, das sind natürlich erkennbare Beispiele für gelungenes Engagement. Tun Sie also bitte nicht so, als ob nichts läuft. Sie tun den engagierten Trägern an dieser Stelle außerordentlich Unrecht. Wir können und wir müssen uns weiter in diesem Feld engagieren und es gibt Dinge, die besser gemacht werden können. Aber dazu erwarte ich auch sehr konkrete Vorschläge, die über das hinausgehen, dass wir nach mehr Geld schreien oder dass wir fortlaufend die Evaluation wollen. Es müssen konkrete Vorschläge sein, die Sie gern als Kolleginnen und Kollegen von der SPD-Fraktion und von der PDSFraktion hier auch auf den Tisch legen können.
Wir sind gern bereit, darüber zu diskutieren, aber ich sage es zum Schluss noch einmal, der permanente Ruf nach mehr Geld ist nur ein einfacher und wenig arbeitsintensiver Weg. So einfach können, wollen und werden wir es uns nicht machen. Wir werden aus den von mir dargelegten Gründen die Punkte 2 b, 4, 5 und 6 ablehnen. Zu den übrigen Punkten hat die Landesregierung berichtet. Ich habe das Berichtsersuchen durchaus als umfänglich empfunden. Vielen Dank.
Herr Panse, Sie hatten in Ihren Ausführungen gemeint, dass sich die CDU-Fraktion durch bürgerliches Engagement auszeichnet und ich möchte Sie fragen, wo dieses bürgerliche Engagement denn in Leinefelde war. Denn dort waren leider Gottes nur Abgeordnete der PDS-Fraktion und der SPD-Fraktion zu sehen, die sich aktiv gegen den Faschismus und dem NPD-Parteitag engagiert haben.
Sehr geehrter Herr Bärwolff, ich entschuldige, dass Sie offensichtlich nicht richtig hingehört haben. Ich habe nicht gesagt, die CDU zeichnet sich durch bürgerschaftliches Engagement aus.
Sie haben schlichtweg unaufmerksam an dieser Stelle agiert. Ich habe gesagt, die Landesregierung hat sich sehr deutlich positioniert und die Thüringer haben sich durch bürgerschaftliches Engagement bekannt und gezeigt, was sie von dieser Demonstration der NPD letztendlich mit diesem Parteitag in Leinefelde halten. Wenn Sie aufmerksam Zeitung lesen würden, wenn Sie aufmerksam zuhören würden hier bei dem parlamentarischen Beratungen im Landtag und vielleicht auch außerhalb dieses Hauses, wäre Ihnen das ganz gewiss nicht entgangen.
Na gut. Und die zweite Frage ist, wie können Sie bei der Arbeit gegen Rechtsextremismus von "verballern" sprechen? Geld im Zusammenhang mit Rechtsextremismus kann man nicht verballern.
Auch das entschuldige ich Ihrer Jugend, aber wenn Sie sehen, wie in den Anfängen der 90er-Jahre mit Projekten umgegangen wurde, was da finanziert wurde, wie da Geld ausgegeben wurde, wie manchmal auch Millionen in Projekte gesteckt wurden, wohingegen die Stiftungen gesagt haben, das war nicht sonderlich sinnvoll, dann würden Sie vielleicht ein Stückchen verstehen, dass es auch in diesem Bereich nicht nur den effektiven Einsatz von Finanzmitteln gibt.
Ich war da nicht in der Regierung, Herr Bärwolff, Entschuldigung. Ich verzeihe Ihnen vieles, aber wir können auch gern über vieles miteinander diskutieren, aber bei manchen Dingen ist es einfach hilfreich, wenn man einen kleinen Moment zögert, sich überlegt, was man sagen möchte,
Ich stelle erst mal erfreut fest, dass der Appell des Abgeordneten Panse, dass mehrere Abgeordnete dieser Debatte folgen möchten, zu einer Anwesenheitsquote von über 60 Prozent - ausgehend von etwa 40 Prozent - im Hause geführt hat. Vielleicht können wir das bis zum Schluss der heutigen Plenarsitzung mindestens durchhalten.
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, zunächst vielen Dank für die Berichterstattung, Minister Zeh. In Anbetracht der Aktualität, Herr Panse, möchte ich die parlamentarische Diskussion heute zum Anlass nehmen, um für eine ernsthafte Auseinandersetzung aller Demokraten mit dieser offensichtlichen Gefährdung von rechts außen zu werben.
Dass diese ernsthafte Auseinandersetzung notwendig ist, wird in bitterer Weise durch das Abstimmungsverhalten bei der Wahl des Ministerpräsidenten in Sachsen dokumentiert. Da waren sich zwei Landtagsabgeordnete aus den Reihen der demokratischen Parteien offenbar nicht zu schade, diesen braunen