Ganz zum Schluss vielleicht noch eine kleine besonders nette Aphorisme. Früher hat man dazu vielleicht auch „Witz“ gesagt. Anfrage des Senders Eriwan - für alle die, die glauben, im kommenden Jahr wird Thüringen durchaus eine rot-rote Regierung haben und da wird alles viel besser -, ich sage Anfrage des Senders Eriwan: Kann man in der Schweiz den Sozialismus einführen? Rückantwort: Im Prinzip ja, doch wie soll ein so schönes und kleines Land wie die Schweiz ein so großes Durcheinander in so kurzer Zeit überleben?
Ich wünsche uns nicht, dass über das von 18 Jahren Geschaffene wieder Sozialismus hereinbrechen muss und das wieder 40 Jahre halten muss. Danke.
Jetzt hat sich für die Landesregierung Herr Minister Trautvetter zu Wort gemeldet. Herr Minister, Ihnen müsste ich gleich das Wort erteilen; jetzt gibt es aber auch noch eine Redemeldung seitens der Abgeordneten durch den Abgeordneten Kummer. Ich nehme an, dass der Abgeordnete noch vorher sprechen kann. Herr Abgeordneter Kummer für die
Der Minister hat es erfasst. Herr Minister, der Freistaat Thüringen hat viel Geld für Geoinformationen ausgegeben. Sie haben sich ja in Ihrer Regierungserklärung heute dazu auch entsprechend geäußert. Aber der Zustand der Geoinformationen macht einen doch ein bisschen stutzig, wenn nicht sogar traurig, wenn es denn sein kann, dass wir einen ICE-Tunnel durch den Bleßberg bohren und plötzlich dann der Schutt nach der Sprengung nach unten fällt, und wir feststellen, ups, da ist eine der wahrscheinlich größten Höhlen Deutschlands. Da frage ich mich natürlich, wie konnte das passieren, dass wir diese Information nicht im Vorfeld hatten? Ich möchte doch bitten, dass wir unsere Geoinformationen in Zukunft vervollständigen. Ein anderes Problem - das ist aber das Wirkliche, was mich jetzt hier nach vorn gerufen hat: Wie erklärt man sich das Handeln der Bahn im Anschluss? Denn hier erfolgte ein Handeln, so nach dem Modell Landesregierung: Problem erkannt, schnell zuschütten. Da sage ich einmal, diese Umgangsweise mit solchen Fragen kann ich nicht nachvollziehen. Wir haben klare Regelungen, wie mit Höhlen umgegangen werden sollte, wenn man sie entdeckt.
Ich frage mich: Warum war die Bahn ermächtigt, so vorzugehen, oder war sie es vielleicht nicht? Offensichtlich - das ist gestern noch einmal deutlich geworden durch eine Wortmeldung des Amtsleiters des in Auflösung befindlichen Staatlichen Umweltamts in Suhl - waren noch nicht einmal die Umweltämter informiert. Ich frage mich, hatte die Bahn, hatte die bauausführende Firma die Genehmigung über solche Ereignisse, über solche Funde einfach hinwegzugehen, bloß um dieses Prestigeobjekt ICE schnellstmöglich durchzusetzen? Ich würde mich freuen, wenn das aufgeklärt werden könnte, Sie wollen sich ja noch einmal zu Wort melden, Herr Minister. Ansonsten, da wende ich mich auch an Sie in Ihrer Funktion als Präsident des Regionalverbundes Thüringer Wald, wäre es ein Jammer, wenn die Verfahrensweise Zuschütten das Ende dieser Höhle wäre, denn ich will bloß noch einmal an die touristische Relevanz dieser Region erinnern. Wir haben den Aus
sichtsturm auf dem Bleßberg, wobei ich hoffe, dass die 380-kV-Trasse nicht unbedingt daran vorbeigehen wird, wir haben das Relikt Sommerrodelbahn in Waffenrod, wo einstmals ein touristisches Zentrum entstehen sollte, was daran gescheitert ist, dass wir zu wenig Besucher hatten. Wenn eine solche doch sehr interessante Höhle in dieser Region noch zur Verfügung stünde, denke ich, wäre das ein sehr, sehr gelungener Schritt, um den Tourismus hier zu stärken. Von der Warte her würde ich die Landesregierung auffordern, dringend etwas zu tun, um hier zu sehen, welche Möglichkeiten bestehen und nicht nach dem Modell Zuschütten zu verfahren. Danke.
Herr Kummer, ich bedauere es außerordentlich zutiefst, dass es noch keine Röntgentechnik gibt, die die Berge durchleuchtet und dass man solche Hohlräume nicht vorher erkennt, denn wie Bodenuntersuchungen gemacht werden, müssten Sie ja eigentlich wissen, dass in regelmäßigen und unregelmäßigen Abständen Bohrungen durchgeführt werden und da muss man nicht unbedingt immer einen Hohlraum treffen. Ich werde Ihnen darauf auch keine Antwort geben, das muss die Bahn klären mit den zuständigen Verwaltungsbehörden des Freistaats Thüringen. Es ist kein Problem des Thüringer Ministers für Bau und Verkehr und das sollen wir in aller Ruhe klären. Wir wissen, die Inbetriebnahme der Strecke ist abhängig vom Silberbergtunnel, der noch nicht ausgeschrieben ist, so dass wir eigentlich auch ausreichend Zeit haben, diese ganze Geschichte zu klären, da muss man gar keinen Streit anfangen, wer hat wie, wo etwas gemacht. Ich gebe Ihnen vollkommen recht, wenn es eine Möglichkeit gäbe, eventuell über den Rettungsstollenzugang ein solches Highlight mit zu nutzen, dann sollten wir uns das erhalten. Da gebe ich Ihnen recht. Lasst uns einmal in aller Ruhe in den nächsten Monaten diese Sache klären.
Ich habe nicht viel gehört davon. Bahninfrastruktur, Zuständigkeit der Bund, Sie hätten Ihre Kritik an der Verkehrsinfrastruktur sehr wohl im Bundestag halten können. Ich will auf einige Punkte eingehen.
Bezüglich der Kataster- und Vermessungsverwaltungen, der Geobasisdaten, kritisieren Sie, dass die Unterbringung noch nicht komplett erfolgt ist im Jahre 2008. Ich empfehle die Protokolle früherer Landtagssitzungen zu lesen, was ich dazu gesagt habe. Die Konzentration auf die Standorte wird so erfolgen, wie die Mietverträge auslaufen. Wir kündigen nicht vorher Mietverträge, damit keine zusätzlichen Kosten entstehen und deswegen wird die Konzentration auf die endgültigen Standorte schrittweise von Jahr zu Jahr erfolgen und auch so, wie wir in der Lage sind, die investiven Mittel für eventuell notwendige Sanierungs- und Ergänzungsbauten vorzunehmen. Da gibt es auch überhaupt keinen Grund, dort zeitliche Forderungen zu stellen, weil durch die Vernetzung der Ämter die Ämter komplett funktionsfähig sind. Dann kritisieren Sie, die Geobasisdaten würden wir auf dem Rücken der Steuerzahler ermitteln und Frau Doht sagt, wir sollen endlich die verpflichtenden Einmessungen der Gebäude auf den Weg bringen. Ich würde Ihnen empfehlen, sich auch öffentlich kundig zu machen.
Denn die Folge davon ist - das müssen Sie auch den Thüringer Bürgern, den Thüringer Unternehmen sagen -, wenn ich Geobasisdaten nicht auf Kosten der Steuerzahler aus dem Landeshaushalt finanziere, dann muss ich es kostendeckend gebührenpflichtig ermitteln, das heißt Lasten für die Bürger, für die Unternehmen. Wenn wir jetzt keine Befliegung machen, sondern eine verpflichtende Gebäudeeinmessung, dann muss ich die verpflichtende Gebäudeeinmessung anordnen - Kosten für den Bürger. Vielleicht hätten Sie das gerne, Frau Doht. Dann hätten wir nämlich hier wieder eine schöne Auseinandersetzung, Herr Kuschel könnte wieder Demos machen „Weg mit Gebühren und Abgaben!“
Danke schön. Herr Minister, das Thema interessiert mich aber dann doch. Wenn es jetzt so sein soll, dass die noch nicht erhobenen Daten der Haus- und Grundstücksbesitzer durch dieses neue System erfasst werden sollen, wie gehen Sie denn dann mit den Bürgern um, die bereits auf ihre eigenen Kosten die Gebäudeeinmessung und die Vermessung
ihrer Grundstücke haben vornehmen lassen? Bekommen die dann vielleicht ihr Geld zurück, wie das in anderen Fällen auch schon der Fall war?
und das wird es auch bleiben in Zukunft. Das ist aber eine ganz andere Frage. Wo brauche ich eigentlich detaillierte Daten, auf den Zentimeter genau? Zum Beispiel bei Grundverkäufen, bei Hausverkäufen, bei Investitionen, bei Baugenehmigungen, wo in nachbarschaftsrechtlichen Streitigkeiten jeder Zentimeter der Grundstücksgrenze zählt - das wird auch nach wie vor dort notwendig sein. Oder inwiefern ist eigentlich eine Überfliegung mit dem entsprechenden höheren Ungenauigkeitsgrad für die ALK ausreichend? Wir werden das nicht in wenigen Jahren erreichen. Da bringe ich jetzt gar keine Kritik an, dass das zu DDR-Zeiten nicht vollzogen worden ist, es ist ja seit 1933 nicht mehr vollzogen worden - die verpflichtenden Gebäudeeinmessungen und die Grundstücksvermessung.
Das ist ein Problem, bei dem wir ein ganzes Jahrhundert Investitionstätigkeit aufarbeiten müssen. Damit wir erst mal Daten haben, haben wir uns zur Überfliegung entschlossen, damit die ALK auch ohne die verpflichtenden Gebäudeeinmessungen vollständig sind. Aber es wird auch in dem zusammengefassten Kataster- und Geoinformationsgesetz die verpflichtende Gebäudeeinmessung weiterhin drinbleiben.
Ich bin kritisiert worden, dass ich zu viele Forderungen an den Bund stellen würde. Ich bleibe auch dabei und wir sollten uns alle einig sein, dass wir gemeinsam die Forderung aufmachen, dass in die Verkehrsinfrastruktur zu wenig Geld hineingesteckt wird. Ich will es noch mal deutlich sagen: Die Mineralölsteuer in Deutschland beträgt 44 Mrd. €, die KfzSteuer beträgt fast 7 Mrd. €, die Ökosteuer beträgt fast 7 Mrd. €, die Maut beträgt fast 3 Mrd. €. Dem Nutzer der Verkehrsinfrastruktur entziehen wir auf direktem Steuerweg etwa 60 Mrd. €. Und wir sind bereit, Bund, Länder und Gemeinden zusammen, einen Betrag - darüber streitet man sich ein bisschen - zwischen 11 und 12 Mrd. € in die Refinanzierung der Verkehrsinfrastruktur hineinzustecken. Dabei ist dieser Betrag Straße, Schiene, Wasser zusammen. Es gab im Mineralölsteuergesetz einen Paragraphen,
der schrieb einen verpflichtenden Anteil der Mineralölsteuer für Verkehrsinfrastruktur vor. Diesen Paragraphen gibt es mit der Einführung des EEG nicht mehr, der ist abgeschafft worden. Der ist eigentlich schon 30 Jahre immer mit dem Haushaltsbegleitgesetz des Bundes für ungültig erklärt worden.
Auch das ist kein Problem, wo ich sage, ich übe Kritik an der jetzigen Bundesregierung und an der vorherigen Bundesregierung. Ich übe Kritik, wenn ich solche Forderungen aufstelle, weil wir insgesamt unsere Verkehrsinfrastruktur komplett unterfinanziert haben, das auf der Straße, auf der Schiene und im Wasserbereich, um mal die drei wichtigsten zu nennen. Wir müssen in den nächsten Jahren dort mehr investieren. Alle Verkehrsminister der Länder haben den Bund aufgefordert, mindestens 1 Mrd. € mehr an investiven Mitteln zur Verfügung zu stellen. Der Bundesverkehrsminister hat diese Forderung aufgegriffen, hat das in seinen Haushaltsanmeldungen beim Finanzministerium abgegeben. Herr Steinbrück hat dieser Tage gesagt, das lässt er nicht zu, ansonsten macht er einen Haushalt für das nächste Jahr ohne Beteiligung der Ressorts. Deswegen, es muss mehr Geld in die Verkehrsinfrastruktur.
Frau Doht möchte mehr Verkehr auf der Bahn haben. Ich will Ihnen ganz klar sagen, wir haben 25 Prozent mehr Verkehr im Schienenpersonennahverkehr als vor den Regionalisierungsmitteln. Aber in einem sind wir wahrscheinlich grundsätzlich anderer Meinung. Die Bahn hat ihre größte Leistungsfähigkeit, wenn sie als schnelles und eigentlich kreuzungsfreies Verkehrsmittel - denn sie hat überall Vorfahrt, die Schranken gehen immer zulasten der Straße runter, nie zulasten der Bahn - die Mittelzentren in Thüringen schnell miteinander verknüpft. Es ist das schnellste Nahverkehrsmittel, was wir dann haben. Leider Gottes sind die Bahnhöfe vielfach außerhalb der Siedlungsgebiete. Auch das ist eines der Themen, worüber wir reden müssen, während die Busse direkt am Marktplatz halten. Deswegen brauchen wir vor allem diesen vertakteten Nahverkehr, wo ich in den Mittelzentren Thüringens vor dem Bahnhof den Busbahnhof habe und von dort den ländlichen Bereich erschließe. Das muss unsere Zukunft sein. Daran müssen wir noch hart arbeiten.
Wenn Sie so beispielhaft Strecken aufführen, wie Fröttstädt-Friedrichroda oder Ilmenau-Stützerbach, wir haben dem Landkreis, dem Ilm-Kreis, angeboten, macht einen Schienennahverkehr bis Schmiedefeld, das macht Sinn, dann versuchen wir, einen Weg zu finden, wie wir den Schienennahverkehr bis Schmiedefeld bestellen können. Aber was macht denn ein Schienennahverkehr bis Stützerbach für ei
nen Sinn, wenn parallel von Ilmenau über Ilmenau/Bad-Manebach-Stützerbach der Bus fährt? Zu all unseren Forderungen, den Bus einzustellen, hat der Ilm-Kreis dann entschieden: Wir überlegen im nächsten Jahr, ob wir zum nächsten Fahrplanwechsel den Bus einstellen. Das ist keine Grundlage, dass ich dann für dieses Jahr den Schienennahverkehr bis Stützerbach weiter bestelle, sondern ich hätte ein klares Votum vom Ilm-Kreis gebraucht: Ich kappe den Busverkehr auf der Straße. Dann wäre zugunsten der Schiene entschieden worden.
Ähnlich ist es im südlichen Gothaer Landkreis, wenn ich Friedrichroda und Gotha durch drei Nahverkehrssysteme verbinde. Die Firma Steinbrück fährt mit dem Bus, die Thüringer Waldbahn fährt und DB Regio fährt über Fröttstädt. Wir können uns nicht drei Nahverkehrssysteme parallel leisten. Übrigens ist es auch dort so, wir sind jetzt mit dem Landkreis Gotha im Gespräch. Es hat eine Untersuchung gegeben. Wir werden das demnächst gemeinsam mit den Bürgermeistern und mit dem Landkreis Gotha entscheiden. Die Leute nutzen nicht das schnellste Verkehrsmittel. Das wäre nämlich die Bahn mit DB Regio über Fröttstädt. Die Leute nutzen das 20 Minuten langsamere Verkehrsmittel Thüringer Waldbahn, die meisten Leute die Thüringer Waldbahn. Da können Sie sich ausrechnen, wie die Entscheidungen dann auch fallen werden.
Wir machen ja nicht ein erstes Radwegekonzept. Jeder kennt die Vorlagen von Herrn Dressler. Das wird jetzt fortgeführt. Das Radwegekonzept wird eigentlich jedes Jahr fortgeschrieben. Wir sind in Erarbeitung des jetzigen seit über zwei Jahren. Wir müssen das auch abstimmen mit den Regionalen Planungsversammlungen, die ja momentan gerade in der ersten Auslegung ihrer Regionalpläne waren. Darum ist das auch terminlich so abgestimmt, dass wir nicht unabhängig von den Regionalen Planungsversammlungen Radwegepläne, Radwegekonzepte erarbeiten, die in den Planungsversammlungen, den Regionalen Raumordnungsplänen dann über den Haufen geworfen werden. Da die erste Auslegung jetzt in jeder Planungsregion war, ist das auch ein guter Anlass, das noch einmal abzustimmen und dort ein gemeinsames Konzept auf den Weg zu bringen.
Über den ruhenden Verkehr möchte ich nicht reden, auch ganz bewusst nicht, das ist schon kommunale Aufgabe. Da sage ich ganz klar, das soll auch dort bleiben. Bei Gigalinern kann ich nur sagen, Herr Lemke, was Hänschen nicht lernt, lernt Hans nimmermehr.
Wenn Sie mal richtig zuhören würden, was ich sage. Ich habe mich nie für flächendeckende Gigaliner in Deutschland ausgesprochen. Ich habe immer gesagt, der Gigaliner hat seine Zukunft in einem definierten Quell-Ziel-Verkehr. Er hat seine Zukunft dort, wo ich großvolumige leichte Produkte transportiere und nie flächendeckend. Wer so etwas behauptet, ich würde ein solches Konzept verfolgen, der sagt wissentlich die Unwahrheit. Es ist nun mal eine Tatsache, wenn ich die gleiche Menge an Produkten mit einem Drittel weniger Fahrkilometer aber nur einem dreiprozentigen Dieselmehraufwand pro Kilometer transportiere, dass das auch ein ökologischer Beitrag zur Minimierung des Kraftstoffverbrauchs ist. Das können Sie negieren, aber die Zahlen sagen eindeutig etwas anderes. Ich empfehle Ihnen auch die entsprechenden Untersuchungen, die große Firmen gemacht haben. DHL hat auch gesagt, der Gigaliner ist für uns als Transportmittel zu gebrauchen, um unsere Logistikzentren zu verknüpfen und nicht, um die Pakete bis vor die letzte Haustür zu liefern. Die kommen dort auf ein Einsparvolumen von über 700.000 l Diesel, also lasst uns in den nächsten Jahren intensiv darüber nachdenken. Die ersten Untersuchungen aus Nordrhein-Westfalen liegen vor. Der Kollege Wittke geht ja weiter als Thüringen. Er hat in seinem Pilotvorhaben auch 60-Tonner zugelassen, ebenfalls mit einem positiven Ergebnis. Da ist es schon identisch, modulare Verkehrssysteme auf der Straße und modulare Verkehrssysteme im städtischen Nahverkehr.
Ich kann nur sagen, wenn das Modellvorhaben „Hybridbus“ in Jena erfolgreich ist, wenn die dortigen Auswirkungen erfolgreich sind, dann sollte z.B. die Stadt Gera mal darüber nachdenken, ob man für 50 Mio. € Steuermittel eine Straßenbahnstrecke ausbaut nach Langenberg oder ob man nicht den Verkehr dann lieber durch die Anschaffung von fünf oder sechs Hybridbussen auf der Straße löst. Ein Hybridbus mit 25 m Länge hat das gleiche Fassungsvermögen an Passagieren wie eine Straßenbahn. Aber Herr Oberbürgermeister Vornehm denkt noch lange nicht über moderne Technologien nach, er ist ein reiner Straßenbahnverfechter.
Mit dem Flughafen Erfurt werden wir uns sicherlich noch viel befassen. Ich will nur eins hier ganz klar sagen: Der Flughafen Erfurt ist nicht zu groß ausgebaut, sondern genau so, wie der Thüringer Bedarf ist. Ich empfehle jedem, auch mit den Unternehmen zu reden, die sich dort angesiedelt haben, z.B. mit TNT und den Mitarbeitern von TNT. Es war ein Ansiedlungsgrund für dieses Unternehmen, ein ausgebautes Vorfeld zu haben. Das haben wir auch sehr eindeutig gesagt, sonst wären sie nicht gekommen, sondern nur dadurch, dass dort eine Infrastruktur ist, wo auf der einen Seite der Halle die Lkw andocken, auf der anderen Seite die Flugzeuge stehen
können, haben sie diesen Effektivitätsvorteil - und diesen nutzen sie dort. Passagierzahlen hin und her - der gesamte Luftverkehr in Deutschland erhebt statistisch 188 Mio. gezählte Passagiere, ein- und aussteigend, also 90 Mio., die fliegen, denn wer wegfliegt, kommt auch wieder zurück und landet auch wieder. Jetzt rechne ich das mal hoch, wie viel Erfurt und Altenburg-Nobitz insgesamt an Passagierzahlen zählen. Wir wissen, dass wir momentan maximal 30 Prozent der Thüringer auf unseren beiden Flughäfen abfertigen, die in den Urlaub fliegen oder eine Dienstreise machen. Das heißt, es ist eigentlich eine Kapazität vorhanden, bei der man auf die Thüringerinnen und Thüringer, auf die Unternehmen zugehen kann, um beide Flughäfen erfolgreich positiv weiterzuentwickeln. Wir sollten aufhören, dort ständig einen Streit zu erzeugen.
Ach wissen Sie, Herr Lemke, seit dem ich die Bilder gesehen habe von Hamburg, sage ich Ihnen ganz eindeutig: Ich würde die Sperrung Altenburg-Nobitz noch mal genauso machen.
Nein, die würde ich noch mal genauso machen. Denn wenn so ein Flugzeug, was in Hamburg gerade durchstarten konnte, in Altenburg-Nobitz in den Bäumen gelandet wäre,