Herr Staatssekretär, haben Sie mitbekommen, dass wir bei der Haushaltsberatung einen ganz konkreten Antrag gestellt haben, nämlich 200.000 € für dieses Programm einzustellen?
Das habe ich mitbekommen. Es gibt einen beschlossenen Doppelhaushalt, und wenn Sie weitere Vorschläge machen, dann kann man auch davon ausgehen, dass Sie sie entsprechend untersetzen.
Im Übrigen, unter dem Stichwort „Chancen nutzen - Qualitätsentwicklung“ unterstützt das Thüringer Kultusministerium für die Schuljahre 2008/2009 und 2009/2010 den Einsatz von Lehrern im Bereich der kulturellen Bildung, um die Zusammenarbeit zwischen Schule und Kultur weiter zu verbessern. Wenn man dann noch Gründe dafür sieht, die für diesen Antrag sprechen, und man schaut letztendlich in den Antrag hinein, dann hat mich die Debatte am heutigen Morgen doch sehr verwundert, da kam ausdrücklich auch aus Reihen der SPD-Fraktion, dass es gilt, unseren Lehrerinnen und Lehrern dafür zu danken, dass unser Schulsystem so erfolgreich ist. Wenn ich dann beispielsweise auch im Antrag lese, dass Sie formulieren „dabei soll das überkommene schulische Lernen“ oder beispielsweise auch die Formulierung, die an anderer Stelle von Ihnen verwendet wird, „die reale Unterrichtspraxis wird dem aber nur bedingt gerecht“, dann weise ich dies zumindest für mein Haus und für die Thüringer Lehrerinnen und Lehrer letztendlich zurück. Sie arbeiten sehr erfolgreich. Eines weiteren Landesprogramms „Kunst macht schlau“ bedarf es aus Sicht der Landesregierung nicht.
Wir kommen zunächst zur Abstimmung zum Antrag der Fraktion der SPD. Es ist keine Ausschussüberweisung beantragt worden, demzufolge stimmen wir direkt über den Antrag der Fraktion der SPD in Drucksache 4/4369 ab. Wer dafür ist, den bitte ich um das Handzeichen. Danke schön. Gegenstimmen? Danke schön. Stimmenthaltungen? Damit ist dieser Antrag mehrheitlich abgelehnt worden.
Wir kommen zur Abstimmung über den Entschließungsantrag der Fraktion DIE LINKE. Auch hier ist keine Ausschussüberweisung beantragt worden. Wir stimmen direkt über den Entschließungsantrag der Fraktion DIE LINKE in Drucksache 4/4425 ab. Wer dafür ist, den bitte ich um das Handzeichen. Danke schön. Gegenstimmen? Danke. Stimmenthaltungen? Keine. Damit ist auch der Entschließungsantrag mehrheitlich abgelehnt worden.
Ich schließe diesen Tagesordnungspunkt und schließe damit auch die heutige Plenarsitzung. Ich wünsche allen Abgeordneten einen angenehmen und informativen parlamentarischen Abend beim VdK Hessen-Thüringen.