Ich könnte noch vieles sagen, z.B. die Entwicklung bei den Schulpsychologen. Deutschland ist das Land mit dem geringsten Anteil an Schulpsychologen. Thüringen ist das Bundesland mit dem geringsten Anteil in Deutschland. Wir sind das Schlusslicht des Schlusslichts. Nein, ein Land liegt noch hinter uns, das ist Malta. Wir vergleichen uns hier mit Malta, herzlich willkommen.
Schulsozialarbeit, da gab es Modellprojekte, die wurden evaluiert, positiv. Da hieß es, wir wollen sie in die Fläche bringen und jetzt: Still ruht der See. Horterzieher werden befristet eingesetzt, die Qualität leidet enorm, wir erleben das immer wieder. Keinerlei Erkenntnis, hier wirklich das zu verändern!
Was ich besonders enttäuschend finde, Herr Minister Müller, dass Sie kein Wort gesagt haben zu den angestellten Floating-Lehrern. Sie ignorieren das. Sie wollen das Problem aussitzen. Das wird Ihnen nicht gelingen. Sie können nicht die gespaltenen Lehrerzimmer in Kauf nehmen und meinen, damit kann ich Schulentwicklung weiterbetreiben. Das wird nicht funktionieren. Schulentwicklung, Schulqualität ist ganz entscheidend abhängig vom Schulklima. Hier ist Ihre Haltung für mich unverantwortlich. Sie sollten wirklich überdenken, ob Sie das noch im nächsten Jahr weiter tragen können.
Zur eigenverantwortlichen Schule: Auch was die eigenverantwortliche Schule betrifft, Herr Minister, auch schon Ihr Vorgänger hat das ja wie eine Monstranz vor sich hergetragen, aber es fehlt das Entscheidende, nämlich klar definierte Gestaltungsfreiräume in pädagogischen, personellen, finanziellen und organisatorischen Fragen - klar definiert. Regionale Schulhaushalte, Jahres- bzw. Zweijahresstundentafeln, eigenes Vertretungsbudget, schulscharfe Stellenausschreibung, Abbau von Regelungsdichte - nichts gehört heute, aber Eigenverantwortung hervorragend. Die Eigenverantwortung, Herr Minister, ist nur die eine Seite der Medaille, die Rechenschaftslegung und Qualitätsentwicklung die andere. Andere Länder haben hier - und das haben wir ja in der Anhörung sehr wohl zur Kenntnis nehmen können, in der Anhörung zur Großen Anfrage der CDUFraktion - arbeitsfähige Institute etabliert. Zum Beispiel der Ex-Chef vom ThILLM, Herr Bernd Schreier, ist Leiter des hessischen Instituts für Qualitätsentwicklung. Schade, dass der uns verlassen hat, wir hätten ihn eigentlich hier gebrauchen können.
In Thüringen haben wir dafür am ThILLM eine halbe Stelle. Damit können wir wirklich Rechenschaftslegung und Qualitätsentwicklung im großen Rahmen entwickeln, Herr Minister, Sie sehen hier keinerlei Handlungsbedarf, jedenfalls in Ihrer Regierungserklärung habe ich dazu nichts gehört.
Auch Ihre vermeintlich neue Zauberformel „Kein Abschluss ohne Anschluss“ ist natürlich eine Mogelpackung, aus der Rubrik Wunsch und Wolke. Die Schulwirklichkeit - das wissen Sie auch - sieht anders aus. An der generell benachteiligten Wirkung unseres Schulsystems ändert auch diese Strategie - und auch das sollten Sie wissen - nichts. Ich halte es da mit Marianne Demme von der GEW, die gesagt hat, es hilft nichts - früh selektieren, spät reparieren - diese Logik ist sinnfrei. Sinnfrei ist es auch, Herr Minister, das längere gemeinsame Lernen als erzwungenes gemeinsames Lernen in der Einheitsschule zu diffamieren. Ich sage, wer sich solch ideologische Scheuklappen umbindet, der braucht sich nicht zu wundern, wenn er nicht mehr durchsieht. Ich bin überzeugt, die Thüringer Gemeinschaftsschule wird eine erfolgreiche Schule sein, da können Sie wirklich sicher sein.
Meine Damen und Herren, zur Kultur nur einige wenige Anmerkungen. Sie haben in den letzten Jahren erheblich gekürzt und nun wollen Sie ab 2010 das Schlaraffenland ausrufen. Ich denke, diese Mogelpackung werden Ihnen die Bürger nicht abnehmen. Sie haben recht, Kultur als Fundament, Alleinstellungsmerkmal - alles richtig, Sie haben das breit und wirklich sehr substenziell ausgeführt, aber das allein reicht nicht. Die Konsequenz fehlt. Wie wollen Sie damit umgehen? Wir wollen Kulturgut erhalten,
das ist einfach viel zu wenig. Vielleicht lohnt mal ein Blick nach Sachsen, die haben eine Kulturquote von 2,1 Prozent. Vielleicht sollten wir uns da mal ein Beispiel nehmen und schauen, wie man da mit Kultur umgeht. Wir haben es ja schon mal diskutiert, auch was das Kulturraumgesetz betrifft.
Meine Damen und Herren, Sie rühmen sich auch wegen des Bibliotheksgesetzes. Ich sage, auch da haben wir eine Chance leichtfertig vertan, indem wir nämlich keine klare Regelung zur Mitfinanzierung des Landes festgeschrieben haben. Und nur das hätte den Bibliotheken wirklich eine Perspektive auch für die nächsten Jahre aufgezeigt. Ich bedauere auch, dass wir dem Anspruch, über den Zugang des Nutzers zu definieren, nicht wirklich gefolgt sind. Auch das wäre wirklich ein innovativer Ansatz gewesen. Dass Sie jetzt sagen, Herr Minister Müller, wir wollen der Förderung von Museen größeres Gewicht geben, auch das ist erst mal vernünftig, aber die Erkenntnis kommt reichlich spät. Denn die Museen sind wirklich am Ende der Fahnenstange angelangt. Und wenn ich mir mal die Situation der Museumspädagogik anschaue, dann graust es mir, die liegt nämlich am Boden und Sie tragen dafür die Verantwortung.
Sie haben - was ich auch positiv vermerkt habe - beschrieben, dass Sie ein Harald-Gerlach-Stipendium für junge Autoren ausloben. Das ist gut und richtig. Aber auch das kann nicht alles sein. Seit Jahren ist Literatur im Land von Goethe und Schiller wirklich unterfinanziert. Wir geben 115.000 € für Literaturförderung im Jahr aus. Um wirklich vernünftige Literaturförderung betreiben zu können, bräuchten wir mindestens 200.000 €. Seit Jahren ist das bekannt, bisher immer noch in dieser Frage „Still ruht der See“.
Die Kollegin Klaubert hatte es schon angedeutet, was Sie hier gesagt haben zur Errichtung des Thüringer Landesamtes für Denkmalpflege und Archäologie, das ist natürlich - um es freundlich zu sagen - eine sehr kühne Aussage. Ich bin ja froh, dass die Dummheiten in Weimar erst mal abgeblasen sind, aber ein tragfähiges Konzept, das fehlt noch immer, und auch dazu haben Sie nichts gesagt. Generell ist ja die Denkmalpflege bei Ihnen in den letzten Jahren immer Steinbruch für Haushaltskürzungen gewesen, das wissen Sie selbst. Ich bin eigentlich guter Hoffnung, dass der Kulturwirtschaftsbericht hier neue Akzente setzt und vielleicht auch Sie zu neuen Erkenntnissen führt. Ich will es bei diesen wenigen Beispielen belassen. Herr Minister, ich sage Ihnen, nehmen Sie Ihren Bauchladen, stellen Sie ihn in die Abstellkammer - die Thüringerinnen und Thüringer nehmen Ihnen Ihre Ladenhüter schon lange nicht mehr ab. Herzlichen Dank.
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, die Kritik der Opposition war zu erwarten, was soll sie sonst auch weiter tun?
Sie verhält sich so, wie typischerweise eine Ziege, die glaubt, mit dem Meckern schon ihre Pflicht erfüllt zu haben.
Das ist halt so und Sie haben es wieder kräftig bewiesen. Da wurde kritisiert, die Rede sei zu lang gewesen, aber die Entgegnung war keine Minute kürzer.
Da kann man das auch locker zurückgeben. Schauen Sie sich doch mal die Redezeit an. Wann war die Rede zu Ende, wie lange ging das jetzt schon von Ihnen?
Dann wird behauptet, das sei ein Bauchladen - das kann man so sehen, andererseits ist es eine Vielfalt von Initiativen, von Aktivitäten, die in Thüringen passieren, die Sie einfach nicht zur Kenntnis nehmen wollen oder nicht können. Die Frage möge der geneigte Zuhörer sich selbst beantworten. Und dann darf man den Verdacht äußern, dass es offensichtlich ein Fehler war, die Rede vorab schon zur Verfügung zu stellen, wenn man sich dann gelangweilt fühlt, wenn sie dann vorgetragen wird. Vielleicht sollten die Regierungen daraus lernen und dann die Opposition mit einer Rede, die sie noch nicht kennt, überraschen, dann ist vielleicht die Aufmerksamkeit höher und man merkt auch, was an Gehalt vorhanden ist. Die Oppositionsunke vom Dienst hat natürlich alles besonders mies geredet. Ich will nur ein paar Punkte aufgreifen. Es ist von Ihnen überhaupt nicht verstanden worden, wie gut der Spannungsbogen vom Kulturbegriff über das Lernen zur Wis
Und die Freiheit als obersten Grundsatz hervorzuheben, ist unverzichtbar. Zu der Freiheit gehören dann auch die Kultur und die Kunst, die sich nur in dieser Freiheit tatsächlich entfalten können. Da hat der Staat eine Fürsorgepflicht, aber er hat nicht, wie das Ihr Verständnis ist, die Aufgabe, die Arbeit der Kultur dann selber zu leisten. Wir leben zum Glück heute in dieser Freiheit, wo es diese verordnete Staatskultur nicht mehr gibt. Wir leben in der Vielfalt der Kulturformen und wir haben je nach Trägerschaft einen größeren Anteil daran oder auch einen kleineren und da kann ich immer wieder nur sagen, jeder Träger muss seine Verantwortung wahrnehmen. Das trifft auf die Bibliotheken zu, die sowohl von Herrn Döring als auch von Frau Dr. Klaubert angesprochen wurden, und dann haben wir eine unterschiedliche Bibliothekslandschaft in Deutschland. Da gibt es welche in Verantwortung des Bundes, da gibt es eine reiche Anzahl, die wir als Freistaat zu verantworten haben und wo wir die Trägerschaft haben in unseren Hochschulen und da gibt es den großen Bereich der öffentlichen Bibliotheken. Nur darauf wird dann abgehoben, wenn man Kritik an unserem Bibliotheksgesetz übt. Hier sind die Kommunalen in der Verantwortung.
Und sie haben die Chance zu erkennen, die darin liegt, eine Bibliothek vor Ort vorzuhalten. Dann können wir uns auch ein weiteres Mal über unsere spezielle Rechtsprechung unterhalten, was Pflichtaufgaben bedeuten, dass nämlich der, der sich zur Pflicht erklärt, auch für die Finanzierung aufkommen muss, dass wir nicht nur über 100.000 € Förderung reden, sondern dann ganz schnell über 20 Mio. €, was derzeit den Anteil der Kommunen zum Betreiben ihrer Bibliotheken ausmacht. Ich habe jetzt auf Tagungen feststellen können, dass das Bibliotheksgesetz - das erste in Deutschland - außerhalb Thüringens viel besser anerkannt wird, als das hier im Lande ist - nicht von den Bibliotheken, die sehen schon die großen Vorteile darin. Aber dass Sie das nicht anerkennen wollen, na gut, das ist halt Ihre Sache. Lassen wir es dabei. Wir haben gut daran getan, in diesem Bereich Pionierarbeit zu leisten. Wir haben Förderprogramme erweitert, die es vorher in dem Sinne nicht gab. Die Ausweitung der Projektförderung ist eine Riesenchance für die Jugendkunstschulen, für die Bibliotheken, für die Musikschulen. Da ist heute mit dem Doppelhaushalt weitaus mehr Geld vorhanden als in den ganzen Jahren zuvor. Aber man muss zusätzliche Projekte anbieten,
um sie dann beim Ministerium zu beantragen. Von allein laufen die Gelder nicht zu den Einrichtungen, da muss man sich drehen über das übliche Maß hinaus.
Ach, Bürokratie, Sie sind doch nach wie vor in der Gießkannendenke drin. Kommen Sie doch einmal in der Neuzeit an. Das wäre doch mal richtig hilfreich.
Nein, Initiativen sind Voraussetzung dafür, dass es das zusätzliche Geld gibt. Dann strengt man sich auch ein ganzes Stück mehr an. Sowohl bei Frau Dr. Klaubert als auch bei Ihnen, Herr Matschie und Herr Döring, kommt immer der Ruf: Wir brauchen mehr Geld.
Vorhin hat ein Kollege schnell mal im Internet geschaut, nicht, dass wir ihn darum gebeten haben, was ist die Definition einer Regierungserklärung, das kann auch erhellend sein. Nein, es wurde auch mal danach geschaut, wie oft ist denn heute im Internet dieses Begriffspaar aus den drei Worten zu finden „brauchen mehr Geld“. Über 990.000 Fundstellen gibt es da. Mit dieser allgemeinen Forderung „Wir brauchen mehr Geld.“ hat man natürlich immer recht, gerade was den öffentlichen Bereich betrifft. Nun ist aber ein Charakteristikum öffentlicher Haushalte, dass sie begrenzt sind, und die hohe Kunst ist, aus der begrenzten Menge Geldes trotzdem möglichst alle Aufgaben zu leisten. Da muss man immer wieder die Verantwortung der jeweiligen Ebene und der Träger betonen.
Da will ich gern auch ein Wort zur Finanzierung der Theater und Orchester sagen. Dort haben wir auch eine gemischte Verantwortung. Mittlerweile haben wir zwei Häuser, bei denen der Freistaat eine stärkere Verantwortung hat. Meiningen ist schon länger bekannt oder nicht ganz so bekannt über die Stiftung, woran der Freistaat im Wesentlichen beteiligt ist, und seit diesem Jahr auch noch das Staatstheater Weimar. Trotzdem hat die Kommune dort eine Mitverantwortung. Ich bin über die aktuellen Geschichten in Weimar nicht sehr glücklich, das will ich ehrlich sagen. Ich kann mir nicht vorstellen, dass, wenn jemand so gut ist, wie sich der Intendant hier gibt oder wie es ihm nachgesagt wird, er nicht dann von außen angefragt wird und jede Menge Angebote bekommt. Das muss einen doch einmal erstaunen.
Ich kann es, das muss ich in Richtung Regierung sagen, obwohl das häufig wohl auch unterstellt wird, nicht verstehen, dass man nicht heftiger dementiert, dass man schon Zusagen gemacht hätte, den Vertrag auf jeden Fall zu verlängern, bevor die Verhandlungen überhaupt richtig losgegangen sind. Wer mit festen Aussagen oder Zusagen in Verhandlungen geht, kann es sich eigentlich schenken, weil es dann regelmäßig sehr teuer wird. Teuer scheint es zu werden, was die Gehaltsforderungen des Herrn anbetreffen, und teuer kann es werden, was die tarifliche Steigerung anbetrifft.
Herr Minister Müller, ich sage es Ihnen ganz offen, ich werde, sollte der Freistaat bedingungslos alle Gehaltssteigerungen in Weimar übernehmen, so, wie er es wahrscheinlich schon in Meiningen vertraglich versprochen hat, alle Initiativen unterstützen im Lande, die dann die Gehaltssteigerung auch beim Land abladen. Ich glaube nicht, dass das aufgeht. In Nordhausen, in Rudolstadt, in Eisenach, in Gera, in Altenburg und auch in Erfurt schaut man genau darauf, wie Weimar seine Verantwortung für das Haus, was dort steht, wahrnimmt. Und wenn es den Weimarern gelingt, die tariflichen Mehrforderungen bei Ihnen abzuladen, haben alle anderen meine Unterstützung, dass das auch bei Ihnen weiterhin abgeladen wird. Das kann nicht der Weg sein, das sage ich ganz deutlich. Speziell in Weimar ist der Freistaat ab dem kommenden Jahr mit über 17 Mio. € schon dabei. Die tariflichen Steigerungen drohen in Höhe von 220.000 € pro Jahr, das heißt, in weiteren fünf Jahren käme eine ganze Million dazu. Die muss dann woanders weggenommen werden. Möglicherweise von der Breitenkultur, das wird Herrn Döring so wenig gefallen wie mir, additiv wird es kaum da sein, denn die geldlichen Forderungen sind aller Orten sehr groß. Das wird eine ganz spannende Geschichte.
Ich kann nur sagen, verhandeln Sie bitte hart. Hier müssen auch Konzepte aus dem Hause kommen, wie man mit diesen finanziellen Herausforderungen umgeht. Vielleicht können Sie heute noch eine Aussage treffen, ob die von Ihnen unterstellten Vorabzusagen zutreffen oder nicht. Ich würde mich - wahrscheinlich nicht allein - sehr dafür interessieren.
Ein Wort noch zu unseren Hochschulen. Da wird natürlich auch grundsätzlich kritisiert, dass das Geld nicht reicht. Aber ich habe schon ausgeführt, diesen Satz kann man immer unterschreiben. Unsere Hochschulen haben sich im Wettbewerb, nicht nur in Deutschland, sondern auch europaweit gut behauptet. Wir haben eine reiche Hochschullandschaft, wir haben sie erweitert. Wir haben die Fachhochschulen vor Jahren etabliert. Wir haben die Berufsakademie etabliert. Wir haben eine hohe Zufriedenheit unserer Studierenden mit unseren Hochschulen. Es bleibt
eine Herausforderung, dass das so erhalten bleibt. Und wir haben die Attraktivität auch über Thüringen hinaus bekannt zu machen. Ich finde es gut, dass es im Moment geglückt ist, die Zahl der Studierenden zu halten. Ich hoffe, dass das auch in Zukunft gelingt. Und bei den zurückgehenden Abiturientenzahlen - da gebe ich Herrn Matschie recht, die gehen zurück, aber das können wir gemeinsam beklagen, ändern tun wir es ohne Weiteres nicht - müssen wir dafür sorgen, dass wir mehr Zulauf aus anderen Bundesländern und aus dem Ausland kriegen. Das ist eine spannende Geschichte.
Noch spannender ist die Herausforderung, die jungen Leute dann in Thüringen zu halten. Denn wir haben nur begrenzt etwas davon, wenn sie eine hervorragende Ausbildung genießen und dann, wie häufig geschehen, gerade in naturwissenschaftlichen Fächern in Süddeutschland die erste Arbeitsstelle übernehmen. Wir bilden hervorragend aus und wir hätten noch mehr davon, wenn sie alle in Thüringen bleiben würden.
Es bleibt der Wunsch, das kann aber nicht allein die Regierung leisten, da muss sich auch die Wirtschaft stärker engagieren, auch mit einer gehaltlichen Attraktivität.
Ich weiß nicht, was Sie jetzt dazwischenrufen, vielleicht melden Sie sich am Mikrofon, da können es dann alle verstehen. Das hilft dann regelmäßig mehr. Ja, gern, das kann man doch immer machen. Hier möchte jemand eine Zwischenfrage stellen.
Danke schön, Herr Schwäblein. Gestatten Sie eine Anfrage durch die Frau Abgeordnete Dr. Scheringer-Wright?
Ja, vielen Dank. Sie führen gerade aus, dass wir hervorragend ausbilden und dann gehen die jungen Fachkräfte z. B. nach Süddeutschland und treten da ihre erste Anstellung an. Das ist eine ähnliche Situation wie bei den Lehrern. Auch da bilden wir
aus und dann geben wir keinerlei Aussichten. Gerade vorhin hat Ihr Vorredner gesagt, das brauchen wir überhaupt nicht bei den Lehrern, weil man möchte ja einen Leistungsanreiz und kann ihnen nicht vorher schon sagen, dass sie angestellt werden. Aber dann haben wir doch genau diese Situation, dass die jungen Lehrer weggehen. Wie schätzen Sie denn das ein? Sind Sie da in einem Disput?