Protokoll der Sitzung vom 29.01.2010

angefertigt worden sind, sind die Ihnen bekannt und werden sie bei den neuen Planungsunterlagen mit berücksichtigt?

Die zweite Frage: Gab es in Ihrem Haus Vorgespräche seitens der verantwortlichen Verwaltungsspitzen aus dem Altenburger Land in der Angelegenheit Justizvollzugsanstalt Altenburg?

Die Planungsunterlagen sind mir nicht im Detail, aber doch in ihren Grundzügen bekannt, soweit einige der Elemente übernommen werden können. Falls es zu so einer Entscheidung kommt, könnte das natürlich berücksichtigt werden. Das hängt dann sehr von den konkreten Planungen ab. Eine Jugendvollzugsanstalt, die damals dort geplant war, und eine allgemeine Justizvollzugsanstalt sind grundsätzlich auch planerisch anders zu gestalten.

Die letzte Frage: Von solchen Gesprächen ist mir nichts bekannt.

Danke, Herr Staatssekretär. Ich sehe keinen weiteren Nachfragebedarf. Wir haben damit alle Mündlichen Anfragen abgearbeitet. Ich schließe diesen Tagesordnungspunkt.

Da wir damit auch die Tagesordnung des Plenums abgearbeitet haben, schließe ich dieses Plenum.

Wir treffen uns wieder zur nächsten Plenarsitzung am 24., 25., 26. Februar im Jahr 2010. Ich wünsche Ihnen einen schönen Nachhauseweg, einen schönen Feierabend.

E n d e d e r S i t z u n g: 14.17 Uhr