Ich habe mit einem Bekannten gesprochen, der seine Sorge äußerte, wie das dann sei, wenn er nicht mehr erwerbstätig sein kann, wenn er nicht mehr selbst für sich sorgen kann. Ich glaube, so ähnlich ist es mit der Mobilität.
Wir müssen das sehr ernst nehmen. Wir haben für den Fall, dass man nicht mehr arbeiten gehen kann, eine Versicherung. Man bekommt eine Rente. Genau so etwas brauchen wir auch für Mobilität. Wenn wir Mobilität als Grundbedürfnis definieren das tun wir, glaube ich, alle -, dann muss auch der Staat dafür Sorge tragen, dass alle, die nicht mehr können oder die nicht mehr wollen, eine Alternative zum Auto haben.
Dann kennt man nämlich auch die Perspektive eines Radfahrers. Das ist sehr sinnvoll, wenn man alle Verkehrsträger nutzt. Wir sind noch lange nicht da, wo wir sein müssten, denn gerade im ländlichen Raum haben wir diese Alternative oft nicht - das ist der ÖPNV. Ich habe an vielen anderen Stellen darauf hingewiesen, was wir da für ein Konzept brauchen. Das kann ich an dieser Stelle nicht weiter ausführen. Mediziner sagen - ich merke schon, mir läuft die Zeit davon -, ein höheres Alter allein ist kein Risiko im Straßenverkehr, volle Zustimmung. Aber dieser Mediziner sagte auch, das Gebot der Stunde ist der Führerschein auf Zeit. Alles das, was selbstverständlich ist für Menschen, die Taxi fah
ren, die LKW fahren, die Omnibus fahren, die müssen sich alle paar Jahre einer Prüfung unterziehen. Und wenn man es so macht, wie in Spanien zum Beispiel, ab 45 zum Test zu gehen, oder die EURichtlinie, dass man den Führerschein alle 15 Jahre erneuern muss, nur den Führerschein, wäre Gelegenheit zu sagen, dann soll man in dem Zusammenhang auch einen Test machen.
Wenn man so vorgeht, dann ist von Altersdiskriminierung nicht mehr die Rede. Dann geht es nicht um Altersdiskriminierung. Es ist ein Fakt, dass wir hier Handlungsbedarf haben. Der wird steigen und das ist eine Antwort darauf, wie man damit umgehen kann. Und Herr Carius hat sich bei diesem Thema sehr zurückgehalten.
Herr Carius hat sich sehr zurückgehalten und hat gemeint, wenn das die Verkehrswacht diskutiert, alle 15 Jahre zum Test zu gehen, dann diskutiert das doch erst einmal.
Ich glaube, gerade deswegen ist es Zeit, dass Sie auch in dieser Frage eine eindeutige Haltung einnehmen. Vielen Dank.
Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir sind jetzt, glaube ich, in der Aktuellen Stunde, was jetzt an Ihrem Antrag aktuell ist, das weiß ich nicht, liebe Frau Schubert.
(Zwischenruf Abg. Schubert, Bündnis 90/DIE GRÜNEN: Da haben Sie etwas nicht verstan- den, Frau Tasch.)
Letzten Mittwoch hat der Ausschuss für Bau, Verkehr, Landesentwicklung getagt. Da hatten Sie dieses Thema als Selbstbefassungsantrag auf der Tagesordnung und haben Ihre Ansichten kundgetan. Der Minister hat Rede und Antwort gestanden. Jetzt gefällt Ihnen nicht, was unsere Meinung ist, dass wir sagen, wir wollen keine verpflichtenden Tests ab 70 oder 45 oder ab wann auch immer, sondern setzen hier auf Freiheit und Verantwortung der einzelnen Menschen selbst.
Dann kommen Sie jetzt und sagen, aber zwischen 18 und 21 gibt es auch Vorschriften, Alkoholverbot und, und, und. Und wenn man dagegen verstößt, muss man noch einmal den Führerschein machen oder hat Auflagen. Sie setzen es ins Verhältnis zur Fahrsicherheit von älteren Leuten.
Ich glaube, diese Aktuelle Stunde ist eine Phantomdiskussion, denn bei der Verkehrssicherheit gilt für uns: Verkehrssicher fahren, ein Leben lang, fängt für uns bei den Kleinen an. Das geht los im Kindergarten, bei der Verkehrserziehung in der Schule, sichere Schulwege, sichere Radwege, Mobilitätserziehung und, und, und. Da sind wir auf vielen Feldern aktiv. Das will ich gar nicht noch einmal alles herbeten, das haben wir alles im Ausschuss schon mehrfach gehabt und auch mehrfach die letzten Wochen hier im Plenum diskutiert, weil Sie ja nun das ganze Jahr schon darauf herumreiten, dass die Älteren ein Verkehrsrisiko darstellen. Ja, Herr Bärwolff, da nicken Sie.
Aber es ist nun einmal Fakt, dass es mehr ältere als junge Leute gibt, also gibt es auch mehr Unfälle bei den Älteren, und das ist etwas ganz Normales. Wenn die Gruppe größer ist als die junge Gruppe, sind dort prozentual auch mehr Unfälle. Wir haben zur Verbesserung der Verkehrssicherheit, ich will nur einmal ein Beispiel nennen, wo wir aktiv geworden sind als CDU-Fraktion, und zwar das begleitende Fahren ab 17, da haben wir hier unser Wort gemacht, das ist heute Praxis. Das ist ein Beitrag zur Verkehrssicherheit, wenn junge Leute mit 17 mit ihren Eltern fahren können und wachsen so hinein bis sie 18 sind, haben eine Fahrpraxis und haben es gelernt.
Wir setzen ganz klar auf Eigenverantwortung. Wir sind dafür, dass es Kampagnen gibt, Aufklärungsarbeit, dass ältere Menschen, die Probleme haben, sich freiwillig zum Sehtest begeben. Wenn Sie jetzt anfangen im ländlichen Raum würde dies bedeuten, dass die Leute im ländlichen Raum auf Bus und Bahn umsteigen sollen. Sie schränken Leute damit ein. In einem ganz kleinen Dorf, wir hatten das letztens auch schon, jetzt ist Frau ScheringerWright nicht mehr da, die sich da auch schon Sorgen gemacht hat. Wir halten diese Aktuelle Stunde für entbehrlich und ich finde sie wirklich ganz überflüssig. Das Einzige, was uns das heute Nachmittag
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, „Verkehrssicher fahren - ein Leben lang“ - wenn man das konsequent zu Ende denkt, dann muss man es so fortsetzen „gelassen mit Bus und Bahn“,
denn eigentlich ist der öffentliche Nahverkehr die sicherste Art, mobil zu sein. Deswegen habe ich Ihre kritischen Worte jetzt auch nicht so ganz verstanden. Nach wie vor ist das Todesrisiko in Bus oder Bahn zehn- bis zwanzigmal geringer als in einem Pkw. Deswegen hätte sich unsere Fraktion auch eigentlich mehr Mittel gewünscht für die Entwicklung eines Nahverkehrsverbundes in Thüringen, mehr Mittel für Radwege,
aber auch mehr Mittel, um die Mobilität für alle zu sichern. Ich meine, Jung und Alt wollen mit Bus und Bahn fahren. Das bedeutet Barrierefreiheit, eine größere Netzdichte, dass der Bürger nicht vor dem Fahrscheinautomaten steht und erst mal einen Volkshochschulkurs besuchen muss. Da gibt es einiges zu tun und, ich denke, da sollten wir auch gemeinsam noch einiges in den nächsten Jahren tun.
Wenn wir aber jetzt zu der Frage Mobilität und eigenes Fahren kommen, der Bürger ist im Schnitt 1,5 Stunden pro Tag mobil. Das macht er mit den verschiedensten Verkehrsmitteln. Erfreulicherweise gibt es bei den Jüngeren gerade den Trend zum Nicht-Auto, das heißt zum Fahrrad, bei den Älteren allerdings mehr zum Auto. Wenn Prof. Dudenhöffer sagt, dass 2015 ein Drittel aller Autokäufer mehr als 60 Jahre sein wird, dann ist das auch ein Trend, den wir beachten müssen.